Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.11.2022 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

FPÖ macht gegen Asyl-Ansturm mobil: „Zuwanderer verlieren immer nur ihre Pässe, aber nie ihre Messer“

Traiskirchen. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Massenzustroms von Asylanten präsentiert sich die österreichische FPÖ erneut mit einer passenden Kampagne zur Bewältigung der Krise. Im Rahmen einer Pressekonferenz teilten drei führende FPÖ-Politiker am Mittwoch Näheres mit – ausgerechnet im niederösterreichischen Traiskirchen, das Sitz eines großen Erstaufnahmezentrums und seit Monaten ein „hot spot“ des Massenzustroms ist.

Die regierende ÖVP treibe den „Ausverkauf unserer Heimat auf Kosten der eigenen Bevölkerung” voran, die jungen Zuwanderer seien ein „massives Sicherheitsrisiko für die eigene Bevölkerung”, stellte der niederösterreichische FPÖ-Chef Udo Landbauer fest. Das Asylzentrum in Traiskirchen sei „symbolisch für das Totalversagen der Regierung”, so Landbauer. Die FPÖ sei die einzige Partei, die in dieser Frage hinter der Bevölkerung stehe. „Wann kommen endlich die Zäune an der Grenze, die dieses Land so dringend benötigt?”

Die Asylflut treffe die Bevölkerung mit „voller Härte” und stelle 2015 in den Schatten. „Soldaten und Polizisten stoßen an ihre psychischen und physischen Belastungsgrenzen, aber Innenminister Karner sieht anscheinend keinen Handlungsbedarf.” Der Kampf gegen die illegale Zuwanderung müsse „rücksichtslos” sein, das Ziel sei eine „Null-Zuwanderung”. Alle Zuwanderer, die derzeit kämen, seien Sozial- und Wirtschaftsflüchtlinge, merkwürdigerweise verlören sie immer nur ihre Pässe, „aber nie ihre Messer” an der Grenze.

Allein im laufenden Jahr seien 180.000 Menschen nach Österreich gekommen, um zu bleiben – das entspreche der Einwohnerzahl von St. Pölten und Umgebung. „Jeder Übergriff, jede Vergewaltigung, jede Belästigung” lasse ihn mehr an der „Mär der armen Zuwanderer” zweifeln, sagte Landbauer. Er sprach sich einmal mehr für eine deutliche Verschärfung des Asyl-Rechts aus. Bei der kleinsten Unregelmäßigkeit oder Lüge solle der Asylstatus aberkannt oder abgelehnt werden.

Auch die Salzburger FPÖ-Fraktionschefin Marlene Svazek gab zu bedenken: „Wir haben seit 2015 zweimal die Stadt Salzburg aufgenommen.“ Dabei seien allein im laufenden Jahr 866 Millionen Euro für die Verfahren und Versorgung der Asylwerber aufgewendet worden. Angesichts der großen Teuerungswelle sei dies „nicht akzeptabel”. Die Salzburger Landesregierung wolle jetzt wöchentlich 60 Personen aufnehmen und auf jede Gemeinde in Salzburg aufteilen.

Mario Kunasek, ehemaliger Verteidigungsminister und Chef der steirischen Freiheitlichen, erinnerte an die überwältigende Aufnahmebereitschaft Österreichs. Deutschland habe bei zehnfacher Größe nicht einmal die doppelte Anzahl an Asylbewerbern im Vergleich zu Österreich aufgenommen, Italien und Spanien sogar weniger. Österreich habe sich unter der schwarz-grünen Regierung zum Hotspot für illegale Zuwanderung entwickelt. „Auf eine Million Einwohner kamen in Italien 27 Zuwanderer, in Frankreich 18 – und in Österreich 452(!)”, so Kunasek. (mü)

Quelle: zuerst.de

Serbien: Migranten-Schießerei

Serbische Sicherheitskräfte führten heute eine groß angelegte Operation gegen Zuwanderer durch, die in die EU einreisen wollen.

Nach einer nächtlichen Schießerei an der ungarischen Grenze, die von pakistanischen und marokkanischen Staatsangehörigen angezettelt worden war, wurden mehr als 600 illegale Zuwanderer festgenommen.

Nach Angaben der serbischen Strafverfolgungsbehörden ist die Zahl der illegalen Migranten, die aus Nordmazedonien und Bulgarien nach Serbien einreisen, im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 191 % gestiegen.

Quelle Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

Irre Asylpolitik: 314 Städte und Kommunen wollen noch mehr Asylanten

Berlin. Deutschland ächzt unter der neuen Zuwandererlawine, und viele Kommunen sind am Ende ihrer Möglichkeiten angelangt. Andere hingegen nicht – denn immerhin 314 Städte wollen nicht weniger, sondern noch mehr Zuwanderer. Sie haben sich im Rahmen der Zuwanderungs-Unterstützerinitiative „Seebrücke“ als sogenannte „sichere Häfen“ deklariert und geben dadurch zu erkennen, daß das Ende der Fahnenstange noch längst nicht erreicht ist – unabhängig davon, wie es die Bevölkerung möglicherweise sieht.

Nach eigener Darstellung sind in den „Seebrücke“-Städten „Flüchtlinge willkommen“, und man sei generell bereit, „mehr Menschen aufzunehmen“. Gemeinsam bilde man „eine starke Gegenstimme zur europäischen Abschottungspolitik“.

Die Realität steht allerdings vielerorts in herbem Kontrast zur volltönenden Fernstenliebe. In Berlin zum Beispiel, das sich ebenfalls als „sicherer Hafen“ bezeichnet, muß die Stadtverwaltung jetzt riesige Zeltstädte und Container aufstellen. Andernorts müssen wieder wie 2015 Turnhallen als Migranten-Unterkünfte beschlagnahmt werden. Darunter leiden Breiten- und Schulsport.

Nach Deutschland sind allein in den ersten zehn Monaten dieses Jahres mehr Zuwanderer gekommen als auf dem Höhepunkt der „Flüchtlings“-Krise 2015/16. Seinerzeit zählte man insgesamt 1,2 Millionen Einwanderer. 2022 sind es bereits 20.000 mehr. Abseits der mehr als eine Million Ukrainer, die in den letzten Monaten nach Deutschland gekommen sind, steigt auch die Zahl der üblichen „Flüchtlinge“ unaufhörlich an: 181.612 von ihnen haben bis Oktober Asyl beantragt – 20 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Bei den Erstanträgen ergibt das sogar ein Plus von 40 Prozent. Nun wissen viele Städte nicht mehr, wie sie die Zuwanderer unterbringen sollen. Von der Liste der „sicheren Häfen“ wollen sie sich dennoch nicht streichen lassen. (se)

Quelle: zuerst.de

EU rechnet mit Ukraine-Flüchtlingen bis nach Kriegsende

Die über Europa verteilten Flüchtlinge aus der Ukraine werden nach Meinung der EU-Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica auch nach Kriegsende nicht sofort in ihre Heimat zurückkehren. „Ihre Schulen sind zerstört, ihre Häuser sind zerstört, ihre Arbeitsplätze sind verloren“, sagte Suica heute dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Gastgeber wie Deutschland und Polen müssten sich nach ihrer Einschätzung auf einen jahrelangen Verbleib von Flüchtlingen aus der Ukraine auch nach Ende des Krieges einstellen. „Ich denke, dass wir darauf vorbereitet sein müssen.“

Ein zentrales Problem sei, dass diese Familien denken, sie könnten am Tag nach dem Krieg nach Hause gehen. „Aber sie werden dann noch nicht nach Hause gehen“, sagte Suica, Vizepräsidentin der EU-Kommission für Demokratie und Demografie. „Ich muss das so offen sagen, ich habe selbst den Krieg in Kroatien im ehemaligen Jugoslawien erlebt.“

Quelle: ORF

Nordkoreanische Medien: Xi will mit Kim für Weltfrieden arbeiten

Der chinesische Präsident Xi Jinping will nach Angaben nordkoreanischer Staatsmedien mit dem dortigen Machthaber Kim Jong Un für den Weltfrieden zusammenarbeiten. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete heute, in einer Botschaft an Kim habe Xi angegeben, Peking sei bereit, mit Pjöngjang für „Frieden, Stabilität, Entwicklung und Wohlstand der Region und der Welt“ zusammenzuarbeiten.

Xi erklärte demnach weiter, er sei willens, mit der nordkoreanischen Staatsführung zu kooperieren, während „Veränderungen in der Welt“ und der „Geschichte in noch nie dagewesener Art und Weise“ stattfänden. Die KCNA beruft sich dabei auf eine Antwort Xis auf Kims Glückwünsche an den chinesischen Staatschef zur dritten Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei.

Nordkorea hatte seine Raketentests nach gemeinsamen Militärübungen von Südkorea und den USA intensiviert. Erst vor Kurzem feuerte Pjöngjang eine Interkontinentalrakete ab. Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates verurteilten den jüngsten Raketenstart am Montag, sie verzichteten aufgrund des Widerstandes Chinas und Russlands aber auf eine formelle Erklärung.

Die US-Regierung geht davon aus, dass der Schlüssel für ein Einlenken Pjöngjangs bei China liegt, dem wichtigsten Verbündeten des Landes. Nach Angaben eines hochrangigen US-Beamten will Washington Peking darum bitten, seinen Einfluss auf das Land zu nutzen.

Quelle: ORF

Afghanen rekrutieren?

90 Milliarden US-Dollar haben die USA in die Ausbildung von 25.000 afghanischen Elite-Soldaten gesteckt – und genau diese Spezialeinheit wird nun die russischen Streitkräfte im Krieg gegen die Ukraine unterstützen.

Goethes Zauberlehrling lässt grüßen. Die Geister, die die NATO einst rief, kämpfen nun gegen die NATO-Militärberater.

-> zur Quelle (https://exxpress.at/afghanen-helfen-putin-jetzt-mit-spezialeinheit-die-von-der-nato-trainiert-wurde/)

💬 Das zumindest schreibt Exxpress. at. Was dran ist? 🤔 Wir wissen es nicht, vielleicht stimmt es; vielleicht ist es nur West-Propaganda…

Quelle Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

Es knirscht im Westen…USA, BRD und Frankreich

Am 7. November hatte die Europäische Kommission die USA schriftlich aufgefordert, eine Reihe von Klauseln im US Inflation Reduction Act (IRA) zu ändern, die den WTO-Regeln widersprechen.

„Entweder werden sie (die USA) diese Punkte ändern oder wir müssen diese Frage auf WTO-Ebene ansprechen und werden eine Antwort in Erwägung ziehen“, drohte der EU-Kommissar für den Binnenmarkt.

Er sagte, das Gesetz, das die Bereitstellung von 370 Milliarden Dollar vorsieht, um die Produktion in die USA zu locken und dort Arbeitsplätze zu schaffen, verstoße „gegen die Regeln des fairen Wettbewerbs“.

🇫🇷🇩🇪 Frankreich und Deutschland waren allerdings bis heute nicht in der Lage, eine gemeinsame Antwort auf das US-Inflationsbekämpfungsgesetz zu finden – und die Unstimmigkeiten zwischen den beiden führenden EU-Ländern nehmen zu, berichtet Bloomberg.

📰 Foreign Policy schrieb, die Situation in der Ukraine habe „die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland so sehr verschlechtert wie nie zuvor“, wobei Berlin wegen hoher Energiesubventionen für seine Bürger und seine Wirtschaft, einseitiger Abkommen mit China und „unzureichender finanzieller und materieller Unterstützung für die Ukraine“ ein „uneuropäisches Verhalten“ vorgeworfen wird.

🇫🇷 Während Macron Ideen zur „strategischen Autonomie“ Europas im Rahmen der NATO geäußert hat, ist Scholz‘ neue Priorität die „Verbesserung der deutschen Beziehungen zu Washington“ – als Ergebnis fühlt sich Frankreich „verletzt“ und „Paris überschüttet Berlin mit Kritik“.

„Warum ergreift Berlin eigenständige Maßnahmen, nachdem es jahrelang nicht auf die zahlreichen europäischen Initiativen Macrons reagiert hat?

Warum ist Scholz allein nach China gereist?

Warum hat Berlin amerikanische F-35-Kampfjets und nicht die französische Rafale bestellt?

🇩🇪 Die Tatsache, dass Deutschland plötzlich unilaterale Initiativen ergreift, ohne sich mit Frankreich abzustimmen, stört das empfindliche Gleichgewicht zwischen Paris und Berlin“, schrieb Foreign Policy dazu.

Quelle Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

Russische Militäroperation – Das Wichtigste aus Russischer Sicht 25. November 2022

▪️ Die Russischen Streitkräfte schlugen ukrainische Gegenangriffe in mehrere Richtungen zurück.

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums haben die ukrainischen Streitkräfte mindestens
50 Männer in Richtung Süd-Donezk,
bis zu 60 in Richtung Donezk,
bis zu 30 in Richtung Kupjansk und
bis zu 70 in Richtung Krasno-Limanski verloren.

▪️Die russischen Streitkräfte haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums bis zu 200 polnische Kämpfer in Welyki Chutory in der Region Charkow und über 100 Söldner der „Fremdenlegion“ in der DVR durch Angriffe vernichtet.

▪️Selenski erkannte an, dass die Krim-Frage auf die internationale Tagesordnung gesetzt wurde, und erklärte sich bereit, das Schicksal der Halbinsel auf nicht-militärischem Wege zu lösen. Gleichzeitig sagte er, es lohne sich nicht, Zeit zu verschwenden, wenn die Entscheidung suggeriere, dass die Krim „Teil der Russischen Föderation“ sei.

▪️Peskow kommentierte die Äußerungen Selenskis und erklärte, die Ukraine habe ihre Position, dass die Krim mit Gewalt zurückgegeben werden sollte, nicht aufgegeben.

▪️Putin hat sich mit den Müttern der Soldaten getroffen, die an der Operation in der Ukraine teilnehmen. Er sagte, das Verteidigungsministerium bemühe sich um die Bereitstellung von Uniformen, versprach, die Versorgung mit warmen Mahlzeiten für das Militär zu regeln und sich um die Rehabilitation der Verwundeten zu kümmern.

▪️Die Russische Föderation erörtert mit der IAEO die internationale Überwachung der Schutzzone in der Nähe des Kernkraftwerks Saporoschje, erklärte der ständige Vertreter Russlands in Wien, Uljanow

▪️Uljanow sagte auch, dass das Ergebnis der Untersuchung von Proben, die von der IAEO in der Ukraine entnommen wurden, um mögliche Spuren einer „schmutzigen Bombe“ zu überprüfen, in einem Monat bis anderthalb Monaten bekannt sein könnte, und fügte hinzu, dass das Land Hunderte von Einrichtungen mit radioaktivem Material hat, es sei unmöglich, alles zu überprüfen.

▪️MAgATE berichtete, dass drei ukrainische Kernkraftwerke und Tschernobyl wieder an die externe Stromversorgung angeschlossen wurden. Nach Angaben des ukrainischen Energieministeriums wurden die Kernkraftwerke wegen der russischen Angriffe abgeschaltet.

Quelle Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.11.2022

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Ulrike
Ulrike
2 Monate zuvor

Wann unternehmen die europäischen Staaten endlich etwas gegen diese Masseneinwanderungen in unsere Sozialsysteme. Wir sind für diese Kreaturen überhaupt nicht zuständig. Dumm wer was anderes erzählt.
Gibts wirklich noch deutsche Städte die noch mehr Gesindel haben wollen?
Soso die USA rekrutieren Afghanen die gegen Russland kämpfen sollen. Man fasst es nicht. Kanonenfutter sind die dann für die dreckige USA. Kapieren die das nicht ?