Aus Schaden wird man klug: 71 Prozent halten Merkels „Flüchtlings“politik heute für falsch
Berlin. Die frühere Langzeit-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gilt als die eigentliche „Architektin“ der „Flüchtlings“krise 2015. Mindestens 1,5 Millionen Migranten, das Gros davon aus dem Nahen Osten, fluteten 2015/16 in Richtung Mitteleuropa, nachdem Merkel die Öffnung der deutschen Grenzen für „Flüchtlinge“ ermöglicht und damit eine Migrationsbewegung ungeahnten Ausmaßes ausgelöst hatte.
Auch viele Deutsche waren damals verblendet und begrüßten die Heerscharen der Neuankömmlinge zum Teil wie Fußballhelden. Heute, fast zehn Jahre später, werden viele der damaligen „Bahnhofsklatscher“ selbst mit den Folgen ihrer Euphorie konfrontiert – das öffentliche Leben in Deutschland ist infolge der Massenzuwanderung gefährlicher geworden. Viele Menschen sehen die Migration deshalb heute viel kritischer als 2015, ermittelte jetzt das Meinungsforschungsinstitut INSA in einer Umfrage.
Als Kanzlerin Merkel 2015 die Grenzen öffnete, unterstützten 46 Prozent der Bevölkerung diesen Kurs, 48 Prozent waren dagegen. Heute halten INSA zufolge nur noch 23 Prozent Merkels Migrationspolitik für richtig. 71 Prozent halten sie heute für einen Fehler. (rk)
Quelle: zuerst.de
Damit möglichst viele den deutschen Paß bekommen: „Ampel“ investiert fast 400.000 Euro
Berlin. Die „Ampel“-Regierung läßt sich den Bevölkerungsaustausch viel Geld kosten. Pünktlich zum Inkrafttreten des neuen Staatsbürgerschaftsrechts Ende Juni startete sie parallel dazu eine großangelegte Einbürgerungskampagne, um möglichst viele Zuwanderer zur Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft zu animieren. Tatsächlich war es für Ausländer noch nie so leicht, den deutschen Paß zu erhalten. Nach den neuen Regeln genügt dazu nunmehr schon ein dreijähriger, halbwegs problemloser Aufenthalt in Deutschland.
Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), geht aufs Ganze: mit Videos, Werbebroschüren, einer eigenen Netzseite und anderem Werbematerial wirbt sie für die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft. Den Steuerzahler – der das mehrheitlich womöglich gar nicht gut findet – kostet das schon drei Monate nach Beginn der Kampagne schlappe 389.415,51 Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier hervor.
Wörtlich heißt es dort: „Nach aktuellem Stand (25.09.2024) belaufen sich die bisher verausgabten Kosten auf 182.375,05 Euro für die zentrale Website.“ Hinzu kommen weitere fünf- und sechsstellige Beträge für die Erstellung von Flyern, Broschüren, Social-Media-Aktivitäten, ja sogar für die Suchmaschinenoptimierung bei Google.
Besonders dreist: in der arabischen Welt wirbt die Staatssekretärin sogar mit einem arabischsprachigen Zitat: „Eine doppelte Staatsbürgerschaft oder mehrere Staatsangehörigkeiten sind für grundsätzlich jeden möglich geworden“, verbreitet das Auswärtige Amt demnach in den sozialen Medien – auf Arabisch. (rk)
Quelle: zuerst.de
2025 sind Präsidentschaftswahlen – Polen will Asylrecht aussetzen
Polens Ministerpräsident kündigt die Aussetzung des Asylrechts an – und würde damit gegen EU-Verträge verstoßen. Auch mit dem beschlossenen Migrationsabkommen der EU ist er nicht mehr einverstanden. Im kommenden Jahr wählt das Land einen neuen Präsidenten.
WARSCHAU. Die polnische Regierung hat angekündigt, das Asylrecht aussetzen zu wollen. Hintergrund sind Befürchtungen von Regierungschef Donald Tusk, Rußland könne illegale Migration in die EU als Waffe einsetzen. „Wir werden die illegale Migration nach Polen auf ein Minimum reduzieren“, sagte Tusk.
Allerdings würde dies gegen die EU-Verträge, etwa die EU-Grundrechtscharta verstoßen. Tusk forderte Brüssel dennoch auf, die Entscheidung anzuerkennen. Polen wählt im kommenden Jahr einen neuen Präsidenten. Der jetzige, Andrzej Duda von der rechtskonservativen Pis-Partei, gilt dabei als politischen Hauptgegner von Tusks liberaler „Bürgerplattform“. Die Pis wirft Tusk vor, zu wenig gegen die illegale Migration zu unternehmen.
Im vergangenen Montag registrierte das Land 2.500 illegale Einreisen. Die meisten Aufgegriffenen läßt Warschau nach Deutschland weiterziehen. Zugleich kündigte der Regierungsgschef an, er werde keine Regeln des bereits beschlossenen Migrationsabkommens der EU umsetzen, welche die Sicherheit Polens gefährden würden. (ho)
Quelle: Junge Freiheit
Berlin – Drei Attacken in einer Nacht! – 14-Jährigem Afghanen Messer in Rücken gerammt
Berlin – Fast täglich gibt es in Berlin Messer-Attacken! In der Nacht zu Samstag wurden gleich drei Personen – darunter ein 14-Jähriger – niedergestochen.
Gegen 21 Uhr saßen laut Polizeiangaben am Freitag zwei 14 und 16 Jahre alte Afghanen am Roedeliusplatz in Berlin-Lichtenberg, als sie unvermittelt von einer 20- bis 30-köpfigen Personengruppe angegriffen wurden. Der Jüngere wurde mit einer Bierflasche geschlagen, zudem rammte ihm einer der Täter ein Messer in den Rücken. Er wurde von Rettungssanitätern versorgt und ins Krankenhaus transportiert.
Im Zuge der Ermittlungen fiel eingesetzten Zivilbeamten ein mutmaßlicher Angreifer aus der Personengruppe auf. Er hatte Blutflecken an seiner Kleidung. Als er zur Feststellung seiner Identität festgenommen werden sollte, setzte er sich zur Wehr und musste mit Reizgas bekämpft werden.
Sanitäter mussten seine Augen spülen. Der Jugendliche beteuerte, der Freund des Opfers zu sein. Auf der Gefangenensammelstelle stellte sich später tatsächlich heraus, dass es sich um den 16-Jährigen handelte. Er wurde entlassen.
Messer-Attacke auf 32-Jährigen in Reinickendorf
Drei Stunden später – gegen Mitternacht – die nächste Messer-Attacke an der Scharnweberstraße im Bezirk Reinickendorf: Dort wurde ein 32-jähriger Syrer von Zeugen entdeckt, er hatte Stich- und Schnittverletzungen an den Armen. Er berichtete, von zwei Männern angegriffen worden zu sein.
Die Feuerwehr versorgte ihn. Noch während des Einsatzes erschien ein 29-jähriger Syrer am Tatort, der sich auffällig verhielt. Bei der Personenkontrolle fielen den Beamten Blutflecken an seiner Kleidung auf. Dass es sich bei ihm um einen der beiden Täter handelt, wurde später durch die Auswertung einer Sicherheitskamera eines dortigen Lokals klar – auf einem Video wurde er erkannt.
In beiden Fällen sind die Hintergründe unklar.
Mann will Streit schlichten und wird niedergestochen
Seine Zivilcourage wäre einem jungen Mann ebenfalls in der Nacht zum Samstag in Berlin-Kreuzberg beinahe zum Verhängnis geworden.
Ersten Erkenntnissen zufolge war der 23-Jährige gegen 3 Uhr auf dem Kottbusser Damm mit seinem Auto unterwegs, als ihm eine Gruppe von vier Männern auffiel, die heftig miteinander stritt.
Nach Angaben der Polizei stoppte er sein Fahrzeug und stellte sich zwischen die Kontrahenten, um den Streit zu schlichten. In diesem Moment habe einer der Männer ein Messer gezogen, um einen seiner Gegner zu attackieren. Doch dabei wurde der 23-Jährige von der Klinge am Bein und am Rumpf getroffen.
Während die vier Unbekannten wegliefen, rief das Opfer einen Bekannten an und ließ sich von diesem in ein Krankenhaus fahren. Von dort aus rief er die Polizei. Die Hintergründe und ob das Opfer die Streithähne eventuell sogar kannte, sind noch völlig unklar.
Ein Beamter zur BILD: „Auch ein generelles Messerverbot wird solche Zwischenfälle nicht verhindern. Wer anderen Schaden zufügen will, nimmt eben einen Schraubenzieher oder eine abgeschlagene Flasche.“ Gewalt in der Öffentlichkeit sei ein gesellschaftliches Problem.
Quelle: Bild-online
Hamburg – Evakuierung in der Sternschanze –
500-Pfund-Bombe auf Grundschulgelände entdeckt
Hamburg – Bombenalarm in der Sternschanze!
Im Schanzenviertel in Hamburg ist eine 500 Pfund schwere Weltkriegsbombe auf dem Gelände einer Grundschule gefunden worden. Rund 5000 Menschen mussten noch am Abend ihre Wohnungen vorübergehend verlassen.
Der Blindgänger war am Samstagnachmittag gegen 17.40 Uhr während Sondierungsarbeiten in der Altonaer Straße entdeckt worden. Die Arbeiter hatten umgehend die Polizei alarmiert.
Einsatzkräfte sperrten den Fundort großräumig ab, Feuerwehrleute ordneten einen Sperrradius von 300 Metern an. Kurz darauf rückte der Kampfmittelräumdienst an.
Evakuierung in der Sternschanze
Für die Entschärfungsmaßnahmen mussten zahlreiche Menschen ihr Zuhause vorübergehend verlassen. Gegen 19.45 Uhr begannen Polizei und Bezirksamt damit, rund 5000 betroffene Anwohner zu informieren.
Gegen 20.04 Uhr wurden sowohl die NINA Warn-App als auch die Katwarn-App ausgelöst. Betroffene mussten mit Bussen von der Lagerstraße und der Altonaer Straße aus in eine Notunterkunft in der Max-Brauer-Allee transportiert werden. Das dortige Gymnasium soll ihnen für die Nacht Schutz gewähren.
Für die anderen Anwohner der Sternschanze wurde ein Warnradius von 500 Metern eingerichtet. Sie werden gebeten, Fenster und Türen geschlossen zu halten und sich nicht im Freien aufzuhalten.
U- und S-Bahn-Verkehr gestört
Feuerwehrsprecher Thorsten Kraatz zu BILD: „Es handelt sich um eine 500-Pfund-Bombe mit einem Heckaufschlagzünder. Der Kampfmittelräumdienst hat als erste Schutzmaßnahme Betonschachtringe um den Blindgänger gelegt. Die Bombenentschärfung wird erst beginnen, wenn der Bereich komplett geräumt ist. Aktuell sind auch noch viele Szenegänger unterwegs.“
Bombenentschärfung in der Sternschanze
Nach derzeitiger Einschätzung werden die Entschärfungsmaßnahmen erst gegen Mitternacht beginnen können.
Die Polizei schreibt: „Wir bitten alle, die auf dem Weg ins Schanzenviertel sind, umzukehren oder sich gar nicht erst auf den Weg zu machen.“
Quelle: Bild-online
CDU-Politiker raten zu Gesprächen mit AfD: Wie reagiert Kretschmer?
Dresden – Weg mit der Brandmauer gegen die AfD! Das haben diese Woche sechs altgediente CDU-Politiker in einem offenen Brief gefordert.
Wörtlich teilten die sechs, darunter Ex-Staatsminister Frank Kupfer (62), mit, Brandmauern und Redeverbote seien „unsouverän … und werden von den Menschen nicht verstanden“.
Rund 30 Prozent hätten die AfD gewählt, der Respekt vor dem Wähler fordere, auch mit diesen Abgeordneten zu reden.
„Der offene Brief aus den hinteren Reihen der CDU zeigt, dass es auf der politischen Hinterbühne offenbar einige AfD-Sympathisanten gibt“, sagte die BSW-Fraktionsvorsitzende Sabine Zimmermann (63) auf Anfrage.
Welche Bedeutung das innerhalb der CDU tatsächlich habe, müsse die CDU-Führung klären, so Zimmermann.
Aber Ministerpräsident und CDU-Verhandlungsführer Michael Kretschmer (49) schweigt dazu. Er wollte den Brief öffentlich nicht kommentieren.
Die Landes-CDU zieht sich auf Altbekanntes zurück: „Wir haben eine Regierung mit der AfD und der Linkspartei vor der Wahl klar ausgeschlossen“, teilte der Landesverband gegenüber TAG24 mit.
Quelle: tag24.de
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.10.2024
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