Schlagwort-Archive: Donald Tusk

Antrittsbesuch in Polen – Merz und Tusk wollen deutsch-polnisches Verhältnis ausbauen

Publiziert am 8. Mai 2025 von staseve

07.05.2025 Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk (r) spricht mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in seinem Büro. Bundeskanzler Merz hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen eine Intensivierung der bilateralen Beziehungen angekündigt. Auch die deutschen Grenzkontrollen waren in Warschau ein Thema. Merz … Weiterlesen →

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Gesunder Menschenverstand … Polnischer Präsident blockiert Gesetzentwurf der Tusk-Regierung zu Hassreden

Publiziert am 22. April 2025 von staseve

„Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sich geweigert, einen Gesetzentwurf der Pro-EU-Koalitionsregierung unter Premierminister Donald Tusk zu Hassreden zu unterzeichnen. Wie von der EU-Kommission intensiv betrieben, wird überall dort, wo mit der EU-Bürokratie eng verbundene Politiker an der Macht sind, … Weiterlesen →

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Wegen Illegalen-Ansturm: Polen zieht Asylanten-Notbremse

Publiziert am 1. April 2025 von staseve

31. März 2025 International Foto: Symbolbild Warschau. Auch unter der neuen, vermeintlich liberalen Regierung Tusk zeigt Polen keine Neigung, seine Grenzen nach Vorstellungen der EU für „Flüchtlinge“ zu öffnen. Angesichts des anhaltenden Zustroms Illegaler vor allem über die weißrussisch-polnische Grenze zieht … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 21.10.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 21. Oktober 2024 von staseve

Die EU-Asylpolitik zerbröselt: Auch Polen will aus dem „Migrationspakt“ ausscheren Warschau. Derzeit versuchen Ungarn und die Niederlande, in Brüssel Ausnahmen von den EU-Asylregeln für sich durchzusetzen. Jetzt zeichnet sich ein Dominoeffekt ab – auch Polen will nun aussteigen. Der polnische … Weiterlesen →

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Nach Kabinettssitzung – Tusk plant weiter mit Aussetzung des Asylrechts

Publiziert am 16. Oktober 2024 von staseve

16.10.2024 Donald Tusk will das Asylrecht in Polen „zeitweise“ aussetzen Der polnische Ministerpräsident Tusk hält an seinem Vorhaben fest, das Asylrecht in Polen vorübergehend auszusetzen. Nach einer Kabinettssitzung am Abend schrieb Tusk auf der Online-Plattform X, das von ihm angeführte … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.10.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 13. Oktober 2024 von staseve

Aus Schaden wird man klug: 71 Prozent halten Merkels „Flüchtlings“politik heute für falsch Berlin. Die frühere Langzeit-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gilt als die eigentliche „Architektin“ der „Flüchtlings“krise 2015. Mindestens 1,5 Millionen Migranten, das Gros davon aus dem Nahen Osten, fluteten … Weiterlesen →

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Migrations-Politik – Polen plant vorübergehende Aussetzung des Asylrechts

Publiziert am 13. Oktober 2024 von staseve

12.10.2024 Polens Regierungschef Donald Tusk Polen will das Recht auf Asyl zumindest vorübergehend aussetzen. Der liberalkonservative Ministerpräsident Tusk sagte in Warschau, dies sei eines der Elemente seiner neuen Migrations-Strategie. Er wolle die illegale Einwanderung nach Polen auf ein Minimum reduzieren. … Weiterlesen →

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Irre Forderung im EU-Parlament: Ungarn soll aus dem Schengen-Raum ausgeschlossen werden

Publiziert am 10. September 2024 von staseve

09. September 2024 International Foto: Symbolbild Brüssel/Budapest. Die Zentrifugalkräfte in der EU werden größer. Jetzt fordern 63 Europaabgeordnete verschiedener Parteien in einem Brief an die Kommission den formellen Ausschluß Ungarns aus dem Schengen-Raum. Als Grund werden Visaerleichterungen für Russen und Weißrussen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 20. August 2024 von staseve

AfD und BSW vor Machtübernahme in Sachsen und Thüringen? Bei den schläfrigen Parteien der “extremen Mitte” beginnt das große Zittern, weil sie nun gleichzeitig von zwei Seiten “angegriffen” werden: Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September zeichnet … Weiterlesen →

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Brüssel steht Kopf: Ungarn droht mit EU-Austritt!

Publiziert am 12. August 2024 von staseve

  Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán Nachdem Viktor Orbán die Visabestimmungen für Russen und Weißrussen gelockert hat, fordern EU-Politiker Ungarns Ausschluss aus dem Schengen-Raum. Donald Tusk warnt davor. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat am Freitag davor gewarnt, dass ein möglicher … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.06.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. Juni 2024 von staseve

Mecklenburg-Vorpommern – „Brutaler Angriff“ auf Mädchen aus Ghana war Luftnummer Eine angeblich rassistische Attacke auf ghanaische Mädchen sorgt am Wochenende für Empörung. Ministerpräsidentin Schwesig zeigt sich entsetzt, der Staatsschutz setzt eine Soko ein. Nun kommt raus: Es war ganz anders. … Weiterlesen →

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NATO gegen Russland – Neuigkeiten aus Polen

Publiziert am 10. Mai 2024 von staseve

Polnischer Premierminister Donald Tusk ‼️ 🇵🇱Der polnische Premierminister Donald Tusk hat zugegeben, dass Soldaten der Allianz in der Ukraine kämpfen. 🇺🇦Er stellte fest, dass die Ukraine ohne ihre Hilfe „nicht in der Lage gewesen wäre, sich so lange zu verteidigen“. … Weiterlesen →

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Pfizergate – Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Impfstoffbestellung gegen von der Leyen

Publiziert am 2. April 2024 von staseve

Die Verhandlungen über die Bestellung von Pfizer-„Impfstoffen“ zur Zeit der Pandemie per SMS zwischen EU-Kommissionschefin von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla interessieren nun auch die Europäische Staatsanwaltschaft. von Anti-Spiegel 1. April 2024 15:50 Uhr Dass EU-Kommissionschefin von der Leyen bei der … Weiterlesen →

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Polen bleibt weiterhin zuwanderungskritisch: Ohne Migrationsstop kein Überleben der westlichen Zivilisation

Publiziert am 18. Februar 2024 von staseve

17. Februar 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Warschau. Polen hat zwar seit kurzem eine neue Regierung, die als eher „pro-europäisch“ gilt und die bisherige nationalkonservative PiS-Regierung abgelöst hat. In essentiellen Fragen wie der Zuwanderung hält aber auch die neue Regierung unter Ministerpräsident … Weiterlesen →

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Zähe Nord Stream-Ermittlungen: Lähmendes Schweigen in Berlin und Warschau

Publiziert am 23. Januar 2024 von staseve

22. Januar 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Berlin/Warschau. Um die Sprengung der Nord Stream-Ostseepipelines ist es in den letzten Monaten wieder recht still geworden. Dabei ist nach wie vor nicht bekannt – offiziell jedenfalls –, wer hinter dem Anschlag vom 26. September … Weiterlesen →

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Jetzt plötzlich doch: Warschau will Bundeswehr-Stationierung

Publiziert am 18. Januar 2024 von staseve

17. Januar 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Warschau. Unter der neuen polnischen Regierung zeichnen sich Veränderungen im deutsch-polnischen Verhältnis ab. Offenbar ist der Haß auf Rußland jetzt wieder größer als der auf die Deutschen: der neue stellvertretende polnische Außenminister Szejna erklärte dieser … Weiterlesen →

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Polen – Neue Regierung entlässt Führung der öffentlich-rechtlichen Medien

Publiziert am 21. Dezember 2023 von staseve

20.12.2023 Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat die Führung der öffentlich-rechtlichen Medien entlassen. Die neue polnische Regierung hat die gesamte Führung der öffentlich-rechtlichen Medien entlassen. Wie das Kulturministerium in Warschau mitteilte, sind die Vorstandschefs und Aufsichtsräte des Fernsehsenders TVP, des … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.03.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 5. März 2022 von staseve

  Botschafter: Russland und Brasilien wollen trotz Sanktionen ihren Handel ausbauen  „Brasilien ist unser wichtigster Handelspartner auf dem lateinamerikanischen Kontinent, der Handelsumsatz belief sich letztes Jahr auf knapp 7,5 Milliarden US-Dollar. Natürlich wollen wir diesen Trend auch in dem neuen … Weiterlesen →

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Orbán sagt Nein: Keine westlichen Waffenlieferungen über Ungarn

Publiziert am 5. März 2022 von staseve

04. März 2022 INTERNATIONAL Brüssel/Budapest. Anders als die übrige EU verweigert sich Ungarn westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine. Budapest will keine Waffenlieferungen über das eigene Hoheitsgebiet zulassen. Begründung: in der westukrainischen Region Transkarpatien leben über 100.000 ethnische Ungarn, deren Sicherheit dadurch … Weiterlesen →

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Ex-EU-Ratspräsident Tusk muss Führerschein abgeben

Publiziert am 21. November 2021 von staseve

  Wegen zu schnellen Fahrens muss der polnische Oppositionsführer und frühere EU-Ratspräsident Donald Tusk seinen Führerschein abgeben und eine Geldstrafe von umgerechnet 107 Euro zahlen. Die Strafe sei angemessen, teilte Tusk gestern bei Twitter mit. „Ich habe sie ohne Diskussion … Weiterlesen →

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Warschau macht Sowjetunion für Beginn des Zweiten Weltkriegs verantwortlich – Moskau reagiert

Publiziert am 11. Januar 2020 von staseve

© AP Photo / Czarek Sokolowski POLITIK 13:16 10.01.2020 (aktualisiert 14:07 10.01.2020) Der polnische Sejm hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, der zufolge die Sowjetunion zusammen mit Hitlerdeutschland für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs verantwortlich war. Laut der Pressesprecherin des russischen … Weiterlesen →

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Brexit: Tusk will erneute Verschiebung empfehlen

Publiziert am 23. Oktober 2019 von staseve

  23. Oktober 2019 EU-Ratspräsident Donald Tusk und der britische Premierminister Boris Johnson (AP Photo/Markus Schreiber, dpa news) EU-Ratspräsident Tusk hat sich für eine erneute Verschiebung des Brexits ausgesprochen. Um einen ungeregelten EU-Austritt Großbritanniens zu verhindern, werde er den Staats- … Weiterlesen →

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Europa – Brexit-Gespräche angeblich vor dem Scheitern

Publiziert am 9. Oktober 2019 von staseve

  08.10.2019 • 21:00 Uhr Quelle: Reuters Boris Johnson bei einem Besuch in einem Krankenhaus am Montag   Die Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU sollen vor dem Scheitern stehen. Das berichtet ein britischer Sender unter Berufung auf eine Quelle … Weiterlesen →

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Europa: Wegen Erdgaserkundungen vor Zypern: EU erwägt offenbar Sanktionen gegen die Türkei

Publiziert am 14. Juli 2019 von staseve

12.07.2019 • 22:15 Uhr Quelle: Reuters Das türkische Bohrschiff Yavuz soll Probebohrungen nach Erdgas im Golf der zyprischen Hafenstadt Famagusta durchführen – ohne Genehmigung der Regierung in Nikosia.   Die Spannungen wegen der Suche nach Erdgasvorkommen rund um die Mittelmeerinsel … Weiterlesen →

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EU-Posten: Merkel lässt Manfred Weber fallen

Publiziert am 29. Juni 2019 von staseve

29. Juni 2019 Foto: Manfred Weber (CSU) (über dts Nachrichtenagentur)   Osaka – Die beim G20-Gipfel im japanischen Osaka anwesenden EU-Regierungschefs haben sich laut eines Berichts der „Welt am Sonntag“ am Freitagnachmittag darauf geeinigt, dass der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nicht neuer … Weiterlesen →

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Politischer Selbstmord – EU-Parlament entmachtet sich mit JA zum Verteidigungsfonds

Publiziert am 28. April 2019 von staseve

© Sputnik / Alexej Witwitskij 08:33 28.04.2019 Andreas Peter Das Europäische Parlament hat dem Europäischen Verteidigungsfonds zugestimmt. Kritiker bemängeln allerdings, das Parlament habe sich damit alle Möglichkeiten aus der Hand nehmen lassen, zukünftig in Rüstungsprojekte einzugreifen, die mit Geld aus … Weiterlesen →

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Notre-Dame in Flammen: Macron besucht brennende Kathedrale und sagt dafür Gelbwesten-Treffen ab

Publiziert am 16. April 2019 von staseve

  15.04.2019 • 23:52 Uhr   Der französische Präsident Emmanuel #Macron hat die brennende Kathedrale Notre-Dame in Paris besucht und deshalb die Pläne für eine lang erwartete Rede vor den Demonstranten der „#Gelbwesten“ verschoben, um am Ort des Brandes seinen … Weiterlesen →

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Günther Oettinger: „Salvini ist ein Drecksack vom Feinsten“

Publiziert am 13. Februar 2019 von staseve

DIE HASSREDEN DER EU-FRIEDENS- UND WERTEEXPORTVERTRETER 12. Februar 2019 EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) beschimpft in einer Rede Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega Nord) als „Drecksack vom Feinsten“. Von ALSTER | Einige Wochen vor den Europawahlen am 26. Mai 2019 werden … Weiterlesen →

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Europa – Peinliche Panne bei BBC: Theresa May in Flugzeug aus Zweitem Weltkrieg unterwegs nach Brüssel

Publiziert am 1. Februar 2019 von staseve

  01.02.2019 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Toby Melville Symbolbild: Theresa May, britische Premierministerin steigt aus einem Hercules Transportflugzeug, Riad, Saudi-Arabien, 29. November 2017.   Die britische #BBC zeigte Mittwoch abend in den „News at Six“-Nachrichten Bilder von Flugzeugen der … Weiterlesen →

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Trump will kein „starkes, vereinigtes Europa“ – Tusk reagiert besorgt

Publiziert am 12. November 2018 von staseve

© AP Photo / Alik Keplicz 09:36 11.11.2018 (aktualisiert 10:54 11.11.2018) Der Präsident des Europarats Donald Tusk hat in seiner jüngsten Rede die Sorge geäußert, dass Washington heutzutage kein „starkes, vereinigtes Europa“ und keine erweiterte Integration zwischen den #USA und der … Weiterlesen →

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