Für die Menschheit wird es als kurzer Frühling einer weltweiten und nahezu absoluten #Meinungsfreiheit wohl noch lange in Erinnerung bleiben. Ein kurzes Zeitalter freier digitaler Kommunikation, in Echtzeit um den Globus, Meinungen und Fakten, einfach alles quer durch den virtuellen Raum und die Netze geschickt. Aus. Vorbei. So gut wie am Ende. „Wenn ich jetzt bei #Facebook versuche, auch nur von meiner Seite auf eine andere zu gehen, um dort etwas hochzuladen, dauert das manchmal eine Viertelstunde“, so klagen User des beliebtesten öffentlichen sozialen Portals seit dem Tag X. Dieser Tag X, der 1. Oktober 2017, war der Tag, an dem unter Federführung des Sozialdemokraten #Heiko Maas, der sich auch noch „Bundesjustizminister“ dabei nannte, die Meinungsfreiheit im Sinne öffentlicher freier und unbehinderter sowie unzensierter Äußerungsmöglichkeit regelrecht zerstört wurde – zumindest was freie Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger im Internet und seinen relevanten Foren in #Deutschland im Jahre 2017 betrifft.

Von Hans S. Mundi

Ein kurzer Frühling der absoluten Freiheit im Internet

Die #politisch korrekten Kohorten des faschistoiden Merkelgutmensch-Regimes schlagen seither erbarmunglos zu und treten und hauen im #Internet alles beiseite, was nicht in ihrem – eher linksorientierten – Sinne ist. Was nicht links der Mitte ist, ist rechts – und ist in Deutschland zum Abschuß frei gegeben. #Merkel ist wieder daheim, zuhause in ihrer stalinistischen DDR, welche immer noch in ihrem Herzen schlägt. Betroffen von dieser Maas-losen #Zensurwelle und #Meinungsunterdrückung ist nahezu ausschließlich das stetig wachsende Lager der Regierungs- und Systemkritiker, also derjenigen, welche sich an der Diktatur des politisch korrekten Mainstreams reiben, die sich hierzulande unter der Kanzlerin Merkel inzwischen extrem verfestigt hat. Über das eigentlich verfassungswidrige „#Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ der neuen deutschen Obrigkeit wurde bereits viel geschrieben. Auch der Hinweis, dass reihenweise Islamkritiker wie #Imad Karim, bissige Politsatiriker wie #Akif Pirincci und andere Dissidenten der Neuzeit einseitig behindert, zensiert, gelöscht, gesperrt und zusätzlich oft noch von den willigen Helfern der Häscher und Hexenjäger verunglimpft und gebrandmarkt werden, war schon vielfach die Rede. Doch was sich in diesen Tagen in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit abspielt, hat weitaus größere Dimensionen als es im geistig kleinen Merkelland wahrgenommen wird.

#Zensur und #Meinungskontrolle weltweit, auch in #Australien
„In Australien haben sich jetzt über 400 Internetfirmen, darunter Google, Ebay und Facebook, zusammen mit dem seit über 20 Jahren tätigen Bündnis AIMIA (The Digital Industry Association of Australia), gemeinsam gegen die ihrer Ansicht nach unkontrollierbare Gesetzeshandhabung (der neuen Filterregeln für das Internet) ausgesprochen. Die großen Internetfirmen kritisieren die australische Regierung dabei auf das schärfste. Die Telekommunikationsrichtlinie mit dem Abschnitt 313 sei für die australischen Bürger de facto eine Internetzensur, ohne große Kontrollmechanismen.“

Wer da noch an Zufälle glaubt?! In der Tat war das www zumindest in den Kindertagen ein Dschungel, voller Wildwuchs und auch wilden Tieren. Downloadpiraterie, Datenklau und Aufmarsch der Pädophilen aller Länder gehörte leider ebenso dazu wie das Posten von Blumenbildern und der harmlose Kontakt von Weltbürgern, die sich nun alle schrankenfrei kennen lernen konnten. Was dann aber entstand, war eine Wucht, eine Welle, teils auch mit viel Wut vorgetragene echte Meinung von denen „da unten“ über die „da oben“. Politischer Protest bekam eine nie gekannte Dimension, die Mächtigen dieser Welt erzitterten und spürten das Beben.

Früher verteilte man noch Flugblätter an zugigen Ecken, um mit ein paar geschrieben Worten zu protestieren und vielleicht eine handvoll Leute damit zu erreichen. Protest war auch im „freien Westen“ ritualisiert, kanalisiert und medial kontrolliert – das Internet avancierte zum virtuellen Stammtisch. Es ging fortan nicht immer fein zu, der Pöbel stolperte durch den freien Raum, oft frei von Punkt und Komma, so entstand gerade auch von außen ein klares Bild: Selbst dort, wo wir von freien Wahlen, Demokratie und Volksherrschaft sprechen, kommt das echte und wahre Volk gar nicht zum Mitreden. Egal, wie dumm oder primitiv manche Äußerungen im Netz auch gewesen sein mögen, egal, wie sehr durch mangelnde Feinsinnigkeit oder fehlende differenzierte Wortwahl auch das Vorurteil vom pöbelnden „#Wutbürger“ munitioniert wurde – das Fazit läßt an Eindeutigkeit nichts zu wünschen übrig. „Demokratie“ solcherart ist eine Farce, eine reine Simulation, wenn diese Meinungen des einfachen Volkes weder Parteien noch Parlamente durchdringen. Im Namen des Volkes machen die Parteien IHR DING, machen die Regierenden WAS SIE WOLLEN, sind die Wähler reine Dekoration für ein betrügerisches Spiel, welches allmählich jeder durchblickt. „We are only in it for the money“ – das Credo der Berufspolitik. Und damit die Mächtigen in aller Welt bei ihrem „Monopoly“ mit den ohnmächtigen Menschen nicht allzu sehr gestört werden, muß das Internet jetzt wieder die Klappe halten. Der Strom wird abgedreht. Weltweit. Mit meist eher verräterischen und verlogenen Begründungen. In Ost und West.

Israel, um Himmels willen, Israel…!

„Israels Minister für Öffentliche Sicherheit Gilad Erdan will Social Media Plattformen wie Youtube, Facebook oder Twitter mithilfe einer „internationalen Koalition“ zensieren. Dies meldet die Times of Israel. Man arbeite derzeit gemeinsam mit europäischen Ländern, welche „sehr großes Interesse an der Idee zeigen“, neue Vorschriften aus, so Erdan weiter.“

Hätte Honecker Internetanschluß gehabt, die DDR wäre DDR geblieben

Überall die gleiche Leier in anderer Tonart. Kürzlich wurde auch gemeldet, dass seit 2015 rund ein Dutzend afrikanischer Länder südlich der Sahara #Internetzensur praktizieren. Wer afrikanische Freunde hat, der kennt das! Man chattet eine Weile zwischen Deutschland und einem Freund aus einem afrikanischen Land, wenn es dann aber zu politischen Äußerungen oder irgendwelchen Freizügigkeiten kommt, dann ist der gute Freund plötzlich weg. Abgeschaltet. Spurlos verschwunden. In #Kamerun schalteten die fiesen Herrscher das Internet für die englischsprachige Minderheit im Land gleich schon mal ganz ab. Englisch als eine Sprache der Subversion – so tief versinken wir wieder in mittelalterlicher Finsternis! Dabei ist die ungelenke Zensur in Afrika lediglich offenes Modell für das, was Europa jetzt auch droht, vor allem den Deutschen: Das Internet ist die größte und beste #Überwachungsanlage für #Geheimdienste und Geheime Staatspolizeien aller Zeiten! Erst komplett alle Informationen über jeweilige Dissidenten abschöpfen und kopieren bzw. sammeln, dann abschalten und eventuell verfolgen oder mit dreckigem Datenmüll aus mitternächtlichen Chats erpressen oder einschüchtern. Hätte Honecker schon das Internet gehabt, die DDR wäre für immer DDR geblieben (was zumindest #Angela Merkel nun noch versucht zu retten)!

#Afrikaner werden erst observiert, dann abgeschaltet, #Chinesen machen keinen Lärm mehr! #Türken sitzen bereits im Knast ohne WLAN!

„Spätestens seit dem Amtsantritt von Parteichef Xi Jinping vor zwei Jahren ist klar, dass Meinungspluralismus nicht auf der Agenda der Führung steht. Der Internet-Experte Jeremy Goldkorn beobachtet die Entwicklung mit Sorgen. Der Gründer des Mediendienstes Danwei sagt: „Es gibt überhaupt keine Freiräume mehr. Keiner der vorher im Internet Lärm gemacht hat, macht heute noch Lärm. Selbst Leute wie der junge Blogger und Rennfahrer Han-Han, der sehr populär war und sogar oft von radikaleren Kommentatoren als zu unkritisch kritisiert wurde, äußert sich nicht mehr. Keiner macht mehr Lärm.““

In der #Türkei ist das Internet längst eine lahme Ente, vorsortiertes Digitalgelände, gleichgeschaltet wie der Rest des islamischen Landes in der finalen Phase hin zur totalen Theokratie. Wer wissen will, wo all das endet, wenn die Mächtigen meinen, sie hätten das Recht, die Meinung ihrer Untertanen zu kontrollieren und zu beschränken, der darf abschließend noch einmal Richtung Türkei blicken. Dorthin, wo Muslimpascha „Adolf“ Erdogan sein Osmanisches Reich wieder aufbaut und die zivile Gesellschaft nachhaltig im Namen Allahs zerstört. Europa, wohin des Weges….?

„Während am Montag Sicherheitskräfte die Demonstranten mit Wasserwerfern und Tränengas bedrohten, drangen Polizisten in das Gebäude ein, stürmten in die Nachrichtenredaktion und schalteten das laufende Fernsehprogramm einfach ab, während die Zwangsverwalter in das Gebäude eskortiert wurden. Journalisten wurden verletzt, einige wurden festgenommen. Die stellvertretenden Chefredakteure der Zeitungen „Bugün“ und „Millet“ und jene der Fernsehsender „Bugün TV“ und „Kanaltürk“ wurden sofort entlassen. Die Belegschaft solle ihnen Folge leisten, warnten die Zwangsverwalter per Videobotschaft. Sie alle stammen aus dem Dunstkreis der AKP, und so braucht es nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, wie die neue Redaktionslinie des Hauses aussehen wird. Der „Bugün“-Kolumnist Orhan Cemal Cengiz schreibt dazu in der Zeitung „Today’s Zaman“: „Ich werde meine Artikel weiterhin jeden Tag an die Redaktion schicken, und es wird sich jedes Mal anfühlen, als sei es das letzte Mal. Denn irgendwann werden sie abgelehnt werden.““