Schlagwort-Archive: Bundesjustizministerin Katarina Barley

Causa „Strache“: Hat die Justizministerin keine Ahnung von Gesetzen?

22. Mai 2019 Foto: Imago   Dass in der „Causa Strache“ von den Fallenstellern wie auch den verbreitenden Qualitätsmedien Spiegel und SZ mehr als nur ein Gesetz gebrochen und mutmaßlich schwere Straftaten begangen wurden, hat nichts mehr mit diskutabler Einschätzung … Weiterlesen

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Lindner kritisiert Demonstrationen gegen steigende Mieten

06. April 2019 Foto: Mietwohnungen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – FDP-Chef Christian Lindner hat Demonstrationen gegen steigende Mieten kritisiert. „Die allermeisten Vermieter sind fair und schöpfen oft die gesetzliche Möglichkeiten für Mieterhöhungen nicht mal aus“, sagte Lindner den Zeitungen der … Weiterlesen

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Dresden: Auftrieb für Pegida – Eigentor fürs ZDF

DER ÖFFENTLICHE DIENST SOLL EINGESCHÜCHTERT WERDEN 24. August 2018 Mit dem Begriff „Pegizei“ wird die sächsische Polizei von linken Medien derzeit pauschal abqualifiziert. Von LUPO | Die #Skandalisierung eines #Pegida-Demonstranten in #Dresden verfolgt vor allem das Ziel, Menschen einzuschüchtern und ggf … Weiterlesen

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