Schlagwort-Archive: Gesetze

Digital Services Act | EU-Kommission bestimmt über Information | Sperren drohen

Am 17.02.24 tritt der Digital Services Act in Kraft. Tausenden Kanälen droht die Sperrung bei missliebigen Meinungen und möglichen „nachteiligen Auswirkungen“ in der Zukunft. Das kann auch Autotuning, Campingfahrzeuge, Landwirtschaft, etc. betreffen. https://www.berliner-zeitung.de/polit… https://commission.europa.eu/strategy… https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/An… Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Im Merkel-Irrenhaus Deutschland ist gegen geltendes Recht alles möglich – Private Security will Polizeiaufgaben wahrnehmen

Halle (ADN) – Im Irrenhaus von Merkels Chaos wird es immer verrückter.  In Halle in Sachsen-Anhalt wollten private Securitykräfte polizeiliche Aufgaben wahrnehmen. Gott-sei-Dank lassen sich nicht alle Bürger alles gefallen. Man braucht nur ein Kostüm mit der Aufschrift Security und schon … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 10 Kommentare

Das System Merkel zerfällt – Verordnungen sind keine Gesetze

Langsam aber sicher zerfällt das System der Angela Merkel in kleine Bruchstücke. Sie hat vor kurzem zugegeben, dass alles nur eine politische Entscheidung von ihr war. Dann legt der BILD-Chef Reichelt in einem sehr deutlichen Essay nach und erklärt, dass … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 12 Kommentare

Räumlicher Geltungsbereich von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen

BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147, BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963 „Ein Gesetz hat nur dann Gültigkeit, wenn diesem Gesetz ein räumlicher Geltungsbereich zugewiesen ist.“ „Gesetze sind bei Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig.“ „Jedermann … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 29 Kommentare

Stuttgart: Werden die Randalierer am Ende gar nicht bestraft?

RICHTER SIEHT UNSERE JUSTIZORGANE ALS ZU GESCHWÄCHT AN, UM ZU HANDELN 27. Juni 2020 Thorsten Schleif, Klartext-Richter und Autor des Buches „Urteil ungerecht“, befürchtet, dass der deutsche Rechtsstaat „nicht in der Lage ist, auf ein Ereignis dieser Dimension mit gebotener … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Finanzielle Konsequenzen für Ungarn gefordert, wann ist Deutschland dran?

20. April 2020 Foto: Viktor Orban (über dts Nachrichtenagentur)   Bekanntlich hat Angela Merkel mal wieder Gesetze ausgehebelt, werden hier gerade Demokratie und Freiheit dem Virologen-Wahn geopfert, verstößt die Regierung gegen das Grundgesetz. In dieser Phase der Demokratieabschaffung ist es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Frankreich: Regierung will Rentenreform per Dekret durchsetzen

01. März 2020 Paris – die Französische Nationalversammlung (dpa/Matthias Tödt ) In Frankreich will die Regierung die umstrittene Rentenreform per Dekret und damit ohne Parlaments-Abstimmung durchsetzen. Das erklärte Premierminister Philippe in der Nationalversammlung in Paris. Teilen der Opposition warf er … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Verfassungsschutz: Zahl der „Reichsbürger“ ist in Berlin gestiegen

Die Propaganda der öffentlichen Medien mit falschen Aussagen in der Öffentlichkeit heute in Berlin. Lügen – Lücken – Falsche Propganda heute in der Berliner Zeitung: Sie erkennen die Gesetze der Bundesrepublik nicht an und rufen eigene Staaten aus. 03.12.2019 – … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Causa „Strache“: Hat die Justizministerin keine Ahnung von Gesetzen?

22. Mai 2019 Foto: Imago   Dass in der „Causa Strache“ von den Fallenstellern wie auch den verbreitenden Qualitätsmedien Spiegel und SZ mehr als nur ein Gesetz gebrochen und mutmaßlich schwere Straftaten begangen wurden, hat nichts mehr mit diskutabler Einschätzung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Arbeitszeiterfassung: FDP will nach EuGH-Urteil Gesetze ändern

16. Mai 2019 Johannes #Vogel, arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP im Bundestag (imago / Jürgen Heinrich) Als Reaktion auf das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Arbeitszeiterfassung fordert die #FDP Gesetzesänderungen. Das deutsche Arbeitszeitgesetz müsse modernisiert werden, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Kamen – Sozialarbeiter schreibt Brief an Bürgermeisterin: Es wird uns alles entgleisen

  05. Mai 2019 Symbolfoto: Von BalkansCat/Shutterstock   Dieses offizielle Schreiben hat das AfD-Forum „Spessart“ auf Facebook veröffentlicht. Es bringt einen schon zum Nachdenken, wenn solch kritische Worte von einem SPD-Mitglied kommen: Wie versprochen, hier nun mein offizielles Schreiben an die Stadt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Lufttaxi: Verkehrsminister Scheuer will neue Gesetze schaffen

11. März 2019 Andreas Scheuer, (CSU) Bundesverkehrsminister und Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin für Digitalisierung (dpa / Armin Weigel) Bundesverkehrsminister Scheuer will rasch rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Lufttaxis in Deutschland schaffen. Die Gesetze dürften nicht erst dann gemacht werden, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

FPÖ-Innenminister Kickl: Als Innenminister fühle ich mich zuständig für Sicherheit und den Schutz der eigenen Bevölkerung und nicht für die Sicherheit und den Schutz der Banditen aus aller Welt“

  13. Februar 2019 NATIONAL Wien. Der österreichische FPÖ-Innenminister Kickl sieht seinen Kurs in der Asylpolitik durch die jüngste Bluttat in Dornbirn in Vorarlberg bestätigt. Er hat vor diesem Hintergrund jetzt mit deutlichen Worten mit Abwieglern und „Gutmenschen“ abgerechnet. Wörtlich sagte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Ein Haltungsjournalist stellt sich ein Bein – PROFIL-HERAUSGEBER KENNT RECHTSLAGE NICHT

11. Februar 2019 Setzt sich für straffällig gewordene Asylbewerber ein: Profil-„Haltungsjournalist“ Christian Rainer. Von DR. MARCUS FRANZ (Wien) | Nach einer Serie von erschütternden und vorwiegend durch Migranten verübten Morden ist in Österreich die politische Debatte darüber losgebrochen, wie man … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Frankreich: Gesetze gegen Falschnachrichten

21. November 2018 Frankreichs Präsident Macron im Parlament (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau) In #Frankreich hat das Parlament zwei #Gesetze beschlossen, die #Falschnachrichten eindämmen sollen. Sie sehen vor, dass Politiker und Parteien vor Wahlen im Eilverfahren gegen #Unwahrheiten vorgehen können, die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Trump: Die dümmsten Gesetze herrschen in den USA

Washington (IRINN/Mehr) – US-Präsident Donald Trump hat am Samstag auf Twitter die Gesetze in den USA als die dümmsten auf der Welt bezeichnet. „Wenn Einwanderer illegal in die USA kommen, muss die Regierung sie unverzüglich und ohne langwierige Prozesse ausweisen“, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Gericht bestätigt erneut: Vergewaltigungen durch Ausländer sind nicht strafbar

11. April 2018 SoundOffice Doch in diesem absurden Fall bestätigt nicht nur das willkürliche Gericht, das scheinbar kein Interesse daran besteht, entsprechende #Vergewaltigungen zu bestrafen, oder präventiv zu verhüten. Nachdem eine 44-Jährige Sozialarbeiterin in Ausübung ihres Dienstes den 21-Jährigen #Syrer Omasr … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Trump räumt auf: „Im ganzen Land leben wir mit Gesetzen, die nicht funktionieren“

07. April 2018 Aktualisiert: 08. April 2018 9:01 US-Präsident Donald Trump am 6. April: „Ich fordere auch den Kongress auf, die tödlichen Sicherheitslücken an der Grenze, die unser Land gefährden, unverzüglich zu schließen. Im ganzen Land leben wir mit Gesetzen, die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

Digitalisierung: Das Überwachungssystem wird ausgebaut

05. Februar 2018  2 Am 1. August 2017 begann im Berliner Bahnhof Südkreuz ein fragwürdiger sechsmonatiger Testlauf für die softwaregesteuerte automatische Gesichtserkennung, den sich die Bundespolizei mit rund 61.900 Euro Anmietkosten für die Technik aus dem Steuersäckel leistete. Die freiwilligen Teilnehmer sollten sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Soziologie eines Staats ohne Regeln und Gesetze

20. November 2017 Foto: Durch juergenhu/shutterstock   Denken wir nur 3 Jahre zurück, fällt ins Auge, dass seit der #Flüchtlingskrise das #Vertrauen in den Staat geschwunden ist und sich der Prozess des Vertrauensverlustes seit etwa 15 Monaten dynamisiert hat. Immer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

So versuchen Reichsbürger Sachsens Justiz lahmzulegen

Renitenter Reichsbürger am Amtsgericht Meißen – oftmals werden sie auch aggressiv, gehen Richter oder Justizbedienstete an. #Zwickau/#Dresden- #Sachsens Justiz muss sich zunehmend mit Reichsbürgern rumschlagen. Mit ellenlangen Schreiben und zähen Verhandlungen versuchen sie, Gerichte und Staatsanwaltschaften auszubremsen. „Seit 2016 hat … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Chaos und Hochkultur sind nicht vereinbar – Das schafft uns!

Polizeieinsätze eskalieren immer öfter wegen Lappalien. Foto: Dirk Vorderstraße / Wikimedia (CC BY 2.0) 30. Juni 2017 – 10:07 Dass das Zusammenleben mit unseren „#Neubürgern“ nicht immer so einfach und reibungslos abläuft, wie uns das die linksgrüne Schulweisheit gern weismachen will, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Reichsbürger müssen fünf Euro für Passabgabe zahlen – pro Tag

  Ein neuer Gebühren-Tarif aus #Schleswig-Holstein weckt vor dem Hintergrund der #Reichsbürger-Bewegung das Interesse anderer Bundesländer. Wer im nördlichsten Bundesland einen noch gültigen Pass oder Ausweis bei den Behörden abgeben will, muss dafür seit Oktober fünf Euro pro Tag zahlen. „Wer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 17 Kommentare

Europa – Großbritannien: Limonade verkauft: Fünfjährige soll umgerechnet 170 Euro Strafe zahlen

  23.07.2017 • 10:17 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Achtung, Gesetzesbruch. Junge Saft-Verkäufer zahlen häufig weder Steuern, noch beachten sie #Hygiene-Richtlinien und das kann teuer werden. (Symbolbild)   Nicht lange nachdem eine #Fünfjährige sich kurzerhand einen kleinen Traum erfüllt und nahe ihres … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Verwaltungsrichter spricht TACHELES über ASYLINDUSTRIE: „Einnahmequellen, Gefälligkeitsatteste & falsche Unterlagen!“

Die Verwaltungsgerichte in Deutschland sind hoffnungslos überfordert und überlastet. Denn sie werden mit Asyl-Klagen geradezu überrollt. Derzeit sind über 193.000 Verfahren anhängig. Und täglich werden es mehr! Vor allem von Afghanen und Syrern. Werden sie als Flüchtlinge anerkannt, erhalten sie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Ghandi wäre nach deutschem Strafrecht ein Gewalttäter – Gesetze bis heute mit NS-Ideologie durchsetzt

Veröffentlicht am 28. November 2016 Leipzig, 28. November 2016 (ADN). „Das Strafgesetzbuch ist eigentlich nie richtig reformiert worden – nur ein Flickwerkteppich, aber nie der große Wurf“. Das erklärte die Berliner Rechtsawältin Dagmar von Strahlendorff-Grüttemeier am Montag im Rundfunk. Sie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Steht die Bundesrepublik Deutschland kurz vor dem Absturz? – Nichts gilt mehr und wird dennoch angewendet

Denk ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen. Heinrich Heine, Deutscher Dichter (* 13. Dezember 1797 in Düsseldorf – † 17. Februar 1856 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

FRANKREICH – Marine Le Pen: Frankreich muss Herr über Währung und Grenzen sein

Veröffentlicht: 19.09.16 02:15 Uhr Marine Le Pen will offenkundig den EU-Austritt Frankreichs vorantrieben. Vor ihren Anhängern sagte Le Pen am Sonntag, Frankreich müsse wieder „Herr über seine eigenen Gesetze, Währung und Grenzen“. Im Fall eines Wahlsiegs will sie ein EU-Referendum … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Grenzenlos kriminell: Der Staat lässt die Bürger im Stich

09.07.2016 Udo Ulfkotte Was ist nur mit Deutschland los? Wir zahlen Zwangsgebühren, damit die Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Propagandakanäle zur Fußball-EM im Privatjet fliegen können. Dafür bekommen wir eine geballte Ladung Ablenkung und Desinformation. Und wir zahlen horrende Steuern, damit wir … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Peter Frühwald veröffentlicht neues Buch zur Gültigkeit des Besatzungsrechts in Deutschland – Die Haager Landkriegsordnung

Leipzig – Peter Frühwald veröffentlichte heute ein neues Buch zur Gültigkeit des Besatzungsrechts in Deutschland. Es trägt den Titel die Haager Landkriegsordnung. Ab heute ist es direkt beim Verlag, in den nächsten Tagen auch über Amazon und im Buchhandel erhältlich. In … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar