Staseve Aktuell- Mittelalter-Urkunden wieder in Nürnberg – SENSATIONELLER DACHFUND AUS DEN USA 18. Januar 2020
- Projekt 4,9%: SPD auf dem Vormarsch 18. Januar 2020
- Stephan Brandner erstattet Strafanzeige gegen Karl Lauterbach 18. Januar 2020
- SÄCHSISCHER LINKEN-POLITIKER BELEIDIGT BAUERN – Unsere Traktoren gehören der Bank! 18. Januar 2020
- Wütende Bauern legen City von Bremen lahm – TRECKER AN DER WESER 18. Januar 2020
- Schweinefleisch-Alarmauf der Grünen Woche – MESSEHALLE GESPERRT 18. Januar 2020
- Polizei-Razzia in Berliner Barbershops – VERBINDUNGEN ZUM CLAN-MILIEU? 18. Januar 2020
- Diese miesen Schläger überfielen Rentner Norbert – UHR GERAUBT! HALSKETTE GERAUBT! 18. Januar 2020
- Lawrow: Aggressive US-Politik ist Schlüsselfaktor der Destabilisierung in der Welt 18. Januar 2020
- Deutschland – ZDF-Politbarometer: Die Grünen können nicht Kanzler 18. Januar 2020
- Kurioser Einschüchterungsversuch: Höcke erhält Windel mit Urin per Post 18. Januar 2020
- AfD-Abgeordneter nennt Joschka Fischer „A****loch“ – und bekommt „Ordnungsgong“ 18. Januar 2020
- Deutsche flüchten aus ihrem eigenen Land: Quo vadis, Heimat Deutschland 18. Januar 2020
- „Das geht zu weit“: Putin beklagt „unrechtmäßige Urteile“ des Europäischen Gerichtshofs 18. Januar 2020
- Nach Senkung der „Tamponsteuer“: Hersteller erhöhen Preise für Menstruationsprodukte 18. Januar 2020
- Medienbericht: EU kürzt Hilfen für die Türkei 18. Januar 2020
- Berlin: Großdemonstration für Agrarwende 18. Januar 2020
- Bundesprüfstelle: Antisemitische Internetseite auf dem Index 18. Januar 2020
- Düsseldorf: Weltkriegsbombe entschärft 18. Januar 2020
- NEUES DROH-VIDEO IM NETZ: WIEDER BRANDANSCHLAG IN LEIPZIG 17. Januar 2020
Schlagwort-Archive: Gesetze
Verfassungsschutz: Zahl der „Reichsbürger“ ist in Berlin gestiegen
Die Propaganda der öffentlichen Medien mit falschen Aussagen in der Öffentlichkeit heute in Berlin. Lügen – Lücken – Falsche Propganda heute in der Berliner Zeitung: Sie erkennen die Gesetze der Bundesrepublik nicht an und rufen eigene Staaten aus. 03.12.2019 – … Weiterlesen
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Arbeitszeiterfassung: FDP will nach EuGH-Urteil Gesetze ändern
16. Mai 2019 Johannes #Vogel, arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP im Bundestag (imago / Jürgen Heinrich) Als Reaktion auf das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Arbeitszeiterfassung fordert die #FDP Gesetzesänderungen. Das deutsche Arbeitszeitgesetz müsse modernisiert werden, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher … Weiterlesen
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Kamen – Sozialarbeiter schreibt Brief an Bürgermeisterin: Es wird uns alles entgleisen
05. Mai 2019 Symbolfoto: Von BalkansCat/Shutterstock Dieses offizielle Schreiben hat das AfD-Forum „Spessart“ auf Facebook veröffentlicht. Es bringt einen schon zum Nachdenken, wenn solch kritische Worte von einem SPD-Mitglied kommen: Wie versprochen, hier nun mein offizielles Schreiben an die Stadt … Weiterlesen
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Lufttaxi: Verkehrsminister Scheuer will neue Gesetze schaffen
11. März 2019 Andreas Scheuer, (CSU) Bundesverkehrsminister und Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin für Digitalisierung (dpa / Armin Weigel) Bundesverkehrsminister Scheuer will rasch rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Lufttaxis in Deutschland schaffen. Die Gesetze dürften nicht erst dann gemacht werden, … Weiterlesen
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FPÖ-Innenminister Kickl: Als Innenminister fühle ich mich zuständig für Sicherheit und den Schutz der eigenen Bevölkerung und nicht für die Sicherheit und den Schutz der Banditen aus aller Welt“
13. Februar 2019 NATIONAL Wien. Der österreichische FPÖ-Innenminister Kickl sieht seinen Kurs in der Asylpolitik durch die jüngste Bluttat in Dornbirn in Vorarlberg bestätigt. Er hat vor diesem Hintergrund jetzt mit deutlichen Worten mit Abwieglern und „Gutmenschen“ abgerechnet. Wörtlich sagte … Weiterlesen
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Ein Haltungsjournalist stellt sich ein Bein – PROFIL-HERAUSGEBER KENNT RECHTSLAGE NICHT
11. Februar 2019 Setzt sich für straffällig gewordene Asylbewerber ein: Profil-„Haltungsjournalist“ Christian Rainer. Von DR. MARCUS FRANZ (Wien) | Nach einer Serie von erschütternden und vorwiegend durch Migranten verübten Morden ist in Österreich die politische Debatte darüber losgebrochen, wie man … Weiterlesen
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Frankreich: Gesetze gegen Falschnachrichten
21. November 2018 Frankreichs Präsident Macron im Parlament (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau) In #Frankreich hat das Parlament zwei #Gesetze beschlossen, die #Falschnachrichten eindämmen sollen. Sie sehen vor, dass Politiker und Parteien vor Wahlen im Eilverfahren gegen #Unwahrheiten vorgehen können, die … Weiterlesen
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Trump: Die dümmsten Gesetze herrschen in den USA
Washington (IRINN/Mehr) – US-Präsident Donald Trump hat am Samstag auf Twitter die Gesetze in den USA als die dümmsten auf der Welt bezeichnet. „Wenn Einwanderer illegal in die USA kommen, muss die Regierung sie unverzüglich und ohne langwierige Prozesse ausweisen“, … Weiterlesen
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Gericht bestätigt erneut: Vergewaltigungen durch Ausländer sind nicht strafbar
11. April 2018 SoundOffice Doch in diesem absurden Fall bestätigt nicht nur das willkürliche Gericht, das scheinbar kein Interesse daran besteht, entsprechende #Vergewaltigungen zu bestrafen, oder präventiv zu verhüten. Nachdem eine 44-Jährige Sozialarbeiterin in Ausübung ihres Dienstes den 21-Jährigen #Syrer Omasr … Weiterlesen
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Trump räumt auf: „Im ganzen Land leben wir mit Gesetzen, die nicht funktionieren“
07. April 2018 Aktualisiert: 08. April 2018 9:01 US-Präsident Donald Trump am 6. April: „Ich fordere auch den Kongress auf, die tödlichen Sicherheitslücken an der Grenze, die unser Land gefährden, unverzüglich zu schließen. Im ganzen Land leben wir mit Gesetzen, die … Weiterlesen
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Digitalisierung: Das Überwachungssystem wird ausgebaut
05. Februar 2018 2 Am 1. August 2017 begann im Berliner Bahnhof Südkreuz ein fragwürdiger sechsmonatiger Testlauf für die softwaregesteuerte automatische Gesichtserkennung, den sich die Bundespolizei mit rund 61.900 Euro Anmietkosten für die Technik aus dem Steuersäckel leistete. Die freiwilligen Teilnehmer sollten sich … Weiterlesen
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Soziologie eines Staats ohne Regeln und Gesetze
20. November 2017 Foto: Durch juergenhu/shutterstock Denken wir nur 3 Jahre zurück, fällt ins Auge, dass seit der #Flüchtlingskrise das #Vertrauen in den Staat geschwunden ist und sich der Prozess des Vertrauensverlustes seit etwa 15 Monaten dynamisiert hat. Immer … Weiterlesen
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So versuchen Reichsbürger Sachsens Justiz lahmzulegen
Renitenter Reichsbürger am Amtsgericht Meißen – oftmals werden sie auch aggressiv, gehen Richter oder Justizbedienstete an.#Zwickau/#Dresden- #Sachsens Justiz muss sich zunehmend mit Reichsbürgern rumschlagen. Mit ellenlangen Schreiben und zähen Verhandlungen versuchen sie, Gerichte und Staatsanwaltschaften auszubremsen. „Seit 2016 hat das … Weiterlesen
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Chaos und Hochkultur sind nicht vereinbar – Das schafft uns!
Polizeieinsätze eskalieren immer öfter wegen Lappalien. Foto: Dirk Vorderstraße / Wikimedia (CC BY 2.0) 30. Juni 2017 – 10:07 Dass das Zusammenleben mit unseren „#Neubürgern“ nicht immer so einfach und reibungslos abläuft, wie uns das die linksgrüne Schulweisheit gern weismachen will, … Weiterlesen
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Reichsbürger müssen fünf Euro für Passabgabe zahlen – pro Tag
Ein neuer Gebühren-Tarif aus #Schleswig-Holstein weckt vor dem Hintergrund der #Reichsbürger-Bewegung das Interesse anderer Bundesländer. Wer im nördlichsten Bundesland einen noch gültigen Pass oder Ausweis bei den Behörden abgeben will, muss dafür seit Oktober fünf Euro pro Tag zahlen. „Wer … Weiterlesen
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Europa – Großbritannien: Limonade verkauft: Fünfjährige soll umgerechnet 170 Euro Strafe zahlen
23.07.2017 • 10:17 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Achtung, Gesetzesbruch. Junge Saft-Verkäufer zahlen häufig weder Steuern, noch beachten sie #Hygiene-Richtlinien und das kann teuer werden. (Symbolbild) Nicht lange nachdem eine #Fünfjährige sich kurzerhand einen kleinen Traum erfüllt und nahe ihres … Weiterlesen
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Verwaltungsrichter spricht TACHELES über ASYLINDUSTRIE: „Einnahmequellen, Gefälligkeitsatteste & falsche Unterlagen!“
Die Verwaltungsgerichte in Deutschland sind hoffnungslos überfordert und überlastet. Denn sie werden mit Asyl-Klagen geradezu überrollt. Derzeit sind über 193.000 Verfahren anhängig. Und täglich werden es mehr! Vor allem von Afghanen und Syrern. Werden sie als Flüchtlinge anerkannt, erhalten sie … Weiterlesen
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Ghandi wäre nach deutschem Strafrecht ein Gewalttäter – Gesetze bis heute mit NS-Ideologie durchsetzt
Veröffentlicht am 28. November 2016 Leipzig, 28. November 2016 (ADN). „Das Strafgesetzbuch ist eigentlich nie richtig reformiert worden – nur ein Flickwerkteppich, aber nie der große Wurf“. Das erklärte die Berliner Rechtsawältin Dagmar von Strahlendorff-Grüttemeier am Montag im Rundfunk. Sie … Weiterlesen
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Steht die Bundesrepublik Deutschland kurz vor dem Absturz? – Nichts gilt mehr und wird dennoch angewendet
Denk ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen. Heinrich Heine, Deutscher Dichter (* 13. Dezember 1797 in Düsseldorf – † 17. Februar 1856 … Weiterlesen
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FRANKREICH – Marine Le Pen: Frankreich muss Herr über Währung und Grenzen sein
Veröffentlicht: 19.09.16 02:15 Uhr Marine Le Pen will offenkundig den EU-Austritt Frankreichs vorantrieben. Vor ihren Anhängern sagte Le Pen am Sonntag, Frankreich müsse wieder „Herr über seine eigenen Gesetze, Währung und Grenzen“. Im Fall eines Wahlsiegs will sie ein EU-Referendum … Weiterlesen
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Grenzenlos kriminell: Der Staat lässt die Bürger im Stich
09.07.2016 Udo Ulfkotte Was ist nur mit Deutschland los? Wir zahlen Zwangsgebühren, damit die Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Propagandakanäle zur Fußball-EM im Privatjet fliegen können. Dafür bekommen wir eine geballte Ladung Ablenkung und Desinformation. Und wir zahlen horrende Steuern, damit wir … Weiterlesen
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Peter Frühwald veröffentlicht neues Buch zur Gültigkeit des Besatzungsrechts in Deutschland – Die Haager Landkriegsordnung
Leipzig – Peter Frühwald veröffentlichte heute ein neues Buch zur Gültigkeit des Besatzungsrechts in Deutschland. Es trägt den Titel die Haager Landkriegsordnung. Ab heute ist es direkt beim Verlag, in den nächsten Tagen auch über Amazon und im Buchhandel erhältlich. In … Weiterlesen
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Amtsgericht Rostock: Richter Matthias Hassel auf der Flucht am 06.04.2016
Der Rostocker Matthias Hassel, Richter am Amtsgericht beging eine Straftat im Amtsgericht (siehe Video unten)!!! Vielen ist es mittlerweile bekannt: Die BRD ist kein wirksamer Rechtstaat sondern nur eine Verwaltungseinheit in einem besetzten Gebiet!!! Das die BRD kein wirksamer Rechtsstaat ist hat der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 06.04.2016, 25.07.2012, 29.09.1990, 31.12.1937, Alliierte, Amtsgericht Rostock, BBG, Beamte, Beamtinnen, Besatzung, Besatzungsrecht, Beschwerdemöglichkeiten, BRD, Bund, Bundesbeamtengesetz, Bundesrepublik Deutschland, Bundesverfassungsgericht, Deutsche Reich, Deutschland, EGMR, EGMR 75529/01, Europäische Menschenrechtskonvention, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Gesetze, GG, Griechenland, Grundgesetz, Italien, Justiz, Matthias Hassel, Mecklenburg-Vorpommern, Menschenrechte, nichtig, Nichtigkeit, Recht, Rechtsstaat, Rechtsweg, Rechtswegegarantie, Reichsgebiet, Richter Matthias Hassel auf der Flucht, Selim Sürmeli, Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e, Staatsgebiet, Zwei-plus-Vier-Vertrag
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“Gespenst” Weimarer Republik soll herhalten – Debatte um kollektiven Selbstmord
Berlin (ADN). “Leise, aber deutlich ist der Weimarer Ton wieder zu vernehmen. Patzig, primitiv, weinerlich.” So beschreibt Thomas Schmid “Die Wurzeln des neuen Hasses” in einem Essay, der in der Dienstag-Ausgabe der Tageszeitung “Die Welt” zu lesen ist. Diese Melodie … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, DDR, Debatte, Demokratie, Deutschland, Die Welt, Essay, Flüchtlinge, Flüchtlingskrise, Gesellschaft, Gesetze, Hass, Kollektiv, kollektiver Selbstmord, Monika Maron, Politik, Selbstmord, Thomas Schmid, Weimarer Republik, “Gespenst” Weimarer Republik soll herhalten
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„Es darf keine Verhaftungen unter Asylanten geben“ – Polizeiliche Anordnung zu den sexuellen Übergriffen in Köln
Der Skandal um die Vorfälle in Köln an Silvester nimmt immer bizarrere Dimensionen an. Angeblich gibt es eine Anweisung der Polizei an ihre Mitarbeiter, dass es im Rahmen dieses Vorfalls der sexuellen Übergriffe auf deutsche Frauen unter Asylanten keine Verhaftungen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2 BvE 9/11, 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, Alexej Puschkow, Angela Merkel, ARD, Asylanten, Bundesverfassungsgericht, CDU, Chaos, Demokratie, deutsche Medien, Deutschland, Flüchtlingspolitik, Gesellschaft, Gesetze, Grundgesetz, Justiz, keine Verhaftungen, Köln, Lügenpresse, Massenmedien, Peter Altmaier, Politik, Polizei, Polizeiliche Anordnung, Recht, Rechtsstaat, Rechtsstaatlichkeit, RIA Novosti, sexuelle Übergriffe, Sicherheit, Sicherheit der Bürger, Sigmar Gabriel, soziale Netzwerke, SPD, Urteil, „Anne Will“
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INTERVIEW – „Viele Regierungen wissen nicht, was ihre Bürger wollen“
Veröffentlicht: 22.12.15 02:03 Uhr Lave Knud Broch war einer der Organisatoren des dänischen Referendums gegen die Aufgabe der Polizei-Hoheit an die EU. Broch hält es für einen Fehler, dass die Bürger in den EU-Ländern nicht gefragt werden, was sie wollen. … Weiterlesen
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Parteitag: CDU schafft Deutschland ab
15.12.2015 Stefan Schubert Vielleicht würde Thilo Sarrazin eine Neuauflage seines millionenfachen Bestsellers aktuell entsprechend umbenennen. Hatte vor der Versammlung noch ein gewichtiger Teil der Delegierten gegen die ständigen Rechtsverstöße Merkels wenigstens verbal aufbegehrt, benahmen sich die 1000 CDU-Funktionäre jetzt, als … Weiterlesen
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