Staseve Aktuell- „Wirtschaft für ein weltoffenes Sachsen“ will ein bunteres Sachsen 18. Februar 2019
- BOMBENFUND IN NÜRNBERG – Gebiet weiträumig abgesperrt 18. Februar 2019
- Nächste Airline pleite: Steht deutscher Flughafen vor dem Aus? 18. Februar 2019
- Quoten-Terror – Der Angriff richtet sich jetzt sogar gegen die Schulen 18. Februar 2019
- Ukraine: Explosionen in Donezk – Drohnenangriff vermutet 18. Februar 2019
- Wirtschaft – Riesen-Gasfund vor Küste könnte Wendepunkt für Südafrika darstellen 18. Februar 2019
- Handgranate auf Autobahnraststätte in Hessen gefunden 18. Februar 2019
- Nordamerika – Aufstockung im dreistelligen Milliardenbereich: Pentagon will Kriegskasse aufbessern 18. Februar 2019
- Mehr Stasi als Stiftung? Videoteam stellt die Amadeu Antonio Stiftung zur Rede 18. Februar 2019
- „Galgenfrist“ für Islamkritiker Ernst Cran – Prozess erst 16. April 18. Februar 2019
- Messe(r)stadt Frankfurt: Frau auf offener Straße erstochen – BILDZEITUNG: „TÄTER WAR EIN MANN“ 18. Februar 2019
- Unterhaltsvorschuss: Immer weniger Eltern zahlen Geld zurück 18. Februar 2019
- Außenhandel – USA wichtigster Exportkunde 18. Februar 2019
- Auch das noch: Bundesinnenministerium sieht Verbindungen von Reichsbürgern und AfD 18. Februar 2019
- Assad zu den Kurden„Nicht auf USA verlassen“ 18. Februar 2019
- Meineid-Prozess: Frauke Petry ab heute vor Gericht 18. Februar 2019
- Bienen-Massensterben durch Windkraftanlagen 18. Februar 2019
- Prostitution: Schutzgesetze wirken kaum 18. Februar 2019
- Wirecard: Bafin verbietet Spekulationen auf fallende Kurse 18. Februar 2019
- Zurück in die Steinzeit: Grüne fordern Gas-Ausstieg bis 2050 18. Februar 2019
Schlagwort-Archive: Gesetze
FPÖ-Innenminister Kickl: Als Innenminister fühle ich mich zuständig für Sicherheit und den Schutz der eigenen Bevölkerung und nicht für die Sicherheit und den Schutz der Banditen aus aller Welt“
13. Februar 2019 NATIONAL Wien. Der österreichische FPÖ-Innenminister Kickl sieht seinen Kurs in der Asylpolitik durch die jüngste Bluttat in Dornbirn in Vorarlberg bestätigt. Er hat vor diesem Hintergrund jetzt mit deutlichen Worten mit Abwieglern und „Gutmenschen“ abgerechnet. Wörtlich sagte … Weiterlesen
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Ein Haltungsjournalist stellt sich ein Bein – PROFIL-HERAUSGEBER KENNT RECHTSLAGE NICHT
11. Februar 2019 Setzt sich für straffällig gewordene Asylbewerber ein: Profil-„Haltungsjournalist“ Christian Rainer. Von DR. MARCUS FRANZ (Wien) | Nach einer Serie von erschütternden und vorwiegend durch Migranten verübten Morden ist in Österreich die politische Debatte darüber losgebrochen, wie man … Weiterlesen
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Frankreich: Gesetze gegen Falschnachrichten
21. November 2018 Frankreichs Präsident Macron im Parlament (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau) In #Frankreich hat das Parlament zwei #Gesetze beschlossen, die #Falschnachrichten eindämmen sollen. Sie sehen vor, dass Politiker und Parteien vor Wahlen im Eilverfahren gegen #Unwahrheiten vorgehen können, die … Weiterlesen
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Trump: Die dümmsten Gesetze herrschen in den USA
Washington (IRINN/Mehr) – US-Präsident Donald Trump hat am Samstag auf Twitter die Gesetze in den USA als die dümmsten auf der Welt bezeichnet. „Wenn Einwanderer illegal in die USA kommen, muss die Regierung sie unverzüglich und ohne langwierige Prozesse ausweisen“, … Weiterlesen
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Gericht bestätigt erneut: Vergewaltigungen durch Ausländer sind nicht strafbar
11. April 2018 SoundOffice Doch in diesem absurden Fall bestätigt nicht nur das willkürliche Gericht, das scheinbar kein Interesse daran besteht, entsprechende #Vergewaltigungen zu bestrafen, oder präventiv zu verhüten. Nachdem eine 44-Jährige Sozialarbeiterin in Ausübung ihres Dienstes den 21-Jährigen #Syrer Omasr … Weiterlesen
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Trump räumt auf: „Im ganzen Land leben wir mit Gesetzen, die nicht funktionieren“
07. April 2018 Aktualisiert: 08. April 2018 9:01 US-Präsident Donald Trump am 6. April: „Ich fordere auch den Kongress auf, die tödlichen Sicherheitslücken an der Grenze, die unser Land gefährden, unverzüglich zu schließen. Im ganzen Land leben wir mit Gesetzen, die … Weiterlesen
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Digitalisierung: Das Überwachungssystem wird ausgebaut
05. Februar 2018 2 Am 1. August 2017 begann im Berliner Bahnhof Südkreuz ein fragwürdiger sechsmonatiger Testlauf für die softwaregesteuerte automatische Gesichtserkennung, den sich die Bundespolizei mit rund 61.900 Euro Anmietkosten für die Technik aus dem Steuersäckel leistete. Die freiwilligen Teilnehmer sollten sich … Weiterlesen
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Soziologie eines Staats ohne Regeln und Gesetze
20. November 2017 Foto: Durch juergenhu/shutterstock Denken wir nur 3 Jahre zurück, fällt ins Auge, dass seit der #Flüchtlingskrise das #Vertrauen in den Staat geschwunden ist und sich der Prozess des Vertrauensverlustes seit etwa 15 Monaten dynamisiert hat. Immer … Weiterlesen
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So versuchen Reichsbürger Sachsens Justiz lahmzulegen
Renitenter Reichsbürger am Amtsgericht Meißen – oftmals werden sie auch aggressiv, gehen Richter oder Justizbedienstete an.#Zwickau/#Dresden- #Sachsens Justiz muss sich zunehmend mit Reichsbürgern rumschlagen. Mit ellenlangen Schreiben und zähen Verhandlungen versuchen sie, Gerichte und Staatsanwaltschaften auszubremsen. „Seit 2016 hat das … Weiterlesen
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Chaos und Hochkultur sind nicht vereinbar – Das schafft uns!
Polizeieinsätze eskalieren immer öfter wegen Lappalien. Foto: Dirk Vorderstraße / Wikimedia (CC BY 2.0) 30. Juni 2017 – 10:07 Dass das Zusammenleben mit unseren „#Neubürgern“ nicht immer so einfach und reibungslos abläuft, wie uns das die linksgrüne Schulweisheit gern weismachen will, … Weiterlesen
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Reichsbürger müssen fünf Euro für Passabgabe zahlen – pro Tag
Ein neuer Gebühren-Tarif aus #Schleswig-Holstein weckt vor dem Hintergrund der #Reichsbürger-Bewegung das Interesse anderer Bundesländer. Wer im nördlichsten Bundesland einen noch gültigen Pass oder Ausweis bei den Behörden abgeben will, muss dafür seit Oktober fünf Euro pro Tag zahlen. „Wer … Weiterlesen
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Europa – Großbritannien: Limonade verkauft: Fünfjährige soll umgerechnet 170 Euro Strafe zahlen
23.07.2017 • 10:17 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Achtung, Gesetzesbruch. Junge Saft-Verkäufer zahlen häufig weder Steuern, noch beachten sie #Hygiene-Richtlinien und das kann teuer werden. (Symbolbild) Nicht lange nachdem eine #Fünfjährige sich kurzerhand einen kleinen Traum erfüllt und nahe ihres … Weiterlesen
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Verwaltungsrichter spricht TACHELES über ASYLINDUSTRIE: „Einnahmequellen, Gefälligkeitsatteste & falsche Unterlagen!“
Die Verwaltungsgerichte in Deutschland sind hoffnungslos überfordert und überlastet. Denn sie werden mit Asyl-Klagen geradezu überrollt. Derzeit sind über 193.000 Verfahren anhängig. Und täglich werden es mehr! Vor allem von Afghanen und Syrern. Werden sie als Flüchtlinge anerkannt, erhalten sie … Weiterlesen
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Ghandi wäre nach deutschem Strafrecht ein Gewalttäter – Gesetze bis heute mit NS-Ideologie durchsetzt
Veröffentlicht am 28. November 2016 Leipzig, 28. November 2016 (ADN). „Das Strafgesetzbuch ist eigentlich nie richtig reformiert worden – nur ein Flickwerkteppich, aber nie der große Wurf“. Das erklärte die Berliner Rechtsawältin Dagmar von Strahlendorff-Grüttemeier am Montag im Rundfunk. Sie … Weiterlesen
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Steht die Bundesrepublik Deutschland kurz vor dem Absturz? – Nichts gilt mehr und wird dennoch angewendet
Denk ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen. Heinrich Heine, Deutscher Dichter (* 13. Dezember 1797 in Düsseldorf – † 17. Februar 1856 … Weiterlesen
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FRANKREICH – Marine Le Pen: Frankreich muss Herr über Währung und Grenzen sein
Veröffentlicht: 19.09.16 02:15 Uhr Marine Le Pen will offenkundig den EU-Austritt Frankreichs vorantrieben. Vor ihren Anhängern sagte Le Pen am Sonntag, Frankreich müsse wieder „Herr über seine eigenen Gesetze, Währung und Grenzen“. Im Fall eines Wahlsiegs will sie ein EU-Referendum … Weiterlesen
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Grenzenlos kriminell: Der Staat lässt die Bürger im Stich
09.07.2016 Udo Ulfkotte Was ist nur mit Deutschland los? Wir zahlen Zwangsgebühren, damit die Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Propagandakanäle zur Fußball-EM im Privatjet fliegen können. Dafür bekommen wir eine geballte Ladung Ablenkung und Desinformation. Und wir zahlen horrende Steuern, damit wir … Weiterlesen
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Peter Frühwald veröffentlicht neues Buch zur Gültigkeit des Besatzungsrechts in Deutschland – Die Haager Landkriegsordnung
Leipzig – Peter Frühwald veröffentlichte heute ein neues Buch zur Gültigkeit des Besatzungsrechts in Deutschland. Es trägt den Titel die Haager Landkriegsordnung. Ab heute ist es direkt beim Verlag, in den nächsten Tagen auch über Amazon und im Buchhandel erhältlich. In … Weiterlesen
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Amtsgericht Rostock: Richter Matthias Hassel auf der Flucht am 06.04.2016
Der Rostocker Matthias Hassel, Richter am Amtsgericht beging eine Straftat im Amtsgericht (siehe Video unten)!!! Vielen ist es mittlerweile bekannt: Die BRD ist kein wirksamer Rechtstaat sondern nur eine Verwaltungseinheit in einem besetzten Gebiet!!! Das die BRD kein wirksamer Rechtsstaat ist hat der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 06.04.2016, 25.07.2012, 29.09.1990, 31.12.1937, Alliierte, Amtsgericht Rostock, BBG, Beamte, Beamtinnen, Besatzung, Besatzungsrecht, Beschwerdemöglichkeiten, BRD, Bund, Bundesbeamtengesetz, Bundesrepublik Deutschland, Bundesverfassungsgericht, Deutsche Reich, Deutschland, EGMR, EGMR 75529/01, Europäische Menschenrechtskonvention, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Gesetze, GG, Griechenland, Grundgesetz, Italien, Justiz, Matthias Hassel, Mecklenburg-Vorpommern, Menschenrechte, nichtig, Nichtigkeit, Recht, Rechtsstaat, Rechtsweg, Rechtswegegarantie, Reichsgebiet, Richter Matthias Hassel auf der Flucht, Selim Sürmeli, Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e, Staatsgebiet, Zwei-plus-Vier-Vertrag
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“Gespenst” Weimarer Republik soll herhalten – Debatte um kollektiven Selbstmord
Berlin (ADN). “Leise, aber deutlich ist der Weimarer Ton wieder zu vernehmen. Patzig, primitiv, weinerlich.” So beschreibt Thomas Schmid “Die Wurzeln des neuen Hasses” in einem Essay, der in der Dienstag-Ausgabe der Tageszeitung “Die Welt” zu lesen ist. Diese Melodie … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, DDR, Debatte, Demokratie, Deutschland, Die Welt, Essay, Flüchtlinge, Flüchtlingskrise, Gesellschaft, Gesetze, Hass, Kollektiv, kollektiver Selbstmord, Monika Maron, Politik, Selbstmord, Thomas Schmid, Weimarer Republik, “Gespenst” Weimarer Republik soll herhalten
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„Es darf keine Verhaftungen unter Asylanten geben“ – Polizeiliche Anordnung zu den sexuellen Übergriffen in Köln
Der Skandal um die Vorfälle in Köln an Silvester nimmt immer bizarrere Dimensionen an. Angeblich gibt es eine Anweisung der Polizei an ihre Mitarbeiter, dass es im Rahmen dieses Vorfalls der sexuellen Übergriffe auf deutsche Frauen unter Asylanten keine Verhaftungen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2 BvE 9/11, 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, Alexej Puschkow, Angela Merkel, ARD, Asylanten, Bundesverfassungsgericht, CDU, Chaos, Demokratie, deutsche Medien, Deutschland, Flüchtlingspolitik, Gesellschaft, Gesetze, Grundgesetz, Justiz, keine Verhaftungen, Köln, Lügenpresse, Massenmedien, Peter Altmaier, Politik, Polizei, Polizeiliche Anordnung, Recht, Rechtsstaat, Rechtsstaatlichkeit, RIA Novosti, sexuelle Übergriffe, Sicherheit, Sicherheit der Bürger, Sigmar Gabriel, soziale Netzwerke, SPD, Urteil, „Anne Will“
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INTERVIEW – „Viele Regierungen wissen nicht, was ihre Bürger wollen“
Veröffentlicht: 22.12.15 02:03 Uhr Lave Knud Broch war einer der Organisatoren des dänischen Referendums gegen die Aufgabe der Polizei-Hoheit an die EU. Broch hält es für einen Fehler, dass die Bürger in den EU-Ländern nicht gefragt werden, was sie wollen. … Weiterlesen
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Parteitag: CDU schafft Deutschland ab
15.12.2015 Stefan Schubert Vielleicht würde Thilo Sarrazin eine Neuauflage seines millionenfachen Bestsellers aktuell entsprechend umbenennen. Hatte vor der Versammlung noch ein gewichtiger Teil der Delegierten gegen die ständigen Rechtsverstöße Merkels wenigstens verbal aufbegehrt, benahmen sich die 1000 CDU-Funktionäre jetzt, als … Weiterlesen
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