Schlagwort-Archive: US-Außenminister Rubio

Extremismus – US-Außenminister Rubio kritisiert Verfassungsschutz wegen AfD

03.05.2025 US-Außenminister Marco Rubio US-Außenminister Rubio hat die Entscheidung des Verfassungsschutzes kritisiert, die AfD als gesichert rechtsextrem einzustufen. Deutschland habe seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt, schrieb Rubio auf der Plattform X. Das sei keine Demokratie, sondern … Weiterlesen

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Washington – US-Außenminister Rubio kürzt sein Ministerium zusammen

23.04.2025 US-Außenminister Marco Rubio US-Außenminister Rubio hat umfassende Kürzungen und eine Umstrukturierung seines Ministeriums angekündigt. Ämter und Programme, die nicht mit den nationalen Interessen der USA übereinstimmten, würden abgeschafft oder gestrichen. „In seiner jetzigen Form ist das Ministerium aufgebläht und … Weiterlesen

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Migration – Guatemala will mehr Abschiebeflüge aus den USA akzeptieren

06.02.2025 US-Außenminister Marco Rubio US-Außenminister Rubio hat mit Guatemala eine engere Zusammenarbeit in der Migrationspolitik vereinbart. Präsident Arevalo teilte nach einem Gespräch mit Rubio in Guatemala-Stadt mit, sein Land sei bereit, nicht nur eigene aus den USA abgeschobene Staatsbürger aufzunehmen, … Weiterlesen

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