Schlagwort-Archive: EU-Kommission

Migration – EU beschließt Schließen der Außengrenzen – gilt das auch für Schutzsuchende?

Publiziert am 18. März 2020 von staseve

Das Zauberwort „Asyl“ hebelt sogar Corona-Schutzbestimmungen aus – Migranten werden weiter Richtung Mitteleuropa marschieren. Foto: jdblack / pixabay.com Chronik 17. März 2020 / 20:34 Neben den präventiven Vorsichtsmaßnahmen im Zuge der Coronavirus Krise, die bekanntlich das Privat- und Wirtschaftsleben in Europa … Weiterlesen →

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CORONAVIRUS: EU-Kommission gegen Grenzschließung

Publiziert am 14. März 2020 von staseve

  RITZAU/KJ 13. März 2020Brüssel Zuletzt aktualisiert um: 15:20 Uhr   Es ist für EU-Länder unangemessen, einseitige Schritte zu unternehmen. Sie müssen verhältnismäßig sein, sagt Ursula von der Leyen. Foto: Johanna Geron/Reuters Die Europäische Kommission will gemeinsame Wege im Kampf gegen die … Weiterlesen →

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EU-Kommission – Gewerkschaft warnt vor „Green Deal“: Millionen Arbeitsplätze in Gefahr

Publiziert am 14. März 2020 von staseve

Der „Green Deal“, das Prestigeprojekt von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, wird die Europäer noch teuer zu stehen kommen. Foto: Europäisches Parlament / Wikimedia (CC BY 4.0) Politik 14. März 2020 / 07:26 Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte im … Weiterlesen →

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SPONTANER BAUERNPROTEST: TRAKTOREN BLOCKIEREN ALDI-GROSSLAGER

Publiziert am 9. März 2020 von staseve

09.03.2020 07:07   Wilsdruff – Nach dem es bereits letzten Donnerstag eine Demonstration gab (TAG24 berichtete), bei der sich hunderte Traktoren vor dem sächsischen Landtag versammelten, kam es nun zu weiteren Protesten. Am Sonntagabend kam es zu Protesten vor dem Lager des Discounters Aldi. Am … Weiterlesen →

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Europa – 100 Tage im Amt: Von der Leyen ist zufrieden mit sich und der Welt

Publiziert am 8. März 2020 von staseve

  08.03.2020 • 07:15 Uhr Quelle: Reuters © Francois Lenoir Ist mit sich im Reinen: Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen während einer Rede auf der BusinessEurope-Konferenz in Brüssel, Belgien, am 5. März 2020. Getreu dem Motto, wenn … Weiterlesen →

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Coronavirus EU-Parlament für Besucher gesperrt – außer für Greta Thunberg

Publiziert am 5. März 2020 von staseve

Von wegen “alle Bürger haben gleiche Rechte”: Greta Thunberg genießt Sonderrechte bei der EU-Kommission. Foto: European Parliament / Wikimedia (CC-BY-2.0) Politik 04. März 2020 / 15:26 Angesichts des Coronavirus und der anrollenden Invasion hunderttausender „Flüchtlinge“ ist es um die Klimaschutzaktivistin Greta … Weiterlesen →

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485 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt für den so genannten Klimaschutz

Publiziert am 3. Februar 2020 von staseve

WISSENSCHAFT Von PP-Redaktion  – 02. Februar 2020 Zum EU-Klima-Investment-Plan aus Brüssel und Strasbourg sowie zum Billionen-Bäume-Programm. Wo sollen diese wachsen? Ein Gastbeitrag von Albrecht Künstle Mitte Januar berichteten Zeitungen über das Vorhaben des EU-Parlaments der Finanzierung eines europäischen Klima-Investment-Plans aus dem Haushalt in Höhe von 485 … Weiterlesen →

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Europa – Von der Leyen lässt sich Dienstwohnung im Kommissionsgebäude einrichten – für 72.000 Euro

Publiziert am 29. Januar 2020 von staseve

  29.01.2020 • 13:53 Uhr Quelle: Reuters © Johanna Geron EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich in Brüssel keine Wohnung suchen. Sie hat sich im Dienstsitz ihrer Behörde ein Apartment einrichten lassen. Den größten Teil des von der Kommission gezahlten … Weiterlesen →

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Anschlag auf das Bargeld: EU-Kommission will Ein- und Zwei-Cent-Stücke abschaffen

Publiziert am 28. Januar 2020 von staseve

28. Januar 2020 Viel Kupfer, wenig wert: Ein- und Zwei-Centmünzen (dpa-Bildfunk / Rolf Vennenbernd) Die EU-Kommission plant nach einem Medienbericht, die Ein- und Zwei-Cent-Münzen abzuschaffen. Die „Süddeutsche Zeitung“ zitiert aus dem Arbeitsprogramm, das Kommissionspräsidentin von der Leyen morgen vorstellen will. … Weiterlesen →

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Streit um Justizreform: EU-Kommission will einstweilige Verfügung gegen Polen

Publiziert am 15. Januar 2020 von staseve

15. Januar 2020 Solidaritätskundgebung für die polnischen Richter in Warschau. (dpa-Bildfunk / AP / Czarek Sokolowski) Im Streit um die Justizreform in Polen hat die EU-Kommission beim Europäischen Gerichtshof eine einstweilige Verfügung beantragt. EU-Justizkommissar Reynders erklärte in Straßburg, der EuGH … Weiterlesen →

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Europa – Wasser predigen und Wein trinken: Korruptionsverdacht im Herzen der EU

Publiziert am 27. Dezember 2019 von staseve

  27.12.2019 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © photo2000, via www.imago-images.de   Die EU präsentiert sich gegenüber Entwicklungsstaaten gern als Leuchtturm der Integrität und maßt sich an, diesen Staaten „Hausaufgaben“ im Kampf gegen Korruption aufzugeben. Doch was steckt hinter der Fassade? … Weiterlesen →

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Vertraulicher EU-Bericht: Illegale Einreisen aus der Türkei nehmen drastisch zu

Publiziert am 22. Dezember 2019 von staseve

21. Dezember 2019 INTERNATIONAL Brüssel. Die Zahl der illegalen Einreisen aus der Türkei in die EU ist in diesem Jahr wieder deutlich angestiegen. In einem als vertraulich eingestuften Bericht der EU-Kommission heißt es, im Jahr 2019 seien es etwa 70.000 Menschen … Weiterlesen →

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EU schießt gegen Warschau: Europaparlament verabschiedet Resolution gegen LGBT-freie Zonen in Polen

Publiziert am 21. Dezember 2019 von staseve

20. Dezember 2019 INTERNATIONAL Warschau. Die EU ist gerade dabei, sich in Polen noch mehr Freunde zu machen. Dabei sind die Beziehungen zwischen Brüssel und Warschau ohnehin schon gespannt, nachdem die EU gegen Polen ein sogenanntes „Rechtsstaatlichkeits“-Verfahren in Gang gebracht hat. … Weiterlesen →

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EU: Haushaltskommissar Hahn fordert mehr Geld von Deutschland

Publiziert am 20. Dezember 2019 von staseve

20. Dezember 2019 Johannes Hahn (picture-alliance / dpa / Laurent Dubrule) In der Debatte über den neuen Haushaltsrahmen der EU-Kommission hat der zuständige Kommissar Hahn mehr Einsatz der Bundesregierung gefordert. Er sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die Deutschen verdankten ihren … Weiterlesen →

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Nach Gerichtsreform: Polen schließt Ausstieg aus Europäischer Union nicht aus

Publiziert am 18. Dezember 2019 von staseve

© AP Photo / Czarek Sokolowski POLITIK 21:16 17.12.2019 Die Gerichtsreform in Polen kann dessen Ausstieg aus der Europäischen Union provozieren. Das geht aus der am Dienstag veröffentlichten Erklärung des Obersten Gerichts Polens hervor. Der Streit um die Gerichtsreform dauert … Weiterlesen →

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Klimaschutz: EU-Kommission will ökologischere Landwirtschaft

Publiziert am 8. Dezember 2019 von staseve

08. Dezember 2019 Der Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft soll deutlich verringert werde. (picture alliance / Klaus Nowottnick) Die neue EU-Kommission will die Landwirtschaft einem Bericht zufolge stärker auf Umwelt- und Klimaschutzziele ausrichten. Das gehe aus Eckpunkten für eine … Weiterlesen →

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Billionengrab – Klimarettung: EU kündigt großangelegte Veruntreuung von Steuergeldern an-

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

Im Verbrennen von Geld ist die Europäische Union Spitzenreiter. Pünktlich zur Weltklimakonferenz in Madrid Anfang Dezember hat das Europäische Parlament am Donnerstag mit großer Mehrheit den »Klimanotstand« für Europa ausgerufen und indirekte eine Veruntreuung von Steuergeldern angekündigt. Die EU-Parlamentarier folgen … Weiterlesen →

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Proteste in Brüssel: Gelbwesten marschieren zur Zentrale der EU-Kommission

Publiziert am 1. Dezember 2019 von staseve

© Sputnik / Alexej Witwizki POLITIK 18:21 30.11.2019 Rund 200 Anhänger der Gelbwesten-Bewegung sind am Samstag in der belgischen Hauptstadt durch das „europäische Quartal“ zur Zentrale der EU-Kommission marschiert. Wie ein RIA-Novosti-Korrespondent vor Ort berichtete, war die Aktion mit den … Weiterlesen →

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EU-Kommission: Eine Billion Euro zur Bekämpfung des Klimawandels

Publiziert am 28. November 2019 von staseve

28. November 2019 Ursula von der Leyen bei ihrer heutigen Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. (picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa) EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen veranschlagt für ihre Legislaturperiode eine Billion Euro zur Bekämpfung der Erderwärmung. Sie sagte im ZDF, … Weiterlesen →

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Europäisches Parlament: EU-Kommission bestätigt

Publiziert am 27. November 2019 von staseve

27. November 2019 Das Europäische Parlament hat die EU-Kommission mit Präsidentin von der Leyen bestätigt. (dpa / AP Photo / Jean-Francois Badias) Das Europaparlament in Straßburg hat die künftige EU-Kommission bestätigt. Für das Personalpaket der gewählten Präsidentin von der Leyen … Weiterlesen →

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Brüssel: Neue EU-Kommission stellt sich zur Wahl

Publiziert am 27. November 2019 von staseve

27. November 2019 Die neue EU-Kommission unter ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen stellt sich zur Wahl. (dpa-Bildfunk / BELGA / Thierry Roge) Im Europäischen Parlament in Straßburg stellt sich heute die neue EU-Kommission zur Wahl. Zuvor hält Kommissonspräsidentin von … Weiterlesen →

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Erweiterungskommissar: EU-Parlament akzeptiert ungarischen Kandidaten Varhelyi

Publiziert am 19. November 2019 von staseve

19. November 2019 Oliver Varhelyi soll EU-Kommissar werden (imago stock&people) Die Kandidatenliste für die neue EU-Kommission ist vollständig. Der Auswärtige Ausschuss des Europäischen Parlaments akzeptierte mit dem Ungarn Varhelyi den letzten noch ausstehenden. Dieser hatte schriftlich versichert, er würde als … Weiterlesen →

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Fehlender Kandidat: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Großbritannien

Publiziert am 15. November 2019 von staseve

15. November 2019 EU-Flaggen wehen vor dem Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel. (dpa/Arne Immanuel Bänsch) Die EU-Kommission hat ein juristisches Verfahren gegen Großbritannien eingeleitet. Nach Angaben des Gremiums geht es darum, dass die britische Regierung keinen Kandidaten für die … Weiterlesen →

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Trotz Gegenwind aus Brüssel: Polnische Regierung will Justizreform durchziehen

Publiziert am 11. November 2019 von staseve

  09. November 2019 INTERNATIONAL Warschau/Brüssel. Die rechtskonservative polnische Regierung will sich nicht von Brüssel einschüchtern lassen und vielmehr ihre Justizreform fortsetzen, obwohl der Europäische Gerichtshof (EuGH) die einschlägigen Gesetze teilweise als rechtswidrig bezeichnet hat. Polens Rechtssystem benötige noch immer einen … Weiterlesen →

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Streit um Indexierung der österreichischen Familienbeihilfe: Auch die neue Kurz-Regierung will hart bleiben

Publiziert am 3. November 2019 von staseve

02. November 2019 NATIONAL Wien. Im Streit um die von Österreich beschlossene Anpassung der Familienbeihilfe an die tatsächlichen Lebenshaltungskosten im EU-Ausland will auch die neue Regierung unter Kanzler Kurz hart bleiben. Österreich habe eine Stellungnahme an die EU-Kommission übermittelt, mit der … Weiterlesen →

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EU-Kommission: Macron schlägt Thierry Breton als EU-Kommissar vor

Publiziert am 24. Oktober 2019 von staseve

24. Oktober 2019 Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron (imago / IP3press / Vincent Isorex) Der französische Präsident Macron schlägt den früheren Finanzminister Breton als EU-Kommissar vor. Das verlautete aus dem Elysée-Palast. Macrons ursprüngliche Kandidatin für die Kommission, Goulard, war von den … Weiterlesen →

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Die neue EU-Kommission kommt nicht in die Gänge: „Schwere institutionelle Krise“

Publiziert am 15. Oktober 2019 von staseve

14. Oktober 2019 INTERNATIONAL Paris/Brüssel. Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat ihre Arbeit noch nicht aufgenommen und steckt doch schon tief in der Krise. Die französische Regierung sieht die EU nach dem Aus für ihre Kommissionskandidatin Sylvie Goulard, … Weiterlesen →

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Brüssel macht Druck auf Budapest: Weiter Streit wegen ungarischer Migrantenlager

Publiziert am 14. Oktober 2019 von staseve

  13. Oktober 2019 INTERNATIONAL Brüssel/Budapest. Die EU-Kommission sucht weiterhin den Konflikt mit der ungarischen Regierung unter Viktor Orbán. Konkret geht es um die ungarischen Grenzlager für Migranten. Die Antwort der ungarischen Regierung auf die Einleitung eines einschlägigen Verfahrens im Juli … Weiterlesen →

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Die EU bedankt sich für die Regierungsbildung in Rom: Brüssel bastelt an „einfacheren Haushaltsregeln“:

Publiziert am 24. September 2019 von staseve

23. September 2019 INTERNATIONAL Brüssel. Es riecht ein wenig nach abgekartetem Spiel: die EU-Finanzminister suggerieren, daß es Forderungen nach „einfacheren Haushaltsregeln“ für die Union gibt. „Viele Minister haben sich für mehr Einfachheit, Transparenz und Planbarkeit ausgesprochen“, sagte EU-Finanzkommissar Valdis Dombrovskis jetzt … Weiterlesen →

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Treffen von Juncker und Johnson: Kein Durchbruch

Publiziert am 17. September 2019 von staseve

16. September 2019 Der britische Premier Johnson trifft EU-Kommissionspräsident Juncker. (AP / Olivier Matthys / dpa-Bildfunk ) Das Treffen des britischen Premierministers Johnson mit EU-Kommissionspräsident Juncker hat keine greifbaren Ergebnisse gebracht. Die britische Seite habe keine umsetzbaren Vorschläge im Gepäck … Weiterlesen →

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