Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.05.2024 (Textausgabe)

Antifa-Schläger plötzlich kleinlaut: Auslieferung nach Ungarn droht

Budapest/Berlin. Ungarn ist nicht bereit, linksextreme Schläger, die im Februar 2023 anläßlich des „Tages der Ehre“ in Budapest Jagd auf Andersdenkende machten und mehrere Personen zum Teil schwer verletzten, ungeschoren davonkommen zu lassen. Einige Verdächtige sitzen mittlerweile in Ungarn und Deutschland in Haft, in beiden Ländern wird zudem weiterermittelt. Die Vorwürfe umfassen Körperverletzung und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.

Drei Beschuldigte waren nach den Taten in Ungarn festgenommen worden. Ein Berliner wurde bereits zu drei Jahren Haft verurteilt; gegen eine Italienerin und eine Deutsche läuft derzeit der Prozeß in Budapest. Weitere zehn Deutsche werden verdächtigt. Von ihnen haben die Behörden bisher nur eine Person festnehmen können. Andere sollen laut ihren Anwälten bereit sein, sich zu stellen, wenn ihnen die Nichtauslieferung nach Ungarn zugesichert wird. Die Justiz soll dies aber mit der Forderung nach Geständnissen verknüpft haben.

Konkret geht es unter anderem um die mögliche Auslieferung der festgenommenen „non-binären“ Person namens Maja T. Sie habe „in dem autokratischen System unter Regierungschef Viktor Orbán, in dem die Justiz nicht unabhängig ist, kein rechtsstaatliches Verfahren zu erwarten“, heißt es in linksextremen Unterstützerkreisen. Der Linken-Parteivorsitzende Martin Schirdewan beklagt gar einen „deutschen Kuschelkurs“ mit Ungarns Regierungschef Orbán und pocht „sowohl auf die Gebote der Verhältnismäßigkeit und der Menschenwürde wie das Prinzip einer unabhängigen Justiz. All das ist in Ungarn ganz offensichtlich nicht gegeben“, unterstellt der Linken-Chef.

Nach Angaben der „taz“ hat das Kammergericht Berlin Berichte von Ungarn angefordert, wie dort mit „non-binären“ Personen in Haft umgegangen werde. Der Senat verkenne nicht, „daß die Politik der ungarischen Regierung als gender-, homo- und transfeindlich bezeichnet werden muß“, heiße es dort. Ob das die Budapester Behörden beeindrucken wird, bleibt abzuwarten. (rk)

Quelle: zuerst.de

Neuruppin – Kriminelle Vereinigung? Staatsanwaltschaft ermittelt gegen „Letzte Generation“

Seit Jahren nötigt die selbsternannte „Letzte Generation“ die Bürger durch illegale Straßenblockaden, Farbanschläge auf Gebäude oder Sachbeschädigung von Kunstwerken. Oft kommen sie glimpflich davon – die Staatsanwaltschaft Neuruppin will das ändern.

NEURUPPIN. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat fünf Mitglieder der selbsternannten „Letzten Generation“ wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung angezeigt. Die Justiz wirft den fünf Beschuldigten vor, bei Angriffen auf Anlagen der Ölraffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt, den Berliner Flughafen BER und das Barberini-Museum in Potsdam beteiligt gewesen zu sein. Die Staatsanwaltschaft spricht bei den fünf Angeklagten von einer „Teilgruppe“ der „Letzten Generation“.

Es bestehe „hinreichender Tatverdacht, daß die fünf Beschuldigten mit anderen Mitgliedern dieser Teilgruppe übereinkamen, über einen längeren Zeitraum, der zumindest bis Mai des Jahres 2023 andauerte, gemeinsam und zum Teil unter strikter Aufgabenverteilung Straftaten, die zumindest im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind, zu begehen“, hieß es von Seiten der Staatsanwaltschaft. Dieser Zusammenschluß „war nicht nur auf längere Dauer angelegt, sondern diente zudem der Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses“.

Teile der Gruppe haben im Oktober 2022 für Aufsehen gesorgt, weil sie ein Gemälde des französischen Malers Claude Monet im Wert von schätzungsweise 111 Millionen Euro im Barberini-Museum in Potsdam mit Kartoffelbrei beschmiert hatten. Neben der Bildung einer kriminellen Vereinigung wirft die Staatsanwaltschaft den fünf Beschuldigten auch Nötigung, Sachbeschädigung und die Störung öffentlicher Betriebe vor.

Auch Münchner Justiz ermittelt gegen „Letzte Generation“
Im Dezember 2022 hatten Ermittler in mehreren Bundesländern die Wohnungen von Klima-Radikalen durchsucht. Ursprünglich hatte die Staatsanwaltschaft Neuruppin gegen mehr als 30 Mitglieder der Gruppe ermittelt.

Auch die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt seit etwa einem Jahr gegen fünf Mitglieder der „Letzten Generation“ und wirft ihnen die Bildung einer kriminellen Vereinigung vor.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Dienstag gesagt, das Strafmaß für das illegale Betreten von Flughäfen erheblich erhöhen zu wollen. Sie wolle „in Kürze einen Vorschlag für einen neuen Straftatbestand im Luftsicherheitsgesetz vorlegen, mit dem das unberechtigte Eindringen auf ein Flughafengelände mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft wird“, betonte die Sozialdemokratin. (st)

Quelle: Junge Freiheit

Russischer Fernsehsender kündigt Kooperation mit Tucker Carlson an

Der russische Fernsehsender „Rossija 24“ strahlt nun übersetzte Inhalte von Tucker Carlson aus. Spekulationen, dass Tucker ein offizieller Moderator des Fernsehsenders geworden sei, stimmen jedoch nicht. Im Moment ist bekannt, dass Tucker zugestimmt hat, die Nutzungsrechte für seine Videos an den russischen Fernsehsender zu verkaufen.

Tucker Carlson hat sich noch nicht zu dem Ereignis geäußert. Es wird interessant sein zu hören, was die westlichen Medien zu sagen haben. Wie groß wird der Aufschrei sein, dass Tucker Geld aus Russland annimmt?

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

„Beginnende De-Industrialisierung“ – Arbeitgeberchef Metall warnt vor Verlust von zehntausenden Jobs

Die deutsche Industrie investiert immer weniger in die heimische Produktion – mit fatalen Folgen. Zwei Arbeitgebervertreter zeichnen ein düsteres Bild von der Zukunft und fordern die Bundesregierung zum Handeln auf.

BERLIN. Der Präsident des Gesamtverbands der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie, Stefan Wolf, hat vor einem Verlust von bis zu 50.000 Arbeitsplätzen in den nächsten drei bis vier Jahren gewarnt. „Ich sehe bereits eine beginnende De-Industrialisierung. Es finden viele Verlagerungen statt – überall hin“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Erste Anzeichen für größere Entlassungen nehme er schon jetzt wahr. „Größere Automobilzulieferer haben doch bereits Entlassungen angekündigt. Und ich befürchte, daß das eine richtige Dynamik entwickelt“, prophezeite Wolf. „Wenn sich nicht schnell etwas ändert, werden wir einen Abbau von Arbeitsplätzen, gerade bei den eher einfachen Tätigkeiten wie etwa in der Produktion, sehen.“

Industrie investiert immer weniger in Deutschland
Besonders betroffen seien die Automobil- und Zuliefererindustrie. „Viele Firmen sind sehr zurückhaltend. Es wird viel weniger investiert“, betonte der Arbeitgeberpräsident. Aufgrund der schlechten Rahmenbedingungen in Deutschland fließe derzeit sehr viel Geld ins Ausland. „Uns sind damit über 300 Milliarden Euro an Investitionen verloren gegangen.“ Langfristig leide darunter die Produktivität, was zu einem weiteren Verlust der Wettbewerbsfähigkeit führe.

Um den drohenden Stellenabbau verhindern, brauche es dringend strukturelle Änderungen. „Was nicht hilft, ist zu beschwichtigen, und die Lage als konjunkturelle Delle abzutun“, machte Wolf deutlich.

IHK-Chef kritisiert Energiepolitik der Bundesregierung
Zustimmung erhielt er vom Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer, Martin Wansleben, der sich ebenfalls besorgt darüber zeigte, daß deutsche Firmen immer weniger in ihre Produktion investierten. Die Bundesregierung müsse dieser Entwicklung entgegensteuern, Unternehmen steuerlich entlasten und Bürokratie abbauen, forderte Wansleben im Interview mit dem Deutschlandfunk.

Darüber hinaus kritisierte er die Ampelkoalition für ihre Energiepolitik. Diese führe zu hohen Kosten und verunsichere die Unternehmen. (dh)

Quelle: Junge Freiheit

Gründung am Samstag – Ex-SPD-Mann soll Wagenknecht-Partei in Brandenburg führen

Jetzt kommt die Wagenknecht-Partei auch nach Brandenburg! Am Samstag gründet sich in Schwedt (Oder) der BSW-Landesverband – rechtzeitig zur Landtagswahl im Herbst. Vorsitzender soll ein früherer SPD-Politiker werden.
Satte zehn Prozent winken Wagenknechts „Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit“ laut Umfragen bei der Brandenburg-Wahl. Das wären zehn gut bezahlte Sitze im Potsdamer Parlament. Kein Wunder, dass es mehr als 1000 Bewerber für die Partei-Mitgliedschaft gibt – doch nur 40 handverlesene Wagenknecht-Anhänger haben sie schon bekommen. Die Chefin ist misstrauisch.

Robert Crumbach (61) gehört zu den ersten, die das BSW-Parteibuch haben. Der Potsdamer Arbeitsrichter war jahrzehntelang SPD-Mitglied, tauchte sogar auf Großplakaten der Sozis im Wahlkampf auf. Vorbei. Nun will Jurist Crumbach erster Brandenburg-Chef der Wagenknecht-Partei werden. Geschäftsführer soll Stefan Roth (37) aus Wagenknechts Bundestagsbüro werden.
Am Samstagvormittag treffen sich die 40 Mitglieder in einem tristen Hotel am Rand von Schwedt, anderthalb Autostunden nordöstlich von Berlin. Statt Wagenknecht kommt BSW-Vizechefin Amira Mohamed-Ali, um ihren Parteifreunden die Marschroute klarzumachen. Darunter bekannte Namen wie Potsdams beinahe-Oberbürgermeister Hans-Jürgen Scharfenberg (70) und Templins Rathaus-Chef Detlef Tabbert, beide frühere SED- und Linke-Genossen.
Das Programm der Wagenknecht-Partei: kritiklose Nähe zu Russland, Schluss mit Öl- und Gasembargo, wieder Handel mit Kriegsverbrecher Putin. Das kommt bei alten SED-Genossen und in der Raffinerie-Stadt Schwedt gut an. Zum Antiamerikanismus kommen eine harte Asylpolitik mit vielen Abschiebungen und ein Ende der Gender-Sprache. Kennt man alles von der AfD.
Von den Rechtsextremen unterscheiden sich Wagenknechts Linkspopulisten in der Wirtschafts- und Sozialpolitik: Das BSW will Großunternehmen, vor allem amerikanische, beschränken und hoch besteuern. Wagenknecht fordert mehr Sozialleistungen und höheren Mindestlohn. Die AfD will dagegen Unternehmenssteuern senken, kämpft gegen Gewerkschaften und Mindestlöhne.

Schon nach drei Stunden soll in Schwedt ein erster Landesvorstand gewählt sein. Ohne große Diskussionen – die wenigen Mitglieder sind linientreu. Bis zum 5. August muss die neue Partei beim Landeswahlleiter 2 000 Unterstützer-Unterschriften einreichen. Der künftige BSW-Chef Crumbach zur B.Z.: „Bei der Vielzahl der Bewerber sehe ich darin kein Problem. Wir werden aber auch Unterschriften auf der Straße sammeln.“

Quelle: Bild-online

Drohnen über Belgorod und Kaluga abgeschossen

Russische Luftabwehrsysteme haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in der Nacht vier ukrainische Drohnen über den Gebieten Belgorod und Kaluga zerstört.

„Es wurde ein Versuch des Kiewer Regimes vereitelt, einen terroristischen Angriff unter Verwendung von flugzeugähnlichen Drohnen auf Objekte auf dem Territorium der Russischen Föderation zu verüben.

Im Einsatz befindliche Luftverteidigungssysteme zerstörten drei ukrainische unbemannte Luftfahrzeuge über dem Gebiet Belgorod und ein über dem Gebiet Kaluga.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

DVR meldet 35 Angriffe binnen 24 Stunden

Behörden in Donezk haben innerhalb der vergangenen 24 Stunden 35 Angriffe durch ukrainische Truppen registriert. Demnach wurden auf das Territorium der Volksrepublik 109 Geschosse abgefeuert. Bei den Angriffen in der Zeitspanne von 0:00 Uhr am 21. Mai bis 0:00 Uhr am 22. Mai (Ortszeit) wurde ein ziviler Einwohner getötet. Weitere vier Zivilisten erlitten Verletzungen. Durch den Beschuss wurden neun Wohnhäuser, zwei Autos, ein Stadtbus und drei zivile Infrastrukturobjekte beschädigt.

Am Vortag hatten die Behörden von Donezk 18 Angriffe aus der Ukraine gemeldet. Dadurch kamen neun Zivilisten mit Verletzungen davon. Beschädigt wurden ein Wohnhaus, ein Auto und zwei zivile Infrastrukturobjekte.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

USA: Russland hat wohl Anti-Satelliten-Waffe ins All geschickt