Das „Zustrombegrenzungsgesetz“ scheitert – an den letzten Merkelianern, aber auch durch den Druck antidemokratischer, radikaler Minderheiten auf der Straße. Der Bundestag stimmt gegen das Volk – keine gute Bestandsaufnahme für die Demokratie.
Knapp ist es am Ende. 338 Ja- zu 350 Nein-Stimmen, fünf Enthaltungen. Das „Zustrombegrenzungsgesetz“ scheitert im Bundestag. Anders fiel noch das Ergebnis am Mittwoch aus. Was ist seitdem passiert?
Die Vermutung liegt nahe: Drei Tage Straßenfuror, Stürmungen, Besetzungen und Bedrohungen haben ihre Wirkung entfaltet. Seit Mittwoch ist eine Welle der Gewalt über die CDU hineingebrochen, wie es sie in dieser konzentrierten Art selten gab. SPD und Grüne befeuerten genau diese Eskalation mit Worten über Faschismus und einen angeblichen ’33-Moment. Zur Gewalt, der sie damit den Boden bereiteten, schwiegen sie – Habeck ließ sich erst am Freitag zu einem Statement hinreißen, während die SPD auch auf Anfrage bis jetzt schweigt. In Deutschland hat die Straßenmacht einer radikalen Minderheit heute eine politische Entscheidung im Sinne des Mehrheitswillens sabotiert. Das ist kein guter Tag für unsere Demokratie.
Aus der FDP-Fraktion stimmten 23 Abgeordnete nicht für den Antrag – der Aufstand, den Teile der Freien Demokraten gegen die Abstimmung probten, hat wohl den Ausschlag gegeben. Die FDP sabotiert sich so selbst, verbaut es sich, ein Zeichen zu setzen. Ein Passieren des Gesetzes mit den Stimmen der Liberalen wäre ein starkes Zeichen für eine Abkehr vom Ampel-Kurs gewesen. 23 FDPler waren der Meinung, dass es das nicht bräuchte. Auch aus dem BSW stimmten drei Abgeordnete gegen das Gesetz.
23 Abweichler bei der FDP, 12 bei der Union – an diesen Abgeordneten scheiterte Merz‘ Vorstoß
Friedrich Merz hat sich diese Woche aus dem Würgegriff der Angela Merkel und der rot-grünen Moralisten befreit – die Union noch nicht ganz. Er hat sein antidemokratisches Konzept der „Zufallsmehrheiten“ verworfen und sich dem Parlamentarismus auf demokratischste Art und Weise zugewandt. Und er hat eine für viele ungeahnte Standfestigkeit gegen Links bewiesen, die er jetzt bloß nicht wieder verlieren darf.
Währenddessen müssen wir die für unsere Demokratie ernüchternde Bestandsaufnahme machen: Der Druck der Straße als antidemokratisches Instrument radikaler Minderheiten ist zurück im politischen Deutschland, befeuert und angefacht von SPD und Grünen. Radikale, gewalttätige Mobs beeinflussen wieder Abstimmungen. Das ist der wahre Dammbruch, der sich diese Woche ereignet hat.
Quelle: Apollo News vom 31.01.2025
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Der KOPF FICK 19 verblödete Dreck wird wieder ,wie zum boostern den nächsten Scheissdreck wählen gehen !
Es iss immer derselbe Dreck drin ,nur die Verpackung ,also die Farbe !
gelber Dreck
roter Dreck
die meissten werden das Spiel nie verstehen ,um die iss auch nich Schade !!!
P U N K T
Genauso ist es !
Tango für den Kommissar, Tango für den Kommissar,
tanzt die ganze Unterwelt heut‘ Nacht.
Weisse Westen an der Bar, roter Sekt und Kaviar,
keiner hat hier irgendwas gemacht.
Fünfhundert Jahre Knast, die dreh’n sich hier auf dem Parkett
und nur die Damen spür’n die kleinen Beulen in Jackett.
Sogar Brillianden-Joe, der nie ein Tänzer war,
tanzt diesen Tango für den Kommissar.
Razzia um Mitternacht,
hatte er sich ausgedacht.
Und wer das verpfiffen hat,
steht auf einem andern Blatt.
Jetzt tanzt die ganze Ganovenschar,
in einer kleinen Bar,
Tango für den Kommissar.
Tango für den Kommissar, Tango für den Kommissar,
tanzt die ganze Unterwelt heut‘ Nacht.
Weisse Westen an der Bar, roter Sekt und Kaviar,
keiner hat hier irgendwas gemacht.
Fünfhundert Meter weiter bohrt in einer kleinen Bank
der Sohn vom Schlüssel-Ede grad an einem grossen Schrank.
Er hört von fern Musik und findet’s wunderbar,
Papa tanzt Tango für den Kommissar.
Tango für den Kommissar, Tango für den Kommissar,
tanzt die ganze Unterwelt heut‘ Nacht.
Weisse Westen an der Bar, roter Sekt und Kaviar,
keiner hat hier irgendwas gemacht.
Fünfhundert Jahre Knast, die dreh’n sich hier auf dem Parkett
und nur die Damen spür’n die kleinen Beulen in Jackett.
Sogar Brillianden-Joe, der nie ein Tänzer war,
tanzt diesen Tango für den Kommissar.
Tango für den Kommissar, Tango für den Kommissar.
Allen die dagegen waren wünsche ich mal eine Bereicherung. Damit evtl.mal ihr Gehirn aufwacht.
Aber das Volk will Veränderung.