Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.05.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Ampel macht die Bundespolizei zum Hanswurst: Künftig Quittungen für Migranten-Kontrollen

Berlin. Die bundesdeutsche Ausländerpolitik ist reich an Absurditäten, über die man im Ausland nur lachen kann. Jetzt sieht die von der Ampel-Regierung geplante Änderung des Bundespolizeigesetzes die nächste Kopfgeburt vor: wenn Bundespolizisten künftig Migranten überprüfen, um illegale Einreisen zu verhindern, müssen sie demnächst „Kontrollquittungen“ ausstellen.

Kontrollierte Personen sollen laut der Gesetzesvorlage „auf Verlangen unverzüglich eine Bescheinigung über die Maßnahme und ihren Grund“ erhalten. Die kontrollierten Personen seien „über dieses Recht zu belehren“. Heißt. die Beamten müssen den mutmaßlich Verdächtigen diese Quittung sogar ausdrücklich anbieten.

Bei der Bundespolizeigewerkschaft ist man entsetzt. Vorsitzender Heiko Teggatz erklärte: „Ein Präventivgesetz, welches Gefahren für die in Deutschland lebenden Menschen abwehren soll, verkommt zu einem gesetzlich manifestierten Generalverdacht gegen diejenigen, die uns alle schützen sollen. Also unsere Bundespolizisten.“

Der Polizeigewerkschaftler bringt es auf den Punkt: „Hier zeigt die Ampelregierung in einer der größten Migrationskrisen, was sie tatsächlich für die Innere Sicherheit übrig hat: null komma nichts!“ (tw)

Quelle: zuerst.de

Asylanten-Notstand im Süden: Frankreich riegelt Grenze ab, Italien hofft auf IWF-Hilfe

Rom/Paris. Ein halbes Jahr nach ihrer Amtsübernahme ringt die italienische Rechtsregierung unter Giorgia Meloni noch immer verzweifelt um Möglichkeiten zur Eindämmung der Illegalen-Massenzuwanderung. Im laufenden Jahr sind bereits mehr als 40.000 Migranten in Italien angelandet – viermal mehr als im Vergleichszeitraum 2022. Prognosen gehen von bis zu 400.000 Illegalen bis Ende des Jahres aus.

Bei einem Treffen von Innenminister Piantedosi und dem für Einwanderungsfragen zuständigen Regierungskommissar Valerio Valenti mit den Präsidenten von fünf italienischen Regionen wurde jetzt ein Maßnahmenkatalog vereinbart – ein Rezept für einen konsequenten Illegalen-Stopp ist aber auch er nicht.

So soll nun in jeder Region ein eigenes Abschiebezentrum für Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung eingerichtet werden. Das Kabinett will die Rückführung von Ausländern ohne Aufenthaltsgenehmigung beschleunigen, verlautete aus Rom.

Zugleich will die Regierung 100 Millionen Euro für die wirtschaftliche Stabilisierung Tunesiens locker machen. „Wir bestehen darauf, daß eine erste Finanzierungstranche zur Förderung von Reformen gewährt wird und daß nach und nach, wenn diese umgesetzt werden, mehr Mittel bereitgestellt werden können“, sagte der italienische Vizepräsident und Außenminister Antonio Tajani. Man hoffe dabei auf die Kooperation des Internationalen Währungsfonds und der EU.

Während Italien die Situation nicht unter Kontrolle bekommen, greifen Nachbarländer nun zur Selbsthilfe: Frankreich bereitet sich darauf vor, die Grenze zu Italien abzuriegeln. Ab nächster Woche werden 150 zusätzliche Beamte an der Grenze eingesetzt, um illegale Einwanderer fernzuhalten. Die Regierung plant außerdem eine neue Einheit zur Grenzsicherung, an der sich Polizei, Zoll und Armee beteiligen sollen. Sie soll innerhalb von sechs Monaten einsatzfähig sein. Damit will Paris auch die Alpenpässe abschotten, die von Schleppern genutzt werden, um Migranten von Italien nach Frankreich zu bringen. (mü)

Quelle: zuerst.de

40 Prozent mehr als letztes Jahr: So forciert die EU die legale Massenzuwanderung

Luxemburg. Nicht nur die illegale Zuwanderung nach Europa explodiert – auch die von der EU legalisierte legt kräftig zu. Laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat stieg die Zahl der positiven Entscheidungen – entweder die Zuerkennung von Asyl oder eines Schutzstatus´ – innerhalb eines Jahres um unfaßbare 40 Prozent. In Zahlen waren das 384.245 zu. 2021 waren es noch 275.040.

Entlarvend: mit einem Anteil von 41 Prozent (159.365) stellte Deutschland die meisten positiven Bescheide aus. Es folgten Frankreich (13 Prozent), Italien (10) und Spanien (9).

44 Prozent aller Migranten, die einen Schutzstatus erhielten, wurden nach Eurostat-Angaben als „Flüchtling“ anerkannt. Fast jeder Dritte derjenigen, die einen Schutzstatus erhielten, kam aus Syrien (29 Prozent), 23 Prozent kamen aus Afghanistan und 6 Prozent aus Venezuela. (mü)

Quelle: zuerst.de

Zehntausende protestieren in Frankreich gegen Rentenreform

In Frankreich haben Zehntausende Menschen die Kundgebungen zum 1. Mai für neue Proteste gegen die weiter umstrittene Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron genutzt.

In vielen Städten setzten sich am Vormittag Demonstrationszüge in Bewegung. Landesweit rechnen die Behörden mit 500.000 bis 600.000 Teilnehmern. Alleine in Paris werden bis zu 100.000 Demonstranten erwartet.

Die Polizei hat sich auf mögliche Ausschreitungen vorbereitet, am Mittag war die Lage aber überwiegend noch entspannt. In Paris und weiteren Großstädten sollten zum ersten Mal Drohnen zur Überwachung der Lage eingesetzt werden.

Macrons Mitte-Regierung würde die inzwischen beschlossene Rentenreform am liebsten als abgehakt betrachten, die Gewerkschaften und Teile der Opposition protestieren aber weiter, um deren Umsetzung ab 1. September zu verhindern.

Quelle: Belgischer Rundfunk

Schlagstockeinsatz in Stuttgart

Zu den DGB-Kundgebungen kamen in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg insgesamt rund 22.000 Teilnehmer. In Berlin demonstrierten rund 4000 Menschen, in München rund 3500. In Stuttgart geriet eine Kundgebung zeitweise außer Kontrolle. Einige Demonstranten aus dem linksextremen Spektrum hätten Rauchbomben geworfen, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten setzten Pfefferspray, Schlagstöcke und eine Polizeidrohne ein. Laut Polizei wurde aber niemand verletzt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Tag der Arbeit in Koblenz: Kanzler Olaf Scholz wird bei DGB-Kundgebung mit Applaus und Buhrufen empfangen

In vielen deutschen Städten sind Menschen dem Aufruf der Gewerkschaften zu den traditionellen Mai-Demos gefolgt. Kanzler Scholz trat als Redner in Koblenz auf – er wurde mit Applaus und Buhrufen empfangen.
Energiekrise, Klimawandel, der Krieg in der Ukraine, hohe Inflation und die Auswirkungen der Coronapandemie: »Ungebrochen solidarisch« war angesichts der aktuellen Herausforderungen das diesjährige Motto der traditionellen Mai-Kundgebungen, zu denen die Gewerkschaften zum »Tag der Arbeit« aufgerufen hatten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trat als Redner bei der Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Koblenz auf und wurde mit Applaus, aber auch mit Buhrufen und Pfiffen empfangen.

In seiner Rede unterstützte er Forderungen nach einer stärkeren Tarifbindung. Tariflöhne sorgten dafür, dass kein Arbeitnehmer und keine Arbeitnehmerin allein für den Lohn verhandeln müsse. »Deshalb wünsche ich mir, dass wir wieder eine größere Zahl von Betrieben haben, die Tarifverträge abschließen.«

Zudem appellierte er an die Arbeitgeber, mehr Ausbildungsplätze zu schaffen: »Es sollen sich alle noch einmal zusammenreißen und alles dafür tun, dass die Zahl der Ausbildungsplätze in Deutschland weiter steigt.«

Manche Betriebe suchten händeringend Fachkräfte, manche Firmen bildeten gar nicht aus. »Wir müssen sicherstellen, dass wieder mehr in Deutschland ausgebildet wird, dann haben wir auch weniger Probleme bei der Suche nach Fachkräften«, so Scholz.

Er betonte auch erneut die Bedeutung von Einwanderung für den Arbeitsmarkt. »Wir begrenzen die irreguläre Migration. Wir wollen, dass alles nach Regeln vor sich geht«, sagte Scholz. Diejenigen, die Schutz bräuchten, schütze man. »Aber gleichzeitig sorgen wir dafür, dass auf reguläre Weise diejenigen, die wir als Arbeitskräfte hier in Deutschland brauchen, auch eine Chance haben.« Dafür sei das neue Gesetz zur Einwanderung von Fachkräften wichtig. Es sichere Arbeitsplätze und garantiere die Zukunft der Renten- und Sozialversicherung.

Ein weiterer Wunsch von Scholz: ein »Mentalitätswandel«: Nicht nur die Arbeit von Ingenieuren oder IT-Fachkräften verdiene Respekt, sondern jede Form der Arbeit, sei es im Einzelhandel, im Krankenhaus, in Pflegeeinrichtungen oder auf dem Bau, mit oder ohne Berufsausbildung. »Respekt für Arbeit ist das, was für unsere Demokratie und für unser Miteinander unverzichtbar ist«, so Scholz.

Quelle: Spiegel-online

Berlins neue Arbeitssenatorin fordert eine Vier-Tage-Woche für die Verwaltung

Die neue Arbeitssenatorin Berlins, Cansel Kiziltepe, fordert eine Vier-Tage-Woche mit vollem Lohnausgleich für die Verwaltung.

Es sei wichtig, jungen Menschen bessere Angebote zu machen und deren Wünsche nach einer besseren Balance zwischen Arbeit und Freizeit zu berücksichtigen.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich ebenfalls für die Vier-Tage-Woche ausgesprochen.

Quelle: Business Insider Deutschland

Der Graichen-Clan – Politik wie in einer Bananenrepublik

Die Politik des Bundeswirtschaftsmnisterium unter Robert Habeck wird zu großen Teilen durch den Graichen-Clan bestimmt.
Staatssekretär Patrick Graichen, sein Schwager, sein Trauzeuge, seine Schwester und sein Bruder sind Teil des Familien-Clans zwischen Wirtschaftsministerium, Bundesnetzagentur und Agora-Institut.
Familiäre Clanstrukturen, die die Politik bestimmen, kennen wir eigentlich nur aus Bananenrepubliken, Despotien und Entwicklungsländern.

Als er an die Macht kam, ging es ganz schnell: Er und seine Familie errichten im ganzen Land ein System von Begünstigung und Kontrolle. Sein Clan bestimmte in entscheidenden Bereichen mit – nutzte Familienbeziehungen als politischen Trumpf.

Die Rede ist von Afghanistan. Von Libyen. Und von Deutschland. Denn was für Afghanistans Präsident Karzai oder Libyens Diktator Ghaddafi funktionierte, funktioniert auch im Bundeswirtschaftsministerium. Der kinderbuchschreibende Philosoph Robert Habeck wird dort von einer ganzen Riege von Staatssekretären beraten und umsorgt. Der wichtigste unter ihnen: Patrick Graichen. Er gilt als Habecks rechte Hand. Und sein Familienclan ist es, der das Wirtschaftsministerium beherrscht und ungehindert Einfluss ausübt.

Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern längst bewiesener Fakt. Der mächtige Staatssekretär Patrick Graichen und sein Schwager Michael Kellner sind die Köpfe, die hinter Robert Habeck die Politik bestimmen. Graichen beschafft seinem Trauzeugen einen gut dotierten Job in einer Bundesagentur. Seine Schwester ist Ehefrau seines Staatssekretärs-Kollegen Kellner – und arbeitet zusammen mit Bruder Jakob Graichen beim Öko-Thinktank „Agora Energiewende“.

„Unsere Wirtschafts- & Industriegesellschaft komplett umzubauen“
Das Öko-Institut wiederum hat erheblichen Einfluss auf die Arbeit des Wirtschaftsministeriums. Wie Bild berichtet, finden sich Forderungen von Agora fast wortgleich in Gesetzesentwürfen des BMWK, etwa dem zur „Wärmewende“ wieder.

Kein Zweifel: Das verworrene Netzwerk hinter Robert Habeck macht Politik. Gemeinsam für ein Ziel. Dieses Ziel hatte Patrick Graichen schon 2020, damals noch als Agora-Chef, formuliert: „Worum geht es? Es geht darum, und nichts anderes ist es letzten Endes, unsere Wirtschafts- & Industriegesellschaft komplett umzubauen.“ So sprach Graichen vor drei Jahren. Jetzt schicken er und sein Netz sich an, es in die Tat umzusetzen. Frei nach dem Motto: Blut ist dicker als Wasser.

Dieser Umbau ist nicht nur an und für sich mehr als fraglich – ein Vorhaben, für das es keine Mehrheit im Volk gibt. Mehr noch: Dass dieser Umbau, der gerne auch als „Revolution“ oder „große Transformation“ bezeichnet wird, ausgerechnet von einer einzigen Familie in der Politik gestaltet werden soll, verursacht Bauchschmerzen. Solche familiären Strukturen sind in der Politik eigentlich aus gutem Grund verpönt. In einer Leistungsgesellschaft haben wir uns längst davon verabschiedet, dass familiäre Beziehungen in der Politik eine Rolle spielen sollten. Es riecht nach Korruption, nach Vetternwirtschaft.

Zukunft in Clan-Hand
Sowas kennen wir eigentlich aus Bananenrepubliken, aus Despotien und Entwicklungsländern. Wie Libyen und Afghanistan. In solchen Ländern ist es normal, dass Söhne, Brüder, Schwäger und Cousins sich an den Trögen des Staates vollfressen. In Deutschland kennen wir sowas schon lange nicht mehr. Eigentlich. Doch die „große Transformation“ transformiert wohl auch unsere Vorstellung der Trennung von Politik und Privatem.

Die Zukunft Afghanistans sollte unter Präsident Karzai von seinem Clan entschieden werden. Die Zukunft Libyens lag jahrzehntelang in der Hand des Ghaddafi-Clans. Die Zukunft unserer Wirtschaft und unserer Energie liegt – zumindest noch für drei Jahre – in der Hand des Graichen-Clans.

Quelle: pleiteticker.de

Neue Namen kommen ans Licht: Klüngel-Netzwerk im Wirtschaftsministerium größer als gedacht
Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen Robert Habeck und seinen Staatssekretär Patrick Graichen weiten sich aus
Graichen nahestehende Personen sollen von Aufträgen durch das Wirtschaftsministerium profitiert haben

Die Filz-Vorwürfe gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinen Staatssekretär Patrick Graichen weiten sich aus. Klar ist schon jetzt, dass zahlreiche Familienmitglieder von Patrick Graichen im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beschäftigt sind. Zudem hatte Graichen seinen Trauzeugen für einen hochdotierten Posten mit sechsstelligem Jahresgehalt empfohlen. Nach Recherchen des ZDF-Magazins Berlin direkt sollen die Klüngel-Strukturen jedoch noch tiefer reichen als bisher bekannt.

Demnach sollen Personen, mit denen Graichen eng zusammenarbeitete, finanziell ebenfalls durch das BMWK profitiert haben. Hier wird unter anderem der Name Rainer Baake genannt. Graichen selbst holte Baake einst zur „Agora Energiewende“. Nach Graichens ausscheiden aus der Stiftung wurde Baaken deren Vorsitzender. Inzwischen ist Rainer Baake als Direktor der „Stiftung Klimaneutralität“ tätig. Bild berichtete, dass die Stiftung Studien zur Energiewende inklusive politischer Empfehlungen erarbeiten lässt. Vergangenen Juli wurde Rainer Baake von Habeck zum Sonderbeauftragten für die deutsch-namibische Klima- und Energiekooperation ernannt.

Zudem soll auch das Ehepaar Matthes und Regine Günther Teil des Filz-Netzwerkes sein. Matthes Günther arbeitet ebenso wie die Geschwister von Patrick Graichen, Verena und Jakob, beim selben Freiburger Öko-Institut. Dieses Institut erhält wiederum Aufträge vom BMWK. Im Juli 2022 beauftragte das BMWK etwa ein Monitoring der Energiewende. Damit habe man an eine „unabhängige Kommission“ aus „vier renommierten Energieexpertinnen und -experten“ beauftragt, wurde damals offiziell erklärt. Regine Günther war hingegen lange Zeit Verkehrs- und Umweltsenatorin in Berlin. Heute ist sie Teil der Geschäftsführung der „Stiftung Klimaneutralität“.

Laut „Berlin direkt“ seien die Verflechtungen bekannt und man hätte sie transparent behandelt. Dennoch weiten sich die Vorwürfe der Vetternwirtschaft damit aus. Gegenüber Bild erklärte CDU-Generalsekretär Mario Czaja: „Immer mehr stellt sich heraus, dass insbesondere sein Staatssekretär Graichen seinen halben Familienclan unterbringt.“ Er fordert Robert Habeck zur Entlassung Graichens auf.

Quelle: pleiteticker.de

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.05.2023

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Ulrike
Ulrike
10 Monate zuvor

Der ganze Habeck-Verein/Clan der absahnt gehört entlassen. Aber das bitte sofort. Und Habeck gleich mit in die Wüste jagen. Was bildet der Kerl sich ein ?
Der hasst uns Deutsche und macht das Land systematisch kaputt. Merken das die Vollpfosten in Berlin nicht ????

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