Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.11.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Bevölkerungsaustausch pur: Über die Hälfte der Wiener sind keine Wiener

Wien. Die österreichische Hauptstadt Wien ist ethnisch längst gekippt – über die Hälfte der Bewohner besitzen entweder nicht die österreichische Staatsbürgerschaft, wurden im Ausland geboren oder haben zwei im Ausland geborene Eltern. Das geht aus dem jüngst veröffentlichten aktuellen „Integrationsmonitor“ der Stadtverwaltung hervor.

Dem Bericht zufolge zieht sich diese Entwicklung, die man auch als handfesten Bevölkerungsaustausch ansprechen kann, quer durch die ganze Stadt. In allen 23 Stadtbezirken beträgt der Anteil von Menschen ausländischer Herkunft demnach inzwischen mehr als 30 Prozent.

Die meisten Menschen mit Migrationshintergrund leben in Rudolfsheim-Fünfhaus: 55,1 Prozent, gefolgt vom Problemviertel Brigittenau (54,2), Favoriten (53,5) und Margareten (52,1). Die wenigsten Ausländer leben in Hietzing (32 Prozent). Nicht so ganz so bunt ist es in Liesing (33,9), in Wien-Donaustadt (36,6) und in Währing (38).

Noch ungleich dramatischer ist die Situation an Schulen und Kindergärten, wo sich schon heute die Zusammensetzung der Bevölkerung von morgen ablesen läßt. Migrantenanteile von 70 Prozent und mehr sind dort keine Seltenheit. (mü)

Quelle: zuerst.de

Staatliche Mittel für Zentralrat der Juden werden erhöht
Der Zentralrat der Juden erhält künftig mehr Mittel vom Staat. Der Bundesrat billigte die Erhöhung der staatlichen Zuwendungen von 13 auf 22 Millionen Euro pro Jahr. Damit sollen insbesondere die Bildungs- und Erinnerungsarbeit sowie die Sicherheit jüdischer Gemeinden gestärkt werden. Der Bundestag hatte die Erhöhung der Staatsleistungen im Oktober einstimmig beschlossen. Der entsprechende Staatsvertrag wurde bereits im April von Bundesinnenministerin Faeser und Zentralratspräsident Josef Schuster unterzeichnet. Ein Teil des Geldes soll der Jüdischen Akademie in Frankfurt am Main zugutekommen. Ein weiterer Teil soll in ein bundesweites Ausbildungsprogramm für Sicherheitspersonal an jüdischen Einrichtungen gehen.
Der Zentralrat der Juden ist der Dachverband der jüdischen Gemeinden in Deutschland. Derzeit gehören ihm nach eigenen Angaben 105 Gemeinden mit rund 100.000 Mitgliedern an.

Quelle: Deutschlandfunk

Irland: Dutzende Festnahmen nach Krawallen in Dublin

Ein Algerier hat in Dublin mehrere kleine Kinder mit einem Messer schwer verletzt. Am Abend darauf randalierten Hunderte Protestler in Irland. In der Hauptstadt gab es chaotische Szenen.

Die irische Polizei hat 34 Menschen festgenommen, die bei Unruhen nach einem Messerangriff eines Algeriers in Irlands Hauptstadt Dublin an Krawallen teilgenommen haben. Die Polizei sprach von einer „Hooligan-Fraktion“. Die Gewalttäter haben elf Polizeifahrzeuge, drei Busse und eine Trambahn angezündet sowie dreizehn Geschäfte schwer beschädigt und noch mehr geplündert. Außerdem versuchten offenbar einige ein Hotel anzugreifen, in dem sie Asylbewerber und illegale Immigranten vermuteten. Videos zeigten chaotische Szenen mit Bränden und großen Rauchwolken in der irischen Hauptstadt.

Laut Ministerpräsident Leo Varadkar waren bis zu 500 Menschen an den Randalen beteiligt, die etwa drei Stunden dauerten. Diese hätten „Schande gebracht“ über Irland, sagte er.

Algerischer Messermann von Brasilianer aufgehalten
Die Ausschreitungen war am Donnerstag Abend nach dem blutigen Angriff eines Algeriers auf Kinder einer Grundschule ausgebrochen. Der Mann hatte mit seinem Messer vier Kinder und eine Lehrerin im Zentrum von Dublin verletzt. Ein 5-jähriges Mädchen musste mit schweren Verletzungen in der Intensivstation eines Krankenhauses behandelt werden. Ein brasilianischer Deliveroo-Fahrer, der zufällig am Tatort vorbeikam, konnte den Angreifer durch einen Schlag mit seinem Motoradhelm außer Gefecht setzen. Passanten entrissen dem Täter sein Messer. Die Helfer wurden für ihren mutigen Einsatz gelobt.

Irlands Präsident Michael D. Higgins warnte, der Messerangriff dürfe nicht von Rechtsradikalen ausgenutzt werden, um Spannungen anzuheizen.

Durch soziale Medien und Chatgruppen hatte sich am Donnerstag die Nachricht verbreitet, dass der Täter ein Algerier ist. Es kursierte auch die Behauptung, er sei ein algerischer Asylbewerber. Laut der Irish Times ist der Täter indes ein eingebürgerter irischer Staatsbürger, der sich seit zwanzig Jahren im Lande aufhalten soll. Die irische Sunday World schrieb, der Algerier soll häufig wechselnde Wohnsitze gehabt haben. Die meisten Medien waren bestrebt, die Herkunft des Messerstechers eher herunterzuspielen.

Irland leidet unter Massenmigration
Irland ist in den vergangenen Jahren Ziel einer sehr starken Zuwanderung geworden. Die angespannte Wohnungssituation wird durch den Zuzug von mehreren Tausend Asylbewerbern noch verschärft.

Polizei-Superintendant Liam Gerarghty sagte Reportern am Donnerstag, er glaube nicht, dass der Täter ein politisches Motiv gehabt habe. Er sei ein Einzeltäter gewesen. Da das Ziel des Messerangreifers eine Schule mit irisch-gälischer Unterrichtssprache war, kursierte in sozialen Medien schnell die Spekulation, dass es ein gezielter Angriff eines Immigranten sein könne.

Irlands Polizeichef Drew Harris sagte am Freitag, man habe seit Jahrzehnten im Lande keine solchen Ausschreitungen mehr gesehen. Es sei ein außergewöhnlicher Gewaltausbruch gewesen. Über den Täter in der Grundschule seien „hasserfüllte Mutmaßungen“ verbreitet worden.

Regierung begrüßt Massenmigration
In Irland regiert eine bürgerlich-grüne Koalition, die grundsätzlich eine eher offene Asylpolitik verfolgt. Eine nennenswerte politische Kraft rechts der bürgerlichen Mitte-Parteien Fine Gael und Fianna Fáil existiert nicht. Stark zulegen konnte zuletzt die linksgerichtete irisch-republikanische Sinn Féin, die für eine offene Migrationspolitik steht.

Das früher starke rechtskonservative, katholische Lager in der irischen Politik ist rasant niedergegangen. Rechte Gruppen sind heute Außenseiter. Im September hatten etwa 200 rechtsradikale Demonstranten den Dáil, das Parlament in Dublin, zeitweise blockiert. Einige warfen Beutel mit Urin oder zeigten Miniatur-Guillotinen.

Quelle: Junge Freiheit

Politbarometer – Scholz‘ Beliebtheitswert im freien Fall

Bundeskanzler Scholz ist so unbeliebt wie nie. Bei der Schuldenbremse haben die Deutschen eine klare Meinung. Und in der Sonntagsfrage erreicht die AfD einen neuen Rekordwert.

MAINZ. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die niedrigsten Zufriedenheitswerte seit Beginn seiner Amtszeit im Dezember 2021. Beim ZDF-Politbarometer fiel Scholz auf der Skala von +5 bis -5 auf einen Wert von minus 0,4. Somit verschlechterte sich sein Ansehen im Vergleich zur vergangenen Befragung um 0,3 Punkte.

Die Forschungsgruppe Wahlen befragte 1.242 Wahlberechtigte telefonisch. Die Politiker werden nach ihrer Sympathie und Leistung beurteilt. Auf Platz eins liegt weiterhin Verteidigungsminister Boris Pistorius mit einem Wert von 1,8. Mit lediglich 0,1 bewerteten die Befragten den bayerischen Ministerpräsidenten Söder auf Platz zwei. Platz zehn nimmt AfD-Chefin Alice Weidel mit minus 2,6 ein.

Zuem schätzten die Befragten die Arbeit der Bundesregierung ebenfalls als schlecht ein. Während 60 Prozent ein negatives Bild von ihr haben, bewerten nur 35 Prozent ihre Arbeit als positiv.

Mehrheit für Schuldenbremse
Die Mehrheit sprach sich zudem gegen die Lockerung der Schuldenbremse aus. Auf die Frage „Soll die Schuldenbremse gelockert werden?“ antworteten 61 Prozent mit „nein“. Während Anhänger von SPD, Grünen und Linkspartei die Schuldenbremse mehrheitlich entschärfen wollen, sind Wähler von CDU/CSU, AfD und FDP mehrheitlich dagegen.

Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würden 31 Prozent der Befragten ihr Kreuz bei den Unionsparteien machen. Auf den zweiten Platz mit 22 Prozent käme die AfD – ihr bisher bester Wert beim Politbarometer. Die Kanzlerpartei SPD und die Grünen würden jeweils 15 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Die FDP müßte mit fünf Prozent um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Die Linkspartei wäre mit vier Prozent draußen.

Demnach hätte die Ampel-Koalition keine Mehrheit. CDU und CSU könnten sich zwischen AfD, SPD und Grünen zur Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung entscheiden. Wobei ein Bündnis mit der AfD weiterhin als ausgeschlossen wird. (sv)

Quelle: Junge Freiheit

Bevölkerung in Angst: Düsseldorf bekommt gleich zwei riesige Migranten-Burgen

Düsseldorf. In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf herrscht blanke Aufregung: im Stadtteil Golzheim soll eine riesige „Flüchtlings“unterkunft für bis zu 640 Asylanten entstehen. Ein leerstehender Bürokomplex soll entsprechend umgebaut werden. In unmittelbarer Nähe der künftigen Migrantenhochburg liegt eine Neubausiedlung, die auch eine Kita umfaßt. Die Unruhe unter der Bevölkerung ist groß.

Der Vertrag zwischen der Bezirksregierung und dem Investor wurde vor kurzem unterzeichnet und habe eine Laufzeit von achteinhalb Jahren, verkündete die nordrhein-westfälische Landesverwaltung Ende Oktober.

Die Bewohner fühlen sich übergangen. Sie erhalten von den Behörden keinerlei Informationen über den Stand der Dinge, und sie haben massive Bedenken wegen der Sicherheit in ihrem Stadtviertel. Als besonders dreist empfinden sie es, daß zusätzlich neben der Mammut-Unterkunft in Golzheim noch eine weitere, noch größere Unterkunft in unmittelbarer Nähe eingerichtet werden soll. Dort sollen ebenfalls mehrere hundert Asylbewerber untergebracht werden.

Der Gebäudekomplex in Golzheim gehörte bis 2020 einer Tochterfirma des Stahlkonzerns Salzgitter AG. Diese verlegte ihren Standort jedoch nach Mühlheim, seitdem steht die Büroanlage leer. Ein Investor übernahm die Immobilie, für den das Geschäft mit der Asylantenunterkunft üppige Gewinne abwirft: dank des über achteinhalb Jahre laufenden Mietvertrags mit der Bezirksverwaltung wirft die „Flüchtlings“unterbringung einen satten Profit ab. Die Belastung für die Anwohner und der zu gewärtigende Schwund an Lebensqualität ficht dagegen weder die Behörden noch den Investor an. (rk)

Quelle: zuerst.de

Sie hängen in Pakistan fest: Baerbock will tausende Afghanen nach Deutschland holen

Mit dem Abzug der NATO-Truppen begann die Einreise der Ortskräfte nach Deutschland.

Rund 11.500 Afghanen warten auf die Einreise nach Deutschland. Ihnen wurde die Aufnahme in Deutschland versprochen. Das Auswärtige Amt bemüht sich darum, sie so schnell wie möglich ins Land zu holen.

Nach Angaben der Bundesregierung warten aktuell rund 11.500 Afghanen, denen die Bundesrepublik ein Visum versprochen hat, auf die Ausreise nach Deutschland. Rund 3.000 von ihnen sollen sich in Pakistan befinden. Das Land hatte kürzlich angekündigt, alle Afghanen ohne Papiere abzuschieben.

Nun hat die Bundesregierung eine Liste nach Pakistan übersandt, um die Einreise zahlreicher Personen nach Deutschland sicherzustellen: „Zu den Schutzmaßnahmen zählt die Übermittlung einer Liste der sich in Pakistan aufhaltenden und in Deutschland aufzunehmenden Personen an das pakistanische Außenministerium“, teilte die Bundesregierung auf Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger mit. Mit dieser Liste könnten die pakistanischen Behörden prüfen, ob eine Person zur Ausreise nach Deutschland berechtigt sei.

Seit Jahren holen deutsche Behörden tausende Ortskräfte ins Land
2021 zogen die NATO-Truppen aus Afghanistan ab und die Taliban übernahmen die Macht. Seitdem haben deutsche Behörden tausende sogenannte Ortskräfte mit Visa ausgestattet und aus Afghanistan nach Deutschland geholt. Im Jahr 2021 waren es laut Angaben der Bundesregierung 1.427 sogenannte Ortskräfte, die zugleich 5.795 Familienangehörige mitbringen konnten.

Ein Jahr später waren es bereits 2.196 Ortskräfte, die mit 11.115 Familienangehörigen ins Land kamen. In diesem Jahr holte die Bundesregierung bislang (Stand: 7.November) nur 125 Ortskräfte nach Deutschland, die 507 Angehörige mit sich brachten. Seit 2021 kamen damit 21.165 Ortskräfte und ihre Angehörigen nach Deutschland.

Dazu holte die Bundesregierung ebenfalls 14.204 „gefährdete afghanische Staatsangehörige“ auf der Grundlage des Aufenthaltsgesetzes sowie im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan nach Deutschland. Über EU-Umsiedlungsprogramme („Relocation“ und „Resettlement“) erhielten 1.269 Personen ein Visum.

Insgesamt 36.638 Personen kamen damit abseits des Asylsystems aus Afghanistan nach Deutschland. Denn für diese Personengruppen ist die Stellung eines Asylantrags eine freiwillige Option. Lobbygruppen wie „Pro Asyl“ warnen die Ankommenden, keinen Asylantrag zu stellen, „da dies zum Erlöschen des Visums führen würde“.

Mindestens 150.000 Afghanen kamen nach Deutschland
Somit erhöht sich die Zahl der einreisenden Afghanen durch die Erstanträge weiter. Seit 2021 beantragten mindestens 112.037 Afghanen einen Asylantrag. Von Januar bis Oktober 2023 stellten 43.958 Afghanen einen Asylantrag. Ein Jahr zuvor waren es 36.358 Erstanträge von afghanischen Staatsbürgern. 2021 stellten 31.721 Afghanen einen Asylantrag. In Summe sind damit seit 2021 fast 150.000 Afghanen nach Deutschland gekommenen.

Quelle: nius.de

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.11.2023

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