Deutschland – Einstimmiger Beschluss: SPD will Neuwahlen und keine große Koalition

 

Einstimmiger Beschluss: SPD will Neuwahlen und keine große Koalition

Bleibt bei seinem „Nein“: Martin Schulz (SPD).

Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine Neuwahlen. Das beschloss der Parteivorstand am Montag einstimmig in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf SPD-Kreise berichtet.

Die #SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine #Neuwahlen. Das beschloss der Parteivorstand am Montag einstimmig in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen erfuhr.

In dem gebilligten Papier heißt es, zwei Monate nach der #Bundestagswahl hätten #CDU, #CSU, #FDP und #Grüne die #Bundesrepublik in eine schwierige Situation manövriert.

Die Lage werde jetzt zwischen den Verfassungsorganen und Parteien erörtert werden. „Dafür ist genügend Zeit.“ Deutschland habe im Einklang mit seiner Verfassung eine geschäftsführende Regierung. „Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können. Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht. Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung.“

(rt deutsch/dpa)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
1 Kommentar
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Ulrike
Ulrike
6 Jahre zuvor

Glaubt die SPD dann werden sie gewählt mit einer Mehrheit? Lachhaft