Schlagwort-Archive: Neuwahlen

Europa: Unsicherheit in Brüssel über die Marschrichtung Italiens – Neuwahlen unausweichlich

Publiziert am 28. Mai 2018 von staseve

  28.05.2018 • 08:44 Uhr Quelle: Reuters Das EU-kritische Bündnis aus #Lega und #Fünf Sternen ist in Italien vorerst gescheitert. Der designierte Premierminister Giuseppe #Conte gab überraschend den Regierungsauftrag an Staatspräsident Sergio #Mattarella zurück. Eine Neuwahl scheint unausweichlich. Fast drei … Weiterlesen →

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Vor Mitgliederentscheid: Oppermann spricht jetzt aus, was sich die SPD-Spitze noch nicht zu sagen traut

Publiziert am 22. Februar 2018 von staseve

  Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei vor dem Risiko von Neuwahlen gewarnt. Für den Fall einer Zustimmung zu einer neuen „GroKo“, für die Oppermann eintritt, empfahl er seiner Partei, ihr Verhalten im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode zu ändern. … Weiterlesen →

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Sondierung: Nahles (SPD) „Laufen nicht mit wehenden Fahnen in Große Koalition“

Publiziert am 18. Dezember 2017 von staseve

18. Dezember 2017 Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (dpa / Michael Kappeler) Vor den #Sondierungsgesprächen mit den Unionsparteien hat SPD-Fraktionschefin #Nahles vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Niemand in der SPD-Führung laufe mit wehenden Fahnen in die nächste Große Koalition, sagte sie … Weiterlesen →

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KoKo und KoKo – Kooperations-Koalition und Kommerzielle Koordinierung

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

Veröffentlicht am 13. Dezember 2017 von cotta77 Leipzig/Berlin (ADN). Lügen haben kurze Beine. Geschichtsvergessenheit noch kürzere. Sonst wäre keiner in der SPD auf die Idee gekommen, das angepeilte Konstrukt einer Bundesregierung Kooperations-Koalition zu nennen und sich für die Abkürzung KoKo zu entscheiden. Nicht … Weiterlesen →

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Koalitionsverhandlungen: Die Union schafft sich ab

Publiziert am 4. Dezember 2017 von staseve

von Michael Paulwitz #Angela Merkel (#CDU): Der politische Instinkt hat sie verlassen Foto: picture alliance / abaca Der Zug der Lemminge geht wieder Richtung „GroKo“. Vier Wochen lang hatten sich die Unionsparteien halbherzig die schwarz-gelb-grüne „Schwampel“ schöngeredet; nach dem Absprung der Liberalen … Weiterlesen →

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Juso-Kongress: Gedanken über SPD-Kurs

Publiziert am 25. November 2017 von staseve

25. November 2017 Beginn Juso-Bundeskongress (dpa-Bildfunk / Oliver Dietze) Die Jusos in der #SPD setzen heute ihre Diskussion über den künftigen Kurs der Partei fort. Zu dem Bundeskongress in Saarbücken wird unter anderem die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Nahles, erwartet. Gestern … Weiterlesen →

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Architekt des Hartz-IV-Gefängnisses gegen Neuwahlen

Publiziert am 24. November 2017 von staseve

Veröffentlicht am 23. November 2017 von cotta77 Berlin (ADN). „Doch da meldet sich der Mann mit der weißen Föhnfrisur in der Diskussion, Frank-Walter Steinmeier, der Architekt des Hartz-IV-Gefängnisses, steckt den Kopf aus dem Schloss Bellevue in die Berliner Herbstluft und mahnt ‚den Auftrag … Weiterlesen →

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Hubertus Heil: „SPD zu Gesprächen bereit“

Publiziert am 24. November 2017 von staseve

24. November 2017 Generalsekretär #Hubertus Heil #SPD spricht bei der Veranstaltung Das moderne Deutschland – Zukunft (imago stock&people) Im Bemühen um eine #Regierungsbildung ist nach wie vor unklar, ob die SPD von ihrer Absage an eine Fortsetzung der #Großen Koalition … Weiterlesen →

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SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach lehnt große Koalition ab – aber hält eine Hintertüre offen

Publiziert am 23. November 2017 von staseve

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, #Karl Lauterbach, hat deutlich gemacht, dass sich seine Partei nach dem Ende der Jamaika-Sondierung zwar auch zu Gesprächen mit Kanzlerin Merkel bereitfinde, eine Neuauflage der Großen Koalition aber aus mehreren Gründen unwahrscheinlich sei. „Wir verwehren … Weiterlesen →

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Parteiforscher Niedermayer – Experte: Jamaika-Aus wird zur Wählerwanderung führen

Publiziert am 22. November 2017 von staseve

22. November 2017 © dpa #Oskar Niedermayer ist Politikwissenschaflter.  Nach den #Umfragen unterscheidet sich der Wählerwille kaum vom Ergebnis der letzten Bundestagswahl im September. Der #Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer geht jedoch von größeren Verschiebungen in den kommenden Wochen aus. Nach … Weiterlesen →

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Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

Publiziert am 22. November 2017 von staseve

22.11.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Regierung? Welche Regierung? Hauptsache gute Laune!   Mit etwas Glück gehen wir ohne #Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine #Bundesregierung als Exekutiv-Organ der #Großbourgeoisie im Dienst der #Banken und #Großkonzerne kann die … Weiterlesen →

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Jamaika-Aus – AfD: „Merkel-Ära ist beendet“

Publiziert am 21. November 2017 von staseve

20. November 2017 Sondierungen gescheitert: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und Uwe Junge sehen das als AfD-Erfolg Fotos (3): dpa / JF-Montage BERLIN. Die #AfD hat Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) zum #Rücktritt aufgefordert. „Frau Merkel ist gescheitert, und es wird Zeit, daß … Weiterlesen →

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Was für ein unfassbarer Verrat an den Wählern: CSU-Vize Schmidt will SPD doch noch rumkriegen

Publiziert am 21. November 2017 von staseve

21. November 2017 Foto: Christian Schmidt (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Wer hat uns verraten? Die antichristlichen Sozialisten: CSU-Vize #Christian Schmidt erhöht den Druck auf die #SPD, doch noch für eine Große Koalition zur Verfügung zu stehen. „Die SPD hat … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Steinmeier berät mit FDP und Grünen

Publiziert am 21. November 2017 von staseve

21. November 2017 Er hat jetzt das Heft des Handelns in der Hand: Bundespräsident Steinmeier (dpa/Maurizio Gambarini) #Bundespräsident Steinmeier will heute mit FDP-Chef #Lindner beraten, ob es noch Möglichkeiten für eine #Regierungsbildung gibt. Ein Sprecher Lindners bestätigte den gemeinsamen Termin … Weiterlesen →

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Union droht bei Neuwahlen völlig einzubrechen

Publiziert am 20. November 2017 von staseve

Veröffentlicht am 20. November 2017 von conservo von Jürgen Fritz  #Jamaika ist gescheitert. Was nun? Vieles deutet auf vorgezogene #Neuwahlen hin. Bei solchen gäbe es nach aktuellem Stand einen großen Gewinner und einen ganz großen Verlierer. Neinmaika Mehr als acht Wochen sind seit der … Weiterlesen →

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Deutschland – Einstimmiger Beschluss: SPD will Neuwahlen und keine große Koalition

Publiziert am 20. November 2017 von staseve

  20.11.2017 • 13:58 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Bleibt bei seinem „Nein“: Martin Schulz (SPD).   Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine Neuwahlen. Das beschloss der … Weiterlesen →

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Katalonien: Spanische Behörden setzen Zwangsverwaltung um

Publiziert am 29. Oktober 2017 von staseve

29. Oktober 2017 Spaniens Regierungschef #Mariano Rajoy und der katalanische Regionalpräsident #Carles Puigdemont. (dpa) Die spanischen Behörden haben damit begonnen, die #Zwangsverwaltung Kataloniens in Barcelona und anderen Städten umzusetzen. Das Innenministerium in Madrid erklärte, die Zentralen der Parteien, der Häfen … Weiterlesen →

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Katalanischer Minister tritt nach Neuwahlabsage zurück

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

Nach der Absage des katalanischen Regierungschefs #Carles Puigdemont an Forderungen nach vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien hat ein Mitglied der Regionalregierung seinen Rücktritt erklärt. „Meine Versuche eines Dialogs sind erneut gescheitert“, sagte der für Unternehmen zuständige Minister #Santi Vila gestern auf … Weiterlesen →

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Katalonien: Regionalwahlen möglicherweise am 20. Dezember

Publiziert am 26. Oktober 2017 von staseve

26. Oktober 2017 Carles Puigdemont will sich nicht in Madrid erklären. (MAXPPP, dpa, Julien Mattia / Le Pictorium) Die Regierung in Katalonien erwägt offenbar, am 20. Dezember Neuwahlen in der Region abzuhalten. Das berichtet die Zeitung „La Vanguardia“ in Barcelona. … Weiterlesen →

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Österreich: Parteien einigen sich auf Neuwahlen

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 Österreichs Parlamentsparteien einigen sich auf Neuwahlen. Dies bestätigt der designierte ÖVP-Chef Kurz.. (picture alliance / dpa / Daniel Naupold) In Österreich findet im Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Die Regierung aus Sozialdemokraten und Konservativen will einen entsprechenden … Weiterlesen →

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Wahlpanne: FDP vertauscht Kandidaten auf NRW-Landesliste – Könnte es Neuwahlen geben?

Publiziert am 15. Mai 2017 von staseve

Linda Schreiber am 15.05.2017 um 12:20 Uhr FDP: Die Liberalen haben bei der NRW-Wahl ein sensationell gutes Ergebnis eingefahren. Doch ein Fehler könnte ihnen das Genick brechen. Die FDP hat vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen einen vielleicht schwerwiegenden Fehler gemacht: … Weiterlesen →

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USA – Trump und die Russen: Erste Forderungen nach Neuwahlen in den USA

Publiziert am 12. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 12.12.16 01:16 Uhr Nach den Vorwürfen, Russland haben den Ausgang der US-Wahl beeinflusst, fordern erste Stimmen eine Neuwahl. Donald Trump beim Nominierungsparteitag in Cleveland. (Foto: dpa) Die CIA vertritt die Auffassung, dass Russland die US-Wahl zugunsten von Donald Trump … Weiterlesen →

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FINANZEN – Neuwahlen in Spanien machen Anleihe-Anleger nervös

Publiziert am 13. Juni 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 13.06.16 02:04 Uhr Der Entscheid für den Brexit kann die Wahlen in Spanien noch beeinflussen. Ähnlich wie die Briten will die die Region Katalonien für ihre Unabhängigkeit stimmen. Anleger fürchten den ungewissen Ausgang des Votums und bauen auf den … Weiterlesen →

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NEUWAHLEN NACH PARLAMENTSAUFLÖSUNG – Armutszeugnis für Spaniens Parteien

Publiziert am 27. April 2016 von staseve

  von: Sandra Louven Datum: 26.04.2016 20:48 Uhr Spaniens große Parteien haben versagt. Statt konstruktiv an einer Regierung zu arbeiten haben sich die Politiker vier Monate lang abgekanzelt. Nun geht die Schlammschlacht in eine neue Phase. Ein Kommentar. Enttäuschung nach … Weiterlesen →

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SPANIEN – Keine linke Koalition: Spanien vor Neuwahlen

Publiziert am 19. April 2016 von staseve

Auch vier Monate nach der Parlamentswahl konnten sich die linken Parteien in Spanien auf keine Allianz einigen. In zwei Wochen läuft die Frist ab. Steht bis dahin kein Bündnis, wird neu gewählt. Podemos-Führer Pablo Iglesias. (Foto: dpa) Vier Monate nach … Weiterlesen →

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Syrien – Putin macht Tempo: Russland schlägt Neuwahlen für Syrien vor

Publiziert am 25. Oktober 2015 von staseve

Veröffentlicht: 25.10.15 00:12 Uhr Russland hält Neuwahlen in Syrien für einen wichtigen Schritt zu Befriedung der Lage. Die Russen haben unter anderem militärisch interveniert, weil sie den von den USA betriebenen Sturz des gewählten Präsidenten ablehnen. Offenbar haben die Russen … Weiterlesen →

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Neuwahlen – In Österreich zeichnet sich ein schweres politisches Erdbeben ab

Publiziert am 19. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 18.09.15 22:47 Uhr Politische Anspannung in Österreich: Der offene Konflikt zwischen Außen- und Innenpolitik stärkt die FPÖ. Die anstehenden Landtagswahlen in den kommenden Wochen werden die Stimmung innerhalb der Bevölkerung verdeutlichen. Kanzler Werner Faymann gerät wegen der Flüchtlingskrise innenpolitisch … Weiterlesen →

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Europa – Griechenland: Tsipras tritt zurück, Neuwahl am 20. September

Publiziert am 21. August 2015 von staseve

    Veröffentlicht: 20.08.15 20:00 Uhr  Griechenlands Premier Alexis Tsipras ist zurückgetreten. Er will in Neuwahlen die Zustimmung der Griechen zu seiner Politik erhalten. Es ist unklar, wie der nun folgende Wahlkampf die Umsetzung der Troika-Maßnahmen beeinflussen wird. Die Griechen … Weiterlesen →

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