Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (M, CDU) kommt mit SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz (r) und dem Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer aus einem Raum am 12.02.2017 im Reichstag in Berlin bei der Wahl des Bundespräsidenten. Zur Wahl des neuen Bundespräsidenten tritt am Sonntagmittag in Berlin die Bundesversammlung zusammen. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa | Verwendung weltweit (dpa/Bernd von Jutrczenka)

Bald wieder im Gespräch: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU (v.l.n.r.) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka)

Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen sich offenbar bereits am kommenden Mittwoch zum Ausloten von Gemeinsamkeiten treffen. Über diesen Termin berichtete in der Nacht die Deutsche Presse-Agentur. Zuvor hatte der #SPD-Bundesparteitag ergebnisoffene #Sondierungen mit den beiden Unionsparteien gebilligt.

Diese ermöglichen außer einer Neuauflage der Großen Koalition auch andere Modelle wie etwa eine punktuelle Zusammenarbeit oder die Duldung einer unionsgeführten Minderheitsregierung. Eine endgültige Entscheidung über eine etwaige Aufnahme von Koalitionsgesprächen bliebe allerdings einem SPD-Sonderparteitag im Januar vorbehalten.

Vertreter der Union begrüßten das Votum der Delegierten. CDU-Bundesgeschäftsführer #Schüler sagte in Berlin, Ziel der Schwesterparteien sei es, eine verlässliche und stabile Regierung zu bilden. Der CDU-Bundesvorstand werde nun am Sonntag und Montag über das weitere Vorgehen beraten. #CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sprach von einem „ersten Schritt der SPD aus der Schmollecke“. Er erwarte nun aber eine echte Offenheit für Gespräche ohne rote Linien.

Die Sozialdemokraten selbst setzten heute in Berlin ihren Bundesparteitag mit der Wahl eines neuen Generalsekretärs fort. Für die Nachfolge des scheidenden Amtsinhabers#Heil bewirbt sich der niedersächsische Bundestagsabgeordnete #Lars Klingbeil. Außerdem debattieren die Delegierten über die geplante Neuorganisation der Partei.

Gestern hatte der Parteitag den Vorsitzenden #Schulz mit 81,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Zu seinen sechs Stellvertretern wurden die SPD-Politiker #Scholz, #Stegner, #Dreyer, #Kohnen, #Schwesig und #Schäfer-Gümbel bestimmt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 08.12.2017


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Ein Kommentar zu Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?

  1. Ulrike sagt:

    Wenn man die Namen liest wird einem übel.

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