Schlagwort-Archive: Lars Klingbeil

Gräueltaten von Butscha – Scholz kündigt neue Sanktionen gegen Russland an

Publiziert am 4. April 2022 von staseve

03.04.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt ein Pressestatement im Kanzleramt. (Hannibal Hanschke / AFP-POOL / dpa) Nach Berichten über Massaker der russischen Armee in der Ukraine hat Bundeskanzler Scholz neue Sanktionen des Westens gegen Russland angekündigt. Im Kreis der Verbündeten … Weiterlesen →

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CDU und SPD: Gasverträge nicht auf Rubelbasis geschlossen

Publiziert am 26. März 2022 von staseve

CDU-Chef Friedrich Merz am 23. März 2022 im Deutschen BundestagIMAGO/Xander Heinl/photothek.de / www.globallookpress.comDie Parteichefs von SPD und CDU haben die Forderung Russlands, Gas-Lieferungen nur in Rubel zu zahlen, scharf kritisiert. „Das ist ein Vertragsbruch“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Donnerstag. … Weiterlesen →

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Medienberichte – Altkanzler Schröder redet mit Putin

Publiziert am 11. März 2022 von staseve

Der frühere Bundeskanzler Schröder befindet sich in Moskau, um mit dem russischen Präsidenten Putin Gespräche über den Ukraine-Krieg zu führen. 11.03.2022 Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (imago/ITAR-TASS/ Sergei Savostyanov)Das berichteten mehrere Medien. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur fand ein erstes Gespräch zwischen … Weiterlesen →

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Deutschland: Hilfe beim Grenzwall oder Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen? Deutsche Politik unschlüssig

Publiziert am 10. November 2021 von staseve

09. Nov. 2021 21:36 Uhr Noch gibt es wenige Aussagen deutscher Politiker zur Flüchtlingskrise an der polnischen Grenze. Wie die künftige Regierung darauf reagieren wird, lässt sich daraus nicht ableiten. Das Spektrum reicht von Unterstützung bis zur Forderung nach Sanktionierung … Weiterlesen →

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Die Akte Olaf Scholz: seine Worte – seine Taten

Publiziert am 16. September 2021 von staseve

12.09.2021 Kurz vor den Bundestagswahlen in Deutschland, am 26. September, steigt ein Mann als Kanzlerkandidat hoch wie Phönix aus der Asche: Olaf Scholz. Im bisherigen Wahlkampf stets im Hintergrund gehalten, wird er plötzlich als der aussichtsreichste Kanzlerkandidat gehandelt, noch vor … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt: Reaktionen der Parteien auf Bundesebene

Publiziert am 7. Juni 2021 von staseve

07. Juni 2021 Susanne Hennig-Wellsow (dpa-Zentralbild) Nach dem Sieg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hofft die CDU auf einen Auftrieb für die bevorstehende Bundestagswahl. Generalsekretär Ziemiak bezeichnete das Wahlergebnis als sensationell. Mehrere CDU-Politiker reklamierten für den Kanzlerkandidaten Laschet einen Anteil … Weiterlesen →

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Bundestagswahl 2021: SPD-Wahlprogramm soll kürzer ausfallen

Publiziert am 10. Dezember 2020 von staseve

10. Dezember 2020 SPD-Logo (Christoph Schmidt/dpa) Die SPD will ihr Programm für die Bundestagswahl im kommenden Jahr deutlich verschlanken. Generalsekretär Klingbeil sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man habe sich für ein kurzes und prägnantes Programm entschieden. Statt 140 Seiten wie noch … Weiterlesen →

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GEZ-Streit: Der Druck gegen die CDU in Sachsen-Anhalt wird erhöht

Publiziert am 27. November 2020 von staseve

27. November 2020 Da winkt sogar Willy Brandt ab: Klingbeil (r.) (Foto:Imago/Photothek)   Ohne den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk würde wohl keiner mehr wissen, wer oder was die SPD ist. Von daher ist es nur logisch, dass die Asozialisten alle dafür tun, … Weiterlesen →

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Ermächtigungsgesetz? Infektionsschutz kennt keine Grundrechte – es ist noch schlimmer als Sie denken

Publiziert am 21. November 2020 von staseve

NOVEMBER 20, 2020 Wir sind amüsiert. Finden Sie es nicht auch lustig, wie aufgeschreckt diejenigen, die von morgens bis abends das Wort “Nazi” im Mund führen, um Menschen mit anderer Meinung zu denunzieren, wie empört und erzürnt sie reagieren, wenn … Weiterlesen →

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Corona-Ermächtigungsgesetz: Plötzlich sind die Nazi-Vergleiche pfui…

Publiziert am 18. November 2020 von staseve

17. November 2020 Prof. Wieler, Spahn, Merkel – das Trio furioso der Coronabekämpfung (Foto:Imago/IPON)   In einem beispiellosen Ablenkungsmanöver versuchen Bundesregierung und ihre treu ergebenen Mainstreammedien die inhaltliche Debatte über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz zu unterdrücken. Mit Erfolg: Nicht mehr das … Weiterlesen →

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Weiter Streit um Moria-Ausländer

Publiziert am 15. September 2020 von staseve

15. September 2020 Willkommen, liebes Coroanavirus (Foto: Collage)   So leicht wie 2015 schaffen es die Linken und Grünen nun doch nicht, Deutschland weiterhin mit jungen Männern aus Afrika zu fluten. Hier und da regt sich jetzt immerhin so etwas … Weiterlesen →

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Parteien – Klingbeil: Entscheidung über SPD-Kanzlerkandidatur fällt schon im Spätsommer

Publiziert am 8. August 2020 von staseve

08. August 2020 Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär. (Kay Nietfeld/dpa) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat angekündigt, dass seine Partei schon in wenigen Wochen die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2021 treffen wird. Im Spätsommer werde die Personalie geklärt, und dann sei die … Weiterlesen →

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SPD-Klingbeil erklärt ganz unverblümt: Corona-Sozialismus ist die neue Normalität

Publiziert am 5. August 2020 von staseve

04. August 2020 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (Foto:Imago/photothek)   SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat in einem verräterischen Tweet alle Befürchtungen bestätigt, die die Kritiker der im Zeichen der Pandemie verfügten Grundrechts- und Freiheitsbeschränkungen auf die Straßen treibt: Spaltung und Hass gegen Regierungsgegner, Verherrlichung der … Weiterlesen →

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Zu schlau für die Genossen? Warum Sarrazin in Wirklichkeit aus der SPD geflogen ist

Publiziert am 1. August 2020 von staseve

31. Juli 2020 Thilo Sarrazin (Foto:Imago/Leber)   Treffender hätte das Datum für diesen historischen Tag nicht gewählt sein können: Pünktlich zum islamischen Opferfest Eid Mubarak, zu dem SPD-Politiker einen wahren Schleimteppich ausbreiten und sich gegenseitig mit Ergebenheits- und Unterwerfungsgesten gegenüber … Weiterlesen →

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Rettungsanker für die Sozen? Klingbeil (SPD): GroKo-Fortsetzung nur mit Merkel als Kanzlerin

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

  Von Victoria  – 12. Februar 2020 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt eine Fortsetzung der großen Koalition ohne Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus,  mit ihr sind wir in diese Koalition gegangen und mit ihr werden wir auch wieder herausgehen. Man könnte auch … Weiterlesen →

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Kramp-Karrenbauer: Der Niedergang auf Bundesebene

Publiziert am 10. Februar 2020 von staseve

10. Februar 2020 Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Jahresanfangs-Klausur der CDU vor drei Wochen. (Christian Charisius/dpa ) Die Fettnäpfchen der Annegret Kramp-Karrenbauer – oder wie eine vielversprechende politische Karriere einer Landespolitikerin auf Bundesebene scheitern kann. Jahrzehntelang verfolgt Annegret Kramp-Karrenbauer eine politische … Weiterlesen →

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Gegen den Hass: Parteien beraten über Gewalt gegen Politiker

Publiziert am 30. Januar 2020 von staseve

30. Januar 2020 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (dpa/picture alliance/Revierfoto) Die Generalsekretäre von SPD, CDU, CSU, Grünen, Linken und FDP beraten heute in Berlin über Maßnahmen gegen die zunehmenden Angriffe auf Politiker. Unter anderem soll über einen besseren Schutz Betroffener diskutiert werden. … Weiterlesen →

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SPD: Klingbeil zum Fall Sarrazin: Antimuslimische und rassistische Thesen brauchen ein Stoppschild

Publiziert am 26. Januar 2020 von staseve

  24. Januar 2020 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (dpa/picture alliance/Revierfoto) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat die Entscheidung der Berliner Landesschiedskommission zum Parteiausschluss von Thilo Sarrazin begrüßt. Klingbeil sagte in Berlin, die SPD stehe für Zusammenhalt. In der Partei sei kein Platz für jemanden, … Weiterlesen →

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SPD: Klingbeil attackiert CDU-Chefin

Publiziert am 23. November 2019 von staseve

  23. November 2019 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (dpa/picture alliance/Revierfoto) SPD-Generalsekretär Klingbeil geht mit der Vorsitzenden des Koalitionspartners CDU, Kramp-Karrenbauer, hart ins Gericht. Mit Frau Kramp-Karrenbauer entferne sich die CDU aus der Mitte der Gesellschaft, sagte Klingbeil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. … Weiterlesen →

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Jetzt droht Deutschland auch noch Rot-Rot-Grün

Publiziert am 10. August 2019 von staseve

10. August 2019 Auf Deutschland könnte noch was zu kommen (Foto: Von andreiuc88/Shutterstock)  Berlin – Am Ende ihrer Zeit wollen die Asozialisten noch einmal eine Spur der Verwüstung durch Deutschland ziehen: Nach der kommissarischen SPD-Chefin Malu Dreyer haben auch andere … Weiterlesen →

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Identitäre Demo: Medien verharmlosen Antifa-Gewalt

Publiziert am 23. Juli 2019 von staseve

  EIN PROZENT Juli 2019 Demo Halle (Bild: Ein Prozent) Am Samstag wollten Anhänger der „Identitären Bewegung“ (IB) in Halle (Saale) demonstrieren. Ein Bündnis teilweise gewaltbereiter Extremisten rief dazu auf, die Demonstration zu verhindern. Das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ zeigt auf, … Weiterlesen →

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Causa „Rackete“ – Entwicklungsminister Müller: Brüssel muss Salvini unter Druck setzen

Publiziert am 1. Juli 2019 von staseve

01. Juli 2019 „Sea Watch 3“ der Kapitänin Carola Rackete – Foto: Screenshot Youtube   Die Solidaritätsbekundungen für die „Schlepper-Königin“ aus Deutschland reißen nicht. Und mal wieder soll die Welt am deutschen Wesen genesen: Im Fall der in Italien festgenommenen … Weiterlesen →

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Parteiausschluss aus SPD: Am Mittwoch findet das Verfahren gegen Sarrazin statt

Publiziert am 21. Juni 2019 von staseve

ALLGEMEIN Von David Berger  – 21. Juni 2019   (David Berger) Schon lange will man den bekannten Islam- und Migrationskritiker Thilo Sarrazin in der SPD loswerden. Freiwillig will er nicht gehen, wie er PP gegenüber bei der Vorstellung seines neuesten … Weiterlesen →

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Europawahl: Youtuber rufen dazu auf, Union, SPD und AfD nicht zu wählen

Publiziert am 25. Mai 2019 von staseve

24. Mai 2019 Die Youtuberin Dagi Bee spricht in einem Video von Rezo über die Europawahl (Screenshot Youtube / Rezo ja lol ey) Mehr als 70 bekannte Youtuber haben dazu aufgerufen, bei der Europawahl wegen der Klimapolitik nicht für CDU, … Weiterlesen →

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Selten so gelacht: Klingbeil unterstellt Union mangelnde Distanz zu Rechtspopulisten

Publiziert am 8. April 2019 von staseve

08. April 2019 Foto: Lars Klingbeil (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Wie linksradikal muss man eigentlich sein, um so etwas von sich zu geben? SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der Union mangelnde Distanz zu Rechtspopulisten unterstellt. „Die Union hat in dieser … Weiterlesen →

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Wegen IB: Klingbeil meint, Seehofer muss Daten-Austausch mit Österreich prüfen

Publiziert am 1. April 2019 von staseve

01. April 2019 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Für die Asozialisten gilt die im Grundgesetz erwähnte Unschuldsvermutung anscheinend nicht: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, den Austausch von sensiblen Daten mit Österreich zu überprüfen. „Die … Weiterlesen →

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Peinlicher Versprecher: Kramp-Karrenbauer „landet“ bei SPD – Netz spottet

Publiziert am 11. Februar 2019 von staseve

© AP Photo / Michael Sohn 07:06 11.02.2019 (aktualisiert 07:27 11.02.2019) Der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist ein extrem peinlicher Versprecher passiert, durch den sie sich und ihre ganze Partei bei der SPD „angesiedelt“ hat. Das Netz reagierte mit Spott und Humor. … Weiterlesen →

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Sarrazin sieht Ausschlussverfahren als Angriff auf Meinungsfreiheit

Publiziert am 22. Dezember 2018 von staseve

  18. Dezember 2018 Foto: Thilo Sarrazin (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Der Islam-Kritiker Thilo Sarrazin hat den Vorwurf von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zurückgewiesen, dass er in seinem jüngsten Buch Thesen propagiere, „die mit den Grundsätzen der Partei unvereinbar“ seien und … Weiterlesen →

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Europa – Katarina Barley zur EU-Spitzenkandidatin gewählt: SPD ist „eine großartige, schlagkräftige Partei“

Publiziert am 10. Dezember 2018 von staseve

  09.12.2018 • 17:28 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Während Parteichefin Andrea Nahles angezählt wirkt, gilt die Justizministerin Katarina Barley, hier bei der Delegiertenkonferenz in Berlin, bei manchen Sozialdemokraten offenbar als eine der wenigen Hoffnungsträgerinnen der SPD.   Die SPD hat Katarina … Weiterlesen →

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Die SPD ist tot, so oder so und die CDU stirbt langsam, aber sicher

Publiziert am 29. Oktober 2018 von staseve

29. Oktober 2018 Hat fertig – die SPD (Foto: Collage) Der eigentliche Wahlsieger, die #AfD wird mal wieder politisch und medial vernachlässigt. Das war klar, da müssen wir uns nicht wundern. Doch das eigentlich Schlimme ist, dass wieder einmal der … Weiterlesen →

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