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Bundestag: Abstimmung über drei Bundeswehreinsätze
09. Mai 2019 Das Abzeichen der Vereinten Nationen und des Einsatzes MINUSMA (picture alliance/dpa – Michael Kappeler) Der Bundestag stimmt heute über die Bundeswehreinsätze in Afrika ab. Dabei geht es um die Beteiligung an zwei internationalen Missionen in Mali sowie … Weiterlesen
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Kahrs (SPD) zur Grundrente: „Das Geld ist in diesem Fall sinnvoll angelegt“
05. Februar 2019 Der SPD-Politiker Johannes Kahrs im Bundestag (dpa/Michael Kappeler) Die SPD hält die Zweifel der Union an der Finanzierbarkeit der geplanten Grundrente für unbegründet. Der haushaltspolitische Sprecher der #SPD-Fraktion, Kahrs, sagte im Deutschlandfunk, die Kosten für das Konzept … Weiterlesen
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Kinder: Heil und Giffey wollen einkommensschwache Familien stärken
13. Oktober 2018 Heil (l.) und Giffey (dpa) Arbeitsminister #Heil und Familienministerin #Giffey wollen die staatlichen Leistungen für #Kinder aus einkommensschwachen #Familien verbessern. Die beiden SPD-Politiker sagten der Zeitung „Die Welt“, profitieren sollten Kinder, deren Eltern entweder erwerbslos seien oder … Weiterlesen
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Gesellschaft – Heil: Heute ist es Grundkonsens, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist
08. Oktober 2018 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (#SPD) (imago stock&people) Laut Bundesarbeitsminister #Heil herrscht in der #Politik inzwischen ein #Grundkonsens darüber, dass #Deutschland ein #Einwanderungsland ist. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte der SPD-Politiker, nach jahrzehntelanger Debatte habe man es endlich geschafft, dass … Weiterlesen
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Debatte um Maaßen: SPD-Minister fordern Rückkehr zur Sacharbeit
21. September 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Debatte um den Fall Maaßen beenden (imago/photothek) Mehrere #SPD-Minister haben sich für ein Ende der #Debatte um Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen ausgesprochen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler #Scholz sagte der „Bild“-Zeitung, jetzt müsse die Sacharbeit der … Weiterlesen
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Geplantes Einwanderungsgesetz – Auch für abgelehnte Asylbewerber
14. August 2018 Schleswig-Holsteins Ministerpräsiodent Daniel Günther (picture-alliance / dpa / Gregor Fischer) Schleswig-Holsteins Ministerpräsident #Günther hat sich dafür ausgesprochen, das geplante Einwanderungsgesetz auch auf abgelehnte #Asylbewerber anzuwenden. Wenn Menschen integriert seien, sollte es die Möglichkeit geben, dass für sie … Weiterlesen
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Arbeitssuche: Minister Heil regt befriste Visa für Ausländer an
22. Juli 2018 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (#SPD) (imago stock&people) Ausländischen Bewerbern für besonders nachgefragte Berufe sollte nach Ansicht von Bundesarbeitsminister #Heil eine befristete Einreise für die Arbeitssuche ermöglicht werden. Er könne sich vorstellen, dass etwa Pflegekräfte für ein halbes Jahr … Weiterlesen
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Bundesregierung: Ministerien wollen gegen Pflegenotstand vorgehen
01. Juli 2018 Besonders in der Alten- und Krankenpflege werden Kräfte gesucht. (imago stock&people) Die Bundesminister für Gesundheit, Arbeit und Familie wollen gemeinsam gegen den #Pflegenotstand in #Deutschland vorgehen. Die Ressortleiter #Spahn, #Heil und #Giffey sagten der „Bild am Sonntag“ … Weiterlesen
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Brückenteilzeit: Für Altmaier (CDU) sind noch viele Details zu klären
04. Juni 2018 Symbolbild für einen Teilzeitarbeitsplatz. (imago / Steinbach) Bundeswirtschaftsminister #Altmaier dämpft Hoffnungen auf eine rasche Einigung über die sogenannte #Brückenteilzeit. Er sei zuversichtlich, dass sich Union und #SPD in absehbarer Zeit verständigen und einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorlegen, sagte … Weiterlesen
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Vier Milliarden Euro Projekt: Heil will Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Arbeit bringen
18. March 2018 Aktualisiert: 18. März 2018 11:43 Der neue Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil kündigte eine neue Initiative an, um Menschen aus der Arbeitslosigkeit herauszuführen – mit vier Milliarden Euro. Hartz IV.Foto: style-photography/iStock Der neue Arbeits- und Sozialminister Hubertus #Heil … Weiterlesen
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Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?
08. Dezember 2017 Bald wieder im Gespräch: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU (v.l.n.r.) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen sich offenbar bereits am … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit CDU, CDU-Bundesvorstand, CSU, CSU-Landesgruppenchef Dobrindt, Dreyer, Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche, Heil, Kohnen, Lars Klingbeil, Schäfer-Gümbel, Scholz, Schüler, Schulz, Schwesig, SPD, SPD-Bundesparteitag, Stegner, Vor neuen Sondierungen
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