GroKo-Verhandlungen: Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag


Erleichterung bei CDU, CSU und SPD: Die GroKo-Verhandler haben sich nach SPIEGEL-Informationen im Grundsatz geeinigt – auch erste Ministerien wurden bereits verteilt.

Von Florian Gathmann und Veit Medick

CDU-Zentrale in Berlin
CDU-Zentrale in Berlin

Mittwoch, 07.02.2018 09:42 Uhr
Am frühen Vormittag war es endlich soweit: Union und SPD haben bei ihren Verhandlungen einen Durchbruch erzielt. Nach SPIEGEL-Informationen aus Teilnehmerkreisen ist auch die Ressortverteilung geklärt: Die Sozialdemokraten werden unter anderem das Außenministerium sowie die Ressorts Finanzen und Arbeit bekommen.

#Union und #SPD hatten ursprünglich das Ziel ausgegeben, ihre Verhandlungen bereits am Sonntag abzuschließen. Montag und Dienstag waren als Reservetage vorgesehen. Aber jetzt dauerte es sogar bis zum Mittwoch. Zum Abschluss der Gespräche soll die rund 90-köpfige große Runde der Verhandler von #CDU, #CSU und #SPD im Adenauerhaus zusammenkommen.

Jetzt müssen die rund 450.000 SPD-Mitglieder dem Vertrag noch zustimmen: Für den Mitgliederentscheid werden etwa drei Wochen veranschlagt. Erst danach könnte eine neue #Bundesregierung gebildet werden. Die Parteispitze plant eine Werbetour an der Basis, genauso wie die parteiinternen Kritiker, allen voran die Jusos.

Bei den stundenlangen Beratungen in wechselnden Runden war in der Nacht kein Durchbruch bei den Streitpunkten in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik gelungen.

Kanzlerin Angela #Merkel (CDU) hat einen Termin mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni verschoben. Statt am Mittwoch um 13.10 Uhr soll der Termin nun „ab 18.00 Uhr“ stattfinden, wie mitgeteilt wurde.

Quelle: Spiegel-online vom 06.02.2018

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Birgit
6 Jahre zuvor

Katastrophe !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!1