Schlagwort-Archive: Koalitionsvertrag

SPD: Flensburger Oberbürgermeisterin will gegen Nahles antreten

Aus #Flensburg kommt ein neuer Personalvorschlag für den SPD-Bundesvorsitz: Simone Lange will übereinstimmenden Medienberichten zufolge kandidieren und gegen Andrea #Nahles antreten. DPA Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone #Lange (Archivbild)   Dienstag, 13.02.2018   05:32 Uhr In einem Brief an den Bundesvorstand hat Flensburgs Oberbürgermeisterin … Weiterlesen

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Realitätsverweigerung: Abgehobene CDU-Eliten

Angela Merkel. Bild: Flickr / Philipp CC BY 2.0 12. Februar 2018   In der CDU-Führung sieht man in Sachen Koalitionsvertrag kein Problem. Die Basis und auch viele Abgeordnete hingegen schon. Von Marco Maier Angela Merkel will weitere vier Jahre … Weiterlesen

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Pläne der SPD-Parteiführung – Diskussionen halten an

11. Februar 2018 Der geplante Wechsel von Schulz auf Nahles sorgt weiter für Unmut in der Partei. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) In der #SPD geht die Debatte über die geplante Übergabe des Parteivorsitzes an Fraktionschefin #Nahles weiter. … Weiterlesen

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Katarina Barley zu Familie im Koalitionsvertrag

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 08.02.2018

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Gegen transparenten Staat: Große Koalition streicht Lobby-Register – und Tabakwerbeverbot

10. February 2018 Aktualisiert: 10. Februar 2018 10:40 #Union und #SPD haben die Einführung eines #Lobby-Registers aus dem #Koalitionsvertrag gestrichen. SPD-Unterhändler #Ulrich Kelber macht die CSU verantwortlich. Reichstag.Foto: fabienneH/iStock Kurz vor Abschluss ihrer Verhandlungen haben Union und SPD die Einführung eines … Weiterlesen

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Angst vor SPD-Dominanz  – CDU-Mittelstand droht mit Blockade im Bundestag

  10.02.2018, 07:33 Uhr | rtr, dpa, jasch Viele CDU-Politiker sind unzufrieden mit dem Verhandlungsergebnis ihrer Partei bei den schwarz-roten-Koalitionsgesprächen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Aufnahme am Ende der Verhandlungen. (Quelle: Gregor Fischer/dpa)   Der #CDU-Wirtschaftsflügel droht damit, manche Inhalte … Weiterlesen

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Die neue GroKo schenkt Israel ein Kriegsschiff

Donnerstag, 8. Februar 2018 , von Freeman um 15:00 Es sind keine 24 Stunden seit der Einigung über den #Koalitionsvertrag vergangen und schon melden die israelischen Medien, eine deutsche Werft beginnt mit der Arbeit an hochmodernen Kriegsschiffen für #Israel. Es … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel: Kritik an SPD-Führung

09. Februar 2018 Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Der geschäftsführende Außenminister #Gabriel hat den Umgang der SPD-Führung mit seiner Person kritisiert. Was bleibe, sei das Bedauern über die Respektlosigkeit und … Weiterlesen

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AfD zu Koalitionsvertrag – „Für deutsche Familien vorsorgen, nicht nur für Marshallplan für Afrika“

08. Februar 2018 Peter Boehringer, Mitglied der AfD Bundestagsfraktion (picture alliance / Michael Kappeler/dpa) Der AfD-Politiker #Boehringer hat die im #Koalitionsvertrag festgelegten Pläne von #Union und #SPD für #Afrika kritisiert. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag sagte im Deutschlandfunk, die #AfD … Weiterlesen

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Die Union nach den GroKo-Verhandlungen – Günther fordert Erneuerung

08. Februar 2018 Schleswig-Holsteins Ministerpräsident #Günther sieht die Ressort-Verteilung für dier geplante große Koalition kritisch (dpa / Kay Nietfeld) Nach der Einigung auf einen #Koalitionsvertrag im Bund regt sich Unmut in der #CDU. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther forderte in der Zeitung … Weiterlesen

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GroKo-Verhandlungen: Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Erleichterung bei CDU, CSU und SPD: Die GroKo-Verhandler haben sich nach SPIEGEL-Informationen im Grundsatz geeinigt – auch erste Ministerien wurden bereits verteilt. Von Florian Gathmann und Veit Medick CDU-Zentrale in Berlin Mittwoch, 07.02.2018 09:42 Uhr Am frühen Vormittag war es … Weiterlesen

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Hannover: Niedersächsische CDU entscheidet über Koalitionsvertrag mit SPD 

20. November 2017 Niedersachsens Wappen (picture alliance / dpa) In #Niedersachsen stimmt heute nach der #SPD auch die #CDU über die Annahme des gemeinsamen Koalitionsvertrages ab. Bei einem kleinen Parteitag wollen die Christdemokraten am Abend in Hannover entscheiden, ob sie … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Grünen-Basis billigt Jamaika-Koalition

27. Juni 2017 Die Verhandlungsführer der Parteien mit den Koalitionsverträgen. (dpa/picturealliance/Carsten Rehder) In #Schleswig-Holstein hat die Parteibasis der Landes-Grünen die geplante #Jamaika-Koalition mit #CDU und #FDP gebilligt. Wie in Kiel bekanntgegeben wurde, stimmten etwas mehr als 84 Prozent der Parteimitglieder … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Einigung auf Jamaika-Koalition

14. Juni 2017 Koalitionsgespräche in #Schleswig-Holstein: Die Verhandlungsführer #Heiner Garg (#FDP, l-r), #Daniel Günther (#CDU) und #Monika Heinold (#Bündnis 90/Die Grünen) (dpa / picture alliance / Carsten Rehder) In Schleswig-Holstein haben sich CDU, #Grüne und FDP auf die Bildung einer … Weiterlesen

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Nordrhein-Westfalen: CDU und FDP einigen sich auf Koalitionsvertrag

14. Juni 2017 #Christian Linder mit #Armin Laschet, Spitzenkandidaten von #FDP und #CDU bei der Landtagswahl in #Nordrhein-Westfalen, #NRW, am 14.05.2017 in Düsseldorf. (imago – Sven Simon) In Nordrhein-Westfalen kommt es zu einem Bündnis aus CDU und FDP. Die Spitzen … Weiterlesen

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Saarland: SPD billigt Koalitionsvertrag mit CDU

16. Mai 2017 Der Parteitag der Saar-SPD in Neunkirchen (dpa) Die SPD im Saarland hat die Neuauflage der großen Koalition gebilligt. Drei Tage nach den Christdemokraten stimmten auch die Delegierten des SPD-Landesparteitags am Abend in Neunkirchen mit großer Mehrheit für … Weiterlesen

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Wildes Baumfällen setzt „Hölle auf Erden“ in Gang

Berlin, 21. Februar 2017 (ADN). Den Regierenden Berlins schlagen derzeit bislang weniger bekannte Proteststürme entgegen. Die Bürger vieler Stadtbezirke gehen auf die Straße, um ihren Widerstand und Unverständnis gegenüber den massenweisen innerstädtischen Baumfällungen kundzutun. Am Dienstag berichtet die „Berliner Zeitung““ … Weiterlesen

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Berlin: SPD billigt Koalitionsvertrag mit Grünen und Linken

SPD und Grüne haben der Koalition mit der Linkspartei zugestimmt. – Die Linke entscheidet am Mittwoch. (pa/dpa/Pleul) Die Berliner SPD hat dem Koalitionsvertrag mit Grünen und Linkspartei zugestimmt. Bei einem Parteitag votierten rund 90 Prozent der Delegierten mit Ja. Berlins … Weiterlesen

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Baden-Württemberg – So verteilt Grün-Schwarz die Ressorts

„Verlässlich, nachhaltig, innovativ“ hat sich die neue Landesregierung in Baden-Württemberg als Motto auf die Fahne geschrieben. Der Koalitionsvertrag steht, die Ministerverteilung ist ausgewogen zwischen Grünen und CDU. Und erste Namen kursieren auch schon. 01.05.2016, von Rüdiger Soldt, STUTTGART © DPAEinigung: Der … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt: Kenia-Koalition vor erstem Belastungstest

Die Spitzen von CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt sind sich einig. Doch bei den Christdemokraten gärt es. Und den Grünen ist die neue Machtfülle fast unheimlich. Von Tilman Steffen 19. April 2016, 18:06 Uhr / Aktualisiert am 19. April … Weiterlesen

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