Schlagwort-Archive: Seehofer

Seehofer kündigt Programm gegen Antisemismus an: Künftig muß denunziert werden

Publiziert am 21. Oktober 2019 von staseve

20. Oktober 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Nach dem Anschlag von Halle hat CSU-Bundesinnenminister Seehofer jetzt ein Sechs-Punkte-Programm zur Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland angekündigt. Dazu gehören ein besserer Schutz jüdischer Einrichtungen und mehr Personal für Behörden. Bei BKA und Bundesverfassungsschutz … Weiterlesen →

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Terroranschlag in Halle: Seehofer lässt Verbot rechtsextremer Gruppen prüfen

Publiziert am 12. Oktober 2019 von staseve

12. Oktober 2019 Bundesinnenminister Seehofer lässt nach dem Terroranschlag in Halle ein Verbot rechtsextremer Gruppen prüfen. (dpa / Zentralbild / picture alliance / Sebastian Kahnert) Bundesinnenminister Seehofer lässt nach dem Terroranschlag in Halle ein Verbot rechtsextremer Gruppen prüfen. Derzeit würden … Weiterlesen →

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Angriff in Halle (Saale): Steinmeier besucht Synagoge

Publiziert am 11. Oktober 2019 von staseve

  10. Oktober 2019 Tote nach Schüssen in Halle (dpa/ Sebastian Willnow) Nach dem Angriff auf eine Synagoge in Halle an der Saale dringt der Jüdische Weltkongress auf stärkere Sicherheitsvorkehrungen. Bundespräsident Steinmeier wird heute die Synagoge besuchen. Auch Bundesinnenminister Seehofer … Weiterlesen →

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Seehofer (CSU): „Rechtsextremismus ist eine Bedrohung in unserem Land“

Publiziert am 6. Oktober 2019 von staseve

06. Oktober 2019 Protestierende zünden Feuerwerk während einer spontanen Demonstration Rechtsextremer in Chemnitz am 27. August 2018. (picture alliance / AP Photo / Jens Meyer) Bundesinnenminister Seehofer hat sich besorgt über Gewaltbereitschaft in der rechtsextremen Szene geäußert. Seehofer sagte der … Weiterlesen →

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Flüchtlingsaufnahme: Brinkhaus geht auf Distanz zu Plänen von Seehofer

Publiziert am 5. Oktober 2019 von staseve

05. Oktober 2019 Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (dpa/Tom Weller) Innerhalb der Union gibt es weiter Kritik an dem Vorstoß von Innenminister Seehofer, einen festen Anteil der auf dem zentralen Mittelmeer geretteten Flüchtlinge aufzunehmen. Der Vorsitzende der Unionsfraktion, #Brinkhaus, sagte … Weiterlesen →

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Grenzkontrollen – Hermann: „Besser Straftäter rechtzeitig stoppen“

Publiziert am 1. Oktober 2019 von staseve

01. Oktober 2019 Der bayerische Innenminister Hermann begrüßt die geplante Ausweitung der Kontrollen an der österreichischen Grenze. (imago | Revierfoto) Der bayerische Innenminister Hermann hat die von Bundesinnenminister Seehofer angekündigte Ausweitung der Kontrollen an der österreichischen Grenze begrüßt. Diese Entscheidung … Weiterlesen →

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Die Forderung nach Diktatur findet wieder einen Markt

Publiziert am 17. September 2019 von staseve

  von Dushan Wegner, Bild von Alvaro Reyes Grönemeyers totalitäres Gebrüll zeigt, dass Diktatur-Träume wieder einen Markt finden. Das ist sehr erschreckend, ja, und doch ist es Ablenkung. Wovon? Zum Beispiel von Deutschlands 25%-Garantie an Afrikas Schlepper.   Vor drei … Weiterlesen →

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„Unser Bahnhof soll sicherer werden“: Erste Ideen in Köln bereits umgesetzt

Publiziert am 1. August 2019 von staseve

FOTO DER WOCHE Von David Berger  – 01. August 2019 (David Berger) Unser Foto der Woche kommt aus Kölns bekanntestem Multikulti-Viertel Ehrenfeld, genauer vom Bahnhof Ehrenfeld. Aktivisten haben sich den Überlegungen unserer Politiker angeschlossen, die derzeit angespannt darüber nachdenken, wie … Weiterlesen →

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Seehofer: Geplantes EU-Verbot von Mikroplastik bedroht Kunstrasenplätze kleinerer Fußballvereine

Publiziert am 21. Juli 2019 von staseve

21. Juli 2019 Ein Fußballplatz. (imago stock&people) Ein von der EU geplantes Verbot von Mikroplastik droht zum Problem für Amateur-Fußballvereine zu werden. Die Regelung, die ab 2022 gelten soll, betrifft auch das Gummi-Granulat, das unter anderem zur Reduzierung des Verletzungsrisikos … Weiterlesen →

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„Sea Watch 3“: Seehofer weist Kritik an deutscher Flüchtlingspolitik zurück

Publiziert am 4. Juli 2019 von staseve

04. Juli 2019 Die „Sea-Watch 3“. (Sea-Watch.org) Bundesinnenminister Seehofer hat die Regierung gegen Vorwürfe im Fall des Rettungsschiffs „Sea Watch 3“ verteidigt. Der CSU-Politiker sagte der „Augsburger Allgenmeinen“, niemand brauche der Regierung vorzuwerfen, dass sie eine inhumane Politik mache. Deutschland … Weiterlesen →

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Größenwahnsinnige: Baerbock kritisiert Bundesregierung wegen Verhaftung von Rackete

Publiziert am 3. Juli 2019 von staseve

03. Juli 2019 Foto: Annalena Baerbock (über dts Nachrichtenagentur)   Das ist so typisch für die DEUTSCHEN Grünen. Ihnen ist die „richtige“ Gesinnung wichtiger als jedes Gesetz. Und größenwahnsinnig wie sie nun mal sind, gilt das nicht nur für Deutschland, … Weiterlesen →

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Seehofer lobt „Fridays for Future“-Proteste – Schulpflicht egal?

Publiziert am 30. Juni 2019 von staseve

30. Juni 2019 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur)   Wir leben in einem Linksstaat, in dem sich die politische Elite einen Teufel um Gesetze schert, oder diese zu ihren Gunsten dreht und wendet, wie es gerade passt. Zu diesen … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch: Kein Wort zur Gewalt gegen die AfD bei Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

Publiziert am 28. Juni 2019 von staseve

28. Juni 2019 Beatrix von Storch (Bild: AfD) Der Verfassungsschutzbericht 2018 wurde am Donnerstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundes­verfassungs­schutz­präsident Thomas Haldenwang (CDU) der Öffentlichkeit vorgestellt. Über die massive Gewalt, der sich die AfD, ihre Politiker und Wähler ausgesetzt … Weiterlesen →

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Nach Äußerungen über AfD: Kritik an Merz

Publiziert am 24. Juni 2019 von staseve

24. Juni 2019 Friedrich Merz (imago / Omer Messinger) Der CDU-Politiker Merz ist mit Äußerungen über mögliche Sympathien für die AfD in den Reihen von Bundeswehr und Bundespolizei in die Kritik geraten. Bundesinnenminister Seehofer, CSU, sagte der „Bild“-Zeitung, Merz sollte … Weiterlesen →

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Auch Seehofer relativiert den islamischen Terroranschlag von Sri Lanka

Publiziert am 24. April 2019 von staseve

24. April 2019 Foto: Horst #Seehofer (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer (#CSU) hat sich nach den Oster-Anschlägen von Sri Lanka zwar entsetzt geäußert, aber dabei natürlich, wie viele andere Politiker auch, den Terror, der wieder einmal von … Weiterlesen →

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Ausreisepflicht: Jetzt knickt Papiertiger Seehofer auch noch vor der SPD ein

Publiziert am 17. April 2019 von staseve

17. April 2019 Foto: Collage   Berlin  – In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es laut eines Zeitungsberichts Verärgerung über die Kompromisse, die im Gesetz über die bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht zwischen Union und SPD vereinbart wurden. Das berichtet die … Weiterlesen →

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Migration: Seehofer will unkooperative Flüchtlinge schlechter stellen

Publiziert am 12. April 2019 von staseve

11. April 2019 Seehofer will unkooperative Migranten schlechter stellen (Symbolbild) (Uwe Zucchi/dpa) Bundesinnenminister Seehofer will Migranten schlechter stellen, die sich nicht genügend um die Beschaffung fehlender Papiere bemühen. Das geht aus einem Gesetzes-Entwurf des Innenministeriums hervor, der der Deutschen Presse-Agentur … Weiterlesen →

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Bis zu 200 Millionen Afrikaner zieht es nach Europa – und Deutschland erhöht das Taschengeld

Publiziert am 1. April 2019 von staseve

PROF. DR. JÖRG MEUTHEN 31. März 2019 Foto: Collage   Liebe Leser, auf dem afrikanischen Kontinent leben derzeit ca. 1,3 Milliarden Menschen – eine Versechsfachung seit 1960. Ungefähr alle zwei Wochen kommt eine weitere Million Menschen in Afrika dazu. So … Weiterlesen →

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Seenotrettung: Lifeline-Kapitän fordert Aufnahme von 150 Flüchtlingen

Publiziert am 29. März 2019 von staseve

29. März 2019 Claus-Peter Reisch, Kapitän des Flüchtlings-Rettungsschiffs Lifeline (imago stock&people) Der Kapitän des zivilen Seenotrettungsschiffs „Lifeline“, Reisch, hat Bundesinnenminister Seehofer zur Aufnahme von 150 Flüchtlingen aus Libyen aufgefordert. Seehofer habe bei einem Gespräch eine Prüfung zugesagt und wolle mit … Weiterlesen →

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Extremismus: Seehofer will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Publiziert am 15. März 2019 von staseve

15. März 2019 Minister Seehofer will mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz zur Internet-Überwachung. (picture alliance / dpa – Daniel Reinhardt/dpa) Der #Verfassungsschutz soll nach dem Willen von Bundesinnenminister #Seehofer mutmaßliche #Extremisten künftig besser über das #Internet ausspähen können. Dies geht … Weiterlesen →

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Der „Irrsinn“ ist ein deutscher Politiker: Seit 2015 knapp 94.000 Abschiebungen gescheitert oder storniert

Publiziert am 28. Februar 2019 von staseve

28. Februar 2019 Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Egal ob sie mit Nachnamen Merkel oder Seehofer heißen – die deutschen Politiker sind eine einzige Katastrophe, die sich zu Lasten der Bürger einen Fehler nach dem anderen … Weiterlesen →

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Zeitung: Tausende Abschiebungen gescheitert

Publiziert am 24. Februar 2019 von staseve

24. Februar 2019 Vom Frankfurter Flughafen sind wieder zahlreiche Afghanen nach Kabul abgeschoben worden (Archivbild). (dpa/Boris Roessler) Im vergangenen Jahr konnten mehrere Tausend #Abschiebungen einem Medienbericht zufolge nicht durchgeführt werden. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, wurden von rund 57.000 … Weiterlesen →

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Zu faul? Seehofer, Klöckner und Giffey verpassen häufig EU-Ministertreffen

Publiziert am 24. Februar 2019 von staseve

24. Februar 2019 Foto: Julia Klöckner und Franziska Giffey (über dts Nachrichtenagentur)  Brüssel – Wo kommen wir denn dahin, wenn Politiker das machen würden, wofür sie bezahlt werden: Die Bundesminister Horst #Seehofer (#CSU), Franziska #Giffey (#SPD) und Julia #Klöckner (#CDU) verpassen … Weiterlesen →

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Wird die Merkel-Diktatur weiter ausgebaut?

Publiziert am 12. Februar 2019 von staseve

AfD-Mitgliedschaften – Medienbericht: Innenminister Seehofer prüft Konsequenzen für Beamte 12. Februar 2019 Bundesinnenminister Horst Seehofer (AFP) Das Bundesinnenministerium prüft einem Medienbericht zufolge mögliche Konsequenzen einer AfD-Mitgliedschaft für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst. Innenminister Seehofer sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: Zahl der Asylanträge rückläufig

Publiziert am 25. Januar 2019 von staseve

  23. Januar 2019 Bundesinnenminister Seehofer (r) und Bamf-Präsident Sommer bei der Vorstellung der Asylzahlen 2018 (dpa/Kay Nietfeld) Die Zahl der Asylanträge ist im vergangenen Jahr gesunken. Bundesinnenminister Seehofer sagte in Berlin, es seien fast 185.000 Erst- und Folgeanträge gestellt … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz-Entscheidung: AfD kündigt juristische Schritte an

Publiziert am 16. Januar 2019 von staseve

15. Januar 2019 AfD-Bundessprecher Alexander Gauland (dpa/Julian Stähle) Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, hat die Entscheidung begründet, warum die AfD zum Prüffall seiner Behörde erklärt worden ist. Sie beziehe sich auf die gesamte Partei, sagte er auf einer … Weiterlesen →

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„Sie müssen unser Land verlassen“ – Seehofer nach Migranten-Attacken in Amberg

Publiziert am 2. Januar 2019 von staseve

© AFP 2018 / Tobias SCHWARZ 08:10 02.01.2019(aktualisiert 08:33 02.01.2019) Nach den mutmaßlich von Asylsuchenden verübten Prügelattacken im oberpfälzischen Amberg macht sich Bundesinnenminister Horst Seehofer für schärfere Abschieberegeln stark. Laut dem CSU-Politiker dürfen solche Gewaltexzesse nicht geduldet werden. Die Ereignisse … Weiterlesen →

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DGB-Chef will, dass alle die Klappe halten

Publiziert am 2. Januar 2019 von staseve

  30. Dezember 2018 Reiner Hoffmann (Bild: Olaf Kosinsky , CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)  Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat Parteien und Politiker aufgerufen, im neuen Jahr auf populistische Äußerungen – oder das, was Hoffmann dazu erklärt – zu verzichten. … Weiterlesen →

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Parteiaustritte wegen AKK-Wahl, Seehofer träumt weiter

Publiziert am 9. Dezember 2018 von staseve

09. Dezember 2018  Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 07.12.2018 (über dts Nachrichtenagentur)  Stuttgart – Der CDU-Fraktionschef im baden-württembergischen Landtag, Wolfgang Reinhart, spricht von Parteiaustritten unmittelbar nach dem Hamburger Parteitag, auf dem Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. „In Baden-Württemberg haben sich … Weiterlesen →

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Was für eine Schweinerei: Auf der Islamkonferenz gab es auch Wein und Speck

Publiziert am 3. Dezember 2018 von staseve

  01. Dezember 2018 Foto: Shutterstock   Wie islamophob ist das denn? Die #Muslime können sich nun nicht nur über die Blutwurst aufregen, die Horst #Seehofer auf der #Islamkonferenz angeboten hat, sondern auch über Wein, Speck und Tatare. Und das … Weiterlesen →

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