Schlagwort-Archive: Seehofer

Ausreisepflicht: Jetzt knickt Papiertiger Seehofer auch noch vor der SPD ein

Publiziert am 17. April 2019 von staseve

17. April 2019 Foto: Collage   Berlin  – In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es laut eines Zeitungsberichts Verärgerung über die Kompromisse, die im Gesetz über die bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht zwischen Union und SPD vereinbart wurden. Das berichtet die … Weiterlesen →

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Migration: Seehofer will unkooperative Flüchtlinge schlechter stellen

Publiziert am 12. April 2019 von staseve

11. April 2019 Seehofer will unkooperative Migranten schlechter stellen (Symbolbild) (Uwe Zucchi/dpa) Bundesinnenminister Seehofer will Migranten schlechter stellen, die sich nicht genügend um die Beschaffung fehlender Papiere bemühen. Das geht aus einem Gesetzes-Entwurf des Innenministeriums hervor, der der Deutschen Presse-Agentur … Weiterlesen →

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Bis zu 200 Millionen Afrikaner zieht es nach Europa – und Deutschland erhöht das Taschengeld

Publiziert am 1. April 2019 von staseve

PROF. DR. JÖRG MEUTHEN 31. März 2019 Foto: Collage   Liebe Leser, auf dem afrikanischen Kontinent leben derzeit ca. 1,3 Milliarden Menschen – eine Versechsfachung seit 1960. Ungefähr alle zwei Wochen kommt eine weitere Million Menschen in Afrika dazu. So … Weiterlesen →

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Seenotrettung: Lifeline-Kapitän fordert Aufnahme von 150 Flüchtlingen

Publiziert am 29. März 2019 von staseve

29. März 2019 Claus-Peter Reisch, Kapitän des Flüchtlings-Rettungsschiffs Lifeline (imago stock&people) Der Kapitän des zivilen Seenotrettungsschiffs „Lifeline“, Reisch, hat Bundesinnenminister Seehofer zur Aufnahme von 150 Flüchtlingen aus Libyen aufgefordert. Seehofer habe bei einem Gespräch eine Prüfung zugesagt und wolle mit … Weiterlesen →

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Extremismus: Seehofer will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Publiziert am 15. März 2019 von staseve

15. März 2019 Minister Seehofer will mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz zur Internet-Überwachung. (picture alliance / dpa – Daniel Reinhardt/dpa) Der #Verfassungsschutz soll nach dem Willen von Bundesinnenminister #Seehofer mutmaßliche #Extremisten künftig besser über das #Internet ausspähen können. Dies geht … Weiterlesen →

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Der „Irrsinn“ ist ein deutscher Politiker: Seit 2015 knapp 94.000 Abschiebungen gescheitert oder storniert

Publiziert am 28. Februar 2019 von staseve

28. Februar 2019 Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Egal ob sie mit Nachnamen Merkel oder Seehofer heißen – die deutschen Politiker sind eine einzige Katastrophe, die sich zu Lasten der Bürger einen Fehler nach dem anderen … Weiterlesen →

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Zeitung: Tausende Abschiebungen gescheitert

Publiziert am 24. Februar 2019 von staseve

24. Februar 2019 Vom Frankfurter Flughafen sind wieder zahlreiche Afghanen nach Kabul abgeschoben worden (Archivbild). (dpa/Boris Roessler) Im vergangenen Jahr konnten mehrere Tausend #Abschiebungen einem Medienbericht zufolge nicht durchgeführt werden. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, wurden von rund 57.000 … Weiterlesen →

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Zu faul? Seehofer, Klöckner und Giffey verpassen häufig EU-Ministertreffen

Publiziert am 24. Februar 2019 von staseve

24. Februar 2019 Foto: Julia Klöckner und Franziska Giffey (über dts Nachrichtenagentur)  Brüssel – Wo kommen wir denn dahin, wenn Politiker das machen würden, wofür sie bezahlt werden: Die Bundesminister Horst #Seehofer (#CSU), Franziska #Giffey (#SPD) und Julia #Klöckner (#CDU) verpassen … Weiterlesen →

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Wird die Merkel-Diktatur weiter ausgebaut?

Publiziert am 12. Februar 2019 von staseve

AfD-Mitgliedschaften – Medienbericht: Innenminister Seehofer prüft Konsequenzen für Beamte 12. Februar 2019 Bundesinnenminister Horst Seehofer (AFP) Das Bundesinnenministerium prüft einem Medienbericht zufolge mögliche Konsequenzen einer AfD-Mitgliedschaft für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst. Innenminister Seehofer sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: Zahl der Asylanträge rückläufig

Publiziert am 25. Januar 2019 von staseve

  23. Januar 2019 Bundesinnenminister Seehofer (r) und Bamf-Präsident Sommer bei der Vorstellung der Asylzahlen 2018 (dpa/Kay Nietfeld) Die Zahl der Asylanträge ist im vergangenen Jahr gesunken. Bundesinnenminister Seehofer sagte in Berlin, es seien fast 185.000 Erst- und Folgeanträge gestellt … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz-Entscheidung: AfD kündigt juristische Schritte an

Publiziert am 16. Januar 2019 von staseve

15. Januar 2019 AfD-Bundessprecher Alexander Gauland (dpa/Julian Stähle) Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, hat die Entscheidung begründet, warum die AfD zum Prüffall seiner Behörde erklärt worden ist. Sie beziehe sich auf die gesamte Partei, sagte er auf einer … Weiterlesen →

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„Sie müssen unser Land verlassen“ – Seehofer nach Migranten-Attacken in Amberg

Publiziert am 2. Januar 2019 von staseve

© AFP 2018 / Tobias SCHWARZ 08:10 02.01.2019(aktualisiert 08:33 02.01.2019) Nach den mutmaßlich von Asylsuchenden verübten Prügelattacken im oberpfälzischen Amberg macht sich Bundesinnenminister Horst Seehofer für schärfere Abschieberegeln stark. Laut dem CSU-Politiker dürfen solche Gewaltexzesse nicht geduldet werden. Die Ereignisse … Weiterlesen →

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DGB-Chef will, dass alle die Klappe halten

Publiziert am 2. Januar 2019 von staseve

  30. Dezember 2018 Reiner Hoffmann (Bild: Olaf Kosinsky , CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)  Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat Parteien und Politiker aufgerufen, im neuen Jahr auf populistische Äußerungen – oder das, was Hoffmann dazu erklärt – zu verzichten. … Weiterlesen →

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Parteiaustritte wegen AKK-Wahl, Seehofer träumt weiter

Publiziert am 9. Dezember 2018 von staseve

09. Dezember 2018  Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 07.12.2018 (über dts Nachrichtenagentur)  Stuttgart – Der CDU-Fraktionschef im baden-württembergischen Landtag, Wolfgang Reinhart, spricht von Parteiaustritten unmittelbar nach dem Hamburger Parteitag, auf dem Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. „In Baden-Württemberg haben sich … Weiterlesen →

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Was für eine Schweinerei: Auf der Islamkonferenz gab es auch Wein und Speck

Publiziert am 3. Dezember 2018 von staseve

  01. Dezember 2018 Foto: Shutterstock   Wie islamophob ist das denn? Die #Muslime können sich nun nicht nur über die Blutwurst aufregen, die Horst #Seehofer auf der #Islamkonferenz angeboten hat, sondern auch über Wein, Speck und Tatare. Und das … Weiterlesen →

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Skandal: Islamfeindlicher Seehofer lässt auf Islamkonferenz Blutwurst servieren!

Publiziert am 30. November 2018 von staseve

  30. November 2018 Ist doch wurscht, was die Muslime essen? – (Foto: Pixabay) Im Innenministerium sind humorvolle Leute beschäftigt: Bei der #Islamkonferenz in Berlin wurde ausgerechnet Blutwurst aus Schweinefleisch serviert, wie die Frankfurter Rundschau berichtet. Der WDR-Reporter #Tuncay Özdamar  twitterte in … Weiterlesen →

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Auch Seehofer verteidigt Migrationspakt

Publiziert am 25. November 2018 von staseve

  24. November 2018 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur) Es gibt ja Leute, die glauben, Horst Seehofer wäre so etwas wie die konservative Seele in der Bundesregierung. Doch das täuscht gewaltig. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) warnt die Union davor, … Weiterlesen →

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Asylrecht: Seehofer lehnt Abschiebung nach Syrien kategorisch ab

Publiziert am 23. November 2018 von staseve

23. November 2018 Bundesinnenminister Horst Seehofer (Foto: Kay Nietfeld/dpa ) Bundesinnenminister #Seehofer hat die #Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern nach #Syrien kategorisch ausgeschlossen. Dies gelte auch für straffällig gewordene Flüchtlinge, sagte der CSU-Politiker dem Magazin „Der Spiegel“. Ein Lagebericht des Auswärtigen … Weiterlesen →

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Bericht: Seehofer will ohne CSU-Vorsitz nicht Innenminister bleiben

Publiziert am 11. November 2018 von staseve

  11. November 2018 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Am Ende seiner Tage will er wohl noch mal versuchen, zu pokern. Doch er wird verlieren, er hat nichts mehr in der Hand: Horst #Seehofer will laut eines … Weiterlesen →

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Ganze 4 Rücküberstellungen nach Griechenland bisher – Gökay Akbulut (Linke) legt dynamischen Rückführungsvertrag Seehofers mit Griechenland offen

Publiziert am 9. November 2018 von staseve

Aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat Anfrage der Abgeordneten Gökay Akbulut (DIE LINKE.) Wie viele Personen wurden seit Abschluss der Vereinbarung mit Griechenland vom 17. August 2018 und auf Grundlage dieser Vereinbarung nach Griechenland rücküberstellt … Weiterlesen →

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Bundestag beschließt neue Mitwirkungspflicht für Asylbewerber

Publiziert am 9. November 2018 von staseve

09. November 2018 Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Und wieder ein Beschluss direkt für die Tonne: Der Bundestag hat neue Mitwirkungspflichten für Asylbewerber beschlossen. Neben den Fraktionen der Großen Koalition stimmten am Donnerstagabend auch #FDP und … Weiterlesen →

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Deutschland – Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Publiziert am 5. November 2018 von staseve

  05.11.2018 • 14:57 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Hans-Georg #Maassen (L), Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Bundesinnenminister Horst Seehofer am 12. September 2018 während einer Anhörung des Parlamentsausschusses des Bundestages in Berlin. Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) versetzt den … Weiterlesen →

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Personaldebatte: Hans (CDU) appelliert an Seehofer (CSU), es Merkel gleichzutun

Publiziert am 30. Oktober 2018 von staseve

30. Oktober 2018 Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlands (dpa-Bildfunk / Oliver Dietze) Der saarländische Ministerpräsident Hans appelliert an CSU-Chef Seehofer, es der Bundeskanzlerin gleichzutun und den Parteivorsitz aufzugeben. Der CDU-Politiker sagte der Zeitung „Die Welt“, Merkel habe ein Beispiel … Weiterlesen →

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Die SPD ist tot, so oder so und die CDU stirbt langsam, aber sicher

Publiziert am 29. Oktober 2018 von staseve

29. Oktober 2018 Hat fertig – die SPD (Foto: Collage) Der eigentliche Wahlsieger, die #AfD wird mal wieder politisch und medial vernachlässigt. Das war klar, da müssen wir uns nicht wundern. Doch das eigentlich Schlimme ist, dass wieder einmal der … Weiterlesen →

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GESCHICHTE WIEDERHOLT SICH – IMMER … Esther … Johanna … Erika … Vera: Frauen werden auch Deutschland retten!!

Publiziert am 22. Oktober 2018 von staseve

  22. Oktober 2018 Immer mehr Frauen, prominent oder nicht, kämpfen um die Zukunft Deutschlands. Von PETER BARTELS | Esther etwa 500 Jahre vor Christi … Johanna v. Orleans rund 500 Jahre vor Merkel … Die eine hat die Juden … Weiterlesen →

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Rainer Wendt widerspricht Seehofer: Treten Sie den Opfern nicht mit Statistiken entgegen!

Publiziert am 21. Oktober 2018 von staseve

21. Oktober 2018 Foto: Imago  Um seine Haut als verantwortlicher Innenminister zu retten und um die Bürger nicht weiter zu verunsichern, hat #Horst Seehofer einer Zeitung gegenüber mal wieder behauptet, dass unser Land zu den sichersten der Welt gehören würde … Weiterlesen →

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Einen Tag nach der Bayernwahl: Familiennachzug über Fliegerhorst Erding

Publiziert am 19. Oktober 2018 von staseve

AUSGERECHNET SÜDDEUTSCHE ENTHÜLLT SKANDALÖSES VORGEHEN VON BMI UND BAMF 18. Oktober 2018 Der Fliegerhorst Erding. Künftig Umschlagplatz für den Flüchtlings-Familiennachzug aus Griechenland.   Von EUGEN PRINZ | Wie PI-NEWS bereits in einem Beitrag am 17. September 2018 vorausgesagt hat, führt nun das … Weiterlesen →

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Seehofer„Die CSU ist nicht jeden Tag ein Paradies.“

Publiziert am 17. Oktober 2018 von staseve

  16. Oktober 2018 CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer (AP / Matthias Schrader) CSU-Chef Seehofer hat schnelle Koalitionsgespräche für eine neue bayerische Landesregierung angekündigt. Seehofer sagte in der Bundespressekonferenz in Berlin, jetzt gehe es darum, so zügig wie möglich wieder … Weiterlesen →

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München: CSU führt Sondierungsgespräche mit Freien Wählern und Grünen

Publiziert am 17. Oktober 2018 von staseve

17. Oktober 2018 Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofe (dpa/Michael Kappeler) Drei Tage nach der #Landtagswahl in Bayern will die #CSU heute #Sondierungsgespräche über die Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen führen. Am Vormittag empfangen Ministerpräsident #Söder und Parteichef … Weiterlesen →

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Politiker von SPD und Union: Wie die Kesselflicker

Publiziert am 16. Oktober 2018 von staseve

16. Oktober 2018 Foto. Collage Die Politiker werden aus Schäden nicht klug. Nach jeder Wahl geht die verbale Prügelei von Neuem los. So schindet man Zeit und muss nicht arbeiten, kann sich mit sich selbst beschäftigen – auf Kosten der … Weiterlesen →

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