Schlagwort-Archive: Union

Union: Ministerpräsident Günther (CDU) wirft CSU Rechtsruck vor

Publiziert am 22. Juni 2018 von staseve

22. Juni 2018 Schleswig-Holsteins Ministerpräsiodent Günther spricht sich für eine Verjüngung in der CDU aus. (picture-alliance / dpa / Gregor Fischer) Der Ministerpräsident von #Schleswig-Holstein, der #CDU-Politiker #Günther, hat der #CSU vorgeworfen, die #Union politisch weit nach rechts rücken zu … Weiterlesen →

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Forsa: Union rutscht um vier Prozentpunkte ab – Grüne und AfD legen zu

Publiziert am 19. Juni 2018 von staseve

  18. June 2018 Aktualisiert: 18. Juni 2018 8:26 Die Union ist laut einer Umfrage auf 30 Prozent zurückgefallen. Als Grund sieht Forsa den Streit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik. Deutschland-RegenschirmFoto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images Die Union ist in der … Weiterlesen →

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BAMF-Affäre im Innenausschuss: Seehofers Entschuldigung

Publiziert am 30. Mai 2018 von staseve

29. Mai 2018 Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg (imago stock&people) Bundesinnenminister #Seehofer hat sich nach einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags für Fehler des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge entschuldigt. Die Kommunikation zwischen dem Innenministerium und dem … Weiterlesen →

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Iran-Entscheidung: Führende Politiker von Union, SPD und Grünen kritisieren Trump

Publiziert am 9. Mai 2018 von staseve

09. Mai 2018Der Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt (CDU) (dpa / Kay Nietfeld) Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, #Hardt, hat die Entscheidung #Trumps als schwerwiegenden Fehler bezeichnet. Das Scheitern des Atomabkommens würde an den Punkt zurückführen, an dem der #Iran unmittelbar vor … Weiterlesen →

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Union: Keine Entwicklungshilfe ohne Hilfe bei Abschiebungen

Publiziert am 6. Mai 2018 von staseve

06. Mai 2018 Wie umgehen mit abgelehnten Asylbewerbern? Im Bild Protest gegen Abschiebungen. (AFP / Daniel Roland) Herkunftsländern abgewiesener #Asylbewerber sollte nach Ansicht von Unionspolitikern die Entwicklungshilfe gekürzt oder gestrichen werden, wenn sie bei Abschiebungen nicht kooperieren. Der sächsische Ministerpräsident … Weiterlesen →

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Nahles warnt die Union

Publiziert am 28. April 2018 von staseve

28. April 2018 Aktualisiert: 28. April 2018 8:31 Die SPD-Chefin warnt CDU und CSU vor einer Abkehr von den beschlossenen Europaplänen. Nahles warnt die Union zudem davor, das vereinbarte Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit zu blockieren. Andrea Nahles.Foto: Simon Hofmann/Getty Images … Weiterlesen →

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Özdemir: GroKo muss wieder für innere Sicherheit sorgen – AfD-Mitglieder sind „Deutschland-Hasser“

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

07. March 2018 Aktualisiert: 07. März 2018 17:13 #Union und #SPD haben das Ansehen des Staates in der Bevölkerung geschmälert, meint Cem Özdemir. Sie sollten schnellstmöglich wieder für innere #Sicherheit sorgen, fordert er. Die B90/Grünen Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter, Cem #Özdemir und … Weiterlesen →

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Berlin: GroKo-Spitzentreffen von Union und SPD steht an

Publiziert am 1. März 2018 von staseve

01. März 2018 #CDU, #CSU und #SPD haben sich auf eine neue Große Koalition geeinigt. (Klaus-Dietmar Gabbert/dpa) Die Spitzen von Union und SPD wollen heute in Berlin letzte Fragen auf dem Weg zu einer neuen Großen Koalition besprechen. Dazu ist … Weiterlesen →

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Selten so gelacht: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident warnt Union vor Rechtsruck

Publiziert am 18. Februar 2018 von staseve

18. Februar 2018 Foto: Collage Berlin – Bekanntlich ist die CDU unter #Angela Merkel in die linksradikale Ecke gedrängt werden. Von daher ist diese Äußerung völlig absurd: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel #Günther (#CDU) hat seine Partei vor einem Rechtsruck gewarnt. „#Konservativ“ … Weiterlesen →

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Heimatbegriff: Grünen-Chef Habeck kritisiert GroKo-Pläne

Publiziert am 18. Februar 2018 von staseve

18. Februar 2018 Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert #Habeck (imago stock&people) Der neue Grünen-Vorsitzende Habeck lehnt die Einrichtung eines #Heimatressorts als „Konzession an die AfD“ ab. #Union und #SPD verramschten mit ihren Plänen den Heimatbegriff, sagte Habeck dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Es … Weiterlesen →

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Mögliche Minderheitsregierung – FDP würde die Union Lindner zufolge stützen

Publiziert am 16. Februar 2018 von staseve

16. Februar 2018 „Von Sachfrage zu Sachfrage neu entscheiden“: Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner. (picture alliance/ dpa/ Revierfoto) Der FDP-Vorsitzende #Lindner bietet der #Union im Falle eines Nichtzustandekommens einer erneuten Großen Koalition die Unterstützung seiner Fraktion für eine #Minderheitsregierung an. Die … Weiterlesen →

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AfD zu Koalitionsvertrag – „Für deutsche Familien vorsorgen, nicht nur für Marshallplan für Afrika“

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

08. Februar 2018 Peter Boehringer, Mitglied der AfD Bundestagsfraktion (picture alliance / Michael Kappeler/dpa) Der AfD-Politiker #Boehringer hat die im #Koalitionsvertrag festgelegten Pläne von #Union und #SPD für #Afrika kritisiert. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag sagte im Deutschlandfunk, die #AfD … Weiterlesen →

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Immer weniger Krankenhäuser deutschlandweit

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

08. February 2018 Aktualisiert: 08. Februar 2018 8:16 2411 #Krankenhäuser gab es in #Deutschland noch im Jahr 1991 – inzwischen ist die Zahl unter die 2000er-Marke gerutscht. Die #Linke fordert nun eine neue #Krankenhausplanung. Ein Pfleger schiebt ein Bett in den … Weiterlesen →

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Die Union nach den GroKo-Verhandlungen – Günther fordert Erneuerung

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

08. Februar 2018 Schleswig-Holsteins Ministerpräsident #Günther sieht die Ressort-Verteilung für dier geplante große Koalition kritisch (dpa / Kay Nietfeld) Nach der Einigung auf einen #Koalitionsvertrag im Bund regt sich Unmut in der #CDU. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther forderte in der Zeitung … Weiterlesen →

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GroKo-Verhandlungen: Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Publiziert am 7. Februar 2018 von staseve

Erleichterung bei CDU, CSU und SPD: Die GroKo-Verhandler haben sich nach SPIEGEL-Informationen im Grundsatz geeinigt – auch erste Ministerien wurden bereits verteilt. Von Florian Gathmann und Veit Medick CDU-Zentrale in Berlin Mittwoch, 07.02.2018 09:42 Uhr Am frühen Vormittag war es … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Union und SPD wollen letzte Streitpunkte beilegen

Publiziert am 3. Februar 2018 von staseve

03. Februar 2018 In Berlin läuft die Hauptverhandlungsrunde der Koalitionsgespräche von CDU, CSU und SPD. (dpa / Bernd von Jutrczenka) An diesem Wochenende wollen #CDU, #CSU und #SPD ihre #Koalitionsverhandlungen abschließen. CSU-Generalsekretär Scheuer sagte, das sei trotz aller strittigen Punkte … Weiterlesen →

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Union und SPD: Einigung beim Thema Rente

Publiziert am 2. Februar 2018 von staseve

02. Februar 2018 #Rente: #Union und #SPD wollen Grenzen für Rentenniveau und Beiträge (imago stock&people) Union und SPD haben sich in ihren #Koalitionsverhandlungen auf eine Rentenreform verständigt. Geplant ist, das Rentenniveau bis zum Jahr 2025 auf mindestens 48 Prozent festzuschreiben. … Weiterlesen →

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GroKo-Sondierung: Bund soll wieder Schulpolitik machen – aber nur ein bisschen

Publiziert am 15. Januar 2018 von staseve

Ganztagsbetreuung für Grundschüler, ein nationaler Bildungsrat und eine „Investitionsoffensive“: #Union und #SPD haben sich in der #Bildung viel vorgenommen. Doch schon kurz nach der Sondierung gibt es Streit. Von Armin Himmelrath DPA Grundschüler in Weißenau, Baden-Württemberg (Archivbild)   Freitag, 12.01.2018   16:02 Uhr … Weiterlesen →

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Union/SPD: Letzter Tag der Sondierungen

Publiziert am 11. Januar 2018 von staseve

11. Januar 2018 Martin Schulz (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) #Union und #SPD wollen heute ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer #Bundesregierung abschließen. Am späten Abend oder in der Nacht zum Freitag soll feststehen, ob #CDU, #CSU und Sozialdemokraten genügend Gemeinsamkeiten … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Treffen der Spitzen von Union und SPD

Publiziert am 3. Januar 2018 von staseve

03. Januar 2018 Beraten heute in Berlin: Seehofer, Merkel und Schulz (v.l) (M.Kappeler/M.Gambarini/dpa) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD beraten heute in Berlin über eine mögliche gemeinsame #Regierungsbildung. An dem Treffen nehmen die Parteichefs #Merkel, #Seehofer und #Schulz, die … Weiterlesen →

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Berlin: Union und SPD besprechen Sondierungsfahrplan

Publiziert am 20. Dezember 2017 von staseve

20. Dezember 2017 Das Kanzleramt in #Berlin (picture alliance/dpa – Wolfgang Kumm) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen heute den Fahrplan für ihre #Sondierungsgespräche im Januar festlegen. Das Treffen der Partei- und Fraktionschefs beginnt am Vormittag in Berlin. … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Union drängt auf schnelle Entscheidung

Publiziert am 15. Dezember 2017 von staseve

15. Dezember 2017Die SPD-Spitze trifft sich heute, um über Sondierungen zu sprechen. (dpa / Michael Kappeler) Vor der Entscheidung der #SPD über #Sondierungsgespräche mahnen Politiker der Unionsparteien eine schnelle #Regierungsbildung an. #Sachsen-Anhalts Ministerpräsident #Haseloff erklärte, #Deutschland müsse rasch handlungsfähig sein. … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Union für Sondierungen

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

14. Dezember 2017Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) nach dem Spitzentreffen von Union und SPD. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Die Spitzen von #CDU und #CSU haben sich nach dem Treffen mit der #SPD für #Sondierungsgespräche ausgesprochen. Die #Union strebe die Bildung „einer … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Spitzen von Union und SPD reden über GroKo und KoKo

Publiziert am 13. Dezember 2017 von staseve

13. Dezember 2017Schwarz und Rot: Wird es neue Formen der Zusammenarbeit in einer Regierung geben? (imago) Gut zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl gibt es heute ein erstes Spitzengespräch von #CDU, #CSU und #SPD. Die Partei- und Fraktionschefs wollen ausloten, ob … Weiterlesen →

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Vor Sondierungen: SPD und Union setzen unterschiedliche Schwerpunkte

Publiziert am 10. Dezember 2017 von staseve

10. Dezember 2017 Schwarz und Rot: Vielleicht doch noch einmal vier Jahre lang Regierungspartner? (imago) Der neue #SPD-Generalsekretär #Klingbeil fordert von der Union Entgegenkommen vor den ersten Beratungen über eine mögliche Zusammenarbeit. Gespräche seien nur dann sinnvoll, wenn Kanzlerin #Merkel … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Jusos setzen SPD kurz vor der Entscheidung über Gespräche mit Union weiter unter Druck

Publiziert am 7. Dezember 2017 von staseve

07. Dezember 2017 Der neue Juso-Bundesvorsitzende #Kevin Kühnert ist gegen eine Neuauflage der großen Koalition. (dpa / Oliver Dietze) Die #SPD entscheidet heute auf einem Parteitag in Berlin über den Antrag des Vorstands, Gespräche mit #CDU und #CSU über eine … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Kahrs (SPD) für Aufnahme von Gesprächen mit der Union

Publiziert am 1. Dezember 2017 von staseve

01. Dezember 2017 Eine Kombo zeigt die #CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel (l-r), Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (#CSU) und den SPD-Parteivorsitzenden, Martin Schulz, nach einem Spitzentreffen der Parteichefs mit Bundespräsident Steinmeier. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Spitzen … Weiterlesen →

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Wer hat euch Liberale verraten? Die freiheitlichen Demokraten!

Publiziert am 12. November 2017 von staseve

12. November 2017 Nichts außer heiße Luft – die FDP verarscht mal wieder ihre Wähler (Bild: JouWatch)   Wer klipp und klar sagt, was er vor hat, demjenigen kann man sich entgegen stellen, so man nicht seiner Meinung ist. Wenn … Weiterlesen →

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Sondierung – Union, FDP und Grüne beraten über Außen- und Familienpolitik

Publiziert am 2. November 2017 von staseve

02. November 2017 Die #Sondierungsgespäche gehen heute weiter (imago stock&people) #Union, #FDP und #Grüne setzen am Vormittag in Berlin ihre Sondierungsgespräche fort. Behandelt werden die Themen Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungshilfe sowie Familie, Frauen, Senioren und Jugend. Das Thema Klimaschutz soll … Weiterlesen →

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Sondierungen: Union, FDP und Grüne gehen in neue „Jamaika“-Gespräche

Publiziert am 30. Oktober 2017 von staseve

30. Oktober 2017 In der Parlamentarischen Gesellschaft finden die Sondierungsgespräche zwischen #CDU/#CSU, der #FDP und den Grünen statt. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Union, FDP und #Grüne setzen heute in Berlin ihre Sondierungsgespräche über die mögliche Bildung einer Jamaika-Koalition fort. Vertreter … Weiterlesen →

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