Schlagwort-Archive: Union

Covid-19: Union und SPD prüfen Verbot von Privilegien für Geimpfte

Publiziert am 29. Dezember 2020 von staseve

29. Dezember 2020Coronavirus – die Impfungen haben begonnen (dpa-Bildfunk / Marijan Murat) Rechtspolitiker von Union und SPD erwägen ein gesetzliches Verbot von Sonderrechten für Menschen mit Corona-Impfung. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fechner, sagte der Zeitung „Die Welt“, man prüfe … Weiterlesen →

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Medienbericht: Union erwägt „Paketabgabe“ zugunsten der Innenstädte

Publiziert am 20. Dezember 2020 von staseve

20. Dezember 2020 Während Geschäfte geschlossen sind, boomt der Online-Handel. (picture alliance / Fotostand | Fotostand / K. Schmitt) Die Unionsfraktion im Bundestag denkt einem Zeitungsbericht zufolge über eine Paketabgabe für den Onlinehandel zur Unterstützung der Innenstädte nach. Das Geld … Weiterlesen →

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Auf dem Weg in den Viren-Staat: Union meint Gesundheitsamt-Personalaufstockung sei „nationale Aufgabe“

Publiziert am 19. Oktober 2020 von staseve

19. Oktober 2020 Foto: Gesundheitsamt (über dts Nachrichtenagentur)   Wenn es darum geht, den Staat immer mehr aufzublähen, ist die CDU als ewige Regierungspartei natürlich gerne ganz vorne mit dabei. Das Corona-Virus nun ist DIE Gelegenheit, die Gesundheitsämter als fünfte … Weiterlesen →

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Union: CDU-Vize Strobl will rasche Entscheidung über Kanzlerkandidaten

Publiziert am 7. September 2020 von staseve

07. September 2020 Armin Laschet, Norbert Röttgen und Friedrich Merz kandidieren für den CDU-Vorsitz (dpa / picture alliance / Federico Gambarini /Eventpress Staufenberg / Kay Nietfeld) Die Union sollte nach den Worten des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Strobl noch im Dezember über … Weiterlesen →

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Klausurtagung: Union will Verfassungsschutz und BKA stärken

Publiziert am 2. September 2020 von staseve

02. September 2020 Das gemeinsame Logo der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag (dpa / Michael Kappeler) Die Union will den Verfassungsschutz stärken. Das geht aus einem Beschlussentwurf für die heutige Klausurtagung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor, der der „Rhein-Neckar-Zeitung“ vorliegt. Damit Extremisten … Weiterlesen →

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Schwarz-Grün: Grünen-Politiker Trittin sieht neue Schnittmengen mit der Union

Publiziert am 13. August 2020 von staseve

13. August 2020 Jürgen Trittin, Bündnis90/Die Grünen (dpa / Kay Nietfeld) Der Grünen-Politiker Trittin sieht neue Schnittmengen mit den Unionsparteien für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl. Er sagte dem „Tagesspiegel“, die CDU habe in der Corona-Pandemie eine … Weiterlesen →

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Covid-19: Diktatur wird weiter ausgebaut – SPD geht beim Thema Immunitätsausweis auf Union zu

Publiziert am 25. Juni 2020 von staseve

25. Juni 2020 Die SPD-Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas (SPD) im Bundestag (picture alliance/Fabian Sommer/dpa) Nach anfänglicher Ablehnung hat die SPD Bedingungen für eine Zustimmung zum sogenannten Corona-Immunitätsausweis formuliert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gesundheitspolitikerin Bas sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, entscheidend sei, … Weiterlesen →

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Grundgesetz: Widerstand in Union gegen Streichung des Begriffs „Rasse“

Publiziert am 14. Juni 2020 von staseve

14. Juni 2020 Das Deutsche Grundgesetz. (imago images / Christian Ohde) Der Vorschlag der Grünen zur Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz stößt in der Union auf Ablehnung. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Middelberg, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, … Weiterlesen →

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Renten nicht mehr sicher: Union erwartet 100 Milliarden Euro Einbruch bei Steuereinnahmen

Publiziert am 9. Mai 2020 von staseve

09. Mai 2020 Deutschlands Zukunftsperspektive (Symbolfoto: Von Africa Studio)    Berlin – All die Maßnahmen, die Angela Merkel durchgesetzt hat, um die Corona-Pandemie einzudämmen, waren ja so streng, damit vor allen Dingen die Alten dieser Republik geschützt werden. Doch nun … Weiterlesen →

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Covid-19: Spitzen von Union und SPD einig über höheres Kurzarbeitergeld

Publiziert am 23. April 2020 von staseve

23. April 2020 Die Vorsitzenden von Union und SPD (dpa) Der Koalitionsausschuss hat sich angesichts der Corona-Krise auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes geeinigt. Die Spitzen von Union und SPD verständigten sich nach fast acht stündigen Beratungen mit Bundeskanzlerin Merkel in … Weiterlesen →

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Koalitionsstreit: Union und SPD scheitern mit Einigungsversuch bei Abstand für Windräder

Publiziert am 12. März 2020 von staseve

12. März 2020 Windräder in Brandenburg (picture alliance/Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB) Die Große Koalition ist mit dem Versuch gescheitert, sich auf Abstandsregeln für Windräder zu einigen. Auch ein erneutes Gespräch am Abend zwischen Vertretern von CDU, CSU und SPD habe keine Einigung … Weiterlesen →

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Soli-Abschaffung: Union nennt Bedingungen für vorgezogenen Termin

Publiziert am 8. März 2020 von staseve

08. März 2020 Eckhardt Rehberg (picture alliance/Gregor Fischer) Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ zeichnet sich in der Koalition eine Einigung auf eine vorgezogene Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die meisten Arbeitnehmer ab. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Rehberg, nannte Bedingungen. … Weiterlesen →

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Wahl in Thüringen: Union und SPD beraten über Konsequenzen

Publiziert am 6. Februar 2020 von staseve

06. Februar 2020 Welche Folgen hat die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten? (dpa / Martin Schutt) Der Koalitionsausschuss von Union und SPD will an diesem Samstag über Konsequenzen aus der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beraten. Der Anstoß für das … Weiterlesen →

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Gauland: Vermutlich auf verlorenem Posten – Die letzten Konservativen in der Union

Publiziert am 28. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 28. Januar 2020 In einem Interview mit der „Welt“ hat der ehemalige Bundesverteidigungsminister und frühere Berliner Senator, Rupert Scholz (CDU), Kritik an der Politik der Bundesregierung und seiner Partei geübt. Er kritisierte unter anderem die Migrationsentscheidung vom … Weiterlesen →

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Parteien – Kühnert und Kuban: SPD und Union sollten wieder unterscheidbar sein

Publiziert am 14. Januar 2020 von staseve

14. Januar 2020 Der Juso-Vorsitzende Kühnert und der JU-Vorsitzende Kuban (dpa) Die Vorsitzenden der Nachwuchsorganisationen von Union und SPD haben mehr Unterscheidbarkeit zwischen den Volksparteien gefordert. Juso-Chef Kühnert sagte, nach dem Flüchtlingszuzug 2015 sei die Debattenkultur abgeglitten hin zu Identitätsfragen, … Weiterlesen →

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Terrorismus: Union, SPD und FDP fordern Betätigungsverbot für Hisbollah in Deutschland

Publiziert am 14. Dezember 2019 von staseve

14. Dezember 2019 In einem fraktionsübergreifenden Antrag fordern Union, SPD und FDP ein Betätigungsverbot für die Hisbollah in Deutschland. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD und FDP fordern die Bundesregierung auf, ein Betätigungsverbot für Vertreter der libanesischen … Weiterlesen →

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Union – Söder: Grüne sind Hauptgegner

Publiziert am 3. November 2019 von staseve

03. November 2019 Markus Söder (Lino Mirgeler/dpa ) Der CSU-Vorsitzende Söder hat die Union gemahnt, den politischen Hauptgegner nicht in der AfD zu sehen. Er sagte der „Welt am Sonntag“, der wichtigste Konkurrent um Platz eins sei Bündnis 90/Die Grünen. … Weiterlesen →

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Terror in Halle: Stunde der Scheinheiligen

Publiziert am 11. Oktober 2019 von staseve

Kommentar 10. Oktober 2019 Michael Paulwitz Der Terroranschlag von Halle erschüttert Deutschland. Ein offenkundig durchgeknallter Fanatiker, den nur die massive Eingangstür daran hindert, am höchsten jüdischen Feiertag ein Blutbad in einer Synagoge anzurichten, der im Mordrausch anschließend wahllos auf Zufallsopfer schießt, zwei … Weiterlesen →

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UMFRAGE: Union verliert nach Einigung auf Klimapaket

Publiziert am 30. September 2019 von staseve

AKTUALISIERT AM 29.09.2019–03:41 Bildbeschreibung einblenden   CDU und CSU rutschen nach den Klimaschutzbeschlüssen der Bundesregierung in der Wählergunst ab. Die SPD kann leicht zulegen. Die Unionsparteien büßen nach der Einigung der großen Koalition auf ein Klimapaket an Zustimmung ein. Im Emnid-„Sonntagstrend“ für die … Weiterlesen →

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Bundestags-Beschluss: Stasi-Unterlagen werden Teil des Bundesarchivs

Publiziert am 27. September 2019 von staseve

27. September 2019 Regale mit Stasi-Akten (imago/photothek/Thomas Trutschel) Der Bundestag befürwortet die Überführung der Stasi-Unterlagen in das Bundesarchiv. Für ein entsprechendes Konzept stimmten Union, SPD und FDP. Linkspartei und Grüne enthielten sich, die AfD lehnte das Vorhaben ab. Es geht … Weiterlesen →

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Deutsche Umwelthilfe mit Chef Jürgen Reisch – Dubiose Abmahnmethoden: Union und FDP wollen Umwelthilfe Gemeinnützigkeit entziehen

Publiziert am 19. September 2019 von staseve

  dpa/Jens BüttnerJürgen Resch (M), der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), steht vor dem Verwaltungsgericht. FOCUS-Online-Autor Olaf Opitz Mittwoch, 18.09.2019, 11:59   Bundespolitiker wehren sich jetzt gegen eine offensichtliche Deindustrialisierungspolitik der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Sie wollen ihr die staatliche Förderung und … Weiterlesen →

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Deutschland – Union und SPD entscheiden sich für Rückkehr zur Meisterpflicht im Handwerk

Publiziert am 10. September 2019 von staseve

  09.09.2019 • 21:23 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Erzgebirgischer Handwerker an der Drechselbank im August 2019   Die Meisterpflicht soll ab Anfang 2020 für insgesamt zwölf Gewerke wieder eingeführt werden. Im Jahr 2004 war in mehr als 50 Berufen die Meisterpflicht … Weiterlesen →

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Sonntagsfrage: AfD im Höhenflug auf 15 Prozent – Union und Grüne verlieren an Zustimmung

Publiziert am 28. August 2019 von staseve

28. August 2019 NATIONAL Berlin. Aktuelle Umfragen sehen die Alternative für Deutschland (AfD) im politischen Höhenflug. Die jüngste Erhebung des Meinungsforschungsinstituts INSA ergab einen derzeitigen Wert von 15 Prozent für die AfD bei der „Sonntagsfrage“, die sich auf das Abstimmungsverhalten auf … Weiterlesen →

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Vor den Landtagswahlen – Klausurtagungen von Union und Grünen in Dresden

Publiziert am 26. August 2019 von staseve

26. August 2019 Klausurtagungen von Union und Grünen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg (imago / CHROMORANGE) Die Parteiführungen von CDU und CSU setzen am Vormittag ihre zweitägige Klausurtagung in Dresden fort. Parallel dazu trifft sich der Bundesvorstand der … Weiterlesen →

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Europawahl: Youtuber rufen dazu auf, Union, SPD und AfD nicht zu wählen

Publiziert am 25. Mai 2019 von staseve

24. Mai 2019 Die Youtuberin Dagi Bee spricht in einem Video von Rezo über die Europawahl (Screenshot Youtube / Rezo ja lol ey) Mehr als 70 bekannte Youtuber haben dazu aufgerufen, bei der Europawahl wegen der Klimapolitik nicht für CDU, … Weiterlesen →

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Unser Europa ist nicht eure Union – IB- Intervention bei linksradikaler Großdemo

Publiziert am 21. Mai 2019 von staseve

21. Mai 2019 IB Stoppt den großen Austausch (Bild: IB)   Berlin- Am Samstag setzten identitäre Aktivisten in Berlin ein deutliches Zeichen gegen die linksliberalen Vorstellungen von Europa. Unter dem Motto „Ein Europa für alle“ versammelten sich verschiedene Teile des … Weiterlesen →

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Bericht: AfD wirkmächtigste Partei auf Facebook

Publiziert am 27. April 2019 von staseve

  26. April 2019   Berlin – Rund 85 Prozent aller weiterverbreiteten Beiträge deutscher Parteien im sozialen Netzwerk Facebook stammen laut eines Medienberichts von der AfD. Das ergab eine Untersuchung des US-Medienwissenschaftlers Trevor Davis von der George-Washington-Universität, über die der „Spiegel“ … Weiterlesen →

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SPD-Pervers: Islam und Gender dürfen in die Schule, die Bundeswehr nicht!

Publiziert am 3. April 2019 von staseve

  01. April 2019 Symbolfoto: Durch Joerg Huettenhoelscher/Shutterstock   Berlin – Die SPD in Berlin ist bekanntlich von Islamisten und der Genderlobby unterwandert worden. Von daher hat die Partei, die kurz vor dem Untergang steht, auch keine Probleme damit, wenn die … Weiterlesen →

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Unterhaus in London – Brexit-Abkommen abgelehnt

Publiziert am 16. Januar 2019 von staseve

16. Januar 2019 Das Foto zeigt die britische Premierministerin Theresa May kurz nachdem sie die Abstimmung im Unterhaus über den Brexit-Vertrag verloren hat. (dpa-Bildfunk / House of Commons / PA) Das britische Unterhaus hat den Brexit-Vertrag abgelehnt. 432 Abgeordnete stimmten … Weiterlesen →

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Deutschland – Aufwärtstrend bei der Union: Umfrage sieht CDU bei 30 Prozent

Publiziert am 11. Januar 2019 von staseve

09.01.2019 • 10:49 Uhr Quelle: Reuters © Andreas Gebert Gut gelaunt: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bei der CSU-Klausur in Seeon am Sonntag Eine neue #Umfrage sieht die Union mit 30 Prozent aktuell weiter im Aufwind. Dagegen setzt sich … Weiterlesen →

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