Schlagwort-Archive: Union

Nächste Masseneinreise geplant: 170 afrikanische Migranten angekündigt

Publiziert am 22. April 2025 von staseve

21. April 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Es muß nicht immer Afghanistan sein: kurz vor der geplanten Regierungsbildung unter dem mutmaßlich nächsten Bundeskanzler Friedrich Merz will die geschäftsführende Bundesregierung in den nächsten Tagen 170 afrikanische Migranten – überwiegend Sudanesen – per … Weiterlesen →

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Parlamentsinitiativen – Linke will Minderheitenrechte ohne AfD durchsetzen

Publiziert am 16. April 2025 von staseve

16.04.2025 AfD-Fraktion im Bundestag Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Görke, hat für die neue Legislaturperiode Gespräche mit Union, SPD und den Grünen in Aussicht gestellt. Ziel sei, bei parlamentarischen Initiativen nicht auf die AfD angewiesen zu sein, sagte Görke dem … Weiterlesen →

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Sarrazin kritisiert SPD und Union: „Hier verschiebt sich etwas grundsätzlich“

Publiziert am 12. April 2025 von staseve

11. April 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Mit Blick auf die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD übt der Bestsellerautor und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin heftige Kritik an seiner ehemaligen Partei. Bei „Welt TV“ hielt er ihr jetzt vor, … Weiterlesen →

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Berlin – „Fridays for Future“ protestiert mit Fahrraddemo gegen den Koalitionsvertrag

Publiziert am 12. April 2025 von staseve

12.04.2025   Mit einer Fahrradkundgebung hat die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ in Berlin gegen den Koalitionsvertrag von Union und SPD protestiert. Demonstranten zogen nach Polizeiangaben von der SPD- zur CDU-Parteizentrale. Die Klimaaktivisten forderten, angesichts des Klimawandels schärfere Maßnahmen zur Eindämmung … Weiterlesen →

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Alice Weidel: Union und AfD sind jetzt gleichauf

Publiziert am 6. April 2025 von staseve

Die AfD liegt in den Umfragen mit der Union jetzt gleichauf! Die Bürger wollen keine weitere Linksregierung, in der sich CDU/CSU die Politik von SPD und Grünen diktieren lassen. Es ist Zeit für eine wirkliche bürgerliche Politikwende! Quelle: Alice Weidel … Weiterlesen →

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Seehofer gegen Merz´ Schuldenkurs: Union hat sich des „Wortbruchs“ schuldig gemacht

Publiziert am 19. März 2025 von staseve

18. März 2025 National 0 Foto: Symbolbild Berlin/München. Widerspruch gegen die sich abzeichnende künftige Merz-Regierung unter Beteiligung der SPD kommt nicht nur von AfD und BSW, sondern auch aus den eigenen Reihen: der frühere CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer übte jetzt … Weiterlesen →

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Gregor Gysi widerspricht AfD und Vosgerau

Publiziert am 17. März 2025 von staseve

Gregor Gysi, MdB, Die Linke: „Die Partei Die Linke, die Gruppe Die Linke im Bundestag und ich selbst werden erheblich unter Druck gesetzt, neben der #AfD einen Antrag auf eine unverzügliche #Einberufung des neu gewählten Bundestages an die Präsidentin des … Weiterlesen →

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Schuldenpaket – Union und SPD haben mit Grünen verhandelt – Frei (CDU): Chancen auf Annäherung sind da

Publiziert am 11. März 2025 von staseve

11.03.2025 SPD und Union haben am Abend mit den Grünen über das geplante Finanzpaket verhandelt. Nach rund eineinhalb Stunden waren die Gespräche im Bundestag beendet. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Frei, sprach in der ARD von einem konstruktiven Treffen. Er … Weiterlesen →

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Nach Sondierungen Union und SPD für Koalitionsverhandlungen – Grüne stellen Zustimmung zu Schuldenpaket infrage

Publiziert am 9. März 2025 von staseve

09.03.2025   Parteivorsitzender Merz CDU Union und SPD haben ihre Sondierungen abgeschlossen. Jetzt wollen die Parteivorsitzenden den nächsten Schritt gehen und Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die Grünen kritisieren die Sondierungsergebnisse und stellen ihre Zustimmung im Bundestag zum geplanten Milliarden-Schuldenpaket infrage. Der CDU-Vorsitzende … Weiterlesen →

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Gebäudeenergiegesetz  – Habeck warnt Union vor Kehrtwende bei Heizungsgesetz

Publiziert am 4. Februar 2025 von staseve

04.02.2025 Kanzlerkandidat Robert Habeck, Grüne Bundeswirtschaftsminister Habeck hat die Union vor der Rücknahme des Heizungsgesetzes gewarnt. Die von CDU und CSU geforderte Rückabwicklung wäre fatal, sagte der Grünen-Kanzlerkandidat der Rheinischen Post. Sollte allein auf eine Anhebung des CO2-Preises für Öl … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.02.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 3. Februar 2025 von staseve

Wortklauberei im Bundestag – Wie Baerbock bei Aufnahme von Afghanen die Fakten biegt Außenministerin Baerbock behauptet, Afghanen könnten wegen den von den Taliban geschlossenen Grenzen derzeit nicht nach Deutschland geflogen werden. Warum ihre Aussage falsch ist. BERLN. CDU-Innenexperte Thorsten Frei … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.02.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 2. Februar 2025 von staseve

INSA – Nach Bundestags-Abstimmung: Union bleibt in Umfrage konstant, AfD legt zu INSA – Nach Bundestags-Abstimmung: Union bleibt in Umfrage konstant, AfD legt zu Gegen die Union hagelt es Kritik: Weil sie zusammen mit der AfD abgestimmt hat, habe sie einen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.01.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 30. Januar 2025 von staseve

Weil die Behörden überlastet sind: Niederlande müssen Asylanten Rekord-Entschädigungen zahlen Den Haag. Trotz der neuen niederländischen Rechtsregierung ächzt das Land noch immer unter der ausufernden Zuwanderung und ihren Begleiterscheinungen. So mußten die Niederlande im letzten Jahr eine Rekordsumme an Entschädigungen … Weiterlesen →

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Mehrheit mit der AfD – Der Fünf-Punkte-Plan der Union und mögliche Folgen

Publiziert am 30. Januar 2025 von staseve

30.01.2025 CDU-Chef Friedrich Merz Die Union hat für ihren umstrittenen Fünf-Punkte-Plan zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag eine knappe Mehrheit bekommen – mit Stimmen der AfD. Was genau sieht der Plan vor und wie geht es jetzt weiter? Ein Überblick … Weiterlesen →

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Unionsanträge zur Migration – Merz fordert Zustimmung vor allem von Ampel-Parteien – AfD-Chef Chrupalla wirft Union Diffamierung vor

Publiziert am 27. Januar 2025 von staseve

27.01.2025 Kontrollen an deutschen Grenzen Unionsfraktionschef Merz hat die anderen Parteien im Bundestag aufgerufen, den Anträgen von CDU und CSU für eine Verschärfung der Migrationspolitik zuzustimmen. In seinem wöchentlichen E-Mail-Newsletter schrieb Merz, er hoffe vor allem auf die Stimmen von … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.01.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 13. Januar 2025 von staseve

Noch mehr CO2-Ablaßhandel: 1000 Euro mehr Heizkosten ab 2027 Berlin/Brüssel. Die desaströse „Ampel“-Regierung wird es aller Voraussicht nach in einigen Wochen – nach der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar – nicht mehr geben, aber ihre verheerende Wirtschafts- und Energiepolitik wird den … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.11.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 20. November 2024 von staseve

Querfront? – BSW stimmt in Sachsen erneut einem AfD-Antrag zu Zum zweiten Mal nach der Landtagswahl votiert das BSW, das für die Duldung der CDU-SPD-Minderheitsregierung gebraucht wird, mit der AfD. Diesmal ging es um ein Kernziel der Partei. DRESDEN. Im … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.11.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. November 2024 von staseve

Folge des neuen Staatsbürgerschaftsrechts: Einbürgerungszahlen explodieren Erfurt. Das neue Staatsbürgerschaftsrecht macht den Erwerb des deutschen Passes noch leichter als bisher schon. Infolgedessen schnellen die Einbürgerungen in die Höhe. Aktuelle Zahlen teilte jetzt das Thüringer Innenministerium mit. Dort hat sich die … Weiterlesen →

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AfD-Verbotsverfahren: Unions-Fraktionsspitze hat gute Gründe dagegen

Publiziert am 18. Oktober 2024 von staseve

17. Oktober 2024 National Foto: Symbolbild Berlin. 37 Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und Linken haben kürzlich im Bundestag eine Initiative gestartet, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen. Ob es dazu kommt, wird immer fraglicher. Parteiübergreifend … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 22. August 2024 von staseve

KFZ-Versicherung – Neue Regionalklassen bringen Änderung der Beiträge für 9,4 Millionen Versicherte Rund 9,4 Millionen PKW-Halter müssen sich wegen neuer Regionalklassen auf Änderungen bei ihren Versicherungsbeiträgen einstellen. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft GDV teilte mit, für etwa die Hälfte der … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.06.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 10. Juni 2024 von staseve

Europawahl in Deutschland – Union siegt – AfD im Osten auf Platz eins Die Union ist bei der Europawahl in Deutschland klar stärkste Kraft geworden. Nach einer Hochrechnung der ARD kommen CDU und CSU auf 30,2 Prozent der Stimmen, das … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.04.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 27. April 2024 von staseve

Im Vorfeld der EU-Wahl: Fidesz strebt Umstrukturierung der Rechten im Europaparlament an Budapest/Brüssel. Im Vorfeld der nächsten Europawahl zerbricht man sich im patriotisch-populistischen Lager verstärkt den Kopf über eine künftige Neuaufstellung der europäischen Rechten. Ein wichtiges Zünglein an der Waage … Weiterlesen →

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Union kritisiert Baerbocks Pass-Werbung auf arabisch: „Als wolle die Ampel den deutschen Pass auf dem Basar verramschen“

Publiziert am 31. März 2024 von staseve

CDU-Migrationsexperte Christoph de Vries geht auf Annalena Baerbock und die Werbung ihres Ministeriums für den deutschen Pass los. 30.03.2024 – 18:30 Uhr JULIUS BÖHM Das Auswärtige Amt bewirbt in den sozialen Medien auf arabisch, wie leicht man den deutschen Pass … Weiterlesen →

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Schutz von Bundesverfassungsgericht – Ampel und Union offenbar zu Grundgesetz-Änderung bereit

Publiziert am 28. März 2024 von staseve

28.03.2024 Ampel-Koalition und Union haben sich laut Presseinformationen auf Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts verständigt. Damit solle Bestrebungen vorgebeugt werden, die dessen Legitimität in Frage stellen wollten, schreibt die „Rheinische Post“. Im Grundgesetz festgeschrieben werden soll demnach die … Weiterlesen →

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Sorge vor extremen Parteien – Auch Union offen für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme – laut Bericht Grundgesetzänderung geplant

Publiziert am 30. Januar 2024 von staseve

30.01.2024 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Archivbild). (picture alliance / dpa / Uli Deck) Nach einem Vorstoß aus den Reihen der Ampel-Koalition zeigt sich auch die Union offen, das Bundesverfassungsgericht stärker vor dem Einfluss extremer politischer Kräfte zu schützen. Die stellvertretende … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.12.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 18. Dezember 2023 von staseve

Schuß ins eigene Knie: Deutschland reduziert Gasimporte – zahlt aber nicht weniger Moskau/Berlin. Auch das gehört zur grandiosen Bilanz des Versagens, die die „Ampel“-Regierung seit Amtsantritt hingelegt hat: Deutschland, das sich seit Beginn des Krieges in der Ukraine partout von … Weiterlesen →

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Migration – Union pocht auf Kürzung von Asylleistungen für Ausreisepflichtige

Publiziert am 11. Dezember 2023 von staseve

11.12.2023 Unionsfraktion im Bundestag (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Die Leistungen für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber sollen nach einem Vorschlag der Unionsfraktion im Bundestag gekürzt werden. Künftig sollten sie nur noch das – wie es heißt – „physische … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 6. November 2023 von staseve

Folge der „Ampel“-Politik: Mehr als ein Drittel der Auto-Betriebe verlagert Investitionen ins Ausland Berlin. Die Autoindustrie ist immer noch eine deutsche Schlüsselindustrie. Aber sie ist auf dem Rückzug. Sowohl das von der Politik beschlossene Aus für den Verbrennungsmotor als auch … Weiterlesen →

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Folgen des Atomausstiegs: Stromimporte haben sich verdreifacht

Publiziert am 12. Juli 2023 von staseve

11. Juli 2023 WIRTSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Eine interessante Entwicklung, die für den Industriestandort Deutschland nichts Gutes verheißt: am 16. April wurden die letzten drei deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet – infolgedessen wurde Deutschland prompt vom Stromexporteur zum Stromimporteur und hängt nun am … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.04.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 1. April 2023 von staseve

Nur Kosmetik: Brüssel will neue Migrationspolitik – und möglichst wenig ändern Brüssel. Eine unendliche Geschichte: das EU-Parlament will die Asyl- und Migrationspolitik grundsätzlich reformieren – scheut sich aber vor wirklich einschneidenden Änderungen. Der zuständige Innenausschuß sprach sich jetzt für schnellere … Weiterlesen →

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