Monatsarchive: Februar 2018

Vor Mitgliederentscheid: Oppermann spricht jetzt aus, was sich die SPD-Spitze noch nicht zu sagen traut

Publiziert am 22. Februar 2018 von staseve

  Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei vor dem Risiko von Neuwahlen gewarnt. Für den Fall einer Zustimmung zu einer neuen „GroKo“, für die Oppermann eintritt, empfahl er seiner Partei, ihr Verhalten im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode zu ändern. … Weiterlesen →

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AfD und Pegida: Gauland und Meuthen unter Bedingungen zur Kooperation bereit

Publiziert am 22. Februar 2018 von staseve

22. Februar 2018 Das AfD-Führungsduo Gauland und Meuthen (dpa/Julian Stratenschulte) Die AfD-Vorsitzenden #Gauland und Meuthen haben sich für eine Annäherung an die islamfeindliche #Pegida-Bewegung aus#gesprochen. Bedingung sei aber, dass sich der mehrfach vorbestrafte Pegida-Gründer #Bachmann zurückziehe, sagte Gauland dem Magazin … Weiterlesen →

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Brandenburg: 20 Asylbewerber – mehr als 30 Polizeieinsätze pro Monat

Publiziert am 22. Februar 2018 von staseve

22. Februar 2018 Rund 20 Asylbewerber halten Ort „in Atem“(Symbolfoto:Durch spacedrone808) Macheten, Eisenstangen, Fäuste – in der „Flüchtlings“- Unterkunft im brandenburgischen Doberlug-Kirchhain kommt alles zum Einsatz, was richtig verletzten kann. Die örtliche Polizei rückt rund 30 Mal im Monat zu … Weiterlesen →

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Werden wir von verrückten regiert? Deutsche Parlamentarier mobilisieren gegen Nord Stream 2

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

Veröffentlicht: 20.02.18 17:40 Uhr Einige Parlamentarier von CDU, CSU, Grünen und FDP mobilisieren gegen das Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Ein Arbeiter prüft Rohre für die zukünftige Ostsee-Erdgastrasse Nord Stream 2 auf einem Lagerplatz im Hafen von Sassnitz-Mukran. (Foto: dpa) Parlamentarier von #CDU, … Weiterlesen →

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BARGELD – Schweden rudert bei Abschaffung von Bargeld zurück

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

Veröffentlicht: 20.02.18 17:45 Uhr Die schwedische Regierung entdeckt plötzlich Risiken aufgrund der zunehmenden Digitalisierung des Zahlungsverkehrs im Land. Schwedische Kronen. (Foto: dpa) Die #schwedische Regierung rudert im Hinblick auf die schrittweise Abschaffung von #Bargeld im Land überraschenderweise zurück. Wie Bloomberg berichtet, hat das Parlament … Weiterlesen →

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Lügenpresse: Es ist noch viel schlimmer – Wieviel Wahrheit verträgt das Volk

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

„Der Begriff ‚Lügenpresse‘ ist eine unzutreffende Verkürzung, denn es ist sogar noch weitaus schlimmer als das…“ „Die Nachrichten werden mittlerweile absichtlich dermaßen präsentiert, dass man nur noch eine einzige Meinung dazu haben darf.“ Prof. Dr. Norbert Bolz, TU Berlin Medien- … Weiterlesen →

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AfD-Parlamentsgeschäftsführer: „Das deutsche Parteiensystem bebt“

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

21. February 2018 Aktualisiert: 21. Februar 2018 10:32 Am Vortag war eine bundesweite Umfrage veröffentlicht worden, in der die AfD erstmals vor der SPD lag. Die #AfD hat sich über ihre guten Umfrageergebnisse erfreut gezeigt. Die Partei sei „recht guter Stimmung“, … Weiterlesen →

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Vulkan Sinabung in Indonesien bricht aus

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

09:15 21.02.2018 (aktualisiert 09:51 21.02.2018) © AFP 2018/ TIBTA PANGIN Die Aschewolke dehnte sich fast auf 4,9 Kilometer südöstlich und 3,5 Kilometer östlich des Kraters aus. Der #Vulkan #Sinabung auf der Insel Sumatra ist erneut ausgebrochen. Am 19. Februar stieg die … Weiterlesen →

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Lobbyorganisationen wettern gegen Altersfeststellung bei jungen Migranten

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

Obwohl 78 Prozent obligatorischen Alterstest bei minderjährigen Asylsuchenden bejahen Im Saarland stellte sich heraus, dass 35 Prozent der minderjährigen unbegleiteten Asylbewerber älter als angeben waren. Daher wird immer mehr ein obligatorischer Alterstest gefordert. Dagegen laufen jetzt Lobbyorganisationen Sturm. Foto: Hellerhoff/ … Weiterlesen →

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US-Vizepräsident: Nordkorea sagte Treffen mit Pence kurzfristig ab

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

21. Februar 2018 US-Vizepräsident Mike Pence (vorne rechts) sollte eigentlich Kim Yo Jong (2.v.l.), die Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, am Rande der Olympischen Spiele in Südkorea treffen. (AFP – Odd Andersen) US-Vize-Präsident #Pence wollte sich am Rande … Weiterlesen →

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Die Straftat „Schwarzfahren“ und ihr verschwiegener finsterer Hintergrund

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

Veröffentlicht am 17. Februar 2018 von cotta77 München (ADN). „Schwarzfahren“ mausert sich gerade zum Modethema in den deutschen Hauptmedien. Die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) reiht sich mit ihrer Wochenendausgabe ein, nachdem sie vor einigen Tagen einen bekennenden Schwarzfahrer aus dem hessischen Gießen porträtiert hat. … Weiterlesen →

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Bundeswehr in desolatem Zustand – Bericht des Wehrbeauftragten zeichnet düsteres Bild

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

20. Februar 2018 NATIONAL Berlin. Die #Skandale rund um den Zustand der #Bundeswehr reißen nicht ab. Helikopter, die nicht fliegen, Schützenpanzer ohne Kanonen, fehlende einsatzfähige Truppen – die Berichterstattung über die Armee wird von Pannen und Problemen dominiert. In diese Reihe … Weiterlesen →

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Bettelndes Brüssel: Haushaltskrise bedroht EU-Einheit

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

© AFP 2018/ ARIS MESSINIS 19:34 20.02.2018 Wladimir Ardajew Der #Brexit wird massive Auswirkungen auf den #Haushalt der #Europäischen Union haben. Die Beiträge der Mitgliedsstaaten zum Haushalt könnten deutlich steigen, warnt die EU-Kommission. Diese Nachricht wird unter den Europäern unterschiedlich … Weiterlesen →

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Berichte: Rechte manipulierten Netz-Debatten

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

21. Februar 2018 Die Sorge vor manipulierten Wahlkämpfen wächst. (picture alliance /dpa / Oliver Berg) #Rechtsextreme Aktivisten haben laut Medienangaben während des vergangenen Bundestagswahlkampfs Diskussionen im Internet manipuliert. Das zeigten Daten aus einem Netzwerk, aus dem solche Kampagnen gesteuert worden … Weiterlesen →

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Asyl-Ansturm auf Europa: Trotz Rückgang kamen 2017 rund 205.000 Illegale

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

20. Februar 2018 INTERNATIONAL Warschau. Das ist nicht gerade eine Erfolgbilanz: immer noch rund 205.000 #Illegale kamen im Jahr 2017 auf diversen „Flüchtlings“routen nach #Europa. Das teilte die europäische #Grenzschutzagentur Frontex mit. Die Zahl bedeutet zwar einen Rückgang gegenüber 2016 um … Weiterlesen →

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Syrien: Russisches Versöhnungszentrum gerät unter Terroristenbeschuss

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

© Sputnik/ Dmitri Winogradow 20:35 20.02.2018 (aktualisiert 21:24 20.02.2018) In #Syrien ist das Russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien nach eigenen Angaben unter heftigen Beschuss geraten. Verantwortlich für den Angriff sollen die in #Ost-Ghuta agierenden Terrorverbände gewesen sein. Laut der Mitteilung … Weiterlesen →

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Poroschenko pocht auf Armeeeinsatz im abtrünnigen Donbass – Abkehr von Minsk

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

 Sputnik/ Pressedienst des ukrainischen Präsidenten/ Mikhail Palintschak 21:00 20.02.2018 (aktualisiert 21:20 20.02.2018) Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erwartet vom Verteidigungsministerium zum 1. April Vorschläge zur Änderung des Formats der #Anti-Terror-Operation im Donbass in eine Armee-Operation. Zu diesem Zeitpunkt sollte auch die … Weiterlesen →

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Ukraine: Präsident unterschreibt umstrittenes Donbass-Gesetz

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

21. Februar 2018 Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko. (dpa / picture-alliance / Andreas Gebert) In der #Ukraine hat Präsident #Poroschenko das umstrittene Gesetz zu den abtrünnigen Gebieten im Osten des Landes unterschrieben. Der Staatschef hatte den Entwurf im vergangenen Jahr … Weiterlesen →

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Kampf gegen YPG: CDU-Außenpolitiker Hardt ruft Türkei zu Rückzug auf

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

21. Februar 2018 Kämpfer der Freien Syrischen Armee mit einer türkischen Fahne: Die Türkei hat in Nordsyrien eine Offensive gegen die Kurden-Miliz YPG gestartet. (Uncredited/DHA-Depo Photos/AP/dpa) Der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, #Hardt, hat die #Türkei zu einem Ende … Weiterlesen →

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Nahost Assads Medienberaterin Bouthaina Shaaban zu RT: Ohne die USA gäbe es schon Frieden in Syrien

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

  21.02.2018 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters Kämpfer der Mudschaheddin Horan-Brigade, die Teil der von den US-finanzierten Freien Syrischen Armee sind, beschießen mit Artillerie die regulären Streitkräfte der syrischen Armee in Deraa, Syrien, Januar 2016.   Im Rahmen des #Waldai-Klubs, … Weiterlesen →

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Lawrow: Kurden-Problem nicht für Zerstörung Syriens missbrauchen

Publiziert am 20. Februar 2018 von staseve

© AP Photo/ Lefteris Pitarakis 14:57 20.02.2018 (aktualisiert 15:01 20.02.2018) Die Sicherheitsinteressen der #Türkei können durch einen direkten Dialog mit Damaskus umgesetzt werden. Diese Auffassung hat der russische Außenminister Sergej #Lawrow am Dienstag geäußert. Zudem warnte er vor dem Missbrauch des … Weiterlesen →

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Unbekannte Helis über Afghanistan – Lawrow fordert Erklärung von USA

Publiziert am 20. Februar 2018 von staseve

© AFP 2018/ LIU Jin 15:20 20.02.2018 (aktualisiert 15:22 20.02.2018) #Russland wartet auf Erklärungen der #USA und der #Nato zu den Flügen unbekannter Hubschrauber in Gebiete #Afghanistans, die von Militanten kontrolliert werden. Das sagte der russische Außenminister Sergej #Lawrow am Dienstag … Weiterlesen →

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Bundesgerichtshof: Ärztin klagt erfolgreich auf Löschung aus Bewertungsportal Jameda

Publiziert am 20. Februar 2018 von staseve

20. Februar 2018 Ein Screenshot von jameda.de (20.02.2018) (Screenshot Jameda) Das #Ärztebewertungsportal #Jameda muss die Daten einer Kölner Hautärztin vollständig löschen. Das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe und gab damit der Dermatologin recht, die in den Vorinstanzen noch unterlegen war. Zur Begründung … Weiterlesen →

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Nahost – Syrisches Staatsfernsehen: Türkei bombardiert syrischen Konvoi in Afrin

Publiziert am 20. Februar 2018 von staseve

  20.02.2018 • 16:05 Uhr Ein regierungsnahe Sender hat gemeldet, dass der Konvoi der syrischen Milizen in #Afrin von der #türkischen Armee bombardiert wird. Zuvor hatten regierungsnahe Milizen die kurdische Region #Afrin betreten. Dort werden sie voraussichtlich die Kurdenmiliz #YPG … Weiterlesen →

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Grenzkontrollen: Bulgarische EU-Ratspräsidentschaft fordert Abschaffung

Publiziert am 20. Februar 2018 von staseve

20. Februar 2018 Unter anderem in Dänemark werden die Grenzen kontrolliert wie hier in Krusa bei Flensburg (dpa / Carsten Rehder) Die #bulgarische EU-Ratspräsidentschaft fordert ein Auslaufen der im Zuge der Flüchtlingskrise wieder eingeführten #Grenzkontrollen im Schengenraum. Bulgariens Außenministerin und … Weiterlesen →

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Live aus Afrin: Einmarsch regierungstreuer Miliz und türkischer Beschuss

Publiziert am 20. Februar 2018 von staseve

20.02.2018 • 15:44 Uhr Regierungsnahe Milizen sind in die kurdische Region Afrin im Nordwesten Syriens einmarschiert. Dort kämpft die kurdische YPG gegen eine türkische Militäroffensive. Ankara hatte Damaskus vor diesem Schritt gewarnt. Quelle: Russia Today vom 20.02.2018

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Information für unsere Leser

Publiziert am 20. Februar 2018 von staseve

Aus organisatorischen Gründen gibt es heute erst nach 16 Uhr Aktuelle Pressemitteilungen. Ihr Redaktionsteam staseve

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Nahost – Türkischer Außenminister: Niemand kann Türkei stoppen, wenn syrisches Regime in Afrin YPG beschützt

Publiziert am 19. Februar 2018 von staseve

  19.02.2018 • 12:49 Uhr Der türkische Außenminister # hat die syrische Regierung davor gewarnt, Streitkräfte zum Schutz der #YPG nach #Afrin zu schicken. Niemand könne die türkischen Soldaten aufhalten, falls „Kräfte des Regimes nach Afrin eindringen, so Cavusoglu an … Weiterlesen →

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Yücel-Freilassung: Türkisches Gericht bestätigt Strafverfahren Ende Juni

Publiziert am 19. Februar 2018 von staseve

19. Februar 2018 #Deniz Yücel nach seiner Freilassung in Istanbul. (AFP / Yasin Akgul) Die türkische Justiz hat einen Termin für das Strafverfahren gegen den freigelassenen deutsch-türkischen Journalisten Yücel bekannt gegeben. Der erste Verhandlungstag solle am 28. Juni in Istanbul … Weiterlesen →

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Mörfelden-Walldorf: Auseinandersetzung in Gemeinschaftsunterkunft

Publiziert am 19. Februar 2018 von staseve

POLIZEIPRÄSIDIUM SÜDHESSEN POL-DA: 19.02.2018 – 10:43   Mörfelden-Walldorf (ots) – Aus bisher unbekannten Gründen gerieten sich am Samstagabend (17.02.) gegen 20.00 Uhr in einer Gemeinschaftsunterkunft in der Westendstraße zwei 30 und 33 Jahre alte Männer in die Haare. Im Rahmen der … Weiterlesen →

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