Schlagwort-Archive: Regierung

Infektiologe bezweifelt Nutzen von Corona-App – warum besteht die Regierung dann darauf?

Publiziert am 28. April 2020 von staseve

27. April 2020 Foto: Smartphone-Nutzerinnen (über dts Nachrichtenagentur)   Die von linksradikalen Journalisten als rechte Verschwörungstheoretiker diffamierten Kritiker der Regierung scheinen mal wieder Recht zu behalten. Die Coronakrise wird von Merkel & Co dazu missbraucht, eine Totalkontrolle über die Bürger … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Finanzielle Konsequenzen für Ungarn gefordert, wann ist Deutschland dran?

Publiziert am 20. April 2020 von staseve

20. April 2020 Foto: Viktor Orban (über dts Nachrichtenagentur)   Bekanntlich hat Angela Merkel mal wieder Gesetze ausgehebelt, werden hier gerade Demokratie und Freiheit dem Virologen-Wahn geopfert, verstößt die Regierung gegen das Grundgesetz. In dieser Phase der Demokratieabschaffung ist es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Regierung weiter auf Seuchen-Blindflug

Publiziert am 14. April 2020 von staseve

Von Willy Wimmer Die Regierung kann den bitteren Konsequenzen aus ihrem bisherigen Vorgehen wegen der Seuche nicht ausweichen. Das gilt auch in den Tagen, in denen Entscheidungen, die unser Land und seine Nachbarn betreffen, anstehen. Für die letzten Monate seit Anfang … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Corona-Krise: Regierung ringt um Eindämmung der Lockerungsdebatte

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

30. März 2020 Vogelperspektive auf den Alexanderplatz, auf dem mit großem Abstand einige Menschen laufen (Getty Images / Christian Enders) Die Bundesregierung stellt sich Forderungen nach einer baldigen Lockerung der Kontaktbeschränkungen entgegen. Finanzminister Scholz nannte es im ARD-Fernsehen „zynisch“ zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Das Vertrauen der Deutschen schwindet: 61 Prozent zweifeln am herrschenden System

Publiziert am 29. Januar 2020 von staseve

29. Januar 2020 NATIONAL Frankfurt/Main. Wenn man einer aktuellen Umfrage glauben will, dreht der Wind in Deutschland – das Mißtrauen gegenüber dem etablierten politischen System wächst. Die Beratungsagentur Edelman stellte jetzt ihren aktuellen „Trust Barometer“ vor und ist darin einem wachsenden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Frankreich: Mehr als 50 Festnahmen bei Gelbwesten-Protesten

Publiziert am 20. Januar 2020 von staseve

  19. Januar 2020 „Gelbwesten“-Demonstrationen in Frankreich (dpa-news / AP / Francois Mori) In Frankreich hat es bei Protesten gegen die Politik der Regierung wieder Gewalt gegeben. Bei Demonstrationen der Gelbwesten in Paris kam es zu Ausschreitungen. Die Polizei setzte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Putin schlägt Chef der Steuerbehörde als neuen Premierminister vor

Publiziert am 15. Januar 2020 von staseve

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Chef der Föderalen Steuerbehörde Russlands, Michail Mischustin, als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Zuvor war die Regierung von Dmitri Medwedew zurückgetreten. Der promovierte Ökonom Mischustin leitete seit 2010 die russische Steuerbehörde. Zuvor … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

AfD: Hammer Umfrage-Schlappe für Merkel – nur zwei Prozent halten Regierung bei Digitalisierung für sehr kompetent!

Publiziert am 11. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 11. Januar 2020 Beim Thema Digitalisierung hat die GroKo unter Kanzlerin Merkel jetzt von den Deutschen eine verheerende Quittung ausgestellt bekommen: Verschwindend geringe zwei (!) Prozent halten die Regierung auf diesem Gebiet für sehr kompetent. Das ist … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Lateinamerika – Nach dem Staatsstreich: Bolivianischer Verteidigungsminister tritt zurück

Publiziert am 12. November 2019 von staseve

  12.11.2019 • 08:03 Uhr © Reynaldo Zaconeta/Cortesía de la Presidencia de Bolivia Javier Zavaleta gemeinsam mit Evo Morales und Militärs im November 2018 Der bolivianische Verteidigungsminister hat seinen Rücktritt erklärt. Der Schritt erfolgte einen Tag nach dem durch das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutschland – Neuansiedlung: Regierung läßt Tausende Flüchtlinge einfliegen

Publiziert am 8. November 2019 von staseve

Deutschland 07. November 2019 BERLIN. Die Bilder sorgten in den sozialen Medien für Aufregung: zahlreiche afrikanische Flüchtlinge, die per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden waren, bei ihrer Ankunft am Flughafen Kassel. Es handelte sich dabei um 154 Somalis, die zuvor … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Justizministerin beleidigt: Regierung plant jetzt Strafrechtsverschärfung bei „Beleidigung“

Publiziert am 7. November 2019 von staseve

  MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 7. November 2019   (David Berger) Weil Justizministerin Christine Lambrecht auf Facebook beschimpft wurde, plant sie nun eine Gesetzesverschärfung, die bislang von dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckte Beleidigungen (von Politikern) streng bestrafen soll. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Rumänien: Oppositionschef Orban mit Regierungsbildung beauftragt

Publiziert am 17. Oktober 2019 von staseve

16. Oktober 2019 Das Parlamentsgebäude in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. (picture-alliance / dpa / Karl Thomas) Nach dem Sturz der Regierung hat der rumänische Präsident Iohannis Oppositionsführer Orban zum Ministerpräsidenten ernannt. Der Chef der liberal-konservativen Partei PNL hat zehn Tage … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Schärferes staatliches Handeln gegen Rechtsterror„Irre Reichsbürger entwaffnen“: Sigmar Gabriel macht Regierung schwere Vorwürfe

Publiziert am 11. Oktober 2019 von staseve

    Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat nach dem Angriff auf die Synagoge und dem Mord an zwei Menschen in Halle ein deutlich schärferes staatliches Vorgehen gegen rechtsextremistischen Terrorismus gefordert. Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat nach dem Angriff … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Kampf gegen Rechts: Amadeu-Antonio-Stiftung fordert „endlich konsequente Unterstützung“ der Regierung

Publiziert am 11. Oktober 2019 von staseve

11. Oktober 2019 Neonazi-Aufmarsch (dpa) Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat die Bundesregierung aufgefordert, die Arbeit gegen Rechtsextremismus „endlich konsequent“ zu unterstützen. Worten müssten Taten folgen. Ansonsten blieben alle Bekundungen nach dem Anschlag in Halle nur leere Phrasen. Der Anschlag in Halle habe … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Klimapaket: Macht die Regierung Abstriche?

Publiziert am 7. Oktober 2019 von staseve

07. Oktober 2019 Am 20. September hat die Bundesregierung ein Eckpunktepapier mit diversen Maßnahmen zum Klimaschutz protestiert. Nun berichtet „Der Spiegel“, dass sie davon abrückt. (AFP / Axel Schmidt) Die Bundesregierung will das Klimaschutzgesetz im Vergleich zu den bereits beschlossenen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Nordamerika – Ukraine-Gate: Trump erwägt Inhaftierung von Chef des Geheimdienstausschusses

Publiziert am 3. Oktober 2019 von staseve

02.10.2019 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters Der Kongressabgeordnete Adam Schiff von der Demokratischen Partei leitet auch den Geheimdienstausschuss im US-Kongress. Nun ist er auch offener Gegner des US-Präsidenten. Der Ton im „Ukraine-Gate“ verschärft sich: US-Präsident Donald Trump hat die Inhaftierung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Italien: Regierung erhält im Abgeordnetenhaus Vertrauen

Publiziert am 10. September 2019 von staseve

10. September 2019 Die neue Regierung in Italien (AFP/Andreas SOLARO) In Italien hat das Abgeordnetenhaus der neuen Regierung von Ministerpräsident Conte sein Vertrauen ausgesprochen. Die Entscheidung in Rom fiel mit 343 zu 263 Stimmen; es gab drei Enthaltungen. Heute wird … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 5 Kommentare

Suche nach Regierung in Italien: Entscheidung steht an

Publiziert am 28. August 2019 von staseve

28. August 2019 Neuwahl oder neue Koalition? Warten im Quirinalspalast in Rom (dpa / AP Photo / Gregorio Borgia) Neuwahl oder neue Koalition? Italiens Staatspräsident Mattarella führt dazu noch bis zum Abend Gespräche. Dann steht eine Entscheidung an. In die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Italien: „Fünf Sterne“ beharren auf Conte als Regierungschef

Publiziert am 28. August 2019 von staseve

  27. August 2019 Die Fünf-Sterne-Bewegung beharrt auf Ministerpräsident Giuseppe Conte. (AFP / Andreas Solaro) In Italien hat die Fünf-Sterne-Bewegung die Gespräche mit der sozialdemokratischen PD über ein Regierungsbündnis ausgesetzt. Sie würden nur wieder aufgenommen, wenn die PD den zurückgetretenen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Europa Italienischer Regierungschef Conte hat offiziell beim Staatsoberhaupt seinen Rücktritt eingereicht

Publiziert am 21. August 2019 von staseve

20.08.2019 • 21:47 Uhr Quelle: Reuters © Yara Nardi Der italienische Innenminister Matteo Salvini und der zurückgetretene Regierungschef Giuseppe Conte, Rom, Italien, 20, August 2019    Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat angesichts der Krise der Koalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Frankreich: Regierung will Kostenübernahme bei homöopathischen Mitteln beenden

Publiziert am 10. Juli 2019 von staseve

  10. Juli 2019 Die Menschen in Frankreich müssen bald homöopathische Mittel komplett selbst bezahlen. (imago / Christian Ohde) Die französische Regierung hat angekündigt, die teilweise Erstattung von Homöopathie durch die Krankenkassen zu beenden. Gesundheitsministerin Buzyn sagte der Zeitung „Le … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Europa – Österreich: Brigitte Bierlein wird neue Kanzlerin

Publiziert am 30. Mai 2019 von staseve

  30.05.2019 • 14:17 Uhr Quelle: AFP © Georg Hochmuth Bierlein als Richterin Die Suche nach einem Interimskanzler in Österreich ist offenbar beendet. Wie österreichische Medien melden, soll die Richterin Brigitte Bierlein das Amt übernehmen und Sebastian Kurz nachfolgen. Bierlein ist … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Kanzler Kurz ist vorerst Geschichte – Der Nationalrat von Österreich hat einem Misstrauensantrag zugestimmt und damit die Regierung von Kanzler Kurz gestürzt.

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

Michael Schilliger 27.5.2019, 16:15 Uhr   Österreichs Nationalrat hat Kanzler Sebastian Kurz in einer Abstimmung das Vertrauen entzogen und einem Misstrauensantrag zugestimmt. Damit ist die Regierung Kurz Geschichte. Den Misstrauensantrag hatte die SPÖ, die grösste Oppositionspartei, am Montag in der Sondersitzung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Europa – „Angriff“ auf Krankenhaus: Frankreichs Innenminister verbreitet Fake News über Demonstranten

Publiziert am 4. Mai 2019 von staseve

  04.05.2019 • 07:45 Uhr Quelle: AFP © Gerard Julien Castaner am Freitag in Toulon   Demonstranten hätten am 1. Mai ein Pariser Krankenhaus angegriffen, behauptete der französische Innenminister auf Twitter. Zeugen wissen nichts von einem Angriff; Videobilder zeigen, wie der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Regierung macht Millionengewinne mit Öl-Vorräten auf Kosten der Autofahrer

Publiziert am 23. April 2019 von staseve

23. April 2019 Foto: Von JNP/Shutterstock   Was soll man von einer Regierung halten, die ihre Bürger nicht nur durch Steuern bis auf den letzten Blutstropfen aussaugt, sondern auch noch den Raffzahn spielt und Notsituationen ausnutzt? Der deutsche Staat verfügt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Italien: Regierung senkt Prognose und hebt Defizitziel an

Publiziert am 10. April 2019 von staseve

10. April 2019 Die italienische Regierung setzt ihre Wachstumsprognose herab. (Fabio Frustaci/ANSA/AP/dpa) Die italienische Regierung hat die Wachstumsprognose für die heimische Wirtschaft deutlich nach unten korrigiert. Sie geht jetzt davon aus, dass sich das Bruttoinlandsprodukt 2019 um 0,2 Prozent erhöht. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

München: Keine Frauenquote für Landtag und Regierung

Publiziert am 3. April 2019 von staseve

03. April 2019 Im bayerischen Landtag gibt es auf absehbare Zeit keine Frauenquote. (picture-alliance / dpa / Peter Kneffel) In Bayern wird es vorerst keine gesetzliche Frauenquote für den Landtag oder die Staatsregierung geben. Das Landesparlament lehnte die Gesetzentwürfe von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Venezuela: Guaidó für politische Ämter gesperrt

Publiziert am 29. März 2019 von staseve

© REUTERS / Carlos Garcia Rawlins 19:50 28.03.2019 (aktualisiert 20:54 28.03.2019) Im Machtkampf zwischen Regierung und Opposition in Venezuela hat der Rechnungshof dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó die Ausübung politischer Ämter für 15 Jahre untersagt. „Er hat ihm nicht zustehende … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Proteste in Algerien: Regierung schickt Studenten früher in Semesterferien

Publiziert am 10. März 2019 von staseve

10. März 2019 Proteste gegen Präsident Bouteflika in Algier (www.imago-images.de) In Algerien hat die Regierung nach erneuten Protesten vorgezogene Semesterferien angeordnet. Die vorlesungsfreie Zeit beginne nun schon an diesem Wochenende statt erst in knapp zwei Wochen, heißt es ohne konkrete … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Finnland Regierung tritt zurück

Publiziert am 9. März 2019 von staseve

08. März 2019 Der Ministerpräsident von Finnland, Juha Sipilä (Heikki Saukkomaa / Lehtikuva / dpa) Rund fünf Wochen vor der Parlamentswahl in #Finnland hat die Regierung des Landes ihren Rücktritt eingereicht. Ministerpräsident #Sipilä begründete dies mit dem Scheitern einer Sozial- … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar