Schlagwort-Archive: Parteien

PARTEIEN – Labour spricht Jeremy Corbyn das Misstrauen aus

Publiziert am 29. Juni 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 28.06.16 17:59 Uhr Der britische Labour-Chef dürfte das nächste Opfer des EU-Referendums werden: Die Fraktion hat dem Parteichef das Misstrauen ausgesprochen und erwartet nun seinen Rücktritt. Labour-Chef Jeremy Corbyn nach seiner Wahl im September 2015. (Foto: dpa) Der … Weiterlesen →

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EU – Sigmar Gabriel spricht vom Untergang Europas

Publiziert am 29. Juni 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 28.06.16 15:56 Uhr SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt jedwede „Zugeständnisse“ an Großbritannien ab und sagt für diesen Fall den „Untergang Europas“ voraus. Es ist unklar, warum die Apokalypse plötzlich für viele Politiker die einzige Alternative zum Status Quo ist. … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: AfD überholt mit 14 Prozent die Grünen

Publiziert am 28. Juni 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 28.06.16 02:13 Uhr Die AfD ist einer aktuellen Umfrage zufolge mit 14 Prozent drittstärkste Partei in Deutschland. Damit überholt sie die Grünen um einen Prozentpunkt. Die Regierungsparteien verlieren an Zustimmung bei den Wählern. AfD-Chefin Frauke Petry. (Foto: dpa) Einer … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Antisemitismus in der AfD: Rücktritt von Jörg Meuthen möglich

Publiziert am 21. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.06.16 23:46 Uhr Der AfD droht der gemäßigte und bei Wahlen erfolgreiche Spitzenmann Jörg Meuthen abhanden zu kommen. Sollte er sich in Baden-Württemberg nicht durchsetzen und den Rauswurf eines Antisemiten nicht durchsetzen können, will Meuthen zurücktreten. Auch in Magdeburg … Weiterlesen →

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Europarat: Deutsche Parteienfinanzierung ist korrupt

Publiziert am 19. Juni 2016 von staseve

Eine Reihe von Onlinemedien berichtet heute höchst oberflächlich (im Wesentlichen mit einer Abschrift der Pressemeldung des Europarats) über einen Bericht von GRECO, der beim Europarat angesiedelten Staatengruppe gegen Korruption, in der 47 Nationen gemeinsame Maßnahmen beschließen, um Korruption, wie sie … Weiterlesen →

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KRIMINALITÄT – Justizminister Maas: „Neun-Millimeter-Patrone in meinem Briefkasten“

Publiziert am 6. Juni 2016 von staseve

    Veröffentlicht: 05.06.16 17:13 Uhr Bundesjustizminister Maas hat nach eigenen Angaben zahlreiche Morddrohungen erhalten. Er sagt, jemand habe außerdem eine Neun-Millimeter-Patrone in seinem Briefkasten geworfen. Über die Täter gibt es keine polizeilich gesicherten Erkenntnisse. Maas sagt, „die Angreifer“ kämen „vor … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Gauck hat entschieden: Keine zweite Amtszeit als Bundespräsident

Publiziert am 4. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 04.06.16 00:23 Uhr Bundespräsident Joachim Gauck will offenbar nicht mehr für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen. Obwohl Bundeskanzlerin Merkel gegen ihn zunächst erhebliche Vorbehalte hatte, wäre sie in der aktuellen Situation froh gewesen, keinen neuen Kandidaten suchen zu … Weiterlesen →

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Umfrage: Wen würden Sie wählen? – So stimmte das Leservolk des Münchner Merkur bisher ab: AfD mit 80 % weit vor der Linkspartei

Publiziert am 29. Mai 2016 von staseve

Der Münchner Merkur hat im Februar einen interessanten Artikel über eine Wahlumfrage gebracht. Die Leser konnten direkt dort abstimmen. Es ist erstaunlich wie der Stand am 29.05.2016 ist. Wir haben einen Screenshot von heute veröffentlicht. Die Realität sieht anders aus … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: SPD fällt auf niedrigsten Stand seit sieben Jahren

Publiziert am 29. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 29.05.16 02:32 Uhr Die SPD schneidet bei den Wählern einer Umfrage zufolge so schlecht ab wie seit sieben Jahren nicht mehr. Sie kommt nur noch auf 21 Prozent. Sigmar Gabriel könnte in dieselbe Situation geraten wie sein Parteifreund Werner … Weiterlesen →

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GESELLSCHAFT :„Rechtsruck“: Der Aufstand der Arbeiter, die nicht mehr Untertanen sein wollen

Publiziert am 28. Mai 2016 von staseve

Ronald Barazon  |  Veröffentlicht: 28.05.16 01:11 Uhr Politik und Wirtschaft machen es sich zu leicht mit der Beschwörung des „Rechtsrucks“ in Europa: Die Arbeiter sind es leid, als Untertanen behandelt zu werden – im politischen Leben, in den Unternehmen, in … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: AfD kommt in Brandenburg auf 20 Prozent

Publiziert am 27. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 27.05.16 02:09 Uhr Der Höhenflug der AfD hält an: Wäre an diesem Sonntag Landtagswahl in Brandenburg, würde die AfD laut einer aktuellen Umfrage auf 20 Prozent kommen. AfD-Chefin Frauke Petry. (Foto: dpa) Eine Infratest-Dimap-Umfrage für die RBB-Sendung „Brandenburg Aktuell“ … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: 74 Prozent halten die etablierten Parteien für abgehoben

Publiziert am 23. Mai 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 23.05.16 00:38 Uhr In Österreich haben die Wähler den Regierungsparteien gerade eine Abfuhr erteilt. Auch in Deutschland zweifeln die Bürger an den Volksvertretern: Etwa 74 Prozent der Deutschen halten die etablierten Parteien für realitätsfremd, wie eine aktuelle Umfrage ergeben … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: Steinmeier deutlich beliebter als Sigmar Gabriel

Publiziert am 20. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.05.16 01:29 Uhr Eine Mehrheit der Befragten würde am liebsten Frank-Walter Steinmeier als neuen Kanzlerkandidaten der SPD sehen. Offenbar wird ihm seine besonnene Haltung in der Russland-Krise hoch angerechnet. Ganz schlecht schneidet dagegen Sigmar Gabriel ab. Frank Walter Steinmeier … Weiterlesen →

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DEMOKRATIE – Das Volk vergessen: Österreich als warnendes Beispiel für Deutschland

Publiziert am 19. Mai 2016 von staseve

 Ronald Barazon  |  Veröffentlicht: 19.05.16 00:51 Uhr In der politischen Landschaft Österreichs bleibt kein Stein auf dem anderen. Der neue Bundeskanzler Kern nennt die alte Regierung „machtversessen und zukunftsvergessen“. Österreich kann als warnende Beispiel für Deutschland gelten: Auch in Wien … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: CDU sinkt auf historischen Tiefstwert bei den Wählern

Publiziert am 11. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 11.05.16 00:05 Uhr Nach einer aktuellen INSA-Umfrage kommen die CDU und CSU nur noch auf 30,5 Prozent. Das sind 1,5 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die AfD liegt bei 15 Prozent und die SPD bei 19,5 Prozent. Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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PARTEIEN – AfD-Erfolge stürzen Merkel und Gabriel in die Krise

Publiziert am 9. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 09.05.16 00:11 Uhr SPD und Union sind von den Erfolgen der AfD im Mark getroffen. Sigmar Gabriel muss plötzlich aufkommende Rücktritts-Gerüchte dementieren. Die CSU erkennt einen historisch tiefen Graben zur CDU. Die neueste Umfrage zeigt, dass die AfD weiter … Weiterlesen →

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PARTEIEN: Merkel will die CDU wieder konservativer machen

Publiziert am 3. Mai 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 03.05.16 01:47 Uhr Bundeskanzlerin Merkel möchte die CDU wieder stärker rechts von der Mitte positionieren. Die CDU müsse auch für AfD-Wähler attraktiv werden. Außerdem solle die CDU damit aufhören, die Wähler der AfD zu beschimpfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel … Weiterlesen →

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PARTEIEN AfD fordert Volksabstimmung über den Euro

Publiziert am 2. Mai 2016 von staseve

veröffentlicht: 01.05.16 22:30 Uhr Die AfD fordert eine Volksabstimmung über den Verbleib Deutschlands im Euro. Kompetenzen aus der EU sollen in die Mitgliedsstaaten verlagert werden. An Nato-Einsätzen solle sich die Bundeswehr nur beteiligen, wenn ein UN-Mandat vorliegt. Frauke Petry und … Weiterlesen →

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NEUWAHLEN NACH PARLAMENTSAUFLÖSUNG – Armutszeugnis für Spaniens Parteien

Publiziert am 27. April 2016 von staseve

  von: Sandra Louven Datum: 26.04.2016 20:48 Uhr Spaniens große Parteien haben versagt. Statt konstruktiv an einer Regierung zu arbeiten haben sich die Politiker vier Monate lang abgekanzelt. Nun geht die Schlammschlacht in eine neue Phase. Ein Kommentar. Enttäuschung nach … Weiterlesen →

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Bundesregierung macht sich Sorgen um die Sicherheit der Rente

Publiziert am 18. April 2016 von staseve

Veröffentlicht: 17.04.16 23:49 Uhr Die Bundesregierung kämpft um die Sicherung der Renten. Allerdings haben die Parteien keine Lösung bei der Hand. Sie fürchten einen massiven Anstieg der Altersarmut. Die CDU rät daher, das Thema tunlichst aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Bundesarbeitsministerin … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: Keine Mehrheit für Merkel als Kanzlerin ab 2017

Publiziert am 10. April 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 10.04.16 01:11 Uhr Angela Merkels Beliebtheit bei den Wählern scheint im Schwinden zu sein: Nur 45 Prozent wollen einer aktuellen Umfrage zufolge, dass Merkel auch nach 2017 noch Bundeskanzlerin ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag in Berlin. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Bündnis gegen Rassismus will „Stammtisch-Kämpfer“ gegen die AfD ausbilden

Publiziert am 17. März 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 17.03.16 02:35 Uhr Die SPD, die Linkspartei und und die Grünen positionieren sich gemeinsam gegen die AfD. Ein neues „Bündnis gegen Rassismus“ will unter anderem bis zu 25.000 sogenannter „Stammtischkämpfer“ ausbilden, die mit Argumenten gegen die AfD vorgehen sollen. … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Nach der Wahl: Koalitions-Poker in Stuttgart, Mainz und Magdeburg

Publiziert am 15. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.03.16 23:54 Uhr Die SPD will in Baden-Württemberg nicht der Verlockung erliegen, mit Hilfe der CDU Ministerpräsident Kretschmann zu stürzen. In Sachsen-Anhalt stehen die Chancen der Grünen nicht schlecht, erstmals in eine Regierung einzutreten. In Rheinland-Pfalz ist die FDP … Weiterlesen →

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DEMOKRATIE – Kultur-Schock: Italienische Verhältnisse in Deutschland

Publiziert am 14. März 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 14.03.16 02:23 Uhr Der Wahlsonntag zeigt Deutschland auf dem Weg zu italienischen Verhältnissen. Der SPD droht ein Schicksal wie den italienischen Christdemokraten. Der Erfolg einer rechten Partei wie der AfD, dass die europäische Normalität in Deutschland Einzug hält. … Weiterlesen →

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Hessen – Kommunalwahl: Bürger lehnen derzeitige Form der Demokratie ohne generelle direkte Bürgerbeteiligung mehrheitlich ab, oder?

Publiziert am 7. März 2016 von staseve

Wiesbaden – Die hessische Kommunalwahl, im 71 Jahre nach Kriegsende immer noch besetzten Deutschland, zeigt die mehrheitliche Ablehnung der Bürger an der durch Parteien gelenkten Demokratie deutlich. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 48 Prozent der Wahlberechtigten erreichten,  nach Angaben des Landeswahlleiters, die … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Heuchelei: CDU warnt vor Denunzianten und denunziert selber

Publiziert am 7. März 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 06.03.16 15:53 Uhr Die CDU warnt vor Denunziationen im Internet. Das ist gut so, denn Denunziationen vergiften den politischen Diskurs. Allein: Die CDU agiert mitunter genau nach dem Muster, das Kauder zu Recht für verwerflich hält. Sie sollte … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: CDU und SPD in Baden-Württemberg vor Debakel

Publiziert am 4. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 03.03.16 22:48 Uhr Die neuesten Umfragen für die Landtagswahlen sehen für die CDU und die SPD ein Debakel in Baden-Württemberg voraus. In Sachsen-Anhalt hängt die AfD die SPD bereits deutlich ab. Die FDP schafft es in den drei Ländern … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Sigmar Gabriel macht Merkel verantwortlich für Radikalisierung in Deutschland

Publiziert am 27. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 27.02.16 02:15 Uhr SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Gefahr, dass die Bundesregierung wegen der Flüchtlinge die eigenen Bürger vergisst. Er macht Bundeskanzlerin Merkel verantwortlich für die Radikalisierung in Deutschland. SPD-Chef Sigmar Gabriel. (Foto: dpa) Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar … Weiterlesen →

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Parteien in Europa: Das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Montag, 22.02.2016 – 19:46 Uhr Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom DPA Wahlplakat in Berlin (2013): „Fähigkeit verloren, die Bürger einzubinden“ SPD und CDU haben seit 1990 fast die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Die Erosion der Parteien ist kein deutsches Phänomen, sie … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Hollande will Länder mit rechtsextremen Regierungen aus der EU werfen

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 22.02.16 18:25 Uhr Der französische Präsident Hollande will Staaten, in denen rechtsextreme Parteien in die Regierung gewählt werden, aus der EU ausschließen. In Frankreich selbst könnte der Front National die anstehende Präsidentenwahl gewinnen. Die Partei fordert einen EU-Austritt Frankreichs. … Weiterlesen →

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