Schlagwort-Archive: Enquete-Kommission

Kartellparteien tricksen wieder: AfD bei Corona-Kommission ausgebremst

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

16. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Daß die AfD von den vorgeblich „demokratischen“ Parteien bei jeder sich bietenden Gelegenheit ausgegrenzt und blockiert wird, ist nichts Neues. Der jüngste Fall wird aus dem Bundestag gemeldet. Dort hat jetzt die Enquete-Kommission zur … Weiterlesen →

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Sachsen macht´s vor: AfD stellt erstmals Kommissions-Vorsitzenden

Publiziert am 23. April 2025 von staseve

22. April 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Dresden. Erst dieser Tage sorgten CDU-Politiker für Gesprächsstoff, indem sie sich dafür aussprachen, im Umgang mit der AfD endlich mehr Pragmatismus walten zu lassen. Es sei auf Dauer keine Lösung, der AfD zum … Weiterlesen →

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Covid-19: FDP fordert Enquete-Kommission

Publiziert am 4. Mai 2020 von staseve

04. Mai 2020 Das Bundeskabinett soll sich nach den Wünschen der FDP für seine Arbeit während der Pandemie gegenüber einer Kommission rechtfertigen (dpa / Bernd von Jutrczenka ) Die FDP-Fraktion fordert, das Agieren der Bundesregierung in der Corona-Krise durch eine … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt: AfD-Politiker Roi verliert Vorsitz von Linksextremismus-Kommission

Publiziert am 30. August 2019 von staseve

  29. August 2019 AfD-Logo (Markus Scholz/dpa) Der AfD-Politiker Roi ist als Vorsitzender der Enquete-Kommission „Linksextremismus“ in Sachsen-Anhalt abberufen worden. Im Landtag in Magdeburg stimmten die Abgeordneten einem entsprechenden Antrag mehrheitlich zu. Roi war in die Kritik geraten, nachdem ein … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt: Umstrittene Kommission zum Linksextremismus nimmt Arbeit auf

Publiziert am 23. Mai 2018 von staseve

23. Mai 2018 Eine umstrittene Enquete-Kommission soll sich des Themas Linksextremismus in Sachsen-Anhalt annehmen. (picture alliance / dpa / Wolfram Steinberg) Im Landtag von #Sachsen-Anhalt nimmt die von der #AfD initiierte #Enquete-Kommission zum #Linksextremismus heute ihre Arbeit auf. Die zwölf … Weiterlesen →

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