Schlagwort-Archive: Kommission

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.06.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 4. Juni 2024 von staseve

„Die Kommission hat alles schlimmer gemacht“: Ungarn lehnt von der Leyens Wiederwahl ab Bei einer Pressekonferenz im rumänischen Târgu Mureș (deutsch: Neumarkt am Mieresch) hat der ungarische Außenminister Peter Szijjártó deutliche Kritik an der EU-Kommission und ihrer Vorsitzenden Ursula von … Weiterlesen →

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Neue IT-„Hochrisikoprojekte“ der Kommission für Europol

Publiziert am 26. November 2020 von staseve

geschrieben am 26/11/2020 von uncut-news.chSeit Juni sind drei neue Forschungsprojekte gestartet, die Künstliche-Intelligenz-Anwendungen für Polizeibehörden entwickeln. Ein viertes KI-Projekt namens „Insikt“ bringt bereits ein fertiges Produkt zur Überwachung auf den Binnenmarkt. Die Strategie der EU-Kommission, auf „Künstlicher Intelligenz“ (KI) basierenden Anwendungen mit einem … Weiterlesen →

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EU-Parlamentsvize Barley: „Kommission sollte Ungarn und Polen vor EU-Gerichtshof bringen“

Publiziert am 11. April 2020 von staseve

11. April 2020 Die SPD-Politikerin Katarina Barley. (dpa) Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Barley, hat von der EU-Kommission gefordert, gegen Mitgliedsstaaten vorzugehen, die in der Coronakrise Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beschneiden. Derzeit sei die Versuchung für Regierungen in manchen Ländern der EU … Weiterlesen →

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Gedenkpolitik: Kommission beanstandet zahlreiche Münchner Straßennamen

Publiziert am 14. Januar 2020 von staseve

Deutschland 13. Januar 2020 MÜNCHEN. In München stehen mehrere hunderte Straßennamen zur Diskussion. Eine von der Stadt beauftragte Kommission hat in einer Untersuchung 320 Straßen in der bayerischen Landeshauptstadt ausgemacht, die sie teilweise für problematisch hält, berichtet die Bild-Zeitung. Dabei handelt … Weiterlesen →

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Europäische Union: Einigung über Haushalt für 2020

Publiziert am 19. November 2019 von staseve

19. November 2019 Das Berlaymont-Gebäude in Brüssel ist Sitz der EU-Kommission (imago images / Zuma Press / Nicolas Economou) Im Streit um den EU-Haushalt für 2020 gibt es eine Einigung. Die Mitgliedsländer der EU sowie das Europaparlament und die Kommission … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt: Umstrittene Kommission zum Linksextremismus nimmt Arbeit auf

Publiziert am 23. Mai 2018 von staseve

23. Mai 2018 Eine umstrittene Enquete-Kommission soll sich des Themas Linksextremismus in Sachsen-Anhalt annehmen. (picture alliance / dpa / Wolfram Steinberg) Im Landtag von #Sachsen-Anhalt nimmt die von der #AfD initiierte #Enquete-Kommission zum #Linksextremismus heute ihre Arbeit auf. Die zwölf … Weiterlesen →

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Schäubles Schikane gegen Griechenland

Publiziert am 18. Dezember 2016 von staseve

Dezember 2016 Die Schikane in Zusammenhang mit dem außerordentlichen Weihnachtsgeld an Rentner in Griechenland und der ESM als Zusammenfassung der deutschen Eurozone. Einige Fragen dazu, wie der Beschluss zur Einfrierung der Maßnahmen bezüglich der Entlastung der Verschuldung Griechenlands gefasst wurde, … Weiterlesen →

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EU – Machtkampf in der EU: Parlament brüskiert Kommission

Publiziert am 26. September 2016 von staseve

Ronald Barazon  |  Veröffentlicht: 26.09.16 00:19 Uhr In der EU ist ein bemerkenswerter Machtkampf zwischen dem Parlament und der Kommission ausgebrochen: Erstmals stimmte das Parlament geschlossen gegen eine Regulierung der Kommission. Der Konflikt illustriert die unzureichende rechtliche Struktur der EU. … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – EU-Staaten müssen künftig Nato finanzieren

Publiziert am 8. Juli 2016 von staseve

Veröffentlicht: 08.07.16 02:25 Uhr Die EU-Staaten werden künftig in gesonderten Budgets für die Finanzierung der Partnerschaft mit der Nato aufkommen. Die Aufgaben sind weit gefasst und dürften in Ermangelung entsprechender EU-Strukturen den Vorgaben der Nato folgen. Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel … Weiterlesen →

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Offener Brief von Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof an Angela Merkel – Vorschau auf die Flüchtlingsmauer, die auf uns zurast

Publiziert am 18. September 2015 von staseve

Veröffentlicht am 17. September 2015 von StaatsZeuge Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wir Bürger werden immer wieder aufgerufen, uns am politischen Leben zu beteiligen. Ich tue dies mit dieser Eingabe zur Lösung des augenblicklichen Problems der Migration an Sie, Frau Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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