Schlagwort-Archive: Kommission

Sachsen-Anhalt: Umstrittene Kommission zum Linksextremismus nimmt Arbeit auf

23. Mai 2018 Eine umstrittene Enquete-Kommission soll sich des Themas Linksextremismus in Sachsen-Anhalt annehmen. (picture alliance / dpa / Wolfram Steinberg) Im Landtag von #Sachsen-Anhalt nimmt die von der #AfD initiierte #Enquete-Kommission zum #Linksextremismus heute ihre Arbeit auf. Die zwölf … Weiterlesen

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Schäubles Schikane gegen Griechenland

Dezember 2016 Die Schikane in Zusammenhang mit dem außerordentlichen Weihnachtsgeld an Rentner in Griechenland und der ESM als Zusammenfassung der deutschen Eurozone. Einige Fragen dazu, wie der Beschluss zur Einfrierung der Maßnahmen bezüglich der Entlastung der Verschuldung Griechenlands gefasst wurde, … Weiterlesen

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EU – Machtkampf in der EU: Parlament brüskiert Kommission

Ronald Barazon  |  Veröffentlicht: 26.09.16 00:19 Uhr In der EU ist ein bemerkenswerter Machtkampf zwischen dem Parlament und der Kommission ausgebrochen: Erstmals stimmte das Parlament geschlossen gegen eine Regulierung der Kommission. Der Konflikt illustriert die unzureichende rechtliche Struktur der EU. … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – EU-Staaten müssen künftig Nato finanzieren

Veröffentlicht: 08.07.16 02:25 Uhr Die EU-Staaten werden künftig in gesonderten Budgets für die Finanzierung der Partnerschaft mit der Nato aufkommen. Die Aufgaben sind weit gefasst und dürften in Ermangelung entsprechender EU-Strukturen den Vorgaben der Nato folgen. Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel … Weiterlesen

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Offener Brief von Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof an Angela Merkel – Vorschau auf die Flüchtlingsmauer, die auf uns zurast

Veröffentlicht am 17. September 2015 von StaatsZeuge Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wir Bürger werden immer wieder aufgerufen, uns am politischen Leben zu beteiligen. Ich tue dies mit dieser Eingabe zur Lösung des augenblicklichen Problems der Migration an Sie, Frau Bundeskanzlerin … Weiterlesen

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