Schlagwort-Archive: Dekret

USA: Präsident Trump unterzeichnet Dekret für eine Polizeireform

Publiziert am 17. Juni 2020 von staseve

17. Juni 2020 US-Präsident Donald Trump unterzeichnet ein Dekret für eine begrenzte Reform der Polizei. (dpa / picture alliance / Stefani Reynolds) In den USA hat Präsident Trump angesichts der anhaltenden Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus ein Dekret für eine … Weiterlesen →

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USA: Präsident Trump unterzeichnet Dekret zu Twitter

Publiziert am 29. Mai 2020 von staseve

29. Mai 2020 US-Präsident Trump im Weißen Haus (dpa / dpa +++ dpa-Bildfunk +++) Twitter und andere soziale Medien in den USA sollen künftig stärker reglementiert werden. Präsident Trump unterzeichnete dazu eine Verfügung, die vorsieht, dass die Online-Dienste nicht mehr … Weiterlesen →

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Frankreich: Regierung will Rentenreform per Dekret durchsetzen

Publiziert am 1. März 2020 von staseve

01. März 2020 Paris – die Französische Nationalversammlung (dpa/Matthias Tödt ) In Frankreich will die Regierung die umstrittene Rentenreform per Dekret und damit ohne Parlaments-Abstimmung durchsetzen. Das erklärte Premierminister Philippe in der Nationalversammlung in Paris. Teilen der Opposition warf er … Weiterlesen →

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EU kann plötzlich zusammenbrechen wie einst die Sowjetunion

Publiziert am 6. Februar 2017 von staseve

Köln, 5. Februar 2017 (ADN). Die Europäische Union (EU) verschwindet wie vor einem Vierteljahrhundert die Sowjetunion (UdSSR) von der politischen Weltkarte. Dieses panische Angstgefühl überschattete die traditionsreiche Journalistenrunde „Presseclub“ am Sonntag in den Fernsehsendern ARD und Phoenix. Die Furcht bei … Weiterlesen →

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Sondervollmachten für Nicolas Maduro

Publiziert am 15. Februar 2016 von staseve

Caracas (ADN). Der oberste Gerichtshof von Venezuela hat ein vom oppostionell dominierten Parlament abgelehntes Dekret von Präsident Nicolas Maduro nun doch für wirksam erklärt. Wie das Nachrichtenportal amerika21.de am Sonnabend aus Caracas weiter mitteilt, sieht das “Dekret über den wirtschaftlichen … Weiterlesen →

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