Schlagwort-Archive: Meinungsäußerungen

Dr. Maximilian Krah (AfD): In England revoltiert die Unterschicht gegen die Folgen der Masseneinwanderung

Publiziert am 11. August 2024 von staseve

Dr. Maximilian Krah (AfD, MdEP) In England revoltiert die Unterschicht gegen die Folgen der Masseneinwanderung. Die Mittelschicht verweigert jede Solidarität, um sich der globalistischen Elite anzudienen. Dabei verkennen die Mittelschichtler, dass sie die Nächsten sind, deren Existenz dem bunten Wahn … Weiterlesen →

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Bundesweite Hausdurchsuchungen: Neue Einschüchterungsaktion gegen Meinungsabweichler

Publiziert am 11. Juni 2024 von staseve

10. Juni 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Wenige Tage nach dem Messeranschlag von Karlsruhe hat Bundesinnenministerin Faeser (SPD) einmal mehr die Prioritäten ihrer Politik festgeklopft: nicht etwa die Sicherung der deutschen Grenzen und verstärkte Abschiebungen Illegaler, sondern – Hausdurchsuchungen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.05.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 20. Mai 2024 von staseve

Innenansichten der US-Diplomatie: Wie Washington versuchte, Niger zu erpressen Washington/Niamey. Die Übergangsregierung in Niger, die im Juli 2023 den prowestlichen Präsidenten Bazoum stürzte, forderte vor zwei Monaten die USA formell auf, ihre Truppen aus dem Land zurückzuziehen. Für Washington ist … Weiterlesen →

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Ex-SPD-Minister Brodkorb kritisiert Faesers Kampf gegen Rechts: Eine „Schande“ für Deutschlands Demokratie

Publiziert am 23. Februar 2024 von staseve

22. Februar 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin/Schwerin. Kürzlich Tage stellte Bundesinnenministerin Faeser (SPD) ein ganzes Maßnahmenpaket gegen „Rechts“ vor, das unter rechtsstaatlichen Aspekten äußerst fragwürdig ist. Es zielt nämlich darauf ab, Meinungsäußerungen, aber auch finanzielle Aktivitäten zu kriminalisieren, die nach geltendem … Weiterlesen →

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USA: Präsident Trump unterzeichnet Dekret zu Twitter

Publiziert am 29. Mai 2020 von staseve

29. Mai 2020 US-Präsident Trump im Weißen Haus (dpa / dpa +++ dpa-Bildfunk +++) Twitter und andere soziale Medien in den USA sollen künftig stärker reglementiert werden. Präsident Trump unterzeichnete dazu eine Verfügung, die vorsieht, dass die Online-Dienste nicht mehr … Weiterlesen →

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Deutschlands Eingriffe in die Freiheit des Internets inspirieren die Diktatoren der Welt

Publiziert am 16. November 2019 von staseve

Joelle Fiss & Jacob Mchangama Ein in Berlin geschriebenes Gesetz gegen Hassrede wurde von autoritären Regimen von Caracas bis Moskau kopiert. Angesichts einer Welle rechtsextremer Gewalt hat die deutsche Bundesregierung zugesagt, weitere harte Maßnahmen gegen Online-Hassrede zu ergreifen. Damit würden … Weiterlesen →

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Deutschland – Sperrung von RT-Artikel auf Basis von NetzDG: Justizministerium erklärt sich für nicht zuständig

Publiziert am 19. Januar 2018 von staseve

  19.01.2018 • 06:30 Uhr Die Pressesprecherin des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Josephine Steffen Am Neujahrstag hatte RT Deutsch einen Artikel unter dem Titel „USA: Ab heute dürfen Transgender der Armee beitreten“ veröffentlicht. Kurz danach wurde der Artikel … Weiterlesen →

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Hassrede: EU-Kommission fordert weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit

Publiziert am 2. Oktober 2015 von staseve

Frans Timmermans. Bild: Flickr / Niederländisches Außenministerium CC-BY-SA 2.0 2. Oktober 2015 Geht es nach der EU-Kommission, sollen sogenannte „Hassreden“ künftig unter Strafe stehen. Was als solches geahndet wird, ist schlussendlich Ermessensspielraum. Die EU rückt dem Totalitarismus wieder ein Stück … Weiterlesen →

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