Schlagwort-Archive: freie Meinungsäußerung

Eklat im Thüringer Landtag: Maaßen nennt im Zeugenstand Ramelow und Linke linksextrem – Ausschuss abgebrochen

Hans-Georg Maaßen (CDU) ERFURT. Die Vernehmung des Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen im Untersuchungsausschuss endete abrupt: Die mit Spannung erwartete Vernehmung von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) im Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags endete am Dienstagnachmittag abrupt – sie wurde abgebrochen und Maaßen wird … Weiterlesen

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Verschärfte Internetzensur: Erstmals Strafbefehle wegen „Likes“ auf Facebook

21. Dezember 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Frankfurt. Die Behörden arbeiten mit Hochdruck daran, die letzten Refugien der freien Meinungsäußerung in Deutschland zu schließen. Das betrifft insbesondere das Internet. Jetzt sind erstmals Ermittlungen wegen Facebook-„Likes“ aufgenommen worden. Die Cyber-Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt … Weiterlesen

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Ein Brüsseler Weihnachtsgeschenk: Neue Uploadfilter und Internetzensur

Der freie Autor und Journalist Stefan Schubert sagt dazu: EU und Berlin planen die totale Zensur im Internet „Ein Brüsseler Weihnachtsgeschenk: Neue Uploadfilter und Internetzensur Regierende in Brüssel und Berlin wollen seit Jahren Uploadfilter einführen, die das für alle alten … Weiterlesen

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WEGEN REDE AUF ANTI-CORONA-DEMO: POLIZIST VOM DIENST SUSPENDIERT!

Nürnberg – Ein Polizist, der bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Augsburg eine Rede gehalten hatte, ist vom Dienst suspendiert worden. Das Polizeipräsidium suspendierte den Polizisten, da er gegen das Mäßigungsgebot verstoßen habe. (Symbolbild)  © Karl-Josef Hildenbrand/dpa Wie eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Mittelfranken am … Weiterlesen

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Zensur pur: Facebook löscht sieben Millionen Beiträge zum Corona-Thema

  12. August 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Menlo Park/Kalifornien. Meinungsfreiheit war gestern. Der Facebook-Konzern teilte jetzt mit, daß man seit April mehr als sieben Millionen Beiträge zum Thema „Corona“ gelöscht habe – angeblich wegen Informationen, die die Gesundheit von Menschen gefährden … Weiterlesen

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USA: Präsident Trump unterzeichnet Dekret zu Twitter

29. Mai 2020 US-Präsident Trump im Weißen Haus (dpa / dpa +++ dpa-Bildfunk +++) Twitter und andere soziale Medien in den USA sollen künftig stärker reglementiert werden. Präsident Trump unterzeichnete dazu eine Verfügung, die vorsieht, dass die Online-Dienste nicht mehr … Weiterlesen

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BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken

  Kennt keine Gnade: Die eiserne Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Der fortschreitende Totalitarismus im BRD-Regime kennt keine Grenzen. Nun will Merkel auf Teufel komm raus alle EU-Kritiker mundtot machen. Es drohen empfindliche Haftstrafen für diejenigen, die ihre Meinung frei zu … Weiterlesen

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Sputnik Estland im Notbetrieb: Deutschlands Einsatz für „freie Meinungsäußerung“

© Sputnik / Alexander Kriaschew GESELLSCHAFT 06:45 04.01.2020 (aktualisiert 07:00 04.01.2020) Von Paul Linke   Erst im November hat die Bundesregierung Moskau ermahnt, die Meinungsfreiheit zu wahren. In Estland will sie nun „innenpolitischen Vorgänge“, die gegen Journalisten der Nachrichtenagentur Sputnik gerichtet sind, … Weiterlesen

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Kabarettist Uwe Steimle ist maßlos enttäuscht – Jetzt spricht Steimle: „Eindeutig Berufsverbot, Zensur ersten Grades“

HUMOR | MEDIEN | POLITISCHE KORREKTHEIT | SCHICKSAL | ZENSUR Uwe sagt, und das natürlich völlig zu Recht: „Eine Demokratie, die der freien Meinungsäußerung keinen Raum lässt, muss sich fragen lassen, ob sie noch eine Demokratie ist.“ Von Oliver Flesch Für uns ist Meinungsfreiheit ein sehr hohes Gut … Weiterlesen

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Deutschland – Totale Zensur: Meinungsfreiheit ist in der BRD praktisch nicht mehr vorhanden

Freie Meinungsäußerung? Nicht in der BRD! In Deutschland tobt ein Meinungskrieg. Nachdem das 70 Jahre währende Meinungsmonopol der Eliten durch das Internet, soziale Netzwerke und Freie Medien gebrochen wurde, schlägt der Mainstream wild um sich. Wer der vorgegebenen Meinung der … Weiterlesen

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Medien: Strohmann Axel Springer: »BILD« mit 7 Millionen Dollar vom US-Geheimdienst CIA gegründet

Axel Springer, Verleger Hamburg 1945. Der Krieg ist vorbei. Die neue Militärregierung herrscht. Kurz zuvor wurde die Hansestadt durch alliierte Bomben förmlich eingeäschert. In der ganzen Stadt steht kein einziges Haus mehr, dass nicht vollständig zerstört oder schwer beschädigt wurde. … Weiterlesen

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Zensur? In Deutschland längst Alltag!

(c) Pommes Leibowitz MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR ….Und das nicht erst seit dem NetzDG Von David Berger  – 30. August 2019    Ersetzen wir das Wort „Zensur“ durch das weniger anstößige Wort „Informationskontrolle“, denn genau das ist das Ziel von Zensur, … Weiterlesen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Haßkommentare wollen bessere Denunziationsmöglichkeiten

  08. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Seit den einschlägigen Gesetzesverschärfungen ist das Internet kein Ort der freien Meinungsäußerung mehr – aber Linken gehen die Bestrafungen und Denunziationsmöglichkeiten noch nicht weit genug. Jetzt geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen

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EU: Geht voll auf Orwell

von Judith Bergman 09. Februar 2019 Englischer Originaltext: EU: Going Full Orwell Übersetzung: Daniel Heiniger Das Problem ist, dass diese angeblich edle Initiative von einer Organisation kommt, die bereits seit mehreren Jahren die freie Meinungsäußerung in Europa zensiert. Die Richtlinien des Handbuchs … Weiterlesen

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OPTIMISTISCHE GEGENREDE – Warum die AfD sich an die Sonne kämpfen muss…

  31. Januar 2019 Von SELBERDENKER | Die freien Medien unterscheiden sich von den etablierten Altmedien unter Merkel darin, dass hier unterschiedliche Ansichten vorkommen und unzensiert veröffentlicht werden. Das Internet und das Recht auf freie Meinungsäußerung ermöglichen es, dass sich … Weiterlesen

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Soziale Medien unter Regierungskontrolle

18. November 2017 Facebook is watching you (Bild: JouWatch)   Nicht nur die Regierungen von Venezuela, den Philippinen, der Türkei und anderswo nutzten soziale Medien, um Wahlen zu beeinflussen, ihre Agenden voranzutreiben und um ihren Kritikern den Wind aus den … Weiterlesen

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Fraktionsvorsitzender der Liberalen im EU-Parlament ruft zum medialen Dschihad gegen Russland auf

05.01.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Der Vorsitzende der ALDE-Fraktion im Europaparlament, Guy Verhofstadt. Offenbar noch in Silvesterlaune hat der Vorsitzende der ALDE-Fraktion im Europaparlament, Guy Verhofstadt, die westlichen Demokratien zum „Heiligen Krieg“ gegen die Desinformation aufgerufen. Dabei legte er … Weiterlesen

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Deutschland unterwirft sich dem Scharia-Recht – „In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert“

  von Soeren Kern 4. Dezember 2016 Englischer Originaltext: Germany Submits to Sharia Law Übersetzung: Stefan Frank Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches … Weiterlesen

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USA: Trump fordert Haftstrafen für Verbrennen von Flaggen

Donald Trump wünscht sich harte Strafen für Demonstranten, die US-Flaggen in Brand stecken. Damit löst er sogar in seiner eigenen Partei Widerspruch aus. Linke Aktivisten reagierten prompt. REUTERS Protest gegen Trump in New York Mittwoch, 30.11.2016   07:10 Uhr Nach … Weiterlesen

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Die „Menschenrechte“ des Islam

von Janet Tavakoli 14. November 2016 Englischer Originaltext: Islam’s „Human Rights“ Übersetzung: H. Eiteneier Keine intelligente Regierung sollte das Recht der freien Meinungsäußerung schwächen, um Leute zu beschwichtigten, die fälschlich behaupten sie seien Opfer, wenn sie faktisch oft die Aggressoren … Weiterlesen

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MEDIEN – Wegen unberechtigter Profilsperre: Facebook droht Millionenklage aus der Schweiz

  Date: 26. Oktober 2016Author: davidberger Tapfer wehrt sich die 725 Jahre junge Schweiz gegen die Einvernahme der Schweiz in die EU und den von der EU maßgeblich diktierten „Rahmenvertrag“. Auch die transsexuelle Journalistin und Buchautorin, Lola Sara Korf (lebt … Weiterlesen

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Wenn unerwünschte Meinungen einfach verschwinden . . .

Die Meinungsfreiheit droht Kollateralopfer des Kampfes der deutschen Regierung gegen Hass-Postings im Internet zu werden. Christian Ortner  (Die Presse) Die deutsche Journalistin Anabel Schunke hat zur Diskussion um das Burka-Verbot jüngst auf Facebook (FB) gepostet: „Dass der Untergang des Westens … Weiterlesen

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  Anetta Kahane: Wie eine Ex-Stasi-Frau die Öffentlichkeit und das Internet terrorisiert

27.07.2016 Gerhard Wisnewski 2015 gründete Justizminister Heiko Maas seine private Internetpolizei zur Bekämpfung von »Hassbotschaften«. Seitdem löscht die sogenannte »Task Force«, was das Zeug hält. Das Ganze ist nicht nur verfassungswidrig (Zensurverbot). Sondern mit dabei ist auch eine Stiftung, die … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – Russland soll Erdogan in letzter Sekunde vor Putsch gewarnt haben

Veröffentlicht: 21.07.16 02:09 Uhr Der russische Geheimdienst soll von den Putsch-Pänen gegen die türkische Regierung Wind bekommen haben – und hat möglicherweise Präsident Erdogan in letzter Sekunde gewarnt. Daher soll der Putsch um einige Stunden vorgezogen worden sein – und … Weiterlesen

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Zensur-Republik Deutschland: So sollen die Bürger eingeschüchtert werden

14.07.2016 Udo Ulfkotte Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen … Weiterlesen

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Es geht um „Krisenvorsorge“ – Kopp-Verlag-Kongress in Fürther Stadthalle sorgt für Entsetzen

Rechtspopulistischer Verlag erwartet 600 Teilnehmer FÜRTH – Der Kopp-Verlag aus Rottenburg gibt rechtspopulistischen Autoren und Verschwörungstheoretikern eine Plattform. Für einen Kongress kommt er demnächst in die Fürther Stadthalle – zum Entsetzen des Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Bei der Stadthalle … Weiterlesen

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DENUNZIATION – Justizminister rückt kritische Juristen in die Nähe von geistigen Brandstiftern

  Veröffentlicht: 29.01.16 18:47 Uhr Justizminister Maas hat schwere Anschuldigungen gegen Juristen erhoben, die die Bundesregierung wegen der Flüchtlingspolitik kritisiert haben: Der Minister rückte die Spitzenjuristen sogar in die Nähe von geistigen Brandstiftern. Bundesjustizminister Heiko Maas. (Foto: dpa) Bundesminister Heiko Maas … Weiterlesen

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Nach islamkritischer Äußerung: Gericht spricht Front-National-Chefin Le Pen frei

AFP FN-Chefin Le Pen: Islamkritische Äußerungen Der rechtspopulistischen französischen Politikerin war die Anstiftung zu Diskriminierung, Gewalt und Hass vorgeworfen worden – nun hat ein französisches Gericht Marine Le Pen freigesprochen. Marine Le Pen ist im Prozess um islamkritische Äußerungen freigesprochen … Weiterlesen

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Gesellschaft – Der Fall Pirincci: Die Verlogenheit der Kultur-Elite

 Veröffentlicht: 22.10.15 12:54 Uhr Der Bertelsmann-Verlag stoppt die Auslieferung der Krimis von Akif Pirincci. Damit droht dem Schriftsteller die Zerstörung der wirtschaftlichen Existenz. Der Fall zeigt, wie verlogen die kommerzielle Kultur-Elite in Deutschland agiert, wenn die Luft dünn wird. Akif … Weiterlesen

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BILD schürt den Scheiterhaufen: So landen Sie mit Facebook am Pranger

20.10.2015 Markus Mähler Journalisten atmen auf: Die Meinungsfreiheit der anderen ist zurück im Mittelalter. Das Leitmedium BILD kontrolliert als Polizist, was auf Facebook erlaubt ist und was nicht. In seiner Dienstagsausgabe stellt das Blatt 42 Facebook-»Hetzer« an den »Pranger der … Weiterlesen

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