Schlagwort-Archive: Parlament

Long-Covid-Demo in Wien“ – „Liegenddemo“ vor Parlament

Publiziert am 8. April 2024 von staseve

🇦🇹ORF – 06.04.2024: „Long-Covid-Demo in Wien“ („Liegenddemo“ vor Parlament) ▪️Viele Teilnehmer mit Maske im Freien ▪️Eine berichtet über eine Herzbeutelentzündung nach Covid-Infektion Anstatt einen ordentlichen Bericht über die RKI-Dateien … https://twitter.com/AHuxley1963/status/1776977313017577970 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 08.04.2024 … Weiterlesen →

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Altparteien überlassen der AfD das KOMPLETTE Parlament

Publiziert am 19. Januar 2024 von staseve

Kristin Brinker, AfD-Fraktionsvorsitzende Da hilft auch keine Flucht🏃🏻 aus dem Parlament, in das man gewählt wurde. Während Dr. Kristin Brinker spricht, überlassen die Altparteien unserer Fraktion das komplette Plenum. Freiwillig. Die AfD-Fraktionsvorsitzende fordert: „Lassen Sie vor allen Dingen den Bürgern … Weiterlesen →

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Parlament – AfD weiterhin ohne Bundestagsvizepräsident

Publiziert am 29. September 2023 von staseve

29.09.2023 Die AfD ist erneut gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu erringen. (IMAGO / Christian Spicker) Im Bundestag wird es weiterhin keinen Vizepräsidenten aus der AfD-Fraktion geben. Ihr Kandidat Gnauck erhielt bei einer Wahl 81 Stimmen, 571 Abgeordnete votierten gegen … Weiterlesen →

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Widerstand gegen WHO-Pandemievertrag in britischer Regierung und Parlament

Publiziert am 29. Mai 2023 von staseve

28. Mai 2023 Gegen den WHO-Pandemievertrag regt sich Widerstand in Großbritannien. Vertreter der Regierung und Abgeordnete der Konservativen im Unterhaus laufen Sturm gegen weitreichende Zugeständnisse an die WHO, die im Falle einer neuen Pandemie tief in die nationale Souveränität eingreifen … Weiterlesen →

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Eilmeldung: Militär hat in Brasilien die Regierung übernommen

Publiziert am 2. November 2022 von staseve

Militär hat in Brasilien die Regierung übernommen, den Obersten Gerichtshof abgesetzt und führt Verhaftungen bei korrupten Politikern durch💥💥💥! Quelle: Frag uns doch auf Telegram https://t.me/fragunsdochDasOriginal Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.11.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve … Weiterlesen →

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Armenische Abgeordnete bewerfen sich mit Flaschen im Parlament

Publiziert am 26. August 2021 von staseve

25. Aug. 2021 21:45 Uhr Die Volksvertretung von Armenien, die im Juni dieses Jahres gewählt wurde, war am Mittwoch Schauplatz turbulenter Auseinandersetzungen. Ein Redner wurde mit einer Flasche beworfen, daraufhin flogen weitere flaschenähnliche Gegenstände durch den Saal. Mindestens eine Flasche … Weiterlesen →

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FPÖ als Corona-Opposition im Parlament: „Ein Verbrechen an unseren Kindern“

Publiziert am 22. Februar 2021 von staseve

22. Februar 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. In Österreich hat sich die FPÖ ein weiteres Mal zur Wortführerin der Corona-Proteste im Land gemacht und sich jetzt im Parlament mit Nachdruck gegen Corona-Selbsttests sowie Maskenpflicht und Schichtbetrieb an den Schulen ausgesprochen. „Öffnet … Weiterlesen →

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Türkei: Parlament beschließt Auflagen für Organisationen

Publiziert am 27. Dezember 2020 von staseve

27. Dezember 2020 Das Parlament in Ankara beschließt Auflagen gegen zivile Organisationen. (picture alliance / dpa / Karl-Josef Hildenbrand) Das türkische Parlament hat neue Auflagen für zivilgesellschaftliche Organisationen beschlossen. Eine Mehrheit der Parlamentarier in Ankara stimmte in der Nacht für … Weiterlesen →

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Lateinamerika: USA entsenden Spezial-Brigade nach Kolumbien – Wut und Empörung in Bevölkerung und Parlament

Publiziert am 3. Juni 2020 von staseve

  03.06.2020 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Mitglieder der ab Juni nach Kolumbien verlegten US-Spezialeinheit „Security Force Assistance Brigade“ bei einem Einsatz in Afghanistan, August 2018 Die US-Botschaft in Bogotá hat verkündet, dass Anfang Juni die „Brigade der Sicherheitskräfte für … Weiterlesen →

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Europa – „Autoritäre Entwicklung“: Macron setzt Rentenreform ohne Zustimmung des Parlaments durch

Publiziert am 9. März 2020 von staseve

  09.03.2020 • 06:15 Uhr Quelle: AFP © Stephane de Sakutin Emmanuel Macron am 28. Februar 2020 im Hotel des Invalides in Paris während einer nationalen Ehrung des verstorbenen Gründers der französischen Zeitschrift Nouvel Observateur, Jean Daniel. Die französische Regierung boxte … Weiterlesen →

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Frankreich: Misstrauensanträge im Parlament gescheitert

Publiziert am 4. März 2020 von staseve

04. März 2020 (imago/Alexis Sciard) Im Streit um die Rentenreform in Frankreich hat die Regierung zwei Misstrauensanträge überstanden. Ein Vorstoß der bürgerlichen Rechten erhielt in der Nationalversammlung 148 Stimmen und erreichte damit nicht die nötige Mehrheit, teilte das Unterhaus des … Weiterlesen →

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Israel: Parlament löst sich auf – Neuwahlen im März

Publiziert am 12. Dezember 2019 von staseve

12. Dezember 2019 Der Plenarsaal der Knesset in Jerusalem. (dpa/ picture-alliance/ Bernd Weißbrod) In Israel hat sich das Parlament offiziell aufgelöst. Die Knesset verabschiedete am frühen Morgen in Jerusalem ein entsprechendes Gesetz und setzte damit einen Beschluss vom Abend um. … Weiterlesen →

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Brexit: Johnson schickt Parlament in Zwangspause

Publiziert am 3. Oktober 2019 von staseve

03. Oktober 2019 Die britische und die EU-Fahne (dpa / Frank Rumpenhorst) Der britische Premierminister Johnson will das Parlament in London ab Dienstag erneut in eine Zwangspause schicken. Johnson wolle die Sitzungen vom 8. Oktober bis zu einer Rede der … Weiterlesen →

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Sachsen: CDU und Grüne treffen sich zu informellem Gespräch

Publiziert am 4. September 2019 von staseve

03. September 2019 Aktualisiert: 03. September 2019 13:39 Die sächsischen Grünen wollen sich nach der Landtagswahl in den kommenden Tagen zu einem ersten informellen Gespräch mit der CDU-Spitze treffen. Der Landesvorstand beschloss einstimmig, die Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) anzunehmen. … Weiterlesen →

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Trotz Haftbefehl: Kataloniens „Rebell“ Puigdemont im Exil ins Europaparlament gewählt

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

27. Mai 2019 Aktualisiert: 27. Mai 2019 8:29 Die Katalanen-Politiker Carles Puigdemont und Oriol Junqueras sind ins Europaparlament gewählt worden. Ob sie ihre Mandate antreten können, ist unklar. Gegen den in Belgien lebenden Puigdemont liegt ein spanischer Haftbefehl vor, Junqeras sitzt … Weiterlesen →

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Griechenland: Parlament stimmt für Reparationsforderungen an Deutschland

Publiziert am 18. April 2019 von staseve

18. April 2019 Das griechische Parlament – Archivbild (dpa / AP / Thanassis Stavrakis) Das griechische Parlament hat mit großer Mehrheit beschlossen, von Deutschland Reparationszahlungen für Kriegsschäden und -verbrechen während des Zweiten Weltkriegs einzufordern. Die Regierung in Athen soll nun … Weiterlesen →

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Griechenland: Parlament debattiert über Reparationsforderungen an Deutschland

Publiziert am 18. April 2019 von staseve

17. April 2019 Blick in den Plenarsaal des griechischen Parlaments (Archivbild). (picture alliance / dpa / Pantelis Saitas) Das griechische Parlament will heute über den Umgang mit Reparationsforderungen an Deutschland entscheiden. Eine vom Parlament einberufene Expertenkommission hatte vor drei Jahren … Weiterlesen →

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Brexit: Mehr Einfluss fürs Parlament

Publiziert am 26. März 2019 von staseve

26. März 2019 Das Unterhaus hat sich mehr Kontrolle im Brexit-Streit gesichert. (dpa-Bildfunk / AP / UK Parliament) Das britische Parlament wird morgen gegen den Willen der Regierung über Alternativen zum Brexit-Abkommen abstimmen. Das wurde gestern Abend im Unterhaus entschieden. … Weiterlesen →

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Großbritannien: Unterhaus berät über Brexit-Abkommen

Publiziert am 25. März 2019 von staseve

  25. März 2019 Die britische und die EU-Flagge vor dem Parlamentsgebäude in London (imago stock&people / Alberto Pezzali) Das Parlament in London befasst sich heute erneut mit dem geplanten Austritt aus der #EU. Zum Auftakt der Sitzung wird eine … Weiterlesen →

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Belgien: Parlament stimmt Beitritt UNO-Migrationspakt zu

Publiziert am 7. Dezember 2018 von staseve

07. Dezember 2018 Der belgische Ministerpräsident Charles Michel (afp / BELGA / LAURIE DIEFFEMBACQ) Das belgische Parlament hat mit großer Mehrheit für die Annahme des UNO-Migrationspakts gestimmt. Aus der Koalition des liberalen Regierungschefs Michel stimmte die flämisch-nationalistische Partei N-VA wie … Weiterlesen →

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Spanien: Bei Regionalwahlen in Andalusien zieht erstmalig die rechte Partei Vox ins Parlament ein

Publiziert am 5. Dezember 2018 von staseve

  04. Dezember 2018 INTERNATIONAL #Sevilla. „Erstmals hat die spanische rechtspopulistische Partei #Vox den Einzug in das Regionalparlament in Andalusien geschafft. Die fremdenfeindliche Partei holte bei den Wahlen am Sonntag nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen zwölf der … Weiterlesen →

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CDU und SPD in Hessen sehen trotz Bayern gute Ausgangslage für Landtagswahl

Publiziert am 18. Oktober 2018 von staseve

18. October 2018 Aktualisiert: 18. Oktober 2018 6:58 Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Hessen sehen die Spitzenkandidaten von CDU und SPD trotz der Verwerfungen in Bayern eine gute Ausgangslage für ihre Parteien. Die Spitzenkandidaten Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel lieferten … Weiterlesen →

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Bulgarien: Parlament verbietet bilaterale Flüchtlings-Abkommen

Publiziert am 21. Juli 2018 von staseve

21. Juli 2018 Flüchtlinge in einem Camp in Sofia, Bulgarien. (dpa / picture alliance / Vassil Donev) Das bulgarische Parlament hat der Regierung untersagt, bilaterale Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen mit anderen EU-Ländern auszuhandeln. Eine entsprechende Vorlage billigten die Abgeordneten … Weiterlesen →

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Israel: Parlament entzieht Premier und Verteidigungschef „Recht auf Kriegserklärung“

Publiziert am 18. Juli 2018 von staseve

© Sputnik / Vitali Belousov 22:37 17.07.2018 (aktualisiert 22:50 17.07.2018) Das israelische Parlament (#Knesset) hat eine im April angenommene Änderung im Grundgesetz über die Regierung aufgehoben. Diese Änderung hat dem Premier- und dem Verteidigungsminister ermöglicht, in Notfällen den Krieg zu erklären, … Weiterlesen →

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Frankreich: Parlament beschließt Handyverbot an Schulen

Publiziert am 8. Juni 2018 von staseve

08. Juni 2018 Eine Schülerin hält ein Smartphone in der Hand. Aufgenommen am 01.02.2012. (picture alliance/dpa/Foto:Armin Weigel ) Die französische #Nationalversammlung hat für ein weitreichendes #Handyverbot an #Schulen gestimmt. Demnach soll allen Schülern von der Vorschule bis zur 10. Klasse … Weiterlesen →

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„Sprengstoff-Fund“: Hat Thüringens Innenminister Maier das Parlament belogen?

Publiziert am 27. März 2018 von staseve

27. März 2018 Georg Maier (SPD), Innenminister des Landes Thüringen (Bild: Olaf Kosinsky; CC BY-SA 3.0) Thüringen – Innenminister Georg #Maier (#SPD) behauptete im Thüringer Landtag, dass das Landeskriminalamt (LKA) von Anfang in den Sprengstofffund im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt involviert gewesen sei. Recherchen … Weiterlesen →

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Niederlande: Parlament erkennt Massaker an Armeniern als Völkermord an

Publiziert am 23. Februar 2018 von staseve

23. Februar 2018 Rund 1,5 Millionen Armenier sind in den Jahren 1915 und 1916 bei den Massenmorden und Deportationen durch die Türken ums Leben gekommen. (AFP / Ozan Kose) Das niederländische #Parlament hat die #Massaker an den Armeniern im #Osmanischen … Weiterlesen →

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KoKo und KoKo – Kooperations-Koalition und Kommerzielle Koordinierung

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

Veröffentlicht am 13. Dezember 2017 von cotta77 Leipzig/Berlin (ADN). Lügen haben kurze Beine. Geschichtsvergessenheit noch kürzere. Sonst wäre keiner in der SPD auf die Idee gekommen, das angepeilte Konstrukt einer Bundesregierung Kooperations-Koalition zu nennen und sich für die Abkürzung KoKo zu entscheiden. Nicht … Weiterlesen →

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Angst im Nacken: Innenpolitiker fordern AfD-Beobachtung wegen rechter Umtriebe

Publiziert am 2. Dezember 2017 von staseve

02. Dezember 2017 Giftig: Die rot-grüne Mischung (Foto: Collage)   Die #AfD ist in den Bundestag eingezogen und macht den verschlafenen Politikern der etablierten Parteien Feuer unter’m Hintern. Das ist natürlich ungemütlich, wird doch wieder mal versucht, so etwas wie … Weiterlesen →

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Stiftungen ruinieren Freiheit und Gleichheit

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 Foto: Autor   Im ganzen Ungarland hängen derzeit Plakate mit der Aufforderung zu einer nationalen Konsultation. Das Thema¨„Über den Soros-Plan“ (A Soros-Tervröl). Die Bürger werden aufgefordert: „Laß ihn nicht durchgehen ohne ein Wort“ (ne hagyjuk szó nélkül). … Weiterlesen →

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