Schlagwort-Archive: Fraktion Die Linke

Deutsche Regierung: 4 Milliarden an Bill Gates

Bill Gates https://twitter.com/BerndT25763672/status/1689921287051702273 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.08.2023 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

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Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes

  Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 (19/3828) sind deren Angaben zufolge keine Stellungnahmen externer Dritter eingegangen. Auch wurden ihm „keine von externen Dritten erstellte oder in Auftrag gegebene Gutachten, Studien, … Weiterlesen

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Passagierflüge zum Flughafen Frankfurt – Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Berlin: (hib/HAU) Im Jahr 2017 fanden 60.259 Passagierflüge vom und zum #Flughafen Frankfurt am Main von und zu Zielen statt, die mit der Bahn ab Frankfurt am Main Hauptbahnhof in höchstens vier Stunden erreichbar wären. Das … Weiterlesen

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Wirtschaftliche Situation der privaten Krankenversicherung (PKV)

Finanzen/Kleine Anfrage Berlin: (hib/VT) Die langanhaltende Niedrig- und Null-Zinsphase und der Rückgang der Zahl der privaten Vollversicherungen führt nach Ansicht der Fraktion Die Linke dazu, dass die Beiträge von privaten Krankenversicherungen ansteigen. Die Fraktion will daher in einer Kleinen Anfrage … Weiterlesen

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Ukraine-Anhörung im Bundestag: „Kiew sabotiert Minsk II“

10.06.2016 • 17:58 Uhr © Fraktion Die Linke Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, und der ukrainische Politikwissenschaftler Dmitri Dzhangirov bei der Anhörung zu den Minsk II-Vereinbarungen.   Am Mittwoch waren Experten zum Ukraine-Konflikt in den Bundestag geladen. Während im … Weiterlesen

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Platzmachen für Flüchtlinge: Neue Strategien und Gesetze zur Beschlagnahme von Privateigentum

25.09.2015 Torben Grombery Schon im letzten Jahr haben wir nicht nur Eigentümer von gewerblichem Grund und Boden darauf vorbereitet, mit welcher Situation sie alsbald konfrontiert werden. Jetzt ist genau das selbst in den Überschriften der Massenmedien zu lesen und linksgrüne … Weiterlesen

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