Schlagwort-Archive: Gutachten

Gauland will wegen Gutachten angeblich Verfassungsschutz abschaffen

17. Februar 2019 Foto: Alexander Gauland (über dts Nachrichtenagentur) Berlin  – Ob der AfD-Vorsitzende da mal nicht wieder missverstanden wurde? Alexander Gauland hält angeblich eine Abschaffung des Verfassungsschutz nach der Veröffentlichung eines Gutachtens über seine Partei für angebracht. „Ich war … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Geheimes Gutachten veröffentlicht – AfD in einigen Punkten verfassungsfeindlich?

AfD 28.01.2019 09:09  DIE AFD SOLL KEINE KENNTNIS VOM INHALT DES DOKUMENTES HABEN Berlin – Das Online-Portal „#netzpolitik.org“ veröffentlichte das geheime 436 Seiten starke #Verfassungschutz-#Gutachten, in dem die Verfassungsfeindlichkeit der AfD überprüft wurde. Die AfD-Chefs, Alice Weidel (l.) und Alexander Gauland (r.), … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes

  Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 (19/3828) sind deren Angaben zufolge keine Stellungnahmen externer Dritter eingegangen. Auch wurden ihm „keine von externen Dritten erstellte oder in Auftrag gegebene Gutachten, Studien, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

AfD -„Gutachten“ – die neueste Lachnummer

  PASTOR JAKOB TSCHARNTKE 04. November 2018 In den Fängen der Linken (Foto Durch Lightspring/Shutterstock) Ein angeblich von der #AfD selbst in Auftrag gegebenes #Gutachten kann meines Erachtens nur als Lachnummer hoch 4 bezeichnet werden. Wenn dieses Gutachten tatsächlich aus … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Gutachten zu Syrien: Deutsche Beteiligung an Vergeltungsschlägen wäre rechtswidrig

  11. September 2018 Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält es für rechtswidrig, sollte die Bundeswehr sich an Vergeltungsschlägen in Syrien beteiligen. (picture-alliance / dpa / Michael Kappeler) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält eine deutsche Beteiligung an einem Vergeltungsangriff … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Die Asyl-Mafia auf dem Kriegspfad: Österreichischer Asyl-Gutachter im Visier der NGOs

20. August 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. Auch in #Österreich sind die vorgeblich „Toleranten“ und Weltoffenen in Wirklichkeit alles andere als tolerant. In Österreich sieht sich jetzt ein amtlicher Sachverständiger für Asylfragen von der #Zuwanderungsmafia in existenzbedrohender Weise gemobbt – weil … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Fehlende Auflagen? Das sagt ein Versammlungsrechtler über die Pegida-Demos

Die Versammlungsbehörde steht wegen der Versammlungen schon länger in der Kritik.Dresden – Jeden Montag treffen sich Anhänger des fremden- und islamfeindlichen #PEGIDA-Bündnisses in #Dresden. Die Versammlungen sind umstritten. Fehlen Auflagen? Die Versammlungsbehörde der #Stadt Dresden hat im Umgang mit den PEGIDA-Kundgebungen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Gutachten: Nationales Glyphosat-Verbot denkbar

14. Dezember 2017Demonstration gegen den Einsatz des Pflanzenschutzmittels Glyphosat in Hamburg (picture-alliance / dpa / Foto: Axel Heimken) Ein nationales Verbot des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels #Glyphosat ist nach Einschätzung von Juristen des Bundestags unter strengen Voraussetzungen möglich. Das geht aus einem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Wirtschaft – Gutachten: EU kann Nord Stream 2 nicht verhindern – Projekt bringt Vorteile in Milliardenhöhe

  07.10.2017 • 11:40 Uhr Quelle: Reuters 8. November 2011. Der russische Präsident Dmitri Medwedew, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Niederländischer Premier-Minister Mark Rütte, Premier-Minister Francua Fijon drehen symbolisch den ersten Hahn auf der Pipeline #Nordstream 2 im deutschen Lubmin.   Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Wohnungen – Deutscher Mieterbund warnt vor weiter steigenden Wohnkosten

29. Mai 2017 Der Mieterbund hält die sogenannte Mietpreisbremse für wirkungslos. – Archivbild. (picture alliance / Wolfram Steinberg) Die sogenannte Mietpreisbremse zur Begrenzung steigender Wohnkosten ist nach Ansicht des Deutschen Mieterbundes gescheitert. Ein Großteil der Eigentümer halte sich nicht an … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

Inobhutnahmen von Kindern stark gestiegen

Berlin (ADN). Zwischen 2014 und 2015 ist in Deutschland die Zahl der Inobhutnahmen von Kindern um rund 30 Prozent auf 77.645 gestiegen. Immer öfter entfernen Jugendämter und undurchsichtig tätige freie Träger Kinder aus ihrem Zuhause. Zuweilen sind es fadenscheinige Gründe. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Dreckige Toiletten im Bremer Landtag – Gutachten belegt: Bremer Politiker überschätzen sich beim Pinkeln

dpa/David EbenerDas richtige Zielen fällt den Politikern in Bremen schwer (Symbolbild) Weil es in der Vergangenheit auf den Männer-Klos des Bremer Landtags übel gerochen hat, sollte ein Gutachten die Ursache klären. Das Fazit: Die Urinale funktionieren einwandfrei, die Benutzer würden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Hochqualifizierte Administranten unfähig zur Lösung des “Staatsgeheimnisses”

Berlin/Bonn (ADN). Seit Tagen tobt in der Bundesrepublik Deutschland ein Kampf darum, wie der Begriff Staatsgeheimnis zu definieren  ist. Zwei kleine Journalisten des Blogs Netzpolitik.org haben das scheinbar unlösbare Rätsel an allerhöchster Stelle auf die zivilgesellschaftliche Tagesordnung gesetzt. Nun steht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar