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Schlagwort-Archive: Privateigentum
Nach Verfassungsgerichts-Urteil – Thüringen will Verbot von Windrädern in Wäldern rasch abschaffen
10.11.2022 Windräder in Wäldern können nicht pauschal verboten werden. (IMAGO / Hans Blossey / IMAGO / Hans Blossey) Die Bundesländer können Windkraftanlagen in Wäldern nicht pauschal verbieten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. In Thüringen soll das Verbot als … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesländer, Bundesverfassungsgericht, Deutschland, Energieministerin Siegesmund, Energiepolitik, Privateigentum, Thüringen, Verfassungsbeschwerde, Wälder, Windkraftanlagen
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Umfrage: Nur 16 Prozent der Russen für westliches Demokratie-Modell – Sowjetsystem am beliebtesten
15. Sep. 2021 08:50 Uhr Russen sehnen sich nach sozialer Gerechtigkeit und Wohlstand. Für diese Ziele sind sie bereit, Abstriche bei politischen Freiheiten oder der „Großmachtstärke“ zu machen. Die Nichtakzeptanz des westlichen politischen Systems ist auf einem historischen Hoch. So … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit das "sowjetische" politische System, Demokratie, Gesellschaft, Lewada-Zentrum, Marktfreiheit, Moskauer Meinungsforschungsinstitut, Moskauer Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentrum, Politik, Privateigentum, Russland, Sowjetunion, Umfrage, Westen
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Änderung des Lastenausgleichsgesetzes ab 2024 – Still und heimlich Enteignung vorbereitet?
Für mich schaut es so aus, als ob hier still und heimlich eine große Enteignung ab 2024 vorbereitet werden und das ganze aufgrund der Zerstörung der Weltwirtschaft als „soziale Entschädigung“ verkauft werden soll was früher nach dem Krieg als Kriegsopferfürsorge … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ab 2024, Angela Merkel, Bundesregierung, Deutschland, Enteignung, Enteignung ab 2024, Klaus Schwab, Kriegsopferfürsorge, Privateigentum, soziale Entschädigung, The Great Reset, Weltwirtschaft
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Sozialistische Planspiele: Berlin plant Enteignung von Ufergrundstücken
02. Mai 2020 Wannsee-Ufergrundstück in Berlin-Zehlendorf (Foto:Imago/Ritter) Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs‘ noch Esel auf: Der rot-rot-grüne Berliner Senat rüstet sich für den nächsten Generalangriff auf Privateigentum und wirtschaftliche Autonomie: Diesmal richten sich die kollektivistischen Enteignungsphantasien … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bebauungspläne, Berlin, Berliner Gewässer, Corona-Krise, Dirigismus, Enteignung, Enteignungsphantasien, Gemeinwohl, Havel, Katalin Gennburg, Linke, Marktwirtschaft, Planwirtschaft, Privateigentum, Privatinteressen, Sozialismus, Sozialistische Planspiele, Spree, Ufergrundstücke, Wannsee
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Griechenland nimmt Privateigentum ins Auge
27. Januar 2019 / Aktualisiert: 27. Januar 2019 In Griechenland findet mittels Enteignung privaten Vermögens und überdimensionaler Besteuerung eine legitimierte Beraubung der Bürger statt. Das politische Verhalten der Regierung in Griechenland, so wie es sich aus der Ignorierung des … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Beraubung, Elite, Enteignung, Gesellschaft, Griechenland, Kapitalismus, Privateigentum
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Flüchtlingsunterkünfte: Grüne fordern Beschlagnahme von Privathäusern
14. November 2017 Foto: Durch Digital Storm/Shutterstock Eine Meldung aus dem November 2015, der man gedenken muß, hat sie doch gewissermassen zeitlos Gültigkeit insofern, als daß sich bei den gegenwärtigen #Sondierungsgespräche zu Fragen des Familiennachzugs zeigt, wie wenig sich … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Antje Kapek, Berlin, Deutschland, Flüchtlingspolitik, Flüchtlingsunterkünfte, Grüne, Grüne fordern Beschlagnahme von Privathäusern, Michael Müller, Privateigentum, Ramona Popp, Sondierungsgespräche, SPD, Wohnraum
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Hamburg weitet Zwangsenteignungen aus
16. Oktober 2017 SPD-Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte, Falko Droßmann (SPD) enteignet nach Herzenslust (Bild: Tobias Lippert; CC-BY-SA 4.0; siehe Link) Das Recht an privatem #Eigentum und der Schutz dieses Rechts war bislang ein wesentliches Grundrecht des deutschen Bürgers und daher im Grundgesetz verbrieft. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, CDU, Eigentum, Falko Droßmann, FDP, Flüchtlinge, Grüne, Hamburg, Hamburger Senat, Hamm, Linke, Migranten, Privateigentum, SPD, Zwangsenteignungen
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Deutsche Mieter raus – Flüchtlinge rein
23. Oktober 2015 – 17:18 Deutsche Mieter müssen weichen, weil Asylwerber ein winterfestes Quartier benötigen. Foto: Rainer Sturm / pixelio.de Unzählige Flüchtlinge, aber keine leerstehenden Wohnungen. Die Herbergssuche für Asylwerber in Deutschland gestaltet sich angesichts des unaufhaltsamen Zustroms immer schwieriger. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Alexander Weich, Alexandra Gondorf, Asyl, Asylbewerber, Asylindustrie, Asylwerber, Baden-Württemberg, Berlin, Beschlagnahme, Beschlagnahme von Wohnungen, Deutsche Mieter raus, Deutschland, Eigentümerverein „Haus & Grund“, Enteignung, Erik Lehnert, Flüchtling, Flüchtlinge, Flüchtlinge rein, Hamburg, Hans-Jürgen Papier, Haus & Grund, Herbrechtingen, Hotelzimmer, IfS, Institut für Staatspolitik, Kreis Heidenheim, Notstandseingriff, Öffentliche Ordnung, Ostelsheim, Privateigentum, Privatwohnungen, Professor für Öffentliches Recht, SWR, Ulli Brehm, Universität Halle, Winfried Kluth, Wohnbaugesellschaft, Wohnung
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Umbau der russischen Landwirtschaft: Auf dem Weg zur Selbstversorgung
Epoch Times, Freitag, 16. Oktober 2015 20:36 Laut dem „Gesetz über den Privatbesitz von Gartengelände“ von 2003 hat jeder russische Bürger das Recht, kostenlos und steuerfrei ein Grundstück mit einer Größe zwischen 2,2 bis 6,8 ha als Privateigentum zu erhalten. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bundeszentrale für politische Bildung, das russische Agrarland, Die Landwirtschaft Russlands, EU, Feriengelände, Freizeitgelände, Gesetz über den Privatbesitz von Gartengelände, Hinterhoferzeugnisse, kleine Familienbetriebe, Landwirtschaft, Lebensmittel, Nahrungsmittel, Politik, Privateigentum, Russland, Sanktionen, Selbstversorgung, USA
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Platzmachen für Flüchtlinge: Neue Strategien und Gesetze zur Beschlagnahme von Privateigentum
25.09.2015 Torben Grombery Schon im letzten Jahr haben wir nicht nur Eigentümer von gewerblichem Grund und Boden darauf vorbereitet, mit welcher Situation sie alsbald konfrontiert werden. Jetzt ist genau das selbst in den Überschriften der Massenmedien zu lesen und linksgrüne … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Beschlagnahme leerstehender Gebäude, Bürgerschaft, Deutschland, Eigentum verpflichtet, Eigentümer, Erstaufnahmekapazitäten, Flüchtlingsunterkünfte, Fraktion Die Linke, Gesetze zur Beschlagnahme, Gewerbeimmobilien, Mainstream, Mainstream-Medien, Migranten, Neue Strategien, Obdachlosigkeit, Privatbesitz, Privateigentum, Sachsen, Sächsischer Landtag, Staatsregierung, Stadtstaat Hamburg, Torben Grombery, Verschwörungstheorie, Wohnungen
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