Schlagwort-Archive: Kleine Anfrage

Israel: Deutschland liefert Kriegsgerät für 485 Millionen Euro

Publiziert am 9. Juni 2025 von staseve

08. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Tel Aviv. Seit Beginn des Gaza-Krieges am 7. Oktober 2023 hat die Bundesregierung umfangreiche Rüstungsexporte nach Israel genehmigt. Wie aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, wurden in knapp 19 Monaten Einzelgenehmigungen … Weiterlesen →

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Über 80.000 Aufenthaltstitel jährlich: Syrer und Türken an der Spitze

Publiziert am 30. Mai 2025 von staseve

29. Mai 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Nicht nur die Einreise von Illegalen, Asylbewerbern und „Flüchtlingen“ beschert Deutschland einen permanenten Zustrom von Migranten. Auch der Nachzug von Ehegatten ist ein Faß ohne Boden. Jetzt liegen aktuelle Zahlen der Bundesregierung vor. Demnach … Weiterlesen →

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Dresdner Schulen mit extrem hohem Migrantenanteil : AfD warnt vor „Bildungsverlierern“

Publiziert am 16. Mai 2025 von staseve

15. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Dresden. In den bald vier Jahrzehnten seit der Wiedervereinigung haben die neuen Bundesländer gründlich aufgeholt, was die Herstellung „multikultureller“ Zustände angeht. So liegt der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund an zahlreichen Schulklassen der … Weiterlesen →

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Wegen Ausländergewalt: Der ÖPNV in Rheinland-Pfalz ist kein guter Ort

Publiziert am 17. April 2025 von staseve

16. April 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Mainz. Selbst etablierte Medien und Politiker können es nicht mehr unter den Teppich kehren: die Ausländerkriminalität in Deutschland ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Immer mehr Kommunen, ja selbst Länderbehörden müssen eingestehen, daß … Weiterlesen →

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Kostenfalle „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“: 70 Millionen Euro jährlich allein in Sachsen

Publiziert am 11. April 2025 von staseve

10. April 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Dresden. Sogenannte „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ (umF´s) sind ein Faß ohne Boden – und ein juristisch äußerst trübes. Denn viele vorgeblich „minderjährige“ Migranten sind überhaupt nicht minderjährig, sondern geben bei der Einreise ein falsches … Weiterlesen →

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Die meisten dürfen bleiben: Nur wenige Anerkennungen als „Geflüchtete“ werden widerrufen

Publiziert am 4. April 2025 von staseve

03. April 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Formal gibt es eine Reihe von Gründen, warum eine Anerkennung als „Flüchtling“ in Deutschland widerrufen werden kann. Kriminalität ist einer davon, eine entspanntere Sicherheitssituation im Herkunftsland ein anderer. Aber: 2024 ist die Zahl der … Weiterlesen →

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Wirtschaft weiter auf Talfahrt: Ein Fünftel mehr Firmenpleiten in einem Jahr

Publiziert am 3. April 2025 von staseve

02. April 2025 Wirtschaft Foto: Symbolbild Berlin. Ein neuer trauriger Rekord: von Januar bis November 2024 wurden in Deutschland insgesamt 20.021 Unternehmensinsolvenzen registriert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet … Weiterlesen →

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Kleine Anfrage – Unionsfraktion stellt über 500 Fragen zu politischen Verbindungen von NGOs – Linke spricht von „Angriff auf Zivilgesellschaft“

Publiziert am 26. Februar 2025 von staseve

25.02.2025 Teilnehmer bei einer Demonstration. Sie halten Schilder und Transparente mit „Omas gegen Rechts“. Omas gegen Rechts – die Unionsfraktion fragt unter anderem für diese Organisation nach Verbindungen zu Parteien. Die Unionsfraktion im Bundestag hat eine Kleine Anfrage zur politischen … Weiterlesen →

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Steigerung um 79 Prozent: Täglich 20 Sexualverbrechen in Berlin

Publiziert am 4. Februar 2025 von staseve

In Berlin ereignen sich jeden Tag – statistisch gesehen – mehr als 20 Sexualverbrechen, darunter mehr als zwei Vergewaltigungen Foto: spreepicture 03.02.2025 – 22:06 Uhr Die Zahl der Sexualverbrechen erreicht in Berlin einen neuen Höchststand. Im Jahr 2024 registrierte die … Weiterlesen →

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Gruppenvergewaltigungen in Hessen: Die meisten Täter sind Ausländer

Publiziert am 23. Januar 2025 von staseve

22. Januar 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Wiesbaden. Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag legte mit einer Kleinen Anfrage den Finger in eine Wunde: sie wollte wissen, wie viele Gruppenvergewaltigungen sich 2023 in Hessen ereigneten und welchem ethnischen Hintergrund die Tatverdächtigen … Weiterlesen →

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Kleine Anfrage – Mehr als 3.000 Menschen haben Zusage durch Bundesaufnahmeprogramm für Ortskräfte aus Afghanistan

Publiziert am 27. Juli 2024 von staseve

27.07.2024 Ortskräfte aus Afghanistan Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im Jahr 2021 haben dort mehr als 3.000 ehemalige sogenannte Ortskräfte Aufnahmezusagen über das speziell dafür eingerichtete Bundesprogramm erhalten. Das teilte die Bundesregierung nach einer Kleinen Anfrage der Unionsfraktion … Weiterlesen →

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Immer mehr Deutsche als Opfer: Die Gewalt verläßt die Asylantenheime

Publiziert am 15. Juli 2024 von staseve

14. Juli 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Schwerin. Die Migrantengewalt explodiert. Opfer sind vielfach Deutsche und, besonders schlimm, Kinder. Allein im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wurden 2023 insgesamt 760 Deutsche, davon 73 Kinder, Opfer von Rohheitsdelikten, bei denen Zuwanderer als Tatverdächtige ermittelt … Weiterlesen →

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Anti-Spiegel-TV Folge 38: Wachsende Kriegsgefahr und eine lügende Bundesregierung

Publiziert am 8. April 2024 von staseve

Dieses Mal sprechen Dominik Reichert und Thomas Röper über eine ganze Reihe von Themen, vor allem aber über die wachsende Kriegsgefahr durch die westliche Kriegsbeteiligung in der Ukraine und darüber, wie dreist die Bundesregierung das Parlament belügt. Anti-Spiegel-TV Folge 38: … Weiterlesen →

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Sachsen-AfD will Einsicht in VS-Gutachten: „Offenbar inhaltlich substanzlos“

Publiziert am 30. März 2024 von staseve

29. März 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Dresden. Der deutsche Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ hält die AfD im Freistaat Sachsen für „gesichert rechtsextrem“. Die AfD akzeptiert das nicht und hat deshalb mit einer Kleinen Anfrage im Dresdner Landtag Einsicht in das Gutachten … Weiterlesen →

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Die Kehrseite der „Willkommenskultur“: Allein in Sachsen 1415 ausländische Mehrfachstraftäter erfaßt

Publiziert am 22. Februar 2024 von staseve

21. Februar 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Dresden. Rund 500 Unternehmen, die sich soeben für eine neue Kampagne „gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt“ zusammengeschlossen haben, haben sich in diesem Zusammenhang ausdrücklich für die „Willlkommenskultur“ starkgemacht. Diese ist bei vielen Deutschen … Weiterlesen →

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23 genderneutrale Toiletten an TU Dresden aber nur vier Diverse in ganz Sachsen

Publiziert am 11. Januar 2024 von staseve

10.Januar 2023 – 15:00 Uhr von Bettina Sauer Toilette (Bild: shutterstock.com) Von welchem Wahnsinn sich die Gesellschaft in woke Geiselhaft hat nehmen lassen, das zeigt sich an TU in Dresden: Obwohl in ganz Sachen offizielle nur vier! sogenannte “diverse Personen” herumspringen, wurden … Weiterlesen →

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Asylkosten: Berlin zahlt täglich 2,7 Millionen Euro

Publiziert am 29. Dezember 2023 von staseve

Deutschland 28. Dezember 2023 Kleine Anfrage – Allein im Land Berlin fallen täglich Asylkosten in Höhe von 2,7 Millionen Euro an. Das gab der Senat nun auf eine Anfrage eines AfD-Abgeordneten zu. Die Asylkosten im Bundesland Berlin betragen täglich über … Weiterlesen →

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AKW-Abschaltung wirkt: Deutschland muss immer mehr überteuerten Strom importieren

Publiziert am 23. Oktober 2023 von staseve

20.Oktober 2023 – 20:02 Uhr – von Kurschatten Stromversorgung (Bild: shutterstock.com/ Von yelantsevv) Vor einem knappen Monat lieferte sich die deutsche Klimaextremistin Luisa Neubauer in der Sendung „Maischberger“ einen verbalen Schlagabtausch mit dem CSU-Politiker Markus Blume. Dieser hatte festgestellt, dass Deutschland nur … Weiterlesen →

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12.000 Euro Honorar für Linda Zervakis: Wie unabhängig sind deutsche Journalisten?

Publiziert am 10. März 2023 von staseve

09. März 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Eine Zahl, die ein dickes Fragezeichen hinter die angebliche Unabhängigkeit der Medien in Deutschland setzt: 1,47 Millionen Euro. So viel haben die Bundesregierung und ihr nachgeordnete Bundesbehörden seit 2018 an Journalisten gezahlt. … Weiterlesen →

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Krank, arm‚ und arbeitsunfähig: Schwarzfahrer und Co. kosten täglich 450.000 Euro

Publiziert am 15. Mai 2022 von staseve

15. Mai 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Justiz-Wahnsinn auf deutsch: die deutschen Justizbehörden geben laut Bundesregierung täglich (!) 450.000 Euro für die Inhaftierung von Menschen aus, die ihre Geldstrafe nicht bezahlen können. Insgesamt geht es dabei um etwa 50.000 Gefangene. Das … Weiterlesen →

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Die Bundeswehr läßt säubern: Immer mehr Meinungsabweichler fliegen raus

Publiziert am 17. Januar 2022 von staseve

17. Januar 2022 NATIONAL Berlin. Die Gesinnungszensur bei der Bundeswehr wird immer drückender. Nicht weniger als 60 Bundeswehrangehörige sind allein in den ersten neun Monaten 2021 wegen unerwünschter Gesinnungen entlassen worden. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine … Weiterlesen →

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Mehr Angriffe auf Rettungskräfte in Sachsen

Publiziert am 31. Juli 2021 von staseve

31.07.2021 07:48 Uhr Rettungsdienste und Feuerwehr sind unentbehrlich. Oft geht es um Leben und Tod. Immer wieder machen Retter bei ihren Einsätzen unangenehme Erfahrungen. Die Aktion „Gewalt geht gar nicht“ wendet sich gegen Angriffe und Gewalttätigkeiten gegenüber Einsatzkräften der Feuerwehr … Weiterlesen →

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Kleine Anfrage der FDP – Dosen sind da, doch Zubehör fehlt: Jetzt droht der nächste Impf-Rückschlag

Publiziert am 2. April 2021 von staseve

Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dp Donnerstag, 01.04.2021, 16:49 Die Bundesländer müssen möglicherweise mit Engpässen beim Impfstoffzubehör rechnen. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der FDP an die Bundesregierung hervor. Die FDP sieht die Verantwortung bei der Bundesregierung und fordert die Kanzlerin dazu auf, … Weiterlesen →

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Noch ein krummer Deal? Gesundheitsministerium kaufte Masken für knapp acht Euro pro Stück

Publiziert am 28. März 2021 von staseve

28. März 2021 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Neues aus dem Horror-Hause Spahn: Das Bundesgesundheitsministerium hat in der ersten Hochphase der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr Schutzmasken zu Preisen von bis zu 7,98 Euro pro Stück gekauft. … Weiterlesen →

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CORONA-KRISE: 200.000 Jobs verloren gegangen: Pandemie trifft Gastgewerbe massiv

Publiziert am 26. März 2021 von staseve

03:00 Uhr Die Gastronomie hat zwanzigmal mehr Jobs verloren als andere Branchen. Bild: Sebastian Gollnow, dpa (Archivbild) EXKLUSIV Kaum eine Branche leidet härter unter dem Lockdown, über 200.000 Jobs gingen verloren. Nirgendwo gibt es mehr Kurzarbeit – besonders in Bayern. VON MICHAEL … Weiterlesen →

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Pervers: Werbung für Corona-Warn-App kostet mehr als zehn Millionen Euro

Publiziert am 10. Dezember 2020 von staseve

10. Dezember 2020 Foto: Corona-Warn-App (über dts Nachrichtenagentur)   Wenn es darum geht, Flopps zu produzieren, ist die Bundesregierung immer ganz vorne mit dabei. Ist ja auch kein Problem, die Kosten und die Folgen tragen schließlich die Bürger und mit … Weiterlesen →

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Läuft alles nach Plan: Reallöhne gesunken und Mietkosten gestiegen

Publiziert am 6. November 2020 von staseve

  06. November 2020 Obdachlose in Deutschland (Foto:Imago/Willikonsky)   Um die Bürger für den großen Reset gefügig zu machen, ist es wichtig, sie in die Armut zu treiben. Und diesbezüglich läuft alles nach Plan: Als Folge der Coronakrise sind die … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: 275.518 Ausreisepflichtige – Deutschland macht sich zum Gespött

Publiziert am 4. November 2020 von staseve

Berlin (ADN) 04. November 2020. In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen in Deutschland, die ausreisepflichtig sind. Weiter reisen noch immer Zehntausende jährlich illegal nach Deutschland … Weiterlesen →

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AfD-MdB Brandner zur Maskenpflicht: Gesundheitliche Schäden interessieren die Bundesregierung nicht

Publiziert am 6. Oktober 2020 von staseve

05. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT 0 Berlin. Seit April gilt in Deutschland in zahlreichen Bereichen die Corona-Maskenpflicht. Ihr gesundheitlicher Nutzen ist umstritten, und inzwischen mehren sich die Berichte über schädliche Nebenwirkungen. Aber: wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine … Weiterlesen →

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Giga-Flop „Energiewende“: Verdämmungs-Irrsinn ohne jeden Nutzen

Publiziert am 5. Oktober 2020 von staseve

04. Oktober 2020 Hochsubventioniert Unfug: Dämmungsarbeiten (Foto:Imago/Lucas)   Ein weiteres Milliardengrab tut sich im Zuge der Energiewende und klimapolitischen Geisterfahrt der Bundesrepublik auf, dessen Dimension womöglich noch die finanziellen Dimensionen, die beim Kampf für „Klimaneutralität“ in der Stromerzeugung und Mobilität … Weiterlesen →

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