Schlagwort-Archive: Kleine Anfrage

Kleine Anfrage – Mehr als 3.000 Menschen haben Zusage durch Bundesaufnahmeprogramm für Ortskräfte aus Afghanistan

Publiziert am 27. Juli 2024 von staseve

27.07.2024 Ortskräfte aus Afghanistan Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im Jahr 2021 haben dort mehr als 3.000 ehemalige sogenannte Ortskräfte Aufnahmezusagen über das speziell dafür eingerichtete Bundesprogramm erhalten. Das teilte die Bundesregierung nach einer Kleinen Anfrage der Unionsfraktion … Weiterlesen →

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Immer mehr Deutsche als Opfer: Die Gewalt verläßt die Asylantenheime

Publiziert am 15. Juli 2024 von staseve

14. Juli 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Schwerin. Die Migrantengewalt explodiert. Opfer sind vielfach Deutsche und, besonders schlimm, Kinder. Allein im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wurden 2023 insgesamt 760 Deutsche, davon 73 Kinder, Opfer von Rohheitsdelikten, bei denen Zuwanderer als Tatverdächtige ermittelt … Weiterlesen →

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Anti-Spiegel-TV Folge 38: Wachsende Kriegsgefahr und eine lügende Bundesregierung

Publiziert am 8. April 2024 von staseve

Dieses Mal sprechen Dominik Reichert und Thomas Röper über eine ganze Reihe von Themen, vor allem aber über die wachsende Kriegsgefahr durch die westliche Kriegsbeteiligung in der Ukraine und darüber, wie dreist die Bundesregierung das Parlament belügt. Anti-Spiegel-TV Folge 38: … Weiterlesen →

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Sachsen-AfD will Einsicht in VS-Gutachten: „Offenbar inhaltlich substanzlos“

Publiziert am 30. März 2024 von staseve

29. März 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Dresden. Der deutsche Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ hält die AfD im Freistaat Sachsen für „gesichert rechtsextrem“. Die AfD akzeptiert das nicht und hat deshalb mit einer Kleinen Anfrage im Dresdner Landtag Einsicht in das Gutachten … Weiterlesen →

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Die Kehrseite der „Willkommenskultur“: Allein in Sachsen 1415 ausländische Mehrfachstraftäter erfaßt

Publiziert am 22. Februar 2024 von staseve

21. Februar 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Dresden. Rund 500 Unternehmen, die sich soeben für eine neue Kampagne „gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt“ zusammengeschlossen haben, haben sich in diesem Zusammenhang ausdrücklich für die „Willlkommenskultur“ starkgemacht. Diese ist bei vielen Deutschen … Weiterlesen →

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23 genderneutrale Toiletten an TU Dresden aber nur vier Diverse in ganz Sachsen

Publiziert am 11. Januar 2024 von staseve

10.Januar 2023 – 15:00 Uhr von Bettina Sauer Toilette (Bild: shutterstock.com) Von welchem Wahnsinn sich die Gesellschaft in woke Geiselhaft hat nehmen lassen, das zeigt sich an TU in Dresden: Obwohl in ganz Sachen offizielle nur vier! sogenannte “diverse Personen” herumspringen, wurden … Weiterlesen →

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Asylkosten: Berlin zahlt täglich 2,7 Millionen Euro

Publiziert am 29. Dezember 2023 von staseve

Deutschland 28. Dezember 2023 Kleine Anfrage – Allein im Land Berlin fallen täglich Asylkosten in Höhe von 2,7 Millionen Euro an. Das gab der Senat nun auf eine Anfrage eines AfD-Abgeordneten zu. Die Asylkosten im Bundesland Berlin betragen täglich über … Weiterlesen →

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AKW-Abschaltung wirkt: Deutschland muss immer mehr überteuerten Strom importieren

Publiziert am 23. Oktober 2023 von staseve

20.Oktober 2023 – 20:02 Uhr – von Kurschatten Stromversorgung (Bild: shutterstock.com/ Von yelantsevv) Vor einem knappen Monat lieferte sich die deutsche Klimaextremistin Luisa Neubauer in der Sendung „Maischberger“ einen verbalen Schlagabtausch mit dem CSU-Politiker Markus Blume. Dieser hatte festgestellt, dass Deutschland nur … Weiterlesen →

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12.000 Euro Honorar für Linda Zervakis: Wie unabhängig sind deutsche Journalisten?

Publiziert am 10. März 2023 von staseve

09. März 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Eine Zahl, die ein dickes Fragezeichen hinter die angebliche Unabhängigkeit der Medien in Deutschland setzt: 1,47 Millionen Euro. So viel haben die Bundesregierung und ihr nachgeordnete Bundesbehörden seit 2018 an Journalisten gezahlt. … Weiterlesen →

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Krank, arm‚ und arbeitsunfähig: Schwarzfahrer und Co. kosten täglich 450.000 Euro

Publiziert am 15. Mai 2022 von staseve

15. Mai 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Justiz-Wahnsinn auf deutsch: die deutschen Justizbehörden geben laut Bundesregierung täglich (!) 450.000 Euro für die Inhaftierung von Menschen aus, die ihre Geldstrafe nicht bezahlen können. Insgesamt geht es dabei um etwa 50.000 Gefangene. Das … Weiterlesen →

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Die Bundeswehr läßt säubern: Immer mehr Meinungsabweichler fliegen raus

Publiziert am 17. Januar 2022 von staseve

17. Januar 2022 NATIONAL Berlin. Die Gesinnungszensur bei der Bundeswehr wird immer drückender. Nicht weniger als 60 Bundeswehrangehörige sind allein in den ersten neun Monaten 2021 wegen unerwünschter Gesinnungen entlassen worden. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine … Weiterlesen →

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Mehr Angriffe auf Rettungskräfte in Sachsen

Publiziert am 31. Juli 2021 von staseve

31.07.2021 07:48 Uhr Rettungsdienste und Feuerwehr sind unentbehrlich. Oft geht es um Leben und Tod. Immer wieder machen Retter bei ihren Einsätzen unangenehme Erfahrungen. Die Aktion „Gewalt geht gar nicht“ wendet sich gegen Angriffe und Gewalttätigkeiten gegenüber Einsatzkräften der Feuerwehr … Weiterlesen →

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Kleine Anfrage der FDP – Dosen sind da, doch Zubehör fehlt: Jetzt droht der nächste Impf-Rückschlag

Publiziert am 2. April 2021 von staseve

Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dp Donnerstag, 01.04.2021, 16:49 Die Bundesländer müssen möglicherweise mit Engpässen beim Impfstoffzubehör rechnen. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der FDP an die Bundesregierung hervor. Die FDP sieht die Verantwortung bei der Bundesregierung und fordert die Kanzlerin dazu auf, … Weiterlesen →

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Noch ein krummer Deal? Gesundheitsministerium kaufte Masken für knapp acht Euro pro Stück

Publiziert am 28. März 2021 von staseve

28. März 2021 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Neues aus dem Horror-Hause Spahn: Das Bundesgesundheitsministerium hat in der ersten Hochphase der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr Schutzmasken zu Preisen von bis zu 7,98 Euro pro Stück gekauft. … Weiterlesen →

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CORONA-KRISE: 200.000 Jobs verloren gegangen: Pandemie trifft Gastgewerbe massiv

Publiziert am 26. März 2021 von staseve

03:00 Uhr Die Gastronomie hat zwanzigmal mehr Jobs verloren als andere Branchen. Bild: Sebastian Gollnow, dpa (Archivbild) EXKLUSIV Kaum eine Branche leidet härter unter dem Lockdown, über 200.000 Jobs gingen verloren. Nirgendwo gibt es mehr Kurzarbeit – besonders in Bayern. VON MICHAEL … Weiterlesen →

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Pervers: Werbung für Corona-Warn-App kostet mehr als zehn Millionen Euro

Publiziert am 10. Dezember 2020 von staseve

10. Dezember 2020 Foto: Corona-Warn-App (über dts Nachrichtenagentur)   Wenn es darum geht, Flopps zu produzieren, ist die Bundesregierung immer ganz vorne mit dabei. Ist ja auch kein Problem, die Kosten und die Folgen tragen schließlich die Bürger und mit … Weiterlesen →

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Läuft alles nach Plan: Reallöhne gesunken und Mietkosten gestiegen

Publiziert am 6. November 2020 von staseve

  06. November 2020 Obdachlose in Deutschland (Foto:Imago/Willikonsky)   Um die Bürger für den großen Reset gefügig zu machen, ist es wichtig, sie in die Armut zu treiben. Und diesbezüglich läuft alles nach Plan: Als Folge der Coronakrise sind die … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: 275.518 Ausreisepflichtige – Deutschland macht sich zum Gespött

Publiziert am 4. November 2020 von staseve

Berlin (ADN) 04. November 2020. In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen in Deutschland, die ausreisepflichtig sind. Weiter reisen noch immer Zehntausende jährlich illegal nach Deutschland … Weiterlesen →

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AfD-MdB Brandner zur Maskenpflicht: Gesundheitliche Schäden interessieren die Bundesregierung nicht

Publiziert am 6. Oktober 2020 von staseve

05. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT 0 Berlin. Seit April gilt in Deutschland in zahlreichen Bereichen die Corona-Maskenpflicht. Ihr gesundheitlicher Nutzen ist umstritten, und inzwischen mehren sich die Berichte über schädliche Nebenwirkungen. Aber: wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine … Weiterlesen →

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Giga-Flop „Energiewende“: Verdämmungs-Irrsinn ohne jeden Nutzen

Publiziert am 5. Oktober 2020 von staseve

04. Oktober 2020 Hochsubventioniert Unfug: Dämmungsarbeiten (Foto:Imago/Lucas)   Ein weiteres Milliardengrab tut sich im Zuge der Energiewende und klimapolitischen Geisterfahrt der Bundesrepublik auf, dessen Dimension womöglich noch die finanziellen Dimensionen, die beim Kampf für „Klimaneutralität“ in der Stromerzeugung und Mobilität … Weiterlesen →

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Teuer und unnütz: Corona-App der Bundesregierung wird eingestellt

Publiziert am 4. Oktober 2020 von staseve

02. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Ein glatter Flop: bei der Vorstellung im Juni konnte sich die Bundesregierung nicht überschwenglich genug über ihre Corona-Daten-App äußern. Doch ein Vierteljahr später zeigt sich: die App ist ihr Geld nicht wert. Aus der … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD): Bundesregierung verweigert Aussagen – möglicherweise Tausende islamistisch genutzte Immobilien in Deutschland

Publiziert am 24. September 2020 von staseve

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über Immobilien, die von der islamistischen Szene genutzt werden mit dem Verweis auf einen zu hohen Arbeitsaufwand (vgl. Drs. 19/22275). Bundesweit … Weiterlesen →

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36,5 Millionen Euro von der EU für Muslimbruderschaft von 2014 BIS 2019

Publiziert am 16. August 2020 von staseve

16. August 2020 Die radikal-islamische Muslimbruderschaft (rechts deren Symbol mit zwei Schwertern) ist vor allem in Berlin stark vertreten. Die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland ist laut Geheimdiensten sehr hoch. Die EU hat in den Jahren 2014-2019 36,5 Millionen Euro für Gruppen … Weiterlesen →

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Arbeitsschutz: Immer weniger Kontrollen in Betrieben

Publiziert am 4. Mai 2020 von staseve

04. Mai 2020 Auf auf dem Bau nehmen die Arbeitsschutz-Kontrollen ab (imago) Die Zahl der Arbeitsschutz-Kontrollen in deutschen Betrieben sinkt. Im Jahr 2018 machten die zuständigen Länderbehörden 167.000 Betriebsbesichtigungen, das sind 16.000 weniger als im Jahr davor. 2008 waren es … Weiterlesen →

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AfD deckt auf: Von regionaler Lebensmittelproduktion sind wir meilenweit entfernt!

Publiziert am 11. März 2020 von staseve

10.03.2020 15:18 Der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jörg Dornau, hat mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/1491) den Selbstversorgungsgrad bei Fleisch, Eiern, Milch, Getreide, Kartoffeln, Obst und Gemüse in Erfahrung gebracht. Zu den Ergebnissen erklärt Dornau: „Sehr viele … Weiterlesen →

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Schutz von Bundeswehrkasernen: Kosten für private Sicherheitsdienste nahezu verdoppelt

Publiziert am 10. März 2020 von staseve

10. März 2020 Heeresstandort Hagenow in Mecklenburg-Vorpommern. (Von Silke Hasselmann) Die Bundeswehr muss für den Schutz ihrer Kasernen durch private Sicherheitsdienste erhebliche Mittel aufbringen. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, haben sich die Kosten in den vergangenen fünf Jahren auf rund 430 … Weiterlesen →

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Die Altparteien und die Demographie: AfD-Anfrage bringt die Etablierten auf die Palme

Publiziert am 16. Februar 2020 von staseve

  NATIONAL Dresden. Viel Wirbel um nichts: mit einer Kleinen Anfrage im Sächsischen Landtag hat die AfD-Fraktion die etablierten Parteien jetzt in Rage gebracht. Die AfD erkundigt sich darin nach der Zahl der „gebärfähigen Frauen“ im Freistaat. Vertreter der etablierten Parteien … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage enthüllt: Mickrige Geldstrafen für Linksextremisten

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

02.12.2019 13:03 Zur Kleinen Anfrage Drs. 7/395 erklärt der Fragesteller und sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter: „Die meisten Linksextremisten in Sachsen kommen ohne Strafe davon. Im ersten Halbjahr 2019 wurden nur 34 von ihnen rechtskräftig verurteilt. Dagegen wurden 320 … Weiterlesen →

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STRAFAKTE HANSESTADT – 1425 Gewalttaten, 3 Morde, 87 Mal Raub

Publiziert am 26. November 2019 von staseve

  Bremer Polizisten führen einen jungen Mann in Handschellen ab Foto: Sandra Beckefeldt Artikel von: ASTRID SIEVERT veröffentlicht am 25.11.2019 – 07:04 Uhr Mitte – Meldungen über Straftaten reißen nicht ab. Raubüberfälle, Einbrüche und Diebstähle gehören quasi zur Tagesordnung, beklagt die CDU-Fraktion. Weil viele betroffene Opfer, … Weiterlesen →

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Faß ohne Boden und politischen Nutzen: Deutscher Afghanistan-Einsatz kostete fast 10 Milliarden Euro

Publiziert am 22. November 2019 von staseve

22. November 2019 NATIONAL Berlin/Kabul. Eine Zahl, die der deutsche Steuerzahler kennen sollte: 9,8 Milliarden Euro. Diese Summe an Steuergeldern kostete der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan bis heute. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. … Weiterlesen →

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