Schlagwort-Archive: Landgericht Chemnitz

Messerattacke am Chemnitzer Landgericht

Publiziert am 30. Januar 2018 von staseve

Der Tatverdächtige wurde entwaffnet und festgenommen. Chemnitz – Aufregung am Montagmorgen am Chemnitzer Landgericht: Ein Mann wollte einen Security-Mitarbeiter mit einem Messer angreifen. Nach ersten Informationen erschien der ältere Mann gegen 9 Uhr am Landgericht in der Hohen Straße. Dort zückte … Weiterlesen →

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Ein sich als „Reichsbürger“ bezeichnender Schöffe ist des Amtes zu entheben

Publiziert am 7. Dezember 2015 von staseve

„Reichsbürger“ lehnen freiheitlich demokratische, rechts- und sozialstaatliche Grundordnung ab Bezeichnet sich ein Schöffe als „Reichsbürger“, so ist er gemäß § 51 Abs. 1 des Gerichts­verfassungs­gesetzes (GVG) seines Amtes zu entheben. Denn „Reichsbürger“ lehnen die freiheitlich demokratische, rechts- und sozialstaatliche Grundordnung ab. Dies geht aus … Weiterlesen →

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