Schlagwort-Archive: Behörden

„Steuergeld ins Wasser gefallen“

  Kühltürme   Was sind schon #17 Millionen Euro? Für #Länder und #Bund wahrscheinlich nur eine 17 mit ein paar Nullen. In Ländern und Bund sind allerdings Nullen beschäftigt, denen das was weiß ich an was auch immer vorbeigeht. Der … Weiterlesen

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Italien: Behörden decken großangelegten Handel mit Sondermüll auf

12. Oktober 2017 Die Nationalflagge von #Italien (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker) Die italienischen #Behörden haben einen landesweiten #Handel mit #Sondermüll aufgedeckt. Die Küstenwache habe sieben Menschen verhaftet und Bargeld in Millionenhöhe beschlagnahmt, teilten die Behörden in Rom mit. … Weiterlesen

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Kette verpfuschter Identifizierungsversuche

Frankfurt am Main (ADN). Von einer Kette verpfuschter Versuche, wenigstens die Identität von Flüchtlingen zu prüfen, berichtet Roland Tichy am Sonntag auf dem von ihm gegründeten Portal „tichyseinblick.de“. Das jüngste Glied dieser Kette sei eine seit August dieses Jahres gültige … Weiterlesen

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Schweizer Morgenpost – In den Deutschen brodelt es

#Schweizer Online Tageszeitung bringt internationale globale #Umfrage für #Deutschland. In den #Deutschen Medien schweigen vor der Bundestagswahl! Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 01.09.2017

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Forschungsbericht: Kommunen kaum auf Konflikte mit Asylanten vorbereitet

16. August 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Bonn. Die deutschen Kommunen sind auf die zu erwartenden Konflikte bei der #Integration von Asylbewerbern schlecht vorbereitet. Das ist eines der Ergebnisse eines #Forschungsberichts zu den Folgen der Asylbewerberunterbringung, die das Zentrum für Migrationsforschung und … Weiterlesen

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Berlin: Libanesische Clans halten Polizei und Behörden auf Trab

28. Juli 2017 NATIONAL #Berlin. #Kriminelle libanesische Großfamilien sorgen immer wieder für polizeiliche Ermittlungen, nicht nur, aber insbesondere in Berlin. Zuletzt waren etwa Mitglieder einer kurdisch-libanesischen Familie wegen des Münzraubs im Bode-Museum verhaftet worden. Auf das Konto der Familie gehen … Weiterlesen

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Bahrain: Behörden schließen unabhängige Zeitung

04. Juni 2017 Die Skyline von Manama, der Hauptstadt von Bahrain (AFP / Marwaan Naamani) Die einzige #unabhängige Zeitung im #Golfstaat #Bahrain, #Al-Wasat, ist verboten worden. Zur Begründung wurde angeführt, die Zeitung habe in einem Artikel ein befreundetes arabisches Land … Weiterlesen

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Niedersachsen: Behörden nehmen „Reichsbürgern“ Waffen ab

Stand: 02.05.2017 07:32 Uhr von Angelika Henkel und Stefan Schölermann Die Waffenbehörden in Niedersachsen haben seit vergangenem November 19 mutmaßlichen „Reichsbürgern“ die Waffenerlaubnis entzogen. In weiteren 26 Fällen laufen die Verfahren noch. Das sagte Landespolizeipräsident Uwe Binias im Interview mit … Weiterlesen

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Bayern: Katastrophale Konzentration von Aluminium, Barium und Arsen in der Atemluft amtlich bestätigt!

Bayern: Katastrophale Konzentration von Aluminium, Barium und Arsen in der Atemluft amtlich bestätigt! Die Untiefen des Internets haben es zutage gefördert: Das Bayerische Landesamt für Umweltschutz, das sich seit dem 01. August 2005 in „Bayerisches Landesamt für Umwelt“ umbenannt hat … Weiterlesen

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Peter Fitzek-Prozess – Staatsanwaltschaft fordert Haft für „König von Deutschland“

Es geht um Untreue und Verstöße gegen das Kreditwesengesetz: Im Prozess gegen „Reichsbürger“ Peter Fitzek hat die Staatsanwaltschaft eine mehrjährige Freiheitsstrafe gefordert. DPA Peter Fitzek Dienstag, 14.03.2017   12:49 Uhr Im Untreue-Prozess gegen den selbst ernannten „König von Deutschland“ hat … Weiterlesen

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LANDTAG – Bayern: Mehr Staatsbeamte unter „Reichsbürger“-Verdacht

Ein Mann hält ein Heft mit dem Aufdruck «Deutsches Reich Reisepass».Foto: Patrick Seeger / dpa veröffentlicht am 06.03.2017 – 10:03 Uhr München – Immer mehr bayerische Staatsbeamte stehen unter Verdacht, mit der „Reichsbürger“-Bewegung zu sympathisieren. Bei 15 Polizisten und 4 weiteren … Weiterlesen

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Gericht verdonnert Kanzleramt zur Teil-Veröffentlichung vertraulicher Journalistengespräche

Berlin, 20. Februar 2017 (ADN). Das Kanzleramt muss Termine, Themen, Teilnehmer und Orte der Treffen mit Pressevertretern  offenlegen, ebenso Merkels geplante Treffen mit einzelnen Journalisten darüber hinaus. Inhalte müssen jedoch nicht mitgeteilt werden, auch nicht zur vertraulichen Verwendung. So antwortete … Weiterlesen

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Reichsbürger im Bodenseekreis beschäftigen Behörden

50 Kreisbewohner bekennen sich zu den sogenannten Reichsbürgern. Bei fünf laufen derzeit Anhörungsverfahren. Sogenannte Reichsbürger bereiten der Bundesrepublik zunehmend Probleme. In Baden-Württemberg hat das Innenministerium den Einzug von Waffenscheinen und Waffen bei Personen angeordnet, die zur Reichsbürger-Szene gehören. Symbolbild: dpa … Weiterlesen

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Behörden – Syrien: Kämpfer „genehmigen“ Reparatur von Wasserwerk bei Damaskus

Laut dem Gouverneur der Provinz Rif Dimashq, Ala Ibrahim, gibt es eine Vereinbarung mit den Kämpfern der militänten Opposition, dass diese Reparaturbrigaden den Zugang zu einem nach den Kampfhandlungen außer Betrieb geratenen Wasserpumpwerk bei Damaskus gewähren, berichtet das Staatsfernsehen am … Weiterlesen

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Mali: Behörden schicken zwei in Frankreich abgelehnte Asylbewerber zurück

Die Behörden in Mali haben zwei in Frankreich abgelehnte Asylbewerber zurückgeschickt. Ein Sprecher der Regierung in der Hauptstadt Bamako sagte, die beiden Personen hätten lediglich europäische Passagierscheine bei sich gehabt, nicht aber gültige Ausweise. Damit sei nicht eindeutig geklärt, ob … Weiterlesen

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Korruptionsforschung im Aufwind – Leipzig hält Sponsoring-Listen geheim

Berlin/Leipzig (ADN). Die Nichtregierungsorganisation Transparency International hat in Deutschland einen wissenschaftlichen Arbeitskreis, der 2013 gegründet wurde und die Korruptionsforschung ankurbeln soll. Inzwischen gehören dem bundesweiten Netzwerk rund 80 meist junge Wissenschaftler an. Sie untersuchen das Phänomen der Bestechung jeglicher Couleur … Weiterlesen

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„Malta-Masche“ verbreitet bei Behörden Angst und Schrecken

Erfurt (ADN). „Ich kenne mich persönlich nicht im maltesischen Recht aus; ich weiß auch nicht, ob ich im UCC-Schuldnerregister stehe“. Das bekannte der Vorsitzende des Thüringer Richterbundes, Holger Pröbstel, am Montagabend in der Fernsehsendung des Mitteldeutschen Rundfunks „Fakt ist …“ … Weiterlesen

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Person gesperrt – Behörden und Gerichte der Bundesrepublik haben keinen Zugriff mehr – Das juristisch erfolgreiche Abwehren aller Behörden und Gerichte

Die Person, die Maske und Rolle vor dem lebenden Menschen Wir haben ja des öfteren schon über die rechtliche Situation in Deutschland und Österreich berichtet. Auch haben wir erst kürzlich über die Hintergründe des internationalen Handelsrechts den Uniform Commercial Code … Weiterlesen

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SACHSENS BEAMTE MACHEN „REICHSBÜRGER“-SCHULUNG

Von Dominik Brüggemann Polizisten sollen auch in Sachsen zum Umgang mit den so genannten „Reichsbürgern“ geschult werden.Dresden – Die selbst ernannten „Reichsbürger“ machen immer mehr Probleme. Erst letzte Woche sorgten Anhänger der „Reichsbürger“ für eine Schießerei mit einem Spezialkommando(MOPO24 berichtete). Jetzt … Weiterlesen

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MIGRATION: Migranten in Deutschland: Vergewaltigungswelle außer Kontrolle

  (David Berger) Die Spirale aus Migrantengewalt, Vergewaltigungen auch von Kindern und einer bewussten Verheimlichung von Fakten durch die Behörden sei in Deutschland komplett außer Kontrolle geraten, so das renommierte amerikanische Gatestone Institut.  Das Gatestone Institut berichtet: „In Deutschland hat … Weiterlesen

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Fehlende Dokumente: Behörden warnen vor Versagen bei Abschiebungen

Von Wolf Wiedmann-Schmidt DPA Abschiebung per Flugzeug (in Rheinmünster) Zehntausende Migranten können nicht abgeschoben werden – weil ihre Papiere fehlen. Nach Informationen des SPIEGEL schlagen Behörden nun Alarm: Sie fürchten ein „Versagen des Rechtsstaats“. Deutsche Behörden beklagen nach SPIEGEL-Informationen massive … Weiterlesen

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„Reichsbürger“ füllen mediale Sommerpause und Gerichtssäle – Querulanten dagegen harmlos

Potsdam (ADN). Wegen der grenzenlosen Substanzlosigkeit der Pro-Argumente für die EU oder derem völligen Fehlen rücken die Medien derzeit wieder andere Themen in den Vordergrund. Dabei glänzen sie selbst mit erschreckendem Halbwissen und schierer Unkenntnis. Ein solch beliebtes und mythenumwobenes … Weiterlesen

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Wie Reichsbürger Behörden lahm legen

von Sandra Aïd & Kaveh Kooroshy „Wer kennt das Handbuch der Behörden zum Umgang mit Reichsbürgern?“, fragt Erhard Lorenz spöttisch. Die rund 30 Anwesenden grinsen und einige melden sich. Im niedersächsischen Goslar ist das selbsternannte „Präsidium des Deutschen Reiches“ zusammengekommen. … Weiterlesen

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„Germaniten“ fordern Justiz heraus – Hier ist „deutsches Reichsgebiet“!

Sie ignorieren Strafzettel, Polizei-Anweisungen, Gerichtsbeschlüsse. Denn: Das Deutsche Reich bestehe fort, die Bundesrepublik habe keine Gewalt über sie, sagen die „Reichsbürger“ und machen auch Gerichtsvollziehern zunehmend das Leben schwer. Von: Jochen Eichner Stand: 23.04.2016 Eine Szene aus Niederbayern: Ein zahlungsunwilliger … Weiterlesen

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Amtsgericht Dachau – „Reichsbürger“ bedrohen Beamte

24. März 2016, 18:08 Uhr Vor dem Amtsgericht Dachau ist der „Reichsbürger“ wieder nicht erschienen. (Foto: Toni Heigl)   Vor dem Amtsgericht Dachau muss sich ein sogenannter Reichsbürger verantworten. Er soll einen Finanzbeamten bedroht und eine Rechnung geschrieben haben, weil … Weiterlesen

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Grenzschließungen funktionieren und entlarven Merkels große Lüge

11.03.2016 Stefan Schubert Was wurde in den vergangenen Monaten der Bevölkerung nicht alles versucht einzureden: Eine funktionierende Grenzsicherung wurde als nicht durchführbar, unrealistisch oder gar utopisch gebrandmarkt. Als das alles nichts mehr half, versuchte Angela Merkel mit den Ängsten der … Weiterlesen

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NR: Informationsfreiheit in Baden-Württemberg restriktiv und Thüringen mustergültig

Hamburg/Berlin (ADN). In den ersten beiden Monaten dieses Jahres ist in Sachen Informationsfreiheit und Transparenz deutscher Behördennetzwerke eine gewisse Bewegung gekommen. Wie der in der investigativen Journalistenorganisation “Netzwerk Recherche” (NR) für diesen Sektor zuständige Experte, Manfred Redelfs, in Hamburg weiter … Weiterlesen

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Nebelkerzen: Die heuchlerischen Schlagzeilen der BILD

04.03.2016 Peter Bartels Die unendliche Geschichte ist längst eine unsägliche Geschichte geworden: Bild, einst von Wallraff gejagt, jagt heute selbst – seine eigenen Leser. Unfassbare drei Millionen tägliche Käufer wurden unter dem Chefredakteur Kai Diekmann bis Ende 2015 vertrieben! Statt … Weiterlesen

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Behörden: 28 Tote bei Bombenanschlag in Ankara

Haluk Yavuzhan Die Zahl der Toten bei einem schweren Bombenanschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara ist auf 28 gestiegen. Nach Behördenangaben wurden mindestens 61 Menschen verletzt, wie türkische Medien am Mittwoch berichteten. Die türkischen Sicherheitskräfte vermuten die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) … Weiterlesen

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70 Anhänger des IS in Brandenburg – BEHÖRDEN WARNEN VOR TSCHETSCHENEN-SALAFISTEN

von Alexander Fröhlich Brandenburgs Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke entschied nach den Terror-Anschlägen in Paris, dass die Spezialkräfte deutlich aufgestockt werden sollen. Foto: dpa (Symbolbild) Der Brandenburger Verfassungsschutzchef Carlo Weber warnt davor, dass sich 70 Islamisten in Brandenburg dem IS angeschlossen haben. … Weiterlesen

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