Schlagwort-Archive: Amtsenthebung

Trumps Anwalt warnt vor „Aufbegehren“ in den USA

CC0 / Pixabay 11:19 24.08.2018 Angesichts der jüngsten Geständnisse von Michael Cohen vor Gericht hat der Rechtsanwalt von Donald Trump, Rudy Giuliani, in einem Interview mit Sky News vor den möglichen Folgen eines Impeachments des US-Präsidenten gewarnt. Laut Giuliani würde eine … Weiterlesen

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Korruptions- und Kriminalitätsvorwürfe gegen Oberstes Gericht von West Virginia – Amtsenthebung auf den Weg gebracht

Von Andreas Lilge – 15. August 2018 Aktualisiert: 15. August 2018 16:23 Das Komitee für Justizaufsicht von #West Virginia hat gefordert, den gesamten Obersten Gerichtshof West Virginias seines Amtes entheben zu lassen. Die Abgeordneten stimmten dem am 13. August zu und leiteten damit … Weiterlesen

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US-Demokraten beantragen Amtsenthebung gegen Trump

© REUTERS/ Yuri Gripas 07:58 16.11.2017 (aktualisiert 08:02 16.11.2017) Die demokratischen Mitglieder des Repräsentantenhauses im US-Kongresses, #Steve Cohen und #Luiz Gutierrez, haben dazu aufgerufen, Möglichkeit einer Amtsenthebung des US-Präsidenten #Donald Trump zu besprechen, wie englischsprachige Medien berichten. Cohen legte laut dem TV-Sender … Weiterlesen

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Deutschland: Aufruhr in Ostdeutschland – „Wir kommen von unten“

17.04.2017 • 07:43 Uhr © Susan Bonath Haldenslebener protestieren für die Rückkehr ihrer Bürgermeisterin Ein Streit um eine aufmüpfige Bürgermeisterin wird in einer sachsen-anhaltischen Provinzstadt zum Kampf gegen die herrschende Politik. von Susan Bonath In Haldensleben in der sachsen-anhaltischen Börde will … Weiterlesen

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Malteser-Orden in Streitigkeiten mit Vatikan verstrickt

Der Großkanzler Albrecht von Boeselager Veröffentlicht am 17. Januar 2017 Rom, 17. Januar 2017 (ADN). Die Malteser sind als ältester, aktiver katholischer Orden in einen Machtkampf innerhalb des Vatikans verstrickt. Der Großkanzler Albrecht von Boeselager wurde Anfang Dezember vom Ordenschef, … Weiterlesen

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Brasilien: Senat widersetzt sich der Amtsenthebung seines Präsidenten Calheiros

Brasiliens Senatspräsident Renan Calheiros (picture alliance / dpa / Joedson Alves) Der brasilianische Senat widersetzt sich einer richterlichen Anordnung zur Amtsenthebung seines Präsidenten Calheiros. Das Präsidium der Parlamentskammer verwies darauf, dass es sich bei der geforderten Suspendierung um die Entscheidung … Weiterlesen

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Hollande kurz vor der Amtsenthebung?

Vertreter mehrerer französischer Regierungsorgane haben am Donnerstag einen Resolutionsentwurf für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident François Hollande erhalten, wie die Zeitung „Le Monde“ berichtet. Die Initiative soll von den Republikanern ausgegangen sein. Bereits 79 Abgeordnete sollen das Papier unterzeichnet haben. Das … Weiterlesen

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Brasilien: Präsidentin Rousseff vor Amtsenthebung

Veröffentlicht: 12.04.16 02:02 Uhr In Brasilien hat ein Parlamentsausschuss die Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff empfohlen. Damit wird es sehr eng für die in einen Korruptionsskandal verwickelte Präsidentin. Dilma Rousseff mit dem damaligen Fifa-Chef Sepp Blatter. (Foto: dpa) Von den … Weiterlesen

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Ein sich als „Reichsbürger“ bezeichnender Schöffe ist des Amtes zu entheben

„Reichsbürger“ lehnen freiheitlich demokratische, rechts- und sozialstaatliche Grundordnung ab Bezeichnet sich ein Schöffe als „Reichsbürger“, so ist er gemäß § 51 Abs. 1 des Gerichts­verfassungs­gesetzes (GVG) seines Amtes zu entheben. Denn „Reichsbürger“ lehnen die freiheitlich demokratische, rechts- und sozialstaatliche Grundordnung ab. Dies geht aus … Weiterlesen

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Aufstand gegen Werner Faymann und Angela Merkel in den sozialen Netzwerken

20. September 2015 – 17:15 Werner Faymann und Angela Merkel: Zwei Petition fordern ihren Abgang. Foto: Upload Bot (Magnus Manske) / wikimedia (CC BY-SA 2.0) In den sozialen Netzwerken tut sich einiges. Immer mehr Bürger halten angesichts der momentanen politischen … Weiterlesen

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