Schlagwort-Archive: Wolfgang Sobotka

Maskenzwang jetzt auch im Wiener Parlament: Kickl sagt konsequent „Nein“

Publiziert am 8. April 2021 von staseve

08. April 2021 NATIONAL Wien. Im österreichischen Parlament wurde jetzt die Hausordnung geändert – fortan herrscht in den Gängen und auch im Plenum Maskenpflicht. Zwar drohen den Abgeordneten keine Sanktionen, durchsetzen läßt sich der Maskenzwang aber im Zweifelsfall nicht, jedenfalls nicht … Weiterlesen →

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Niederösterreich: Triumph für Landes-ÖVP

Publiziert am 29. Januar 2018 von staseve

Die #ÖVP regiert in #Niederösterreich trotz leichter Verluste bei der #Landtagswahl am Sonntag auch in den kommenden fünf Jahren mit absoluter Mehrheit. Landeshauptfrau Johanna #Mikl-Leitner fuhr laut dem vorläufigen Ergebnis 49,64 Prozent (minus 1,15 Prozentpunkte) und damit 29 der 56 … Weiterlesen →

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Neues Fremdenrecht ab 1. November: Österreichs Innenminister kündigt schärfere Gangart an

Publiziert am 9. Oktober 2017 von staseve

08. Oktober 2017 NATIONAL Wien. Unabhängig vom Ausgang der bevorstehenden Nationalratswahlen tritt in #Österreich zum 1. November ein neues, schärferes Fremdenrecht in Kraft. Das „#Fremdenrechtsänderungsgesetz“ (FRÄG) droht unter anderem ausreiseunwilligen Asylwerbern neben dem Entzug der Grundversorgung auch eine Beugehaft bis zum … Weiterlesen →

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Österreich: FPÖ-Obmann Strache: Regierung biegt sich Statistik zu Flüchtlingszahlen zurecht

Publiziert am 3. Juni 2016 von staseve

2. Juni 2016 17:59 Akt.: 2. Juni 2016 18:03 Strache zeigt sich angesichts der Beilegung der Streitereien rund um die Flüchtlingsstatistiken unbeeindruckt – © APA   FPÖ-Klubobmann Heinz-Christian Strache empfindet die von den Regierungsparteien definierte “Obergrenze” und den “Richtwert” zudem … Weiterlesen →

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