Schlagwort-Archive: Hausordnung

Linken-Politiker wegen Baskenmütze aus Bundestagssitzung geworfen

Publiziert am 16. Mai 2025 von staseve

15. Mai 2025 Der Linke-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer ist von Bundestags-Vizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) wegen des Tragens einer Baskenmütze des Plenarsaals verwiesen worden. „Wenn Sie sie nicht absetzen und nicht den Raum verlassen, schließe ich Sie hiermit von der heutigen Sitzung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Bundestag: AfD-Mitarbeiter werden ausgesperrt

Publiziert am 13. März 2025 von staseve

Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin, SPD Den etablierten Parteien ist jedes Mittel recht, um die Arbeit der AfD zu stören. Jetzt greift Bundestagspräsidenten Bärbel Bas zu einem neuen Trick: Die Hausordnung wurde geändert. Zukünftig dürfen „Extremisten“ den Bundestag nicht mehr betreten und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 7 Kommentare

Schikanen gegen die AfD: Kartellparteien wollen neue Bundestags-Hausordnung

Publiziert am 26. Dezember 2024 von staseve

25. Dezember 2024 National Foto: Symbolbild Berlin. Politisch ist der AfD nicht mehr beizukommen – jetzt sollen Hausordnungstricks helfen, der ungeliebten Oppositionspartei im Bundestag das Leben schwerzumachen. Gerade noch rechtzeitig vor der Neuwahl des Bundestages wollen die Kartellparteien dort eine Neufassung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 10 Kommentare

Maskenzwang jetzt auch im Wiener Parlament: Kickl sagt konsequent „Nein“

Publiziert am 8. April 2021 von staseve

08. April 2021 NATIONAL Wien. Im österreichischen Parlament wurde jetzt die Hausordnung geändert – fortan herrscht in den Gängen und auch im Plenum Maskenpflicht. Zwar drohen den Abgeordneten keine Sanktionen, durchsetzen läßt sich der Maskenzwang aber im Zweifelsfall nicht, jedenfalls nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Karlsruhe: MdB reicht Organklage gegen Bundestag ein

Publiziert am 13. April 2019 von staseve

© AP Photo / Markus Schreiber 21:59 12.04.2019 Der Linken-Bundestagsabgeordnete Michel Brandt will vom Bundesverfassungsgericht klären lassen, ob Beamte der Bundestagspolizei in seiner Abwesenheit seine Büroräume betreten dürfen. Dazu hat er eine Organklage in Karlsruhe gegen den Bundestag eingereicht, wie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar