Schlagwort-Archive: Sigmar Gabriel

BEI FALLENDEN BENZIN-PREISEN – Gabriel prüft automatische Steuererhöhung

Publiziert am 15. August 2016 von staseve

Plant eine sogenannte Flexi-Steuer, um zum Energiesparen zu bewegenFoto: dpa 14.08.2016 – 23:32 Uhr Autofahrer und Haushalte sollen dauerhaft hohe Energiepreise zahlen, um sie zu mehr Energiesparmaßnahmen zu zwingen. In einem „Grünbuch Energieeffizienz“ mit Vorwort von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (56, … Weiterlesen →

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Merkel verurteilt Putschversuch in Türkei und plädiert für Demokratie

Publiziert am 17. Juli 2016 von staseve

© REUTERS/ Eric Vidal Das Auswärtige Amt Deutschlands hat nach dem Putschversuch in der Türkei einen Krisenstab gebildet, der die Lage in diesem Land einschätzt und mit diplomatischen Vertretungen Deutschlands in der Türkei zusammenarbeitet. Die Lage werde „sehr genau“ beobachtet, … Weiterlesen →

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Illegale Migranten erhalten lebenslang Hartz-IV

Publiziert am 6. Juli 2016 von staseve

von MZW Wenige Wochen vor den Wahlen Berlin und Mecklenburg-Vorpommern erreichen die Bundesregierung Nachrichten, welche man um jeden Preis bis nach den Wahlen geheim halten will. Denn sie belegen, dass Merkel und Gabriel die Bevölkerung bislang beim Thema Asyl belogen … Weiterlesen →

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EU – Sigmar Gabriel spricht vom Untergang Europas

Publiziert am 29. Juni 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 28.06.16 15:56 Uhr SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt jedwede „Zugeständnisse“ an Großbritannien ab und sagt für diesen Fall den „Untergang Europas“ voraus. Es ist unklar, warum die Apokalypse plötzlich für viele Politiker die einzige Alternative zum Status Quo ist. … Weiterlesen →

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Europa: Weitere 32 Austrittsreferenden in Europa in Vorbereitung

Publiziert am 25. Juni 2016 von staseve

Weitere EU-Austritte: Stunde der Spalter Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom REUTERS Die EU-Gegner jubeln und träumen von EU-Austritten in Serie – in Frankreich, Italien, den Niederlanden. Doch sie sollten sich erstmal in Ruhe ansehen, wie schmerzhaft der Brexit für die Briten … Weiterlesen →

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Bundespräsident Gauck über deutsche Bürger: Die Bevölkerung ist das Problem

Publiziert am 25. Juni 2016 von staseve

25.06.2016 Udo Ulfkotte Unsere Volksvertreter überbieten sich derzeit in der Kunst, ihre Wähler zu beleidigen. Mal werden wir als »Pack«, »Ratten« oder »Mischpoke« beschimpft. Und jetzt generell zum »Problem« erklärt. Es gab einmal eine Zeit, da waren unsere Politiker Volksvertreter. … Weiterlesen →

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BREXIT: Unsere Politiker auf der falschen Seite der Geschichte

Publiziert am 24. Juni 2016 von staseve

24.06.2016 Udo Ulfkotte Mit getürkten Umfragen und Durchhalteparolen haben unsere führenden Politiker versucht, den Ausgang des Referendums in Großbritannien zu beeinflussen. Jetzt haben die Briten FÜR den Brexit gestimmt. Und unsere Politiker stehen auf der falschen Seite der Geschichte. Das … Weiterlesen →

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Kritik an Rechtspopulisten: Sigmar Gabriel vergleicht AfD-Mitglieder mit Nazis

Publiziert am 12. Juni 2016 von staseve

REUTERS Sigmar Gabriel auf einer Konferenz in Berlin am 8. Juni 2016 Vizekanzler Sigmar Gabriel hat Mitglieder der AfD scharf kritisiert. Ihre Aussagen erinnerten ihn an die seines Vaters, der bis zu seinem letzten Atemzug ein Nazi gewesen sei. Sigmar … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Gauck hat entschieden: Keine zweite Amtszeit als Bundespräsident

Publiziert am 4. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 04.06.16 00:23 Uhr Bundespräsident Joachim Gauck will offenbar nicht mehr für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen. Obwohl Bundeskanzlerin Merkel gegen ihn zunächst erhebliche Vorbehalte hatte, wäre sie in der aktuellen Situation froh gewesen, keinen neuen Kandidaten suchen zu … Weiterlesen →

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Jérôme Boateng – nicht nur ein GAU für Gauland

Publiziert am 31. Mai 2016 von staseve

30.05.2016 Peter Bartels Man muss diesen Alexander Gauland nicht mögen – er ist Christ, aber nur, weil seine Familie schon immer evangelisch war. Er ist in der AfD – aber nur, weil die CDU ihm irgendwann zu links geworden war. … Weiterlesen →

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FREIHANDELSABKOMMEN – Gegen TTIP: Gabriel kritisiert Merkel wegen Nähe zu den USA

Publiziert am 30. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 29.05.16 23:55 Uhr Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel vertreten offenbar unterschiedliche Position in Bezug auf das angestrebte TTIP. Der Kurs der Kanzlerin wirke überstürzt und unbedacht. Die SPD werde zudem einem schlechten Abkommen niemals zustimmen, so der … Weiterlesen →

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Der Bundestagspräsident stellt klar: Das Volk stört!

Publiziert am 29. Mai 2016 von staseve

29.05.2016 Heinz-Wilhelm Bertram Zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten hat der deutsche Bundestagspräsident Norbert Lammert ein flammendes Plädoyer für die repräsentative Demokratie gehalten. Und gegen Volksentscheide. Nicht ohne Grund: Das Volk stört die privilegierten Herrscher nur! Norbert Lammert nutzte die Gunst … Weiterlesen →

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KALTER KRIEG – Gabriel geht auf Distanz zu Merkel, fordert Ende der Russland-Sanktionen

Publiziert am 26. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 26.05.16 00:21 Uhr Bundeswirtschaftsminister Gabriel ist in der Frage der Russland-Sanktionen erstmals auf Distanz zu Bundeskanzlerin Merkel gegangen und fordert den Abbau der Sanktionen. Welchen Schaden die Sanktionen angerichtet haben, belegen die Zahlen: Das Handelsvolumen zwischen den beiden Staaten … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: Steinmeier deutlich beliebter als Sigmar Gabriel

Publiziert am 20. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.05.16 01:29 Uhr Eine Mehrheit der Befragten würde am liebsten Frank-Walter Steinmeier als neuen Kanzlerkandidaten der SPD sehen. Offenbar wird ihm seine besonnene Haltung in der Russland-Krise hoch angerechnet. Ganz schlecht schneidet dagegen Sigmar Gabriel ab. Frank Walter Steinmeier … Weiterlesen →

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SPD fällt auf tiefsten Wert seit fast 25 Jahren

Publiziert am 18. Mai 2016 von staseve

Die SPD befindet sich weiter im freien Fall: In einer neuen Umfrage kommen die Sozialdemokraten auf 19 Prozent. Die Partei rutscht damit auf den tiefsten Wert seit 1992. Grüne und AfD legen zu. Die SPD im freien Fall. Bundesweit kommen … Weiterlesen →

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Die Wahrheit kommt immer ans Licht

Publiziert am 17. Mai 2016 von staseve

16.05.2016 Michael Morris In weiten Teilen Europas bereiten sich Polizei und Armeen auf den Straßenkampf vor, denn immer mehr Europäer lehnen eine Politik ab, die nur für die Besitzer der Großkonzerne und Banken sowie gegen die Bürger gemacht wird. Es … Weiterlesen →

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PARTEIEN – AfD-Erfolge stürzen Merkel und Gabriel in die Krise

Publiziert am 9. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 09.05.16 00:11 Uhr SPD und Union sind von den Erfolgen der AfD im Mark getroffen. Sigmar Gabriel muss plötzlich aufkommende Rücktritts-Gerüchte dementieren. Die CSU erkennt einen historisch tiefen Graben zur CDU. Die neueste Umfrage zeigt, dass die AfD weiter … Weiterlesen →

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TTIP: Angela Merkel besteht auf zügigen Abschluss von TTIP

Publiziert am 3. Mai 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 02.05.16 17:29 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel will das TTIP-Abkommen zügig zu Ende verhandeln. Die öffentlich gewordenen harten Positionen der US-Seite sind aus Merkels Sicht kein Grund, die Verhandlungen zu stoppen. Dies wird aus Teilen der SPD gefordert. Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen →

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Die Oma zeigts der Nation – Ein Witz zu Angela Merkel – Deutsche und Österreicher sind intelligender als die Regierungen denken

Publiziert am 25. April 2016 von staseve

Kultur und Kunst sind ja in den letzten Tagen durch die Deutschland-Europa-Türkei-Deals stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Nicht nur die Causa Böhmermann spielte hier eine Rolle. Sie war nur der Höhepunkt im bisherigen gesellschaftlichen „Erpressungsdrama“ in Sachen Meinungsfreiheit seitens des … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND – Umfrage: AfD erreicht in Ost-Deutschland 20 Prozent

Publiziert am 22. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 22.04.16 13:44 Uhr Nach Angaben des ZDF-Politbarometers erreicht die AfD in Ost-Deutschland erstmals 20 Prozent. Nach einer Umfrage von Sat.1 ist AfD-Chefin Frauke Petry die beliebteste Politikerin Deutschlands. AfD-Chefin Frauke Petry. (Foto: dpa) Die AfD bleibt in beiden Umfragen … Weiterlesen →

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Deutschland – Betreibt der Rüstungskonzern Rheinmetall illegale Geschäfte in Saudi-Arabien?

Publiziert am 20. April 2016 von staseve

  19.04.2016 • 18:35 Uhr Quelle: Reuters Die Konzernzentrale der Rheinmetall AG Undurchsichtige Geschäfte betreibt der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall derzeit in Saudi-Arabien. Offenbar um rechtliche Vorschriften zu umgehen, betreibt der Konzern von Südafrika aus eine Munitionsfabrik in der Golf-Monarchie. Falls … Weiterlesen →

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TERROR – Regierung einigt sich auf neue Maßnahmen gegen Terror

Publiziert am 14. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 14.04.16 03:05 Uhr Die Regierungsparteien haben sich in der Nacht zu Donnerstag auf neue Maßnahmen zur Terror-Abwehr geeinigt. Welche das sind gab die Regierung noch nicht bekannt. Einigung soll auch über ein neues Integrationsgesetz erreicht worden sein. Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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Miserable SPD-Umfragewerte: Juso-Chefin macht Druck auf Gabriel

Publiziert am 11. April 2016 von staseve

DPA Johanna Uekermann Das Verhältnis zwischen SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Juso-Vorsitzenden Johanna Uekermann gilt als belastet. Sie ist es, die im verheerenden Umfragetief jetzt Konsequenzen fordert. Nur noch auf 21 Prozent kam die SPD beim aktuellen Deutschlandtrend der ARD. … Weiterlesen →

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WAHLTREND: MERKEL WIEDER BELIEBT WIE VOR FLÜCHTLINGSKRISE

Publiziert am 30. März 2016 von staseve

Kanzlerin Angela Merkel legt in den Umfragen wieder zu. Hamburg – Nach den Terroranschlägen in Brüssel steigt die Zustimmung für die Union und Kanzlerin Angela Merkel. Im stern-RTL-Wahltrend legen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt zu und kommen … Weiterlesen →

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Rechtspopulisten: So wollen die Parteien die AfD entzaubern

Publiziert am 22. März 2016 von staseve

  Von Annett Meiritz AP AfD-Chefin Frauke Petry Die etablierten Parteien überbieten sich mit Anti-AfD-Strategien. Wie wollen Union, SPD, Grüne und Linke vorgehen? Die vier Konzepte auf einen Blick. Ignorieren? Attackieren? Von rechts umschmeicheln? Seit die Alternative für Deutschland (AfD) … Weiterlesen →

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Wirtschaft – „Nord Stream 2“ – Ein Projekt in politisch schwierigem Fahrwasser

Publiziert am 20. März 2016 von staseve

  19.03.2016 • 12:26 Uhr Quelle: Reuters Als im Juni 2015 beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg Gazprom den Bau von zwei weiteren Pipeline-Strecken in der Ostsee verkündete, hatte noch niemand damit gerechnet, dass sich so schnell so viele Investoren … Weiterlesen →

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Wirtschaft – Deutsche Waffen für Nahost: Sigmar Gabriel genehmigt neue Rüstungsdeals mit Saudi-Arabien und Oman

Publiziert am 15. März 2016 von staseve

15.03.2016 • 15:35 Uhr Quelle: Reuters Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel 456 Deutsche Rüstungsunternehmen können sich über neue Millionendeals mit Konfliktstaaten freuen. Der Minister für Wirtschaft, Sigmar Gabriel (SPD), hat den Exportgeschäften von Kriegsmaterial bereits zugestimmt. Zu den Abnehmern neuer Handfeuerwaffen und … Weiterlesen →

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DEMOKRATIE – Kultur-Schock: Italienische Verhältnisse in Deutschland

Publiziert am 14. März 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 14.03.16 02:23 Uhr Der Wahlsonntag zeigt Deutschland auf dem Weg zu italienischen Verhältnissen. Der SPD droht ein Schicksal wie den italienischen Christdemokraten. Der Erfolg einer rechten Partei wie der AfD, dass die europäische Normalität in Deutschland Einzug hält. … Weiterlesen →

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Geldtransfer zwischen dem Iran und der EU begonnen

Publiziert am 3. März 2016 von staseve

Hamburg (IRIB/ dpa) – Die in Hamburg ansässige „Iranisch-europäische Handelsbank“ hat, nach der Umsetzung des gemeinsamen Aktionsplans zwischen dem Iran und der G5+1, als erste europäische Bank mit dem Iran ihre Finanztransaktionen begonnen. Die Kunden können nun über diese Bank … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND – Angela Merkel schließt Rücktritt wegen Flüchtlings-Krise aus

Publiziert am 29. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 28.02.16 23:47 Uhr Bundeskanzlerin Merkel schließt einen Rücktritt im Fall des Scheiterns des Flüchtlingsgipfels mit der Türkei aus. In diesem Fall müsse sie weitermachen. Es werde den nächsten Gipfel geben. Einen Plan B habe sie nicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel … Weiterlesen →

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