Schlagwort-Archive: Bundestag

Eltern denkt endlich nach und werdet wach!

Publiziert am 21. Mai 2021 von staseve

Verknüpft man die Forderung der Bundesärztekammer, das Kinder nur noch geimpft in die Schule dürfen mit den Kinderrechten ins GG, haben wir die Impfpflicht auch ohne das sie im IFSG steht! Kinder haben ein Recht auf Bildung und beste Gesundheitsprävention! … Weiterlesen →

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Wir treiben Russland in die Arme Chinas! – Alexander Gauland – AfD-Fraktion im Bundestag

Publiziert am 20. Mai 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.05.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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30 Jahre völlig verfehlte Migrationspolitik! – Martin Hess – AfD-Fraktion im Bundestag

Publiziert am 20. Mai 2021 von staseve

Dass wir die Diskussion über Antisemitismus und das Austragen fremder Konflikte auf deutschem Boden überhaupt diskutieren müssen, ist eine Schande für dieses Landung und belegt das sicherheitspolitische Totalversagen der Altparteien. Wer in Deutschland ausländische Konflikte austrägt, hat in unserem Land … Weiterlesen →

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Euro-Dauerrettung wird zu Lasten Deutschlands weiter ausgebaut | Bundestag 20.5.21

Publiziert am 20. Mai 2021 von staseve

Peter Boehringer, AfD – Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bundestag Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.05.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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AfD – Stephan Brandner: „Nichts mit Sauberfrau – Baerbock ‚vergaß‘ Einkünfte beim Bundestag zu melden“

Publiziert am 20. Mai 2021 von staseve

Von  PS  – 20. Mai 2021 Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat beim Bundestag nachträglich Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 angemeldet. Das kam heute ans Licht der Öffentlichkeit. Dabei handelt es sich angeblich um Sonderzahlungen der Partei Bündnis 90/Die Grünen … Weiterlesen →

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AfD – Beatrix von Storch: Diese Verbrechen gegen unsere Kinder fordern Grüne, FDP und Linke!

Publiziert am 20. Mai 2021 von staseve

Von  PS  – 20. Mai 2021   Die Entwürfe zum sogenannten Selbstbestimmungsgesetz von den Grünen und der FDP liefern Kinder und Jugendliche einer menschenverachtenden Machbarkeitsideologie aus. Schon Kinder ab 14 Jahren sollen auf ihren Wunsch ‚geschlechtsangleichend‘ behandelt werden. Mitten in der Pubertät sollen … Weiterlesen →

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Grünen-Kanzlerkandidatin: Baerbock meldet Nebeneinkünfte beim Bundestag nach

Publiziert am 20. Mai 2021 von staseve

20. Mai 2021 Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (imago / sepp spiegl) Die Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock hat der Verwaltung des Bundestags Nebeneinkünfte nachgemeldet, die sie in den vergangenen Jahren als Vorsitzende von ihrer eigenen Partei bekommen hat. Dabei handelt es sich um … Weiterlesen →

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AfD – Weidel/Gauland: Klimaschutzgesetz ist Sargnagel für Wohlstand und Wirtschaftskraft

Publiziert am 13. Mai 2021 von staseve

Von  PS  – 13. Mai 2021 Zur Verabschiedung des Entwurfs für ein verschärftes „Klimaschutzgesetz“ durch das Bundeskabinett erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Alexander Gauland: „Das Klimaschutzgesetz der Koalition ist ein weiterer Sargnagel für Wohlstand und Wirtschaftskraft … Weiterlesen →

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Perverse Grundrechtseinschränkung der Corona-Diktatur im § 21 Infektionsschutzgesetz

Publiziert am 6. Mai 2021 von staseve

❌Diese Grundrechtseinschränkung ist richtig pervers. Wir sollen dulden, dass Geimpfte Stoffe emittieren, die uns schädigen können. WTF!??!❌👇🏼 Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) § 21 Impfstoffe „Bei einer auf Grund dieses Gesetzes angeordneten oder … Weiterlesen →

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Pressekonferenz der AfD-Fraktion – Diese Woche im Bundestag!

Publiziert am 4. Mai 2021 von staseve

Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.05.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Es wird ein neues Staatsvolk geschaffen

Publiziert am 29. April 2021 von staseve

#NextGenerationEU Dr. Gottfried Curio Im Windschatten der Corona-Panik und fast um Mitternacht haben CDU, CSU und SPD im #Bundestag eine Gesetzesänderung eingebracht, mit der Ausländer noch leichter den deutschen Pass und damit das Wahlrecht erhalten. Zu mitternächtlicher Stunde hat die … Weiterlesen →

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Coronavirus – Gesundheitsministerium veröffentlicht Liste: 40 Abgeordnete waren an Maskendeals beteiligt

Publiziert am 28. April 2021 von staseve

27 Apr. 2021 22:01 Uhr Eine Liste des Bundesgesundheitsministeriums zeigt erstmals, welche Abgeordneten im Bundestag im Zusammenhang mit Maskendeals Kontakt mit dem Ministerium hatten. Insgesamt 40 Namen stehen auf der Liste, auch der von Gesundheitsminister Jens Spahn. Anhaltspunkte für ein … Weiterlesen →

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Bundestag: Nachtragshaushalt soll beschlossen werden

Publiziert am 23. April 2021 von staseve

23. April 2021 Der Bundestag entscheidet heute über den Nachtragshaushalt. (dpa/Kay Nietfeld) Der Bundestag berät heute abschließend über den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Finanzminister Scholz plant, wegen der Corona-Pandemie mehr als 60 Milliarden Euro an zusätzlichen Krediten aufzunehmen. Insgesamt … Weiterlesen →

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Bundestag verabschiedet Infektionsschutzgesetz – Proteste wegen „massiver Auflagenverstöße“ aufgelöst

Publiziert am 22. April 2021 von staseve

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen der CDU und SPD für das Infektionsschutzgesetz gestimmt. Die Berliner Polizei hat die Demonstration mit rund 8000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni aufgelöst. Teilnehmer weigerten sich aber zuerst den Demonstrationsort zu … Weiterlesen →

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Das militärische Protokoll wurde aktiviert

Publiziert am 22. April 2021 von staseve

################################################# Denkanstoß #890 21.04.2021 ################################################# Liebe Mitmenschen, mit dem heutigen Tag wurde seitens der von den NaZis in 1948 installierten und fortan betriebenen Besatzungs-Administration, scherzhafter Weise „Regierung“ genannt, der Nürnberger Kodex gebrochen. Dieser sogenannte Nürnberger Kodex ist eine zentrale, aktuell … Weiterlesen →

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Pressestatement zum 4. Infektionsschutzgesetz mit Weidel und Gauland! – AfD-Fraktion im Bundestag

Publiziert am 14. April 2021 von staseve

  Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.04.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Die Linke: Wagenknecht hält trotz Kritik an Kandidatur fest

Publiziert am 10. April 2021 von staseve

10. April 2021 Sahra Wagenknecht (dpa/Britta Pedersen) Trotz Kritik an ihrem noch unveröffentlichten neuen Buch hält die Linken-Politikerin Wagenknecht an ihrer Kandidatur für den Spitzenplatz auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen fest. Mehrere Linken-Politiker hatten nach Angaben des Magazins „Der Spiegel“ die … Weiterlesen →

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Süd-Thüringen: Kreisverband hält an Maaßen-Kandidatur für Bundestag fest

Publiziert am 8. April 2021 von staseve

08. April 2021 Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident Maaßen wächst (dpa) In Thüringen hält der CDU-Kreisverband Schmalkalden-Meiningen an der umstrittenen Nominierung des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen als Direktkandidat für den Bundestag fest. Das teilte der Vorsitzende des Landesverbandes, Hirte, nach einem Krisentreffen … Weiterlesen →

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Gesundheitsversorgung: Kliniken betreiben mehr Outsourcing

Publiziert am 5. April 2021 von staseve

05. April 2021 Gesundheitsversorgung: Kliniken betreiben mehr Outsourcing (imago / Jochen Tack) Krankenhäuser vergeben immer mehr Aufgaben an externe Servicegesellschaften. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die das RedaktionsNetzwerk … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Meinungs- und Zensur-Massaker sofort beenden!

Publiziert am 1. April 2021 von staseve

  30. März 2021 Die Meinungsfreiheit ist unter die Räder gekommen, inklusive unserer Grundrechte. Trotz des Rechts auf Meinungsfreiheit und der Absage an die Zensur durch Artikel 4 GG wird in den sozialen Netzwerken gelöscht, dass die Schwarte kracht. 20 … Weiterlesen →

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Merkels Machtwort: Kanzlerin drängt Länder massiv

Publiziert am 29. März 2021 von staseve

Die Zeit, in der die Zeichen auf Lockerung stehen, sind vorbei. Nach Warnungen vor drastisch steigenden Inzidenzen findet die Kanzlerin deutliche Worte. 28.03.2021, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu Gast in der ARD-Talksendung „Anne Will“. © Wolfgang Borrs/NDR/dpa Berlin. Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen →

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Noch ein krummer Deal? Gesundheitsministerium kaufte Masken für knapp acht Euro pro Stück

Publiziert am 28. März 2021 von staseve

28. März 2021 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Neues aus dem Horror-Hause Spahn: Das Bundesgesundheitsministerium hat in der ersten Hochphase der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr Schutzmasken zu Preisen von bis zu 7,98 Euro pro Stück gekauft. … Weiterlesen →

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„Statt »DEM DEUTSCHEN VOLKE«, heißt es für die Altparteienfunktionäre: »WER WIRD MILLIONÄR«“

Publiziert am 28. März 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.03.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Die bei Youtube verbotene Rede von Martin Reichardt

Publiziert am 26. März 2021 von staseve

26. März 2021 Merkels kinderfeindliche Regentschaft beenden | Martin Reichardt; Foto: Screenshot Youtube „Die Kinderfeindlichkeit der Corona-Maßnahmen muss beendet werden! Frau Merkel, treten Sie zurück.“ Quelle: journalistenwatch.com (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.03.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab … Weiterlesen →

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Fabio de Masi will Aufklärung über Jens Spahns ominöses Spendendinner in Leipzig

Publiziert am 25. März 2021 von staseve

Fabio de Masi, Die Linke Frau #Merkel findet nicht, dass Herr #Spahn die Namen der Spender nennen muss, mit denen er ein Corona Dinner hatte! Vor 16 Jahren stürzte sie Helmut Kohl über die Spendenaffäre. Sie wird ihm immer ähnlicher! … Weiterlesen →

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Bundestag: Merkel stellt sich den Fragen der Abgeordneten

Publiziert am 24. März 2021 von staseve

24. März 2021 Angela Merkel (www.imago-images.de) Bundeskanzlerin Merkel steht den Abgeordneten des Bundestages heute in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort. Ein zentrales Thema dürfte die Corona-Politik sein. Die Opposition hat an den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen zur Pandemiebekämpfung harsche Kritik geübt. Auch … Weiterlesen →

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MASKEN-AFFÄRE – Ex-Justizminister Alfred Sauter soll 1,2 Millionen Euro über Treuhandfirma bezogen haben

Publiziert am 19. März 2021 von staseve

Landtagsabgeordneter Alfred Sauter ist zu einer der Hauptfiguren der Masken-Affäre geworden. Bild: Bernhard Weizenegger   Schwere Vorwürfe gegen den Günzburger Landtagsabgeordneten in der Masken-Affäre um Korruption. Sauter soll ein raffiniertes Konstrukt für den Erhalt von Provisionen genutzt haben. VON HOLGER SABINSKY-WOLF … Weiterlesen →

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Korruptionsvorwurf – Maskenaffäre: Nüßlein verlässt Unionsfraktion, behält aber Mandat

Publiziert am 7. März 2021 von staseve

07.03.2021 −Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein hat mit sofortiger Wirkung seinen Austritt aus der Unionsfraktion erklärt. Er will sein Bundestagsmandat aber bis zum Ende der Wahlperiode behalten, wie Nüßlein am Sonntagabend in einer persönlichen Erklärung mitteilte, die … Weiterlesen →

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Die Irreführung der Bevölkerung

Publiziert am 7. März 2021 von staseve

Autor Vera Lengsfeld Veröffentlicht am 06. März 2021 Weitgehend unbeachtet hat die Regierung Merkel mit Unterstützung der Grünen und der Linken im Bundestag die Verlängerung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ beschlossen. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte als einzige Partei dagegen. … Weiterlesen →

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Weitere drei Monate „Lockdown“: Bundestag verlängert „epidemische Lage von nationaler Tragweite“

Publiziert am 6. März 2021 von staseve

05. März 2021 NATIONAL Berlin. Die Deutschen können sich auf ein weiteres Vierteljahr im „Lockdown“ einstellen. Der Bundestag verlängerte jetzt – in namentlicher Abstimmung – die wegen Corona ausgerufene „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ für weitere drei Monate bis zum 30. … Weiterlesen →

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