Regierungsbildung: Union für Sondierungen


Roberts Teehaus

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am 13.12.2017 im Jakob-Kaiser-Haus im Bundestag in Berlin nach Vorgesprächen mit SPD und CSU aus den Räumen der CDU-Fraktion. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler)

Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) nach dem Spitzentreffen von Union und SPD. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler)

Die Spitzen von #CDU und #CSU haben sich nach dem Treffen mit der #SPD für #Sondierungsgespräche ausgesprochen. Die #Union strebe die Bildung „einer stabilen Regierung“ an, hieß es in einer nach den Beratungen in Berlin gemeinsam veröffentlichten Mitteilung. Die SPD will am morgigen Freitag über #Sondierungen beraten und entscheiden.

Der Erklärung war ein rund zweieinhalbstündiges Gespräch vorausgegangen, das von beiden Seiten als offen und vertrauensvoll beschrieben wurde. Über inhaltliche Punkte wurde nichts bekannt. Für die CDU nahmen Bundeskanzlerin #Merkel und der Unionsfraktions-Vorsitzende #Kauder teil, für die CSU Bayerns Ministerpräsident #Seehofer und Landesgruppenchef #Dobrindt sowie für die SPD der Parteivorsitzende äSchulz und Fraktionschefin #Nahles. Es war das erste Treffen dieser Art nach der Bundestagswahl. Zuvor waren Sondierungen für eine Jamaika-Koalition gescheitert.

Bei den Sozialdemokraten gab es zuletzt Vorbehalte gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Daher wurden auch Alternativen diskutiert wie eine Kooperation nur in zentralen Fragen oder die Tolerierung einer Minderheitsregierung. Diese Varianten stoßen in der Union auf Ablehnung.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.12.2017


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