Schlagwort-Archive: Sondierungsgespräche

Seehofer„Die CSU ist nicht jeden Tag ein Paradies.“

  16. Oktober 2018 CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer (AP / Matthias Schrader) CSU-Chef Seehofer hat schnelle Koalitionsgespräche für eine neue bayerische Landesregierung angekündigt. Seehofer sagte in der Bundespressekonferenz in Berlin, jetzt gehe es darum, so zügig wie möglich wieder … Weiterlesen

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München: CSU führt Sondierungsgespräche mit Freien Wählern und Grünen

17. Oktober 2018 Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofe (dpa/Michael Kappeler) Drei Tage nach der #Landtagswahl in Bayern will die #CSU heute #Sondierungsgespräche über die Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen führen. Am Vormittag empfangen Ministerpräsident #Söder und Parteichef … Weiterlesen

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Alexander Gauland – AfD äußert sich zu den Sondierungsgesprächen

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 14.01.2018

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Ungewohnte Worte im Sat 1 Frühstücksfernsehen nach den Sondierungsgesprächen am 12.01.2018

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 14.01.2018

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GroKo-Sondierung: Bund soll wieder Schulpolitik machen – aber nur ein bisschen

Ganztagsbetreuung für Grundschüler, ein nationaler Bildungsrat und eine „Investitionsoffensive“: #Union und #SPD haben sich in der #Bildung viel vorgenommen. Doch schon kurz nach der Sondierung gibt es Streit. Von Armin Himmelrath DPA Grundschüler in Weißenau, Baden-Württemberg (Archivbild)   Freitag, 12.01.2018   16:02 Uhr … Weiterlesen

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Von Storch (AfD) kritisiert das Ergebnis der Sondierungsgespräche – CDU/CSU und SPD einigen sich auf 200.000 Migranten im Jahr

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von der Union und der SPD vom 12.01.18 beinhalten auch Aussagen zum künftigen Umgang mit der #Massenmigration. Es gibt viele Vorschläge zur Besserung. Doch die Zahl von 180.000 bis 220.000 pro Jahr ist nach wie vor … Weiterlesen

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Interview der Woche – Schwesig: Regierungsbildung darf nicht am Familiennachzug scheitern

07. Januar 2018Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld) Vor den #Sondierungsgesprächen hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende #Schwesig die Unionsparteien zu Kompromissen beim #Familiennachzug aufgefordert. An dieser Frage dürfe die Regierungsbildung nicht scheitern, sagte Schwesig im Interview … Weiterlesen

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Sondierungsgespräche: SPD drängt auf Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildungspolitik

24. Dezember 2017Der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. (imago stock&people) Die #SPD drängt im Hinblick auf die #Sondierungsgespräche mit der Union Anfang Januar auf die #Abschaffung des Kooperationsverbots in der #Bildungspolitik. Das #Grundgesetz legt fest, dass der Bund hier keinen Einfluss … Weiterlesen

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Berlin: Union und SPD besprechen Sondierungsfahrplan

20. Dezember 2017 Das Kanzleramt in #Berlin (picture alliance/dpa – Wolfgang Kumm) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen heute den Fahrplan für ihre #Sondierungsgespräche im Januar festlegen. Das Treffen der Partei- und Fraktionschefs beginnt am Vormittag in Berlin. … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Union drängt auf schnelle Entscheidung

15. Dezember 2017Die SPD-Spitze trifft sich heute, um über Sondierungen zu sprechen. (dpa / Michael Kappeler) Vor der Entscheidung der #SPD über #Sondierungsgespräche mahnen Politiker der Unionsparteien eine schnelle #Regierungsbildung an. #Sachsen-Anhalts Ministerpräsident #Haseloff erklärte, #Deutschland müsse rasch handlungsfähig sein. … Weiterlesen

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SPD: NRW-Politikerin: GroKo an der Basis nicht beliebt

15. Dezember 2017Bundesparteitag der SPD: Eine Neuauflage der Großen Koalition stößt bei vielen Mitgliedern auf Ablehnung. (dpa / Michael Kappeler) Die stellvertretende Vorsitzende der #SPD-Landtagsfraktion in #Nordrhein-Westfalen, Philipp, geht davon aus, dass mögliche #Sondierungsgespräche mit #CDU und #CSU schwierig werden. … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Union für Sondierungen

14. Dezember 2017Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) nach dem Spitzentreffen von Union und SPD. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Die Spitzen von #CDU und #CSU haben sich nach dem Treffen mit der #SPD für #Sondierungsgespräche ausgesprochen. Die #Union strebe die Bildung „einer … Weiterlesen

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Flüchtlingsunterkünfte: Grüne fordern Beschlagnahme von Privathäusern

14. November 2017 Foto: Durch Digital Storm/Shutterstock   Eine Meldung aus dem November 2015, der man gedenken muß, hat sie doch gewissermassen zeitlos Gültigkeit insofern, als daß sich bei den gegenwärtigen #Sondierungsgespräche zu Fragen des Familiennachzugs zeigt, wie wenig sich … Weiterlesen

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Familienzusammenführungen? Ja, aber bitte in Syrien!

  14. November 2017 Foto: Durch serkan senturk/Shutterstock   Der #Krieg in #Syrien gegen die Terrorbande #Islamischer Staat und alle anderen Islamfanatiker ist praktisch beendet, aber die #Jamaika-Parteien #CDU/#CSU/#GRÜNE/#FDP schwafeln im Rahmen ihrer #Sondierungsgespräche jetzt doch tatsächlich von Familienzusammenführung bei … Weiterlesen

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Claudia Roth – Ein übergewichtiger, schlecht gelaunter Zwergpinscher?

05. November 2017 Wenn diese Dame den Mund aufmacht heißt es: Rennt um Euer Leben (Foto: JouWatch)   Die grüne Betroffenheits-Expertin Claudia Roth macht wieder einmal mit spektakulären Geistesblitzen von sich reden. Bei ihrem Auftritt in der Sondierungsrunde machte sie … Weiterlesen

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Sondierungsgespräche – Dobrindt (CSU): „Kein Jamaika ohne Zuwanderungsgrenze“

26. Oktober 2017 Der Reichstag und eine Fahne von Jamaika. (picture-alliance / dpa / XAMAX) #CDU, #CSU, #FDP und #Grüne beraten in einer weiteren #Sondierungsrunde heute über die Klima- und #Flüchtlingspolitik. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sagte in Berlin, ohne eine Grenze in … Weiterlesen

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Österreich: Kaiser erwartet bei Schwarz-Blau soziale Einschnitte

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat gestern in der ORF-„Pressestunde“ scharfe Kritik am politischen Gegner und auch an der eigenen Partei geübt. In der Affäre um „Dirty Campaigning“ im Wahlkampf habe sich die SPÖ „stupid“ verhalten. Im Bund rechnet … Weiterlesen

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Österreich: Kurz trifft FPÖ-Chef Strache

22. Oktober 2017 #Sebastian Kurz (Sputnik, dpa picture-alliance, Alexey Vitvitsky) Der mit der Regierungsbildung in #Österreich beauftragte ÖVP-Chef Kurz hat seine #Sondierungsgespräche fortgesetzt. Der 31-Jährige traf sich heute mit dem FPÖ-Vorsitzenden Strache. Anschließend erklärte Strache, er sei zuversichtlich, dass seine … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierung – Gemischte Gefühle

21. Oktober 2017 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Mitte) spricht mit Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen und Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende (Bündnis 90 / Die Grünen). (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld) Die ersten #Sondierungsgespräche in großer Runde über eine … Weiterlesen

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Lindner erwartet „Bewegungsbereitschaft“ von den Partnern

17. Oktober 2017 #Christian Lindner, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der #FDP. (dpa / Julian Stratenschulte) FDP-Chef Lindner hält den Ausgang der #Sondierungsgespräche mit #Union und #Grünen für offen. Nach den Wahlen in #Niedersachsen und #Österreich sehe er eine gewisse Unruhe in … Weiterlesen

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Merkel – bis zum bitteren Ende

17. Oktober 2017 Die Fürstin der Finsternis: Angela Merkel (CDU) (Bild: JouWatch)   Nach dem erneuten Wahldebakel in #Niedersachsen ist Merkel endgültig zum Mandatskiller für die Union mutiert. Nach solchen Wahlniederlagen könnte sich normalerweise kein Parteivorsitzender mehr im Amt halten. … Weiterlesen

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Trittin: Nach Niedersachsen-Wahl werden „Jamaika“-Sondierungen schwieriger

17. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien #CDU/#CSU, #FDP und #Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Der Grünen-Politiker #Trittin erwartet, dass die #Sondierungsgespräche mit Union und FDP wegen der Niedersachsen-Wahl schwieriger werden. Wegen ihrer Verluste sei vor allem die CDU unter … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: CDU, Grüne und FDP beschließen Koalitionsverhandlungen

24. Mai 2017 Sondierungsgespräche für „Jamaika“ am Dreieckstisch (dpa/Markus Scholz) Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben die zuständigen Parteigremien von CDU, Grünen und FDP die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen. Die Gespräche sollen voraussichtlich in der kommenden Woche … Weiterlesen

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LANDTAGSWAHL 2016 IN MECKLENBURG-VORPOMMERN – Sellering beendet Sondierungsgespräche

Stand: 16.09.2016 06:26 Uhr von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV Bestreiten Erwin Sellering (SPD) und Lorenz Caffier (CDU) gemeinsam auch die nächste Legislaturperiode? Elf Tage nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD ihre Sondierungsgespräche mit CDU und Linkspartei … Weiterlesen

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