Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch


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Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), spricht auf einem Symposium.  (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)

Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen dazu auf, sich nun wieder mit Sachfragen zu beschäftigen. Kern der Einigung ist, dass Maaßen an der Spitze seiner Behörde abgelöst wird und ins Bundesinnenministerium wechselt, jedoch anders als zunächst geplant ohne Beförderung.

Grünen-Fraktionschef #Hofreiter warf Union und SPD ein peinliches Schmierentheater vor, mit dem viel Glaubwürdigkeit und Vertrauen verspielt worden sei. Der FDP-Vorsitzende #Lindner twitterte, für Maaßen werde der Posten eines Frühstücksdirektors geschaffen. Schwarz-Rot gehe es nur noch um Gesichtswahrung und Beschwichtigung. Linken-Chef #Riexinger sprach von einem Postengeschacher, das kein Mensch mehr verstehe. Spitzenpolitiker der SPD wie unter anderem die Parteivizes #Scholz und #Stegner, Außenminister #Maas sowie die bayerische Landesvorsitzende #Kohnen zeigten sich zufrieden mit dem Kompromiss, riefen zugleich aber dazu auf, sich in der Bundesregierung nun wieder Sachfragen zu widmen. Wie CSU-Chef Seehofer mitteilte, wird #Maaßen nun doch nicht befördert, sondern wechselt bei gleicher Besoldung in sein Innenministerium.

Damit behält auch der bisherige Staatssekretär und Bauexperte #Adler seinen Posten und wird nicht in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.09.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Die größte Oppositionspartei AfD fand im Deutschlandfunk zur Causa Maaßen nicht statt.


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