Schlagwort-Archive: Hofreiter

Deutschland: Hauptgewinner Autoindustrie – Koalition einigt sich im Dieselstreit

02.10.2018 • 08:14 Uhr Quelle: Reuters Dieselfahrzeuge von VW und Audi auf einem Parkplatz in Kalifornien im März 2018. In den USA hat VW für 7,4 Mrd. Euro 350.000 Autos zurückgekauft. Nach langwierigen Diskussionen hat die Große Koalition beim Thema … Weiterlesen

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Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen

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Chemnitz-Debatte: Seehofer stellt sich hinter Verfassungschutz-Präsident Maaßen

  07. September 2018 Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen und sein Dienstherr, Innenminister Seehofer (PA/dpa/Michael Kappeler) Bundesinnenminister #Seehofer hat sich hinter #Verfassungsschutzpräsident Maaßen gestellt, der wegen seiner Äußerungen zu den Ausschreitungen in #Chemnitz in die Kritik geraten ist. Selbstverständlich genieße Maaßen sein Vertrauen, … Weiterlesen

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Landwirte und Politiker unter Zugzwang

31. Juli 2018 Den Landwirten machen in vielen Teilen Deutschlands Hitze und Trockenheit schwer zu schaffen. (dpa-Zentralbild / Patrick Pleul) Vertreter von Bund und Ländern beraten heute in Berlin über die Auswirkungen von Hitze und #Trockenheit auf die #Landwirtschaft. Die … Weiterlesen

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Handelsstreit: Hofreiter kritisiert EU-Zusage an USA

29. Juli 2018 Anton Hofreiter (dpa-Zentralbild) Der Fraktionsvorsitzende der #Grünen im Bundestag, Hofreiter, hat die Zusagen der Europäischen Union gegenüber den #USA im Handelsstreit kritisiert. #EU-Kommissionspräsident #Juncker habe bei seinem Besuch in Washington erreicht, dass der Konflikt mit den USA … Weiterlesen

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Bundesminister Seehofer: Migrationsplan in der Kritik

10. Juli 2018 Der „Masterplan Migration“ von Innenminister #Seehofer soll die #Asylpolitik Deutschlands neu ordnen. (dpa) Bundesinnenminister Seehofer hat seinen bisher unter Verschluss gehaltenen sogenannten „#Masterplan Migration“ vorgestellt – und stößt damit auch auf Kritik und Widerstand. Neben der #Opposition … Weiterlesen

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Daimler: Hofreiter (Grüne) nennt Rückrufaktion „Show“

12. Juni 2018 Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag (dpa-Zentralbild) Im #Dieselskandal fordert die Opposition ein härteres Vorgehen der Regierung gegen die Industrie. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Hofreiter kritisierte die Rückrufaktion von 238.000 Autos durch Daimler als „Show“. Nötig seien Hardware-Nachrüstungen … Weiterlesen

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Merkel zu Trump-Rückzieher – „Ernüchternd und deprimierend“

11. Juni 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Gast bei Anne Will im Ersten Deutschen Fernsehen (imago / Jürgen Heinrich) Bundeskanzlerin #Merkel hat den von US-Präsident #Trump verursachten Eklat zum Abschluss des#G7-Gipfels kritisiert. Trumps Abkehr von der gemeinsamen #Abschlusserklärung sei … Weiterlesen

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Zwei verdächtige Kanzleien identifiziert40 Prozent der Entscheidungen im Bremer Bamf müssen wiederholt werden

dpa/Bernd von JutrczenkaPräsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge Jutta Cordt spricht bei einer Pressekonferenz. Samstag, 19.05.2018, 07:48 In der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (#Bamf) werden nach Angaben der Behördenchefin #Jutta Cordt rund … Weiterlesen

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Hofreiter: Bayerisches Polizeigesetz ist „grundrechtsfeindlich“

16. Mai 2018 Anton Hofreiter Fraktionsvorsitzender #Buendnis 90 Die Gruenen aufgenommen im Bundestag 23 10 2017 (imago stock&people) Grünen-Fraktionschef #Hofreiter hat das neue bayerische #Polizeiaufgabengesetz als „grundrechtsfeindlich“ kritisiert. Damit offenbare die #CSU, wie leichtfertig sie die Grundwerte des Rechtsstaats auf … Weiterlesen

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Flüchtlingsstreit: Hofreiter wirft der CSU Unmenschlichkeit und Brutalität vor

  06. April 2018 Aktualisiert: 06. April 2018 10:32 „Ich verstehe nicht, wie eine Partei, die sich selbst christlich und sozial nennt, ausgerechnet bei Frauen und Kindern mit einer solchen #Brutalität vorgeht und Familien dauerhaft zerschlagen will“, so Grünen-Fraktionschef Anton #Hofreiter. … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen – Özdemir verlangt von Union und FDP mehr Bewegung

12. November 2017 #Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von #Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance/dpa – Paul Zinken) Der Grünen-Vorsitzende #Özdemir hat in den #Jamaika-Sondierungen größere Anstrengungen von #CDU,#CSU und #FDP gefordert. Die bisherigen Ergebnisse genügten bei weitem nicht, sagte Özdemir der „Bild … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen – FDP kritisiert Verhandlungsführung der Grünen

27. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien #FDP und #Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Nach den ersten #Jamaika-Sondierungsrunden hat die FDP Kritik an den Grünen geübt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, #Buschmann, sprach von einer „Verweigerungshaltung“ beim Thema #Klimaschutz. Es … Weiterlesen

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Jamaika-Bündnis: Union, FDP und Grüne nehmen Gespräche auf

18. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Union, #FDP und #Grüne beginnen heute mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition im Bund. Am Mittag kommen zunächst #CDU und #CSU mit Vertretern der FDP … Weiterlesen

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NRW-Landtagswahl – CDU gewinnt, Linke bleibt draußen

15. Mai 2017 Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Spitzenkandidat Laschet nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (dpa picture alliance Marius Becker) Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen und kann laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit der FDP oder der SPD eine Koalition … Weiterlesen

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Das »Pack« ist der Feind des Berliner Antigermanismus

30.08.2015 Heinz-Wilhelm Bertram Jeder harmlose Konservative darf sich ab sofort zum »Pack« zählen. Erstmals seit 1945 hat Deutschland damit eine Pöbel-Regierung. Doch das stört Gabriel und die Deutschlandvernichter wenig. Denn Pöbeln gehört schließlich zum großen Antigermanismus-Programm, das unter US-Kommando steht. … Weiterlesen

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