Schlagwort-Archive: Dobrindt

Bütikofer (Grüne)“Nicht alle Verhandlungsspartner haben den Willen zu Jamaika“

Publiziert am 18. November 2017 von staseve

18. November 2017 Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer. (imago / Zuma Press) Der Grünen-Unterhändler bei den Jamaika-Gesprächen, #Bütikofer, hat sich skeptisch über den Einigungswillen der #CSU geäußert. Er habe den Eindruck, dass einige CSU-Politiker, etwa Landesgruppenchef #Dobrindt, die Koalition gar nicht … Weiterlesen →

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Jamaika-Sondierungen – FDP kritisiert Verhandlungsführung der Grünen

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

27. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien #FDP und #Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Nach den ersten #Jamaika-Sondierungsrunden hat die FDP Kritik an den Grünen geübt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, #Buschmann, sprach von einer „Verweigerungshaltung“ beim Thema #Klimaschutz. Es … Weiterlesen →

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Sondierungsgespräche – Dobrindt (CSU): „Kein Jamaika ohne Zuwanderungsgrenze“

Publiziert am 26. Oktober 2017 von staseve

26. Oktober 2017 Der Reichstag und eine Fahne von Jamaika. (picture-alliance / dpa / XAMAX) #CDU, #CSU, #FDP und #Grüne beraten in einer weiteren #Sondierungsrunde heute über die Klima- und #Flüchtlingspolitik. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sagte in Berlin, ohne eine Grenze in … Weiterlesen →

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Dieselskandal: Trittin fordert Dobrindt zum Rücktritt auf

Publiziert am 1. August 2017 von staseve

01. August 2017 Auspuffabgase (imago stock&people) Der frühere Bundesumweltminister #Trittin fordert nach den jüngsten Berichten im #Diesel-Skandal den Rücktritt von Verkehrsminister #Dobrindt. Dessen #Kraftfahrtbundesamt kontrolliere nicht die #Autoindustrie, sondern kreiere industriefreundlich freiwillige Lösungen am Gesetz vorbei, sagte der Grünen-Politiker der … Weiterlesen →

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Nach Busunfall – Dobrindt droht Gaffern mit höheren Bußgeldern

Publiziert am 4. Juli 2017 von staseve

03. Juli 2017 Die Unfallstelle auf der #A9 bei Münchberg (dpa / Bodo Schackow) Nach dem schweren Busunglück in Bayern mit 18 Toten erwägt #Bundesverkehrsminister Dobrindt höhere Bußgelder für Gaffer. Es sei unverantwortlich, wenn auf der Gegenfahrbahn die Geschwindigkeit drastisch … Weiterlesen →

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