Schlagwort-Archive: Grundrechte

Wir gehen dieses Jahr nochmal nach Berlin und machen Herrn Geisel eine Freude | Michael Ballweg in München

Publiziert am 16. September 2020 von staseve

16. September 2020 Michael Ballweg von Querdenken informiert, dass er plant, dieses Jahr nochmals nach Berlin zu kommen. (Quelle) Quelle: journalistenwatch.com vom 16.09.2020 

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Querdenken: Zu viele Häuptlinge, zu wenig Indianer

Publiziert am 12. September 2020 von staseve

11. September 2020 „Gemeinsame Sache“ aller Querdenker – Foto: Autor   Innerhalb der „Querdenken“- Bewegung gibt es unschönen Streit. Wahres Querdenken scheint nicht so einfach zu sein. Über ein paar häßliche Animositäten. von Max Erdinger Querdenken“ klang bisher ganz gut. … Weiterlesen →

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Berlin: 4000 Demos neu angemeldet – Innensenator warnt vor konfliktreichem Wochenende wegen Corona-Demo-Verbot

Publiziert am 28. August 2020 von staseve

28. August 2020 Andreas Geisel (SPD) ist seit 2016 Senator für Inneres und Sport in Berlin. (imago images / Christian Ditsch) Wegen des Streits um die verbotene Großdemonstration gegen die Corona-Politik am Samstag in Berlin hat Innensenator Geisel, SPD, vor … Weiterlesen →

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Neueste Test-Zahlen belegen: Demo-Verbot ist verfassungswidrig!

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

Foto: Von Platoo Fotography/Shutterstock   Sollten sich die Richter diese Zahlen anschauen, müssten sie sich eigentlich für die Demo in Berlin entscheiden, denn der ganze Zirkus um die negativen, gesundheitlichen Folgen so einer Versammlung, zeigt sich immer mehr als ein … Weiterlesen →

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Jens Spahn und das „Quarantäne-Regime“: Die Diktatur steht vor der Tür

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

27. August 2020 Jens Spahn mit Alienmaske; Foto: © jouwatch Collage   Erst Wolfgang Schäuble, der sich letztes Wochenende verplapperte und von den „Chancen“ der Corona-Pandemie für die Politik schwärmte, die es dank „in der Krise geringeren Widerstandes“ erlaubten, weitreichende … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz: Demos gegen Corona-Auflagen nicht von Rechtsextremisten unterwandert

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

27. August 2020 Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht die Kundgebungen gegen Corona-Auflagen nicht von Rechtextremisten unterwandert. (imago stock&people) Rechtsextremisten ist es nach Einschätzung des Verfassungsschutzes nicht gelungen, die Demonstrationen gegen die Corona-Politik anzuführen. Zwar hätten rechtsextremistische … Weiterlesen →

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AfD-Chef will Rücktritt von Berlins Innensenator

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

26. August 2020 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen verurteilt und verlangt personelle Konsequenzen. „Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Als Innensenator … Weiterlesen →

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Jetzt ist es amtlich: Die Pandemie läuft bis Ende nächsten Jahres – auch wenn kaum noch ein Intensivbett belegt ist

Publiziert am 26. August 2020 von staseve

26. August 2020 Kaffee trinken beim Bäcker – nach Corona; Foto: © jouwatch   Die Regierenden dieser Welt haben eins gemeinsam – auch wenn sie sich oberflächlich und scheinbar durch die politische Gesinnung unterscheiden mögen – sie wollen alle an … Weiterlesen →

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Katastrophe in der taz: „Coronagegner und Grundrechte – Wut und Widerstand“

Publiziert am 25. August 2020 von staseve

24. August 2020 „Querdenken – zentrale Außenstelle“ in der Nähe des Kanzleramtes – Foto: Imago   Eine Frau taz-Kolumnistin in Berlin wird wütend, wenn sie Demonstranten gegen die „Pandemie“- Maßnahmen sieht. Als nächstes schreibt sie über ihr Gefühl und veröffentlicht … Weiterlesen →

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Der Skandal, der Söder stürzen könnte: Corona-Maßnahmen nach Gutsherren-Art beschlossen

Publiziert am 22. August 2020 von staseve

21. August 2020 NATIONAL Ansbach/München. Das könnte spannend werden: die Rechtsanwältin Jessica Hamed, die bereits im Mai unter anderem in der „Frankfurter Rundschau“ darauf aufmerksam machte, daß der Corona-„Lockdown“ und die damit verbundene Außerkraftsetzung praktisch aller Grundrechte verfassungswidrig sei, legt jetzt … Weiterlesen →

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Corona-Skandal: Thüringer Richter will Söder vor Gericht bringen!

Publiziert am 21. August 2020 von staseve

20. August 2020 Corona-Imperator Söder: Der Fürst der Finsternis ist gestrauchelt (Collage:Jouwatch)   Das Thüringer Oberverwaltungsgericht muss sich mit einem Eilantrag gegen Maskenpflicht und Abstandsgebot beschäftigen. Der Eilantrag kommt aus den eigenen Reihen: Ein Thüringer Richter kann für die verhängten … Weiterlesen →

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Ohne Maske & Abstand für Grundrechte und Freiheit demonstrieren: In Minsk super, in Berlin kriminell

Publiziert am 17. August 2020 von staseve

„Gute“ Demonstranten sind immun: (Foto:Imago/CTK-Photo)   Minsk / Berlin – Zum zweiten Mal binnen weniger Monate berichten deutsche Medien über „gute“ Demonstrationen, bei denen nicht nur die noblen Absichten ihrer Teilnehmer im Mittelpunkt der medialen Aufmerksamkeit stehen, sondern erstaunlicherweise auch … Weiterlesen →

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Demonstrationen zur Wiederherstellung der Grundrechte in Stralsund und Rostock

Publiziert am 11. August 2020 von staseve

Rostock/Stralsund (ADN) In Rostock und in Stralsund fanden gestern Demonstrationen und Kundgebungen der Volksinitiative Demokratie statt. Motto Wiederherstellung der Grundrechte. Obwohl sich viele Bürger an den Demonstrationen beteiligten war dies der Mainstreampresse keine Zeile wert. Es wird versucht derartige Demonstrationen … Weiterlesen →

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Perverse Forsa-Umfrage zu Corona-Protesten: Demonstranten brauchen neuerdings die Erlaubnis der Mehrheitsgesellschaft

Publiziert am 11. August 2020 von staseve

  09. August 2020 Beispiel für eine Demonstration, für die vor 85 Jahren der Großteil der Deutschen „Verständnis hatte“ (Foto: Imago)   Der erschreckende Rückbau von Verfassungswerten und seiner positiven Folgeerscheinungen – Meinungsvielfalt, Pluralismus und Demokratie – nimmt in Merkel-Deutschland … Weiterlesen →

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Deutschland: Demo gegen Corona-Beschränkungen zieht durch Stuttgart

Publiziert am 9. August 2020 von staseve

  08.08.2020 • 18:32 Uhr Quelle: AFP © THOMAS KIENZLE Demo gegen Corona-Beschränkungen zieht durch Stuttgart In Stuttgart fand am Samstag unter dem Namen „Querdenken 711“ eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung statt. Die Polizei sprach von mehreren Hundert Teilnehmern, … Weiterlesen →

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Die Angst der Angstmacher vor dem aufmüpfigen Volk – BERLIN ALS FREIHEITLICHES FANAL GEGEN DIE SPALTUNG

Publiziert am 5. August 2020 von staseve

War Berlin der lang ersehnte Durchbruch eines freiheitlichen Fanals gegen die Spaltung? Von SELBERDENKER | Bei der friedlichen und entspannten Freiheitsdemo am Samstag in Berlin wehten Regenbogenfahnen neben Deutschlandfahnen. Da wurde „Wir sind das Volk“ und „Merkel muss weg“ gerufen … Weiterlesen →

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Corona-Demonstrationen: Lambrecht gegen Verbot

Publiziert am 4. August 2020 von staseve

04. August 2020 Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (picture-alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka) Trotz der Verstöße gegen Corona-Regeln bei der Großkundgebung in Berlin am Wochenende ist Bundesjustizministerin Lambrecht gegen ein Verbot solcher Veranstaltungen. Sie finde es wichtig, dass wieder Demonstrationen … Weiterlesen →

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Demo „Tag der Freiheit“: Gefährliche Merkelgegner werden abgeführt

Publiziert am 3. August 2020 von staseve

Berlin (ADN) – Ständig kommen weitere Details und Videos von der vom System  aufgelösten Demonstration „Tag der Freiheit – Ende der Pandemie“ am 01.08.2020 in Berlin ans Tageslicht, an der sich Hunderttausende Menschen beteiligten. Während man am 01.08.2020 alles tat, … Weiterlesen →

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Staatsjournalisten am Rande des Wahnsinns – Die Presseschau nach der Großdemo in Berlin

Publiziert am 2. August 2020 von staseve

02. August 2020 Und Gott schickte ein Zeichen und trieb die Mainstream-Journalisten wieder in die Hölle (Foto: Privat)   Es muss für die Schleimbeutel in den deutschen Redaktionsstuben grausam gewesen sein, zu sehen, dass sich hier am Sonnabend in Berlin … Weiterlesen →

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Angela, das Volk ist da! Hunderttausende demonstrieren trotz Repressalien

Publiziert am 2. August 2020 von staseve

01. August 2020 Teilaufnahme der heutigen Demo am Brandenburger Tor (Foto:ScreenshotTwitter)   Seit den DDR-Montagsdemonstrationen 1989 wurde vonseiten der Mächtigen und von den loyalen Staatsmedien auf deutschem Boden nicht mehr solch ein Aufwand getrieben wie bei der heutigen Großdemonstration „Tag … Weiterlesen →

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1.000.000 Gegner der Coronamaßnahmen demonstrieren in Berlin

Publiziert am 1. August 2020 von staseve

Auf mehr als zwanzig Demonstrationen zeigt die Masse der Menschen was sie von der derzeitigen Politik und ihren Politikern hält. Die Live-Streams von den Demonstrationen werden durch das System Merkel und ihre Vasallen massivst gestört. Youtube, der verlängerte Arm des … Weiterlesen →

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Coronakrise: Tausende zu Protest in Berlin erwartet

Publiziert am 1. August 2020 von staseve

01. August 2020 Bei „Hygiene-Demos“ kommen Verschwörungstheoretiker zusammen – aber nicht nur. Viele sorgen sich nur um die Einschränkung ihrer Grundrechte. (imago images/ZUMA Wire) In Berlin ist heute eine großangelegte Kundgebung gegen die Schutzauflagen gegen Corona-Infektionen geplant. Für die Veranstaltung … Weiterlesen →

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BGH-Urteil: Google muss negative, aber wahre Berichte über Personen nicht grundsätzlich aus Trefferliste löschen

Publiziert am 27. Juli 2020 von staseve

27. Juli 2020 Google (Unsplash / Mitchell Luo) Das Internetunternehmen Google ist nicht grundsätzlich dazu verpflichtet, Links zu kritischen Artikeln über Personen aus der Trefferliste seiner Suchfunktion zu entfernen. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil zum „Recht auf Vergessenwerden“ klargestellt und … Weiterlesen →

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GRUNDRECHTE-DEMONSTRATION 3.500 Menschen protestieren in Ravensburg gegen Corona-Maßnahmen

Publiziert am 27. Juli 2020 von staseve

Video zur Demo In Ravensburg haben am Sonntagnachmittag nach Angaben der Polizei etwa 3.500 Menschen gegen die Corona-Auflagen demonstriert. Redner – darunter der Gründer der Stuttgarter Initiative „Querdenken“ Michael Ballweg – forderten unter anderem eine Abschaffung der Maskenpflicht. Quelle: SWR vom 27.07.2020 

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EILMELDUNG: Corona-Kritiker stürmen Belgrader Parlament

Publiziert am 11. Juli 2020 von staseve

Belgrader Parlament Demonstranten sind in Belgrad gewaltsam ins serbische Parlament eingedrungen. Protestierende warfen Steine und Flaschen auf die Fenster des Parlamentsgebäudes. von Günther Strauß In Belgrad ist eine Gruppe Corona-Demonstranten gewaltsam in das serbische Parlament eingedrungen. Zuvor hatte es eine über mehrere … Weiterlesen →

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„Leichenberg im bayerischen Landtag“: Nun doch Maskenpflicht für alle

Publiziert am 3. Juli 2020 von staseve

WEGEN AFD: RECHTSSTELLUNG DER ABGEORDNETEN HAT SICH ANSCHEINEND GEÄNDERT 03. Juli 2020 Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner will die AfD-Abgeordneten zum Tragen eines Mundschutzes zwingen. Von EUGEN PRINZ | Vergessen Sie die 1500 Corona-Infizierten bei Tönnies! Der Verarbeitungsbetrieb des Fleischkonzerns … Weiterlesen →

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Journalistenverband als Lobby für Linksradikale: DJV-Chef Überall verteidigt „taz“-Hetze

Publiziert am 23. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 Macht sich auch gerne mal zum Hampelmann für linke Berufskollegen: Überall 2017 bei einer Kampagne für die Freilassung Deniz Yücels (Foto:Imago)   Es war zu erwarten: Der gleichgeschaltete deutsche Journalistenverband (DJV) unter seinem regierungsergebenen Vorsitzenden Frank Überall … Weiterlesen →

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Rechtskräftige Zensur: US-Gigant Facebook hebelt Grundrechte aus

Publiziert am 18. Juni 2020 von staseve

URTEIL DES OBERLANDESGERICHTS DRESDEN IM FALL „EIN PROZENT“ 18. Juni 2020 Das am Dienstag verkündete Urteil des Oberlandesgerichts Dresden im Fall „Ein Prozent“ gegen Facebook, auf das Björn Höcke in seiner PI-NEWS-Videobotschaft zum 17. Juni bereits hingewiesen hat, markiert einen Meilenstein der … Weiterlesen →

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Teilnehmerzahl bei Corona-Demo in Pforzheim laut Polizei bei etwa 100 und damit rückläufig

Publiziert am 7. Juni 2020 von staseve

Veröffentlicht: 06.06.2020 Pforzheim Aktualisiert: 06.06.2020 17:29 Uhr Pforzheim. Wie schon an den vergangenen Wochenenden fand auch am Samstag wieder eine Demonstration wegen der anhaltenden Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung des Coronavirus in Pforzheim statt. Rund 100 Teilnehmer zählten Beamte der Polizei. … Weiterlesen →

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Die Katze ist aus dem Sack: Pandemie-Ende erst mit Impfstoff – PAPIER ZUM ERGEBNIS DES KOALITIONSAUSSCHUSSES OFFENBART ERSCHRECKENDES

Publiziert am 6. Juni 2020 von staseve

06. Juni 2020 Drosten und die Kanzlerin: Da braucht Deutschland keine Feinde mehr. Von EUGEN PRINZ | In der Bundesrepublik leben derzeit rund 83 Millionen Menschen. Nach den aktuellen Zahlen vom 5. Juni 2020 des Robert Koch-Institutes hat es in … Weiterlesen →

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