Schlagwort-Archive: Grundrechte

Widerstand gegen „Gesundheitspass“ wird lauter

Publiziert am 4. Mai 2020 von staseve

  04. Mai 2020 Wer Corona hat wird aussortiert und eingeschlossen (Foto: Von Deliris/Shutterstock)   Das haben sich die Regierenden so schön vorgestellt: Ihre Untertanen in Gut und Böse einzuteilen, also in Gesund und Krank. Vielleicht hätten diejenigen, die sich … Weiterlesen →

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COVID-19: Übersterblichkeitsrate gibt Rätsel auf

Publiziert am 4. Mai 2020 von staseve

CORONA-TOTE: VIRUS GEFÄHRLICH, GESUNDHEITSSYSTEM SCHLECHT ODER STATISTIK FRISIERT? 04. Mai 2020 Von EUGEN PRINZ | Jeder kritische Bürger weiß inzwischen, dass der Ausdruck „fragwürdig“ für die Zahlen, mit denen die Bundesregierung und das Robert Koch-Institut in der Corona-Krise operieren, noch … Weiterlesen →

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Sachsen: Patrioten gegen Polizei und „Rechtsstaat“ in Aue

Publiziert am 2. Mai 2020 von staseve

Überall im Land Einschränkungen der Grundrechte. Wenn die Politik diesen Wahnsinn nicht sofort beendet, wird es schlimmere Bilder geben. Quelle: politikstube.com vom 02.05.2020

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AfD-Spitzenpolitiker fordern sofortige Aufhebung des Shutdown

Publiziert am 28. April 2020 von staseve

(c) Screnshot Youtube NEWS Von  David Berger  – 28. April 2020   Nach Ansicht der AfD-Bundestagsfraktion sind die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Corona-Stillstands schon jetzt dramatisch und in ihrer Konsequenz unabsehbar. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert deshalb, den Shutdown sofort … Weiterlesen →

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Corona-Krise: SPD-Chef Walter-Borjans kritisiert Schäubles Äußerung zum Schutz des Lebens

Publiziert am 28. April 2020 von staseve

28. April 2020 Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD, nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums (dpa / Kay Nietfeld) SPD-Chef Walter-Borjans hat die Aussage von Bundestagspräsident Schäuble kritisiert, wonach der Schutz von Leben nicht über allen anderen Grundrechten steht. Wenn jetzt aus … Weiterlesen →

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Es rumort gewaltig – Der Kampf für die Grundrechte nimmt Fahrt auf

Publiziert am 27. April 2020 von staseve

Von Markus Gärtner „Die Stimmung wird kippen“, warnt – oder besser gesagt, fürchtet – die Berliner Zeitung. Sie ätzt gegen „Kernfehler“ und „Fehleinschätzungen“ der Politik. Die NZZ beschreibt, wie sich Virologen, die neuen Götter der politischen Kaste, ein ums andere … Weiterlesen →

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Demo gegen Corona-Einschränkungen in Offenburg

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

Autor: Jens Sikeler / Bastian André 26. April 2020 ©Jens Sikeler   Mehrere Menschen haben am Samstagnachmittag vor dem Offenburger Rathaus gegen die coronabedingten Einschränkungen demonstriert. Die Polizei achtete vor Ort auf die Einhaltung der geltenden Abstandsregeln. Bei einer Demonstration … Weiterlesen →

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Demo in Stuttgart: „Querdenken“ – Hunderte Menschen gehen für Grundrechte auf die Straße

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

red/ dpa/ lsw,  25.04.2020 – 17:27 Uhr Bei der Demo auf dem Stuttgarter Schlossplatz demonstrieren bis zu 500 Menschen für ihre Grundrechte auch während der Corona-Krise. Foto: Lichtgut/Julian Rettig Bis zu 500 Menschen versammelten sich am Samstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz, um … Weiterlesen →

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Demo für die Grundrechte in Heilbronn

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

25. April 2020, 21:06 Uhr Update: 25. April 2020, 21:10 Uhr Heilbronn – Nach Fridays For Future demonstriert eine zweite Gruppe unter Auflagen in der Heilbronner Innenstadt. Von Adrian Hoffmann Demo für Grundrechte in Heilbronn Artikel eins des Grundgesetzes. Foto: Adrian Hoffmann Ort: Heilbronn … Weiterlesen →

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Demo gegen Corona-Einschränkungen in der Leipziger City – „Gib Gates keine Chance“

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

Am Samstagnachmittag demonstrierten etwa 30 Menschen für die „Gewährung der Grundrechte“ an der Nikolaisäule. Der Demobereich wurde abgesperrt, außerhalb versammelten sich mehrere Schaulustige.   Am Samstag haben in Leipzig mehrere Menschen gegen von Bund und Land verordnete Schutzmaßnahmen im Zuge der Corona-Krise demonstriert. Gegen … Weiterlesen →

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Groteske Corona-Auswüchse in Halle – Menschen werden gemassregelt obwohl diese nichts gemacht haben

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

Mutmaßlicher Anti Corona Spaziergang in Halle zumindest von der Polizei unterstellt Die Auswüchse in der Coronazeit in der „Merkeldiktatur“ nimmt groteske Formen an. In Halle wurden „Spontanspaziergänger“ sogar Leibesvisitationen vorgenommen. Die Schikanen eines Polizeistaates? Sven Liebig hat das alles dokumentiert. Sven Liebig … Weiterlesen →

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250 Polizisten bewachen 15 Pegida-Demonstranten – NACH 15 MINUTEN WAR ALLES VORBEI

Publiziert am 21. April 2020 von staseve

  Die wenigen Pegida-Demonstranten packten schnell wieder ein Foto: Stefan Hässler Artikel von: KARSTEN KEHR veröffentlicht am 20.04.2020 – 19:56 Uhr Dresden – Polizeigitter am Montagabend auf dem Dresdner Neumarkt vor der Frauenkirche. Im Gitter-Rechteck demonstrieren 15 Teilnehmer von Pegida um ihren Vize-Chef Siegfried Daebritz (45). Nach … Weiterlesen →

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Politiker beruhigen Merkel: „Öffnungsdiskussionsorgien“ wirkungslos, Ende der „Maßnahmen“ nicht in Sicht

Publiziert am 21. April 2020 von staseve

(c) Screenshot YT MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von  David Berger  – 21. April 2020   (David Berger) Vor knapp 24 Stunden soll sich Merkel in einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums aufs Schärfste darüber beschwert haben, dass die Botschaft vorsichtiger Lockerungen in einigen Ländern zu … Weiterlesen →

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Snowden warnt vor Corona-Diktatur: „Was gerade gebaut wird, ist die Architektur der Unterdrückung“

Publiziert am 19. April 2020 von staseve

17. April 2020 INTERNATIONAL Moskau/New York. In einem Interview mit dem US-Lifestyle-Magazin „Vice“ hat der Whistleblower Edward Snowden jetzt davor gewarnt, die Behörden könnten die Corona-Krise dazu mißbrauchen, um dauerhaft Grundrechte und bürgerliche Freiheiten zu beschneiden. Wörtlich sagte Snowden: „Was … Weiterlesen →

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Demo für Grundrechte in Berlin aufgelöst – Ken Jebsen festgenommen

Publiziert am 12. April 2020 von staseve

(c) Screenshot YT MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 11. April 2020   (David Berger) In Berlin ist es heute erneut zu Unruhen wegen der dort besonders rigoros durchgeführten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gekommen. Die Polizei ging konsequent gegen Demonstranten … Weiterlesen →

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Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag von Beate Bahner ab – Anwältin gibt Anwaltszulassung zurück

Publiziert am 11. April 2020 von staseve

Von  PS  – 11. April 2020 Beate Bahner Sehr gerne habe ich Sie über 25 Jahre als Anwältin begleitet und mich für Ihr gutes Recht eingesetzt. Mit der Entscheidung des BVerfG vom Karfreitag, 10. April 2020 habe ich meine Anwaltszulassung zurückgegeben. Es ist mir leider … Weiterlesen →

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Erste CDU-Bundestagsabgeordnete rebelliert gegen Merkels Corona-Politik

Publiziert am 8. April 2020 von staseve

Von PS  – 08. April 2020 Osnabrück. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig rebelliert offen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung und fordert ein sofortiges „Lockdown“-Ende. „Mindestens Grundschulen und Kindergärten und Kindertagesstätten müssen wieder geöffnet werden. Nur so können Arbeitnehmer und Unternehmen wieder voll ihrer … Weiterlesen →

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Bekannte Medizin-Juristin fordert: „Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!“

Publiziert am 4. April 2020 von staseve

(c) Pixabay CC0 RECHTSSTAAT Von David Berger  – 04. April 2020   Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie … Weiterlesen →

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Corona-Krise: Offener Brief an die Bundeskanzlerin von Prof. Sucharit Bhakdi

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

Von  PS  – 30. März 2020 Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiolgie, leitete 22 Jahre das Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Universität Mainz. Er hat einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin geschrieben mit 5 Fragen, die nach … Weiterlesen →

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Ausgangssperren: Ein Verdacht erhärtet sich

Publiziert am 25. März 2020 von staseve

24. März 2020 Angezeigt: „Social Distancing“ – Foto: Imago   Ausgangssperren für die Bürger, das sogenannte „social distancing“ einerseits, völlige Sorglosigkeit andererseits. Rund 30 Maschinen landeten seit vergangenem Freitag in Berlin Tegel und in Schönefeld. An Bord etwa 6.000 Urlauber … Weiterlesen →

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Hasskriminalität: Lambrecht (SPD) will Gesetzentwurf nach anhaltender Kritik überarbeiten

Publiziert am 29. Januar 2020 von staseve

28. Januar 2020 Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will den Gesetzentwurf zur Hasskriminalität überarbeiten, gerade mit Hinblick auf das Abrufen von Passwörtern. (picture-alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka) Bundesjustizministerin Lambrecht will den Gesetzentwurf zum Kampf gegen Hasskriminalität nach anhaltender Kritik überarbeiten. … Weiterlesen →

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Der neue Plan der EU? Grundrechte für 200 Millionen Afrikaner in Europa

Publiziert am 16. November 2019 von staseve

Österreichischer Journalist Stefan Magnet (screenshot) Wien (ADN) – Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU) will nach einem EU-Papier 200 Millionen Afrikaner nach Europa umsiedeln und denen Grundrechte einräumen. Die Steuerzahler in Europa werden mit ihrem Geld, gegen die eigenen … Weiterlesen →

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Deutscher Hochschulverband kritisiert Ängstlichkeit an den Unis: Militante diktieren das Meinungsklima

Publiziert am 27. September 2019 von staseve

  24. September 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Bonn-Bad Godesberg. Die deutschen Universitäten sind längst kein Hort der Geistesfreiheit mehr. Vielmehr machen sich auch an den Hochschulen Meinungszensur und ein wachsender Gesinnungsdruck gegen Abweichler und Andersdenkende breit. Das kritisierte jetzt sogar der … Weiterlesen →

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Empörung in SPD: AfD wirbt mit Willy Brandt

Publiziert am 8. August 2019 von staseve

08. August 2019 Das AfD-Parteilogo (dpa / Paul Zinken) Ein Plakat der Brandenburger AfD mit dem Gesicht des früheren Bundeskanzlers Brandt und seinem bekanntem Zitat „Mehr Demokratie wagen“ löst bei den Sozialdemokraten Empörung aus. Der langjährige Bundestagspräsident Thierse sagte dem … Weiterlesen →

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Dammbruch im Kampf „gegen Rechts“: Seehofer denkt laut über Ungeheuerliches nach

Publiziert am 23. Juni 2019 von staseve

23. Juni 2019 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Innenminister Seehofer denkt allen Ernstes darüber nach, einen bislang nur gedanklichen Dammbruch zu vollziehen, den Ex-Generalsekretär Peter Tauber dieser Tage in den Raum warf: Es geht um den … Weiterlesen →

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Ur-Absichten des Grundgesetzes differieren erheblich vom heutigen Text

Publiziert am 1. Juni 2019 von staseve

Veröffentlicht am 27.Mai 2019 von cotta77 Berlin (ADN). Auf ursprüngliche Absichten und Formulierungen des Grundgesetzes macht die Zeitung „neues deutschland (nd) am Montag aufmerksam. Heute scheint dies kaum möglich, zumal es um gegenwärtig aktuelle Forderungen aus der Bevölkerung geht – beispielsweise das … Weiterlesen →

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War ja klar: Grüner nennt Uni-Entscheidung zum Schleierverbot einen Fehler

Publiziert am 15. Februar 2019 von staseve

15. Februar 2019 Ein Traum in grün: Muslima verschleiert (Bild: shutterstock.com/Durch ZouZou) Hamburg – Lasse Petersdotter – der grüne Kampfbroschüren-Verfasser von „Argumentationshilfe gegen rechtspopulistische Aussagen am Weihnachtstisch“ – hält die Entscheidung der Uni Kiel, Studentinnen das Tragen der muslimischen Burka … Weiterlesen →

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Gut so: Umfrage – Ostdeutsche vertrauen Staat weniger als Westdeutsche

Publiziert am 23. Januar 2019 von staseve

  23. Januar 2019 Foto: Collage   Ein gebranntes Kind scheut das Feuer. Die Bürger in Ostdeutschland haben die Auswirkungen eines Linksstaates am eigenen Leib zu spüren bekommen, von daher ist das Ergebnis dieser Umfrage wohl auch nachvollziehbar: Die Bevölkerung … Weiterlesen →

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Hartz IV verletzt soziale Menschenrechte – Deutschlands völkerrechtliche Achillesferse

Publiziert am 15. Dezember 2018 von staseve

  Veröffentlicht am 10. Dezember 2018 Berlin (ADN). Die in der Weimarer Verfassung von 1919 verankerten sozialen Grundrechte enthalten das zentrale Versprechen der aus der Novemberrevolution hervorgegangenen ersten deutschen Demokratie. Sie sind eine Neuerung gewesen und haben den nach 1945 international … Weiterlesen →

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Linke Zerstörungswut: Eine staatlich geförderte oder geduldete Recht(s)zerstörung

Publiziert am 14. Dezember 2018 von staseve

    PETER HELMES 07. Dezember 2018 Danke, Angela Merkel (Foto: Collage/Shutterstock) Traktat über die Aushebelung der Grundrechte und das Versagen der Politik “Wo man Wahlplakate zerstört, da bewacht man eines Tages auch Büchereien.” (Heinrich Heine) 70-80 Prozent der Plakate der … Weiterlesen →

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