Schlagwort-Archive: Grundrechte der Bürger

Jetzt ist es amtlich: Die Pandemie läuft bis Ende nächsten Jahres – auch wenn kaum noch ein Intensivbett belegt ist

Publiziert am 26. August 2020 von staseve

26. August 2020 Kaffee trinken beim Bäcker – nach Corona; Foto: © jouwatch Die Regierenden dieser Welt haben eins gemeinsam – auch wenn sie sich oberflächlich und scheinbar durch die politische Gesinnung unterscheiden mögen – sie wollen alle an … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Bürger, CDU, Coronakrise, Coronavirus, COVID-19, CSU, Deutschland, Ermächtigungsgesetze, Grundrechte, Grundrechte der Bürger, SPD | 10 Kommentare

FREIHEIT – Gefährliche EU-Richtlinie: Jeder kritische Bürger kann ein Terrorist sein

Publiziert am 2. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 02.12.16 02:35 Uhr Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt des nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Der EU-Gipfel im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Angela Merkel, Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten Justiz und Inneres, Bekämpfung des Terrorismus, Beschränkungen der Menschenrechte, Blockade, Blockade von Webseiten, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bürger, Bürgerrechte, Demonstrationsrecht, Der französische Telekom-Konzern Orange, die freie Meinungsäußerung, EU-Parlament, EU-Richtlinie, EU-Richtlinie zur Bekämpfung des Terrorismus, Facebook, Falschmeldung, Freiheit, Gefährliche EU-Richtlinie, Google, Grundrechte, Grundrechte der Bürger, Hass-Propaganda, Human Rights Watch, Inhalte im Internet regulieren, Jeder kritische Bürger, Jochen Maas, kann ein Terrorist sein, Kriminalisierung öffentlicher Proteste, Marloes van Noorloos, Meinungsfreiheit, NGOs, Pressefreiheit, soziale Strukturen, Terror, ustizminister Heiko Maas, Völkerrecht, Webseiten, Zivilgesellschaft | 2 Kommentare

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