Schlagwort-Archive: EU-Parlament

DREI STIMMEN IN STRASSBURG – Die EU macht Ungarn stumm … Und Bayern wird GRÜN!!

Publiziert am 13. September 2018 von staseve

  13. September 2018 Viktor Orban. Von PETER BARTELS | Es ist nur der Anfang. Aber der ist gemacht: Mit lächerlichen drei Stimmen hat das „EU-Parlament“ in Straßburg (die nennen sich wirklich so!) entschieden, #Ungarn das Stimmrecht zu entziehen. Und … Weiterlesen →

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EU-Parlament: Strache bietet Orban Zusammenarbeit an

Publiziert am 11. September 2018 von staseve

11. September 2018 Heinz-Christian Strache, Vorsitzender der #FPÖ (picture alliance / dpa / Alexey Vitvitsky) Der österreichische Vizekanzler, FPÖ-Chef #Strache, hat dem ungarischen Ministerpräsidenten #Orban eine Kooperation im EU-Parlament angeboten. Strache schrieb auf Facebook, er lade Orban und seine #Fidesz-Partei … Weiterlesen →

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Gegen Kleinparteien: EU-Parlament stimmt für Sperrklausel

Publiziert am 5. Juli 2018 von staseve

© REUTERS / Vincent Kessler 12:19 05.07.2018 Bolle Selke Um eine Zersplitterung des Europaparlaments zu verhindern, wurde die von der Bundesregierung angeregte Sperrklausel bei Europawahlen gebilligt. Spätestens ab 2024 müssen sich Kleinparteien wie die PARTEI, Piraten und die NPD sorgen, … Weiterlesen →

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Das Ende der freien Rede im EU-Parlament

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

  Unliebsame Redner im EU-Parlament müssen künftig eine Strafe von bis zu 9.000 Euro zahlen. Zudem darf der Parlamentspräsident die Liveübertragung jederzeit unterbrechen und unliebsame Reden aus dem Archiv löschen. Dies sagt die neue Regel 165. Die EU-Abgeordneten haben ihrem … Weiterlesen →

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EU-Parlament: Vizepräsident wegen Nazi-Vergleichs abgesetzt

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

08. Februar 2018 #Ryszard Czarnecki ist als #Vize-Präsident des #EU-Parlaments abgewählt worden. (PAP / dpa) Das #Europaparlament hat zum ersten Mal in seiner Geschichte einen amtierenden Vizepräsidenten abgesetzt. Es handelt sich um den nationalkonservativen polnischen Politiker #Czarnecki. Er hatte seine … Weiterlesen →

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Soros-NGO klagt gegen Farage, bleibt auf Kosten sitzen

Publiziert am 15. November 2017 von staseve

15. November 2017 „Frau Merkel hat ihrem Land eine Menge sozialer und terroristischer Probleme beschert.“ / YouTube/Screenshot   Die britische#Antifa-NGO „Hope not Hate“ hat den Europaabgeordneten #Nigel Farage auf Unterlassung verklagt, weil er sie „gewalttätig und undemokratisch“ genannt hatte. Beide Seiten … Weiterlesen →

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EU schlägt Glyphosat-Verlängerung für fünf Jahre vor

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

Im Tauziehen um die Zukunft des Unkrautvernichters #Glyphosat hat die EU-Kommission einen neuen Vorschlag unterbreitet. Die Behörde schlug den Mitgliedsstaaten vor, „die Genehmigung für Glyphosat für fünf Jahre zu erneuern“, teilte eine Sprecherin heute mit. Eine Abstimmung der EU-Regierungen im … Weiterlesen →

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Brüssel – Babylon: Juncker – „Ich f…* wo, wen, und wann ich will“

Publiziert am 26. Oktober 2017 von staseve

26. Oktober 2017 „Laßt uns einen Turm bauen, dessen Spitze bis an den Himmel reicht!“ / 1. Moses 11   Der sexuelle Missbrauch in Brüssel beschäftigt nun auch das EU-Parlament. Unter dem Hashtag #metooEU outen sich immer mehr Opfer sexueller Nötigung und des Machtmissbrauchs. … Weiterlesen →

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Sexuelle Belästigung: Beschwerden beschäftigen auch EU-Parlament

Publiziert am 24. Oktober 2017 von staseve

24. Oktober 2017 Das Europäische Parlament bei einer Sitzung; hier im September dieses Jahres (dpa-Bildfunk / AP / Jean Francois Badias) Im Europäischen Parlament soll es Fälle #sexueller Belästigung gegeben haben. #Parlamentspräsident Tajani sprach in Straßburg von schockierenden Anschuldigungen und … Weiterlesen →

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Es geht nicht nur um EU-Gelder: EU-Parlament beschließt europäische Staatsanwaltschaft

Publiziert am 6. Oktober 2017 von staseve

06. Oktober 2017 INTERNATIONAL Straßburg. Kritiker warnen vor Mißbrauch und einer intransparenten #EU-Justiz. Dessenungeachtet hat das Europäische Parlament jetzt die Errichtung einer europäischen Staatsanwaltschaft beschlossen. Offiziell heißt es, die neue Institution solle künftig vor allem den Mißbrauch von EU-Geldern sowie schweren … Weiterlesen →

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Marcus Pretzell: Der Faulpelz von Brüssel

Publiziert am 6. Oktober 2017 von staseve

  03. Oktober 2017 Entwickelte vor dem Bundesparteitag ungewöhnlichen Arbeitseifer: Marcus Pretezll (Bild: JouWatch)   Das Ehepaar #Frauke Petry und #Marcus Pretzell haben ingesamt vier Abgeordnetensitze inne. Zwei in den Landtagen von #Sachsen und #NRW, einen im #EU-Parlament und seit … Weiterlesen →

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EU-Parlament fordert Suspendierung von Beitrittsverhandlungen mit Türkei

Publiziert am 6. Juli 2017 von staseve

Straßburg (ParsToday)- Einen Tag vor der Abstimmung über die Beitrittsverhandlungen haben sich Mitglieder des Parlaments der #Europäischen Union für die #Aussetzung dieser Verhandlungen mit der #Türkei ausgesprochen. Die EU-Parlamentarier begründeten am Mittwoch ihre Forderung damit, dass der türkische Staatschef, Recep … Weiterlesen →

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Europa – Junckers Wutausbruch: „Das Europäische Parlament ist lächerlich, sehr lächerlich!“

Publiziert am 5. Juli 2017 von staseve

  04.07.2017 • 21:32 Uhr Der #EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte am Dienstag einen #Wutausbruch im kaum besetzten #EU-Parlament. „Das EU-Parlament ist lächerlich“, empörte sich Juncker über die Anwesenheit von nur 30 der insgesamt 751 EU-Volksvertretern. Die meisten Politiker blieben der … Weiterlesen →

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Ungarn: Europäische Volkspartei droht mit Ausschluss

Publiziert am 22. April 2017 von staseve

22. April 2017 Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU) (picture alliance / dpa / Mathieu Cugnot) Die Fraktion der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament hat Ungarn wegen seines neuen Hochschulgesetzes mit dem Ausschluss gedroht. Fraktionschef Weber … Weiterlesen →

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Das Ende der freien Rede im EU-Parlament

Publiziert am 2. März 2017 von staseve

Posted on März 2, 2017 von indexexpurgatorius Unliebsame Redner im EU-Parlament müssen künftig eine Strafe von bis zu 9.000 Euro zahlen. Zudem darf der Parlamentspräsident die Liveübertragung jederzeit unterbrechen und unliebsame Reden aus dem Archiv löschen. Dies sagt die neue … Weiterlesen →

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Straßburg – EU-Parlament verabschiedet neues Anti-Terrorgesetz

Publiziert am 17. Februar 2017 von staseve

Das Europaparlament in Straßburg (Deutschlandfunk / Andreas Diel) Das Europaparlament hat ein neues Anti-Terrorgesetz verabschiedet. Die in Straßburg beschlossene Richtlinie verpflichtet die Mitgliedsstaaten bestimmte Verhaltensweisen unter Strafe zu stellen. Dazu zählen etwa die Ausbildung und Rekrutierung von Terroristen, die Verherrlichung … Weiterlesen →

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Fraktionsvorsitzender der Liberalen im EU-Parlament ruft zum medialen Dschihad gegen Russland auf

Publiziert am 5. Januar 2017 von staseve

05.01.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Der Vorsitzende der ALDE-Fraktion im Europaparlament, Guy Verhofstadt. Offenbar noch in Silvesterlaune hat der Vorsitzende der ALDE-Fraktion im Europaparlament, Guy Verhofstadt, die westlichen Demokratien zum „Heiligen Krieg“ gegen die Desinformation aufgerufen. Dabei legte er … Weiterlesen →

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FREIHEIT – Gefährliche EU-Richtlinie: Jeder kritische Bürger kann ein Terrorist sein

Publiziert am 2. Dezember 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 02.12.16 02:35 Uhr Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt des nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Der EU-Gipfel im … Weiterlesen →

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Nahost: „Lernt eure Grenzen!“ – Türkischer Präsident droht EU mit Eskalation der Flüchtlingskrise

Publiziert am 28. November 2016 von staseve

  28.11.2016 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters Die Europäische Union ist in keiner Position, der Türkei etwas zu diktieren, wenn es um den Kampf gegen Terrorismus geht. Das sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nachdem das EU-Parlament eine Resolution … Weiterlesen →

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Polen: Regierung fordert grundlegende EU-Reform

Publiziert am 14. September 2016 von staseve

Mehr Verantwortung für die Nationalstaaten, mehr Einfluss für die Visegrad-Gruppe und notfalls eine Änderung des Lissabon-Vertrages: Die polnische Regierung mit Ministerpräsidentin Beata Szydlo fordert von der EU grundlegende Reformen. Auch die polnische Opposition ist für eine EU-Reform, hält den Weg, … Weiterlesen →

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Politische Kultur – Auf dem Weg in die Demokratur

Publiziert am 7. August 2016 von staseve

von Thorsten Hinz Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Bundespressekonferenz zur Terrorgefahr: Das Volk ist längst egal Foto: picture alliance / dpa Bundespräsident Gauck, der einst den Bürgerrechtlern nahestand, lehnt Volksentscheide auf Bundesebene ab. Es gebe eine ganze Reihe von … Weiterlesen →

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Die EU muss sich der Realität stellen, sonst wird sie zerfallen

Publiziert am 3. Juli 2016 von staseve

Ronald Barazon  |  Veröffentlicht: 03.07.16 02:01 Uhr Die beleidigten Reaktionen aus der EU und einigen Mitgliedsstaaten auf den Brexit sind eine falsche Reaktion. Das britische Votum zwingt die EU, sich der Realität zu stellen. Sie kann die Integration nur sichern, … Weiterlesen →

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EU: Farage attackiert Politiker: Nie in ihrem Leben richtig gearbeitet!

Publiziert am 30. Juni 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 28.06.16 17:09 Uhr Nigel Farage von der UKIP hat seine Kollegen im EU-Parlament beschimpft: Sie seien nie im Leben jemals einer regulären Arbeit nachgegangen und verteidigten die EU lediglich, weil sie ihnen ein Auskommen sichere. Am Ende gab … Weiterlesen →

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HANDELSVERTRAG – EU will CETA ohne Zustimmung der nationalen Parlamente

Publiziert am 11. Juni 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 10.06.16 20:46 Uhr Insidern zufolge wird die EU-Kommission das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada ohne die Mitwirkung der nationalen Parlamente beschließen. Voraussetzung sei, dass der Vertrag nicht als gemischtes Abkommen betrachtet wird. Das Abkommen mit Kanada gilt als Blaupause … Weiterlesen →

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INTERVIEW – Grüne fordern klares Zeichen von Deutschland gegen Glyphosat

Publiziert am 20. Mai 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 19.05.16 14:18 Uhr Grünen-Chef Anton Hofreiter fordert eine einheitliche Haltung der Bundesregierung gegen die Neuzulassung von Glyphosat. Das Pestizid schade der Gesundheit. Die CDU, die seit neuestem die Grünen umwirbt, fährt die gegenteilige Linie. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit … Weiterlesen →

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Von EKR zur EFDD – Von Storch wechselt Fraktion im EU-Parlament

Publiziert am 9. April 2016 von staseve

AfD-Europaabgeordnete und Bundes-Vize Beatrix von Storch Foto: picture alliance BRÜSSEL. Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch ist aus der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) im Europäischen Parlament ausgetreten. Künftig werde sie statt dessen der Fraktion „Europa der Freiheit … Weiterlesen →

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Anschläge in Brüssel: EU-Parlament bestätigt Beschäftigung von mutmaßlichem Terroristen

Publiziert am 7. April 2016 von staseve

DPA EU-Parlament in Straßburg Einer der mutmaßlichen Täter der Brüsseler Anschläge hat vor Jahren im Gebäude des EU-Parlaments gearbeitet. Für einen Sommerjob hatte er als Putzkraft angeheuert.   Insgesamt zwei Monate lang soll einer der mutmaßlichen Täter der Brüssel-Anschläge im … Weiterlesen →

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Vertreter Frankreichs im EU-Parlament: Die Unsicherheit in Europa ist Folge der Syrienkrise

Publiziert am 28. März 2016 von staseve

Brüssel (IRIB) – Der Vertreter Frankreichs im EU-Parlament hat die jüngsten Anschläge in Belgien und in anderen europäischen Ländern als Resultat der Unruhestiftung in Syrien durch Europa bezeichnet. Laut der Webseite der französischen Zeitung ‚Le Figaro‘ betonte Jean-Luc Mélenchon am … Weiterlesen →

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POLITIK – Niederlage für Monsanto: EU-Parlament lehnt Glyphosat-Verlängerung ab

Publiziert am 23. März 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 23.03.16 01:10 Uhr Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat die geplante Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat abgelehnt. Folgt das EU-Parlament dem Ausschuss muss die EU-Kommission einen neuen Vorschlag vorlegen. Der alte sah eine Verlängerung der Zulassung bis 2031 vor. Demonstranten … Weiterlesen →

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DEMOKRATIE – Der „König von Europa“: Martin Schulz will als EU-Präsident nicht weichen

Publiziert am 23. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.01.16 01:51 Uhr Bei der EU-Wahl einigten sich die Sozialdemokraten und Konservative auf einen Pakt: Martin Schulz so befristet auf zweieinhalb Jahre Parlaments-Präsident sein, danach kommt ein Konservativer dran. Doch plötzlich wollen die Sozialdemokraten von der Vereinbarung nichts mehr … Weiterlesen →

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