Schlagwort-Archive: EU-Parlament

Nach Puigdemont-Vorfall: EU-Parlament setzt Akkreditierung für alle Spanier aus

Publiziert am 1. Juni 2019 von staseve

  01. Juni 2019 Das Europaparlament in Straßburg (imago stock&people / Winfried Rothermel) Das Europäische Parlament hat laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP die Akkreditierung aller Abgeordneten aus Spanien ausgesetzt. Grund ist offenbar ein Streit um den ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten … Weiterlesen →

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EU-Parlament: Wahl in Irland und Tschechien

Publiziert am 24. Mai 2019 von staseve

24. Mai 2019 Eine EU-Fahne flattert vor fast wolkenlosem Himmel im Wind. (dpa/Igor Zehl) Die #Europawahl wird heute mit den Abstimmungen in #Irland und #Tschechien fortgesetzt. In den meisten Staaten, darunter Deutschland, wird am Sonntag gewählt. Dann werden auch die … Weiterlesen →

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Europa -Mehr Zuschauer bei Heidi Klums Castingshow: Schlappe Quote für das TV-Duell Timmermans vs. Weber

Publiziert am 22. Mai 2019 von staseve

17.05.2019 • 20:23 Uhr Quelle: www.globallookpress.com ZDF-Chefredakteur Peter Frey, Frans Timmermans, Manfred Weber und ORF-Chefredakteurin Ingrid Thurnher im ZDF-Studio.   Das Interesse der Deutschen an der Europawahl soll groß sein. Für das politische Programm zweier Spitzenkandidaten interessierten sich offenbar nur … Weiterlesen →

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Politischer Selbstmord – EU-Parlament entmachtet sich mit JA zum Verteidigungsfonds

Publiziert am 28. April 2019 von staseve

© Sputnik / Alexej Witwitskij 08:33 28.04.2019 Andreas Peter Das Europäische Parlament hat dem Europäischen Verteidigungsfonds zugestimmt. Kritiker bemängeln allerdings, das Parlament habe sich damit alle Möglichkeiten aus der Hand nehmen lassen, zukünftig in Rüstungsprojekte einzugreifen, die mit Geld aus … Weiterlesen →

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Europa – Umfragen zur EU-Wahl: Verluste für die großen Fraktionen, EVP stärkste Kraft

Publiziert am 19. April 2019 von staseve

19.04.2019 • 07:15 Uhr Quelle: Reuters © Vincent Kessler Parlamentsgebäude in Straßburg im März 2019 Laut aktueller Umfragen erwarten EVP und Sozialdemokraten bei den im Mai anstehenden Wahlen zum EU-Parlament deutliche Verluste. Zusammen kämen die Fraktionen demnach auf keine Mehrheit mehr. … Weiterlesen →

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EVP im EU-Parlament – Entscheidung über Ausschluss von Fidesz

Publiziert am 20. März 2019 von staseve

20. März 2019 Ein Kampagnen-Plakat der ungarischen Regierung (AP) Die Europäische Volkspartei entscheidet heute über einen Ausschluss der rechtsnationalen Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Orban. Dessen Regierung hatte EU-Kommissionspräsident Juncker und US-Milliardär Soros auf Plakaten mit von der EVP als falschen … Weiterlesen →

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Deutsche Bundesregierung blockiert EU-Whistleblower-Richtlinie

Publiziert am 10. März 2019 von staseve

  Veröffentlicht am 2. März 2019 Berlin/Brüssel (ADN). Das von Katarina Barley geführte deutsche Justizministerium blockiert derzeit die Einigung um die Whistleblower-Richtlinie der Europäischen Union (EU). Über Einzelheiten berichtet das Portal netzpolitik.org am Sonnabend. Die neue EU-Verordnung würde erstmals Rechtssicherheit für … Weiterlesen →

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Meuthen bezweifelt Notwendigkeit des EU-Parlaments

Publiziert am 15. Dezember 2018 von staseve

14. Dezember 2018 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Endlich spricht mal jemand das aus, was gewiss rund 80 Millionen Europäer auch denken: Der AfD-Vorsitzende und Europawahl-Spitzenkandidat Jörg Meuthen stellt die Notwendigkeit des EU-Parlaments grundsätzlich infrage. „Ich habe … Weiterlesen →

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Wahnsinn im EU-Parlament: „Demokraten“ fordern noch mehr Verfolgung gegen Rechte

Publiziert am 28. Oktober 2018 von staseve

27. Oktober 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Straßburg. Die sogenannten „demokratischen“ Parteien im Europaparlament lassen angesichts des Stimmungsumschwungs in ganz #Europa ihre letzten Beißhemmungen fallen und wollen nun eine offen totalitäre Meinungsgängelung in den Mitgliedsländern durchdrücken. Das ist der Kern einer bemerkenswerten … Weiterlesen →

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Eklat im EU-Parlament: Abgeordneter nennt Nationalsozialismus „linke Ideologie“

Publiziert am 25. Oktober 2018 von staseve

  24. Oktober 2018 Syed Kamall, konservativer britischer Abgeordneter bei der Europäischen Union. (dpa/Patrick Seeger) Im Europäischen Parlament hat ein britischer Abgeordneter den #Sozialismus in die Nähe des #Faschismus gerückt und damit einen #Eklat ausgelöst. Der konservative Parlamentarier #Kamall sagte … Weiterlesen →

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DREI STIMMEN IN STRASSBURG – Die EU macht Ungarn stumm … Und Bayern wird GRÜN!!

Publiziert am 13. September 2018 von staseve

  13. September 2018 Viktor Orban. Von PETER BARTELS | Es ist nur der Anfang. Aber der ist gemacht: Mit lächerlichen drei Stimmen hat das „EU-Parlament“ in Straßburg (die nennen sich wirklich so!) entschieden, #Ungarn das Stimmrecht zu entziehen. Und … Weiterlesen →

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EU-Parlament: Strache bietet Orban Zusammenarbeit an

Publiziert am 11. September 2018 von staseve

11. September 2018 Heinz-Christian Strache, Vorsitzender der #FPÖ (picture alliance / dpa / Alexey Vitvitsky) Der österreichische Vizekanzler, FPÖ-Chef #Strache, hat dem ungarischen Ministerpräsidenten #Orban eine Kooperation im EU-Parlament angeboten. Strache schrieb auf Facebook, er lade Orban und seine #Fidesz-Partei … Weiterlesen →

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Gegen Kleinparteien: EU-Parlament stimmt für Sperrklausel

Publiziert am 5. Juli 2018 von staseve

© REUTERS / Vincent Kessler 12:19 05.07.2018 Bolle Selke Um eine Zersplitterung des Europaparlaments zu verhindern, wurde die von der Bundesregierung angeregte Sperrklausel bei Europawahlen gebilligt. Spätestens ab 2024 müssen sich Kleinparteien wie die PARTEI, Piraten und die NPD sorgen, … Weiterlesen →

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Das Ende der freien Rede im EU-Parlament

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

  Unliebsame Redner im EU-Parlament müssen künftig eine Strafe von bis zu 9.000 Euro zahlen. Zudem darf der Parlamentspräsident die Liveübertragung jederzeit unterbrechen und unliebsame Reden aus dem Archiv löschen. Dies sagt die neue Regel 165. Die EU-Abgeordneten haben ihrem … Weiterlesen →

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EU-Parlament: Vizepräsident wegen Nazi-Vergleichs abgesetzt

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

08. Februar 2018 #Ryszard Czarnecki ist als #Vize-Präsident des #EU-Parlaments abgewählt worden. (PAP / dpa) Das #Europaparlament hat zum ersten Mal in seiner Geschichte einen amtierenden Vizepräsidenten abgesetzt. Es handelt sich um den nationalkonservativen polnischen Politiker #Czarnecki. Er hatte seine … Weiterlesen →

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Soros-NGO klagt gegen Farage, bleibt auf Kosten sitzen

Publiziert am 15. November 2017 von staseve

15. November 2017 „Frau Merkel hat ihrem Land eine Menge sozialer und terroristischer Probleme beschert.“ / YouTube/Screenshot   Die britische#Antifa-NGO „Hope not Hate“ hat den Europaabgeordneten #Nigel Farage auf Unterlassung verklagt, weil er sie „gewalttätig und undemokratisch“ genannt hatte. Beide Seiten … Weiterlesen →

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EU schlägt Glyphosat-Verlängerung für fünf Jahre vor

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

Im Tauziehen um die Zukunft des Unkrautvernichters #Glyphosat hat die EU-Kommission einen neuen Vorschlag unterbreitet. Die Behörde schlug den Mitgliedsstaaten vor, „die Genehmigung für Glyphosat für fünf Jahre zu erneuern“, teilte eine Sprecherin heute mit. Eine Abstimmung der EU-Regierungen im … Weiterlesen →

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Brüssel – Babylon: Juncker – „Ich f…* wo, wen, und wann ich will“

Publiziert am 26. Oktober 2017 von staseve

26. Oktober 2017 „Laßt uns einen Turm bauen, dessen Spitze bis an den Himmel reicht!“ / 1. Moses 11   Der sexuelle Missbrauch in Brüssel beschäftigt nun auch das EU-Parlament. Unter dem Hashtag #metooEU outen sich immer mehr Opfer sexueller Nötigung und des Machtmissbrauchs. … Weiterlesen →

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Sexuelle Belästigung: Beschwerden beschäftigen auch EU-Parlament

Publiziert am 24. Oktober 2017 von staseve

24. Oktober 2017 Das Europäische Parlament bei einer Sitzung; hier im September dieses Jahres (dpa-Bildfunk / AP / Jean Francois Badias) Im Europäischen Parlament soll es Fälle #sexueller Belästigung gegeben haben. #Parlamentspräsident Tajani sprach in Straßburg von schockierenden Anschuldigungen und … Weiterlesen →

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Es geht nicht nur um EU-Gelder: EU-Parlament beschließt europäische Staatsanwaltschaft

Publiziert am 6. Oktober 2017 von staseve

06. Oktober 2017 INTERNATIONAL Straßburg. Kritiker warnen vor Mißbrauch und einer intransparenten #EU-Justiz. Dessenungeachtet hat das Europäische Parlament jetzt die Errichtung einer europäischen Staatsanwaltschaft beschlossen. Offiziell heißt es, die neue Institution solle künftig vor allem den Mißbrauch von EU-Geldern sowie schweren … Weiterlesen →

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Marcus Pretzell: Der Faulpelz von Brüssel

Publiziert am 6. Oktober 2017 von staseve

  03. Oktober 2017 Entwickelte vor dem Bundesparteitag ungewöhnlichen Arbeitseifer: Marcus Pretezll (Bild: JouWatch)   Das Ehepaar #Frauke Petry und #Marcus Pretzell haben ingesamt vier Abgeordnetensitze inne. Zwei in den Landtagen von #Sachsen und #NRW, einen im #EU-Parlament und seit … Weiterlesen →

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EU-Parlament fordert Suspendierung von Beitrittsverhandlungen mit Türkei

Publiziert am 6. Juli 2017 von staseve

Straßburg (ParsToday)- Einen Tag vor der Abstimmung über die Beitrittsverhandlungen haben sich Mitglieder des Parlaments der #Europäischen Union für die #Aussetzung dieser Verhandlungen mit der #Türkei ausgesprochen. Die EU-Parlamentarier begründeten am Mittwoch ihre Forderung damit, dass der türkische Staatschef, Recep … Weiterlesen →

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Europa – Junckers Wutausbruch: „Das Europäische Parlament ist lächerlich, sehr lächerlich!“

Publiziert am 5. Juli 2017 von staseve

  04.07.2017 • 21:32 Uhr Der #EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte am Dienstag einen #Wutausbruch im kaum besetzten #EU-Parlament. „Das EU-Parlament ist lächerlich“, empörte sich Juncker über die Anwesenheit von nur 30 der insgesamt 751 EU-Volksvertretern. Die meisten Politiker blieben der … Weiterlesen →

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Ungarn: Europäische Volkspartei droht mit Ausschluss

Publiziert am 22. April 2017 von staseve

22. April 2017 Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU) (picture alliance / dpa / Mathieu Cugnot) Die Fraktion der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament hat Ungarn wegen seines neuen Hochschulgesetzes mit dem Ausschluss gedroht. Fraktionschef Weber … Weiterlesen →

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Das Ende der freien Rede im EU-Parlament

Publiziert am 2. März 2017 von staseve

Posted on März 2, 2017 von indexexpurgatorius Unliebsame Redner im EU-Parlament müssen künftig eine Strafe von bis zu 9.000 Euro zahlen. Zudem darf der Parlamentspräsident die Liveübertragung jederzeit unterbrechen und unliebsame Reden aus dem Archiv löschen. Dies sagt die neue … Weiterlesen →

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Straßburg – EU-Parlament verabschiedet neues Anti-Terrorgesetz

Publiziert am 17. Februar 2017 von staseve

Das Europaparlament in Straßburg (Deutschlandfunk / Andreas Diel) Das Europaparlament hat ein neues Anti-Terrorgesetz verabschiedet. Die in Straßburg beschlossene Richtlinie verpflichtet die Mitgliedsstaaten bestimmte Verhaltensweisen unter Strafe zu stellen. Dazu zählen etwa die Ausbildung und Rekrutierung von Terroristen, die Verherrlichung … Weiterlesen →

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Fraktionsvorsitzender der Liberalen im EU-Parlament ruft zum medialen Dschihad gegen Russland auf

Publiziert am 5. Januar 2017 von staseve

05.01.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Der Vorsitzende der ALDE-Fraktion im Europaparlament, Guy Verhofstadt. Offenbar noch in Silvesterlaune hat der Vorsitzende der ALDE-Fraktion im Europaparlament, Guy Verhofstadt, die westlichen Demokratien zum „Heiligen Krieg“ gegen die Desinformation aufgerufen. Dabei legte er … Weiterlesen →

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FREIHEIT – Gefährliche EU-Richtlinie: Jeder kritische Bürger kann ein Terrorist sein

Publiziert am 2. Dezember 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 02.12.16 02:35 Uhr Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt des nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Der EU-Gipfel im … Weiterlesen →

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Nahost: „Lernt eure Grenzen!“ – Türkischer Präsident droht EU mit Eskalation der Flüchtlingskrise

Publiziert am 28. November 2016 von staseve

  28.11.2016 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters Die Europäische Union ist in keiner Position, der Türkei etwas zu diktieren, wenn es um den Kampf gegen Terrorismus geht. Das sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nachdem das EU-Parlament eine Resolution … Weiterlesen →

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Polen: Regierung fordert grundlegende EU-Reform

Publiziert am 14. September 2016 von staseve

Mehr Verantwortung für die Nationalstaaten, mehr Einfluss für die Visegrad-Gruppe und notfalls eine Änderung des Lissabon-Vertrages: Die polnische Regierung mit Ministerpräsidentin Beata Szydlo fordert von der EU grundlegende Reformen. Auch die polnische Opposition ist für eine EU-Reform, hält den Weg, … Weiterlesen →

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